Live-Übertragung

So transparent ist der Gemeinderat

Gemeinderatssitzungen auf der Couch zu Hause mitverfolgen? In Bruck und Mürzzuschlag ist's möglich.

Gemeinderatssitzungen sind laut Gemeindeordnung öffentliche Veranstaltungen, die an sich von jedem Bürger besucht werden können – zumindest der öffentliche Teil.
Schon vor der Corona-Pandemie hat es immer wieder Überlegungen gegeben – zumeist ausgehend von Kleinparteien wie etwa den Neos – Gemeinderatssitzungen live im Internet zu übertragen. In Sitzungen des Nationalrates, des Bundesrates und des Landtages ist das schon gängige Praxis.
Die Corona-Pandemie hat diesen Prozess der Transparentmachung ordentlich beschleunigt, weil Gemeinderatssitzungen plötzlich doch nicht mehr öffentlich zugänglich waren. Einige wenige Gemeinden haben sich dazu entschlossen, künftig alle Gemeinderatssitzungen in einer Liveschaltung im Internet zu übertragen – zu diesen Gemeinden zählen Bruck und Mürzzuschlag.

Gemeindeordnung geändert

In der Stadtgemeinde Bruck hat die Stadtkommunikation (sprich die Öffentlichkeitsabteilung der Stadt) bereits vor drei Jahren die Einführung eines Livestreams von Gemeinderatssitzungen vorangetrieben. Dies war für Städte wie Bruck bis zur Corona-Krise gemäß Gemeindeordnung untersagt. Durch die Corona-Situation kam es zu einer Novelle in der Gemeindeordnung, wodurch die Übertragungen im Internet möglich wurden.
Bürgermeister Peter Koch: "Mit den Livestreams der Gemeinderatssitzungen wollen wir ebenso wie bei unseren regelmäßigen Online-Stammtischen bei den Bürgern mehr Interesse für die Arbeit und die Aufgaben einer Stadt wecken. Die Reichweite ist durch die Übertragung naturgemäß maßgeblich gestiegen. Besuchten bis dato lediglich 20 Personen unsere Sitzungen im Ratsaal, hatten wir bei Liveübertragungen zuletzt bis zu 600 Zuschauer gleichzeitig und bei einer Sitzung im Jänner sogar 6.600 Zugriffe insgesamt. Eine bessere Nachvollziehbarkeit der unterschiedlichen Standpunkte und mehr Transparenz sind ebenfalls positive Effekte."

Qualität gestiegen

Thomas Jambor und Horst Berger, die mit ihrer Produktionsfirma Twin Media die Gemeinderatssitzungen in Mürzzuschlag übertragen, haben im letzten Jahr sämtliche Mürztaler Gemeinden von Kindberg bis Spital nach ihrem Interesse an einer Liveübertragung abgefragt. "Offiziell heißt es bei vielen Gemeinden, dass kein Geld dafür vorhanden ist. So mancher Bürgermeister hatte auch Angst, dass die Gemeinderatssitzung dadurch zu einem 'Kasperltheater' wird. In Mürzzuschlag hat man hingegen sofort gesagt, dass das zeitgemäß wäre", erzählt Jambor.
Bürgermeister Karl Rudischer dazu: "Meiner Meinung nach ist die Qualität der Sitzungen durch die Übertragungen sogar gestiegen. Mir kommt vor, die Gemeinderatsmitglieder bereiten sich besser vor. Hinzu kommt der Austausch mit der Bevölkerung. Seither sprechen mich immer wieder Menschen darauf an, die vorher noch nie bei einer Gemeinderatssitzung waren. Wir haben den ewigen Ruf nach Transparenz einfach ernst genommen. Eine bessere Möglichkeit gibt es nicht."

M. Hackl/B. Hofbauer