Gemeinderatssitzung
Wichtige Entscheidungen stehen in Leibnitz an

Foto: Waltraud Fischer

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 6. Februar mit Beginn um 18 Uhr in Leibnitz statt. Insgesamt stehen 36 Punkte auf der Tagesordnung.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschriften der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzungen
a) vom 14.11.2019 – 7/2019
b) vom 12.12.2019 – 8/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
a) Prüfungsausschuss
b) Fachausschuss für Bau- und Raumordnung
c) Fachausschuss für Energie und Umwelt
d) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
e) Fachausschuss für Verkehr
4.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
a) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
b) Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe beim Projekt „Leibnitz 2030“
5.) Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Geschäftsordnung – Aktualisierung – Genehmigung Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 06.02.2020 – 1/2020 Seite 1 von 3
6.) Kapitaltransferzahlung 2020 – Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Laufende Verwaltung 2020 – 2. Tranche – Genehmigung
7.) Kapitaltransferzahlung 2020 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Bauliche Maßnahmen und Investitionen – Genehmigung
8.) Altes Kino Leibnitz – Auftragsvergaben
a) Theke
b) Mischpult
c) Laptop
9.) Franz-Koringer-Musikschule – Ermäßigung Schulkostenbeitrag Schuljahr 2019/2020 – Förderungsvereinbarung und Vereinbarung über eine Auftragsverarbeitung
gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO – Genehmigung
10.) Wirtschaftsförderung – Firma Kindermann Management Verwaltungs-, Betriebs-führungs- und Handels-Gesellschaft m.b.H. – Genehmigung
11.) Wirtschaftsförderung–FirmaPKImmobilienGmbH–Genehmigung
12.) Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Darlehensaufnahmen und Bürgschafts-übernahmen – Genehmigungen
a) BKS Bank AG – Darlehen Konto-Nr.: 189-008643 – BA 27 TL Stiefingtal
b) BKS Bank AG – Darlehen Konto-Nr.: 189-008651 – Brunnen Haslach 4
13.) Subventionen 2020 und Subventionsverträge 2020 – Spielgemeinschaft „Youngsters Leibnitz Fußball“ – Genehmigungen
a) Athletic Club Linden Leibnitz
b) Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm
c) Fußballcollege Leibnitz
14.) Subventionen 2020 für diverse Vereine gemäß Voranschlag 2020 – Auszahlungenüber € 5.000,00 – Genehmigung
15.) §45 Absatz 2 lit l Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 / Regelung –Genehmigungen
a) Richtlinie für die Zuerkennung von Subventionen und anderen Zuwendungen imRahmen des Voranschlages durch den Bürgermeister bis zu einem Betrag von
höchstens € 300,--
b) Anlegung Haushaltsstelle und Bedeckung durch Umschichtung
16.) Projekt „Gesunde Gemeinde“ – Verein Styria Vitalis – Mitgliedsbeitrag 2020 – Genehmigung
17.) Projekt „Klima Champs App“ – Umsetzung – Genehmigung
18.) Kinderkrippe GIP Emmerich-Assmann-Gasse 6 und Kinderkrippe GIP Wagnastraße13-15 – Vertragsübernahme durch die Volkshilfe Steiermark gemeinn. Betriebs
GmbH – Genehmigung
19.) Verein „ConCHORdare – Singkreis Kaindorf an der Sulm“ – Verbindliche Zusageüber Festlegung der Rückkehrräumlichkeiten – Abänderung Gemeinderatsbeschluss
vom 12.12.2019 TOP 26.) – Genehmigung
20.) Stellplatzverordnung der Stadtgemeinde Leibnitz gemäß § 89 Abs. 6 Stmk. BauG1995 – Änderung – Genehmigung
21.) Bebauungsplan„Rudolf-Hans-Bartsch-Gasse“,Grundstücke158/2und158/6jeKGLeibnitz, Zahl: 3.13 – Genehmigung
22.) Bebauungsplan „Wasserwerkstraße“, Grundstück 1227/1 KG Leibnitz, Zahl: 3.14 –Genehmigung

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