SPÖ-Regionalgeschäftsführer kritisiert Vorgangsweise in Kitzeck

Zum dritten Mal in Folge war der Gemeinderat in Kitzeck aufgrund zu wenig anwesender Mandatare nicht beschlussfähig. Die WOCHE berichtete. SPÖ-Regionalgeschäftsführer Gerhard Schreiner kritisiert das Verhalten von Bgm. Ursula Malli.

"Die SPÖ hat in Kitzeck drei von 15 Gemeinderäten – somit kann es nicht an der SPÖ liegen, dass eine GR-Sitzung nicht zustande kommt. Mit allen anderen zwölf Gemeinderäten kann jederzeit eine ordentliche Sitzung abgehalten werden", betont SPÖ-Regionalgeschäftsführer Gerhard Schreiner und kritisiert, dass Vizebgm. des Fett abbekommt, weil der Kitzecker Gemeinderat in Folge bereits zum dritten Mal vor Weihnachten nicht beschlussfähig war.
"Wenn eine GR-Sitzung nicht beschlussfähig ist, kann mit der gleichen Tagesordnung eine neuerliche Sitzung einberufen werden – dafür sind dann nur mehr die Hälfte der GR-Mitglieder notwendig – also acht Personen. Das wäre genau die Anzahl, welche die ÖVP-FPÖ-Koalition hat – warum wurde das nicht gemacht?", stellt Schreiner in den Raum und fügt hinzu: "Unsere zwei SPÖ-Gemeinderäte haben sich entschuldigt – Urlaub (außer Landes) und leider langandauernder Krankenhausaufenthalt – eine Teilnahme also unmöglich! Das war der Frau Bürgermeisterin schon lange bekannt. Vizebürgermeister Gernot Haidinger hatte sehr triftige Gründe (diese sind den Gemeinderäten bekannt), weshalb er bei den Sitzungen nicht anwesend sein konnte. Frau Bürgermeister war darüber genauestens informiert."
Laut Wissen von Gerhard Schreiner fehlten bei dieser besagten GR-Sitzung auch zwei Mitglieder der ÖVP und ein Mitglied der FPÖ: "Da hätte die Frau Bürgermeister doch eher in ihrer ÖVP-FPÖ-Koalition für Ordnung sorgen sollen. Für uns stellt sich sowieso die Frage, warum fast bei jeder GR-Sitzung ÖVP-Gemeinderäte fehlen. Da liegt wohl der Grund in den eigenen Reihen und nicht bei der SPÖ."