Arbeiterkammer-Forderung

95 Millionen Euro für Arbeitslose in OÖ

Arbeiterkammerpräsident Johann Kalliauer fordert ein Drittel mehr Arbeitslosengeld und eine neue „Corona-Arbeitsstiftung“ vom Land OÖ. Insgesamt soll das rund 95 Millionen Euro kosen.

OÖ. Das Arbeitslosengeld in Oberösterreich sei mit rund 55 Prozent des vorigen Nettoeinkommens zu niedrig für eine „würdige Existenzsicherung“ und, so Arbeiterkammer OÖ-Präsident Johann Kalliauer, „eine Zumutung für alle Betroffenen“. Angesichts der vom Bund verweigerten Erhöhung sieht Kalliauer das Land OÖ gefordert: „Die vielen Arbeitsuchenden haben sich einen höheren Stellenwert im Landesbudget verdient. Ich fordere vom Land OÖ einen sofortigen Zuschuss beim Arbeitslosengeld und eine Corona-Arbeitsstiftung.“

„Soforthilfe“ für Arbeitslose

„Bis zum Gelingen einer bundesweiten Lösung sollte das Land OÖ nicht nur für die Betriebe eine Soforthilfe anbieten, sondern auch für alle Arbeitnehmern, die ihren Job verloren haben“, so Präsident Kalliauer. Als Erste-Hilfe-Maßnahme soll das Land OÖ mit Unterstützung des AMS OÖ an alle Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer, die beim AMS registriert sind, einen Drittel-Zuschuss zum Arbeitslosengeld auszahlen. Laut AK OÖ würde das dem Land OÖ etwa 70 Millionen Euro kosten.

Mehr Geld, höhere Rückflüsse

Im internationalen Vergleich hat Österreich eine der niedrigsten „Nettoersatzraten“ bei Arbeitslosigkeit und liegt sogar unter dem OECD-Durchschnitt von 63 Prozent. Die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 75 Prozent würde in Oberösterreich rund 24 Millionen Euro pro Monat kosten, österreichweit etwa 200 Millionen Euro pro Monat. Der Staat hätte durch das höhere Arbeitslosengeld aber auch höhere Rückflüsse (SV-Beiträge, Steuern durch mehr Konsum). Rund ein Fünftel der Kosten eines höheren Arbeitslosengeldes würden sich im Bundesbudget demnach selbst finanzieren.

Stiftung für Weiterbildung

Um weiterbildungswilligen Arbeitslosen einen beruflichen Neustart ermöglichen zu können, fordert die AK OÖ weiters eine eigene „Corona-Arbeitsstiftung“. Neue Kompetenzen und qualifizierte Arbeitnehmer würden auch für die Betriebe zum Vorteil. Während der Weiterbildungsmaßnahmen sollen Teilnehmer monatlich Geld aus der geforderten Stiftung zusätzlich zum Arbeitslosengeld erhalten. „Mit in Summe 25 Millionen Euro für eine Corona-Arbeitsstiftung kann das Land OÖ rund 2.500 Arbeitslosen eine zukunftsträchtige Ausbildung ermöglichen“, so Kalliauers Rechnung.

„Selbst Optimisten gehen nicht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit so schnell abnehmen wird, wie sie zugenommen hat.“

Johann Kalliauer, AK OÖ-Präsident