Gemeinderatssitzung in Kitzeck
Zum dritten Mal in Folge nicht beschlussfähig
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Es ist höchste Zeit, dass beispielsweise das Budget beschlossen wird. Doch der Kitzecker Gemeinderat war zum dritten Mal in Folge nicht beschlussfähig. Die nächste Gemeinderatssitzung wurde für den 27. Dezember anberaumt.
KITZECK. Am Dienstag dieser Woche, dem 17. Dezember, hätten wichtige Tagesordnungspunkte in Kitzeck beschlossen werden sollen, doch nur neun Gemeinderäte fanden sich in der Gemeindestube ein. Damit war man auch im dritten Anlauf in Folge nicht beschlussfähig. "Ich bin entzürnt über diese Vorgangsweise, denn auch ich hätte noch einen anderen Termin gehabt", betont GR Josef Riemer (FPÖ) und spricht von einem Trauerspiel. "Es stehen so viele wichtige Dinge an. Immerhin geht es um die Anliegen der Bürger in unserer schönen Gemeinde. Die Parteifarbe spielt hier keine Rolle", zeigt sich Riemer enttäuscht, dass das Pflichtbewusstsein so manchen Mandatars zu wünschen übrig lässt: "Ich weise niemanden eine Schuld zu, sondern mahne nur, denn immerhin handelt es sich um bezahlte Funktionäre. Die Bürger werden sich freuen, wenn ihre Anliegen nicht behandelt werden. Außerdem gilt es das Budget zu beschließen und auch personell gibt es Dringlichkeiten."
Eine sprachlose Bürgermeisterin
Um am 27. Dezember endlich beschlussfähig zu sein, wurde die Gemeinderatssitzung nach §56 ausgeschrieben. Demnach müssen in diesem Fall mindestens acht Gemeinderäte an der Sitzung in Kitzeck teilnehmen. "Ich bin sprachlos, dass sich einige Gemeinderäte keiner Verantwortung bewusst sind. Ich habe bei der letzten Sitzung einen Rundruf gestartet, damit genügend Gemeinderäte vor Ort sind. Einige Gemeinderäte haben sich bei mir aus diversen Gründen vorab entschuldigt und Vizebgm. Gernot Haidinger hat leider wenige Minuten vor Sitzungsbeginn per SMS abgesagt. Somit waren von 15 Gemeinderäten nur neun anwesend, ", bedauert Bgm. Ursula Malli und meint: "Da geht es nicht um Beschlüsse, ob dafür oder dagegen, sondern um Pflichtbewusstsein. Natürlich kann es immer einen Verhinderungsgrund geben, aber der dürfte vermutlich schon vorher bekannt sein." Ausgerechnet der SPÖ-Vizebürgermeister hat laut Aussage von Bgm. Malli auch am 22. November kurz vor Sitzungsbeginn seine Abwesenheit per SMS bekannt gegeben.
Gemeinderat Kitzeck
ÖVP: 6
Liste Heibl: 4
SPÖ: 3
FPÖ: 2
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