Vorweihnachtliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Foto: Waltraud Fischer

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Rathaus Leibnitz findet am Donnerstag, dem 12. Dezember, statt. Beginn: 18 Uhr.

LEIBNITZ. 39 Tagesordnungspunkte sind bei der nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag Abend abzuarbeiten.

39  Tagesordnungspunkte

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 14.11.2019 – 7/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2020 – Genehmigung
4.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüssea) Fachausschuss für Finanzen und Wirtschaft
5.) Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und Verwaltung KG – Wirtschaftsplan2020 – Genehmigung
6.) Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Wirtschaftsplan 2020 –Genehmigung
7.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Wirtschaftsplan 2020 – BestätigungGemeinderatsbeschluss vom 14.11.2019
8.) Außer- und überplanmäßige Ausgaben 2019 – Genehmigungen
a) Arbeiterkammerparkplatz – Mietvertragsverlängerung 01.01.2020 bis 31.12.2024 – Kammer für Arbeiter und Angestellte – Vertragsvergebührung
9.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2019 – Genehmigungen
a) Aktions- und Eventbudget SPIGL
b) Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen Vinzi-Markt
c) Allgemeine Deckungsrücklage Grundstück Verkauf
d) Abwasserbeseitigung
e) Müllbeseitigung
f) Rücklage Wasserverband Entschädigung ÖBB
g) Allgemeinde Rücklage ÖBB
10.) Innere Darlehen 2019 – Genehmigungen
a) Vorhaben029000 Amtsgebäude
b) Vorhaben031000 Raumordnung und Raumplanung
c) Vorhaben390020 Stadtpfarrkirche Leibnitz
d) Vorhaben639000 Hochwasserschutz
e) Vorhaben780000 Wirtschaftliche Maßnahmen
f) Vorhaben789000 Stadtmarketing
g) Vorhaben789030 Grünraum Innenstadt Leibnitz
h) Vorhaben  851000 Abwasserbeseitigung
11.) Wechselseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen im Voranschlag 2020 – Genehmigung
12.) Stadtgemeinde Leibnitz – Voranschlag 2020
a) Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben
b) Höhe der zur rechtzeigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassen-stärker
c) Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
d) Dienstpostenplan (Stellenplan)
e) Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung
f) Mittelfristiger Haushaltsplan13.) Kapitaltransferzahlung 2020 – Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Laufende Verwaltung 2020 – 1. Tranche – Genehmigung
14.) Kapitaltransferzahlung 2020 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Genehmigungen
a) Laufende Verwaltung
b) Darlehenstilgungen
15.) Wirtschaftsförderung – 5. Bereich – Firma ROTH Modehaus Ges.m.b.H. –Genehmigung
16.) Wirtschaftsförderung–6.Bereich–Frau Dr.in MarinaSCHILCHER – Genehmigung
17.) Wirtschaftsförderung – 6. Bereich – Frau Lisa STROHRIEGL – Genehmigung
18.) Projekt „Klima Champs App“ – Teilnahme – Genehmigung
19.) Klimaticket – Anschaffung von 3 Stück ÖBB-Monatsverbundkarten für die Gratisausgabe an die Leibnitzer Bevölkerung – Genehmigung
20.) Vereinbarung über die Abwicklung von MusikschülerInnenförderungen für dasSchuljahr 2019/2020 – Amt der Steiermärkischen Landesregierung – Genehmigung
21.) Jugendzentrum Leibnitz „WAVE“ – Personalkofinanzierung 2020 – Förderungs-vertrag – Amt der Steiermärkischen Landesregierung – Genehmigung
22.) Subventionen 2020 und Subventionsverträge 2020 – Genehmigungen
a) Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
b) Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
23.) Bürgermeisterabteilung – Adaption und Umbau der Büroräume – Genehmigung
24.) TempelmuseumFrauenberg–RestaurierungMetallfunde–Genehmigung
25.) Ankauf von Regenschirmen fü rRepräsentationszwecke – Firma Schäfer Shop GmbH– Auftragsvergabe
Stadtgemeinde Leibnitz 
26.) Verein „ConCHORdare – Singkreis Kaindorf an der Sulm“ – Ergänzung Gemeinderatsbeschluss vom 04.07.2019 TOP 20.) – Festlegung der Rückkehrräumlichkeiten – Genehmigung
27.) Tauschvertrag mit Frau Ingrid Nistl im Bereich Haltackerried Ost hinsichtlich Grundtausch Gemeindegrundstück 1379/1 KG Leibnitz mit Grundstück Nistl 1392 KG Leibnitz und weiterer Teilflächen Nistl – Grundsatzbeschluss
28.) Vereinbarungen über die gemäß §35 Absatz3 Steiermärkisches Feuerwehrgesetz zur Benützung übergebener Einrichtungen, Fahrzeuge, Geräte und sonstiger Gegenstände an die Freiwilligen Feuerwehren – Genehmigungen
a) Freiwillige Feuerwehr Leibnitz
b) Freiwillige Feuerwehr Kaindorf an der Sulm
c) Freiwillige Feuerwehr Seggauberg
29.) Sitzungen des Gemeinderates, des Stadtrates und der Fachausschüsse –Digitalisierung der Einladungen, Akten und Protokolle – Erarbeitung eines Konzeptes und Beauftragung einer externen Begleitung – Abänderung Gemeinderatsbeschluss vom 04.07.2019 (Zahlungsmodalitäten) – Genehmigung
30.) Live-Übertragungen von Gemeinderatssitzungen – Beratung und Beschlussfassung
31.) Ackergasse – Vermessungsurkunde Vermessung Huber & Partner ZT GmbH, GZ:190808 vom 05.02.2019 – KG Leibnitz – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
32.) L662 Geh- und Radweg zwischen Bergmühlweg und Rettnerbrücke – Grundstücktausch mit Diözese Graz Seckau zu Errichtung eines Geh- und Radweges – Grundsatzbeschluss
33.) Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht (Dienstbarkeit) – Gemeindegrundstück 478/2 KG Leibnitz sowie Öffentliches Gut Grundstücke 1645/1, 1640/2, 1641/1, 471/20, 473, 1641/2, 525/12, 1709, 517/24, 1723, 1721, 1642, 478/3, 475/2 je KG Leibnitz – Verlegung einer Fernwärmeleitung – Firma Bioenergie Leibnitzerfeld GmbH – Genehmigung
34.) Mobil Südwest – Ergebnis Diskussionsrunde mit Vertretern der Betreiberfirma ISTMobil – Ausblick bis 30.06.2020 – Bericht
35.) Radverkehrskonzept – Flächenbeschichtung Radwege – Hauptplatz/Schmiedgasse/ Grazergasse – Auftragserweiterung
36.) Hochwasserschutz Altenmarkt – Angebotslegung der Stadtgemeinde Leibnitz an Herrn Franz Marko für den Ankauf der notwendigen Flächen des Grundstückes 134/14 KG Altenmarkt – Genehmigung
37.) Gemeindeverbände und „Kleinregion Kernraum Leibnitz“ 2019 – Berichte des Bürgermeisters38.) Projekte der Stadtgemeinde Leibnitz und ihrer Kommanditgesellschaften im Jahr 2019 – Bericht
39.) Allfälliges

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