Rohrbach - Politik

Vizekanzler und alle VP-Minister wanderten mit Landeshauptmann Pühringer zur Laudachseealm in Gmunden. Ins Schwitzen brachte Landeshauptmann Josef Pühringer als Tempomacher das gesamte VP-Bundesregierungsteam beim Auftakt zur ÖVP-Sommertour im Rahmen einer Wanderung zur Laudachseealm. Vizekanzler Michael Spindelegger, Finanzministerin Maria Fekter, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Justizministerin Beatrix Karl, Wirtschafts- & Familienminister Reinhold Mitterlehner, Wissenschafts- &...

Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) kritisiert die Gebührenpolitik der SPÖ in den Städten und die Raumordnung. Ist Ihr Angriff auf Landesrat Rudi Anschober in Bezug auf die Zahl der Öko-Jobs schon das erste Wahlkampfgeplänkel? Manfred Haimbuchner: Nein. Das ist überhaupt kein Wahlkampfgeplänkel. Mir geht es darum, dass man den Menschen die Wahrheit sagt. Und eine seriöse Studie des Instituts für höhere Studien in Kärnten hat gezeigt, dass es diese 50.000 Öko-Jobs nicht geben wird. Man darf...

ULRICHSBERG (hed). Nun liegt eine Stellungnahme der Abteilung Raumordnung des Landes Oberösterreich zu den eingereichten Umwidmungspläne „Gewerbepark Schindlau“ vor. Auch darin wird auf die strikte Ablehnung des Projektes durch die Naturschutzabteilung mit der Begründung der kritischen Lage außerhalb des Ortsgebietes im Areal einer OÖ. Wildtierkorridorzone hingewiesen. Bürgermeister Wilfried Kellermann möchte in nächster Zeit die zuständigen Gemeindegremien über die weitere Vorgangsweise...

PERG. Der Perger Unternehmer Christian Obermayr aus Pabneukirchen ist Spitzenkandidat der Neos im Wahlkreis Mühlviertel. Vergangene Woche wurden die nötigen Unterstützungserklärungen für Oberösterreich im Landesdienstleistungszentrum abgegeben. Auch in den anderen Teilen Österreichs sind genügend Unterstützungserklärungen zusammengekommen. Neos kann somit bundesweit antreten. Die Landesliste führt Rainer Hable an. „Wir haben bei hunderten Gesprächen auf der Straße sehr viel Zuspruch gespürt....

... aber nicht so viel getan", beklagt WKO-Präsident Christoph Leitl BezirksRundschau: Österreich und Oberösterreich stehen wirtschaftlich noch gut da, aber die steigende Arbeitslosigkeit macht den Menschen Sorgen. Leitl: Wir haben steigende Arbeitslosenzahlen aber auch steigende Beschäftigungszahlen. Es tut mir im Herz weh, wenn ich höre, dass sich zwei Drittel unserer Landsleute Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen. Wir brauchen zuversichtliche und nicht ängstliche Menschen. Angst ist immer...

Das BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) präsentierte kürzlich die Landesliste für die Nationalratswahl. Als Spitzenkandidat geht Abgeordneter Rainer Widmann ins Rennen. Auf Platz zwei – als Signal an junge Wähler – kandidiert Florian Heimbucher, derzeit Gemeinderat in Bad Hall. Landesobfrau Ursula Haubner steht auf Platz drei dieser Liste. "Das ist ein Kampfmandat, aber ich bin mir sicher, wir schaffen es", sagt Haubner. Hauptangriffsziel in Oberösterreich ist Widmann zufolge "ganz klar die...

Landtagspräsident Viktor Sigl zog Bilanz über die Arbeit 2012/2013. Insgesamt fanden neun Landtagssitzungen statt. Jede Sitzung dauerte durchschnittlich mehr als zehn Stunden. Dabei verabschiedeten die 56 Mandatare 20 Gesetzesbeschlüsse – 14 davon einstimmig. Zu den wichtigsten Beschlüssen gehören unter anderem die Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle, die Bauordnungs-Novelle, die Novelle des Jugendschutzgesetzes oder auch die Novelle zum Wohnbaufördergesetz. Von September 2012 bis Juli 2013...

BEZIRK. Familienminister Reinhold Mitterlehner sieht im Ausbau der Familienfreundlichkeit eine Chance für Gemeinden. "Indem wir die Familienfreundlichkeit erhöhen, halten wir qualifizierte Arbeitskräfte im Bezirk, stärken die regionale Wirtschaft und unterstützen die Ansiedelung neuer Unternehmen. Insgesamt werden wir so zu einer noch lebenswerteren Region", sagt Mitterlehner. "Daher sind wir auch stolz auf unser stark erweitertes Kinderbetreuungsangebot. In Krabbelstuben wie in...

Nach der Offenlegung der sonstigen Tätigkeiten der Abgeordneten des Oö. Landtags Ende Jänner dieses Jahres folgt heute die Veröffentlichung der Einkommen der Abgeordneten des Oö. Landtags. Grundlage dafür sind zwei Gesetze des Bundes, die neben den Abgeordneten zum Nationalrat und zum Bundesrat auch für die Abgeordneten der Landtage gelten. Beide Gesetze, das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre und das Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz werden...

Initiativen zur Erhaltung der Mühlkreisbahn gründeten Plattform BEZIRK, LINZ (hed). Gemeinsam auftreten wollen ab sofort einzelne Initiativen, die sich für eine moderne, mit vertretbaren Mitteln beschleunigte Mühlkreisbahn bis Aigen/Schlägl einsetzen. Am 28. Juni wurde die „Plattform Zugkunft Mühlkreisbahn“ gegründet. Mit dabei: Netzwerk von Christen zur Unterstützung der Global Marshall Plan Initiative, Fahrgast O.Ö., klimaschutz-initiative und Zugkunft Mühlkreisbahn. „Wir freuen uns über die...

Um sachliche Diskussion rund um die Anzeige gegen die Sportvereine bemühen sich die Bezirksverantwortlichen. BEZIRK (wies). Herbert Mairhofer und Klaus Grad von der WKO, Julia Falkner, Wirteforums-Obfrau Rohrbach, Union-Bezirksobmann Hubert Hartl, Musikvereins-Bezirksobmann Hermann Stallinger und Bezirksfeuerwehrkommandant Josef Bröderbauer trafen sich zu einem Runden Tisch. Die Wogen zu glätten, Emotionen heraus zu nehmen und vernünftige Lösungen zu suchen stand im Mittelpunkt. Die durch...

Ein neues Auswahlverfahren für Studierende soll gewährleisten, dass nur die am besten geeigneten Pädagogen ausgebildet werden. Seit vergangenem Schuljahr gibt es an den Pädagogischen Hochschulen in Oberösterreich ein neues Auswahlverfahren der Studierenden. Der Grund: Früher wurde bei Bewerbern kaum selektiert. Für die Zulassung zum Studium zählte vor allem der Anmeldezeitpunkt – weniger die Eignung. "Dieses neue Auswahlverfahren soll nun sowohl die fachlichen als auch die...

ULRICHSBERG (hed). Die von der Gemeinde eingereichten Umwidmungspläne im Zusammenhang mit dem „Gewerbepark Schindlau“ werden von der Naturschutzabteilung strikt abgelehnt. Begründet wird dies mit der kritischen Lage außerhalb des Ortsgebietes im Areal einer OÖ. Wildtierkorridorzone. Es wird empfohlen, das vorhandene Betriebsbaugebiet in der Gemeinde zu nützen und von dort aus Erweiterungen in Ortsnähe durchzuführen. Von der Abteilung Raumordnung liegt bis dato noch keine Stellungnahme vor, wird...

Landesrat Franz Hiesl über Verkehrsprojekte, familiengerechtes Arbeitsleben und seine eigene Zukunft. Die Ostumfahrung sorgt für große Aufregung in den betroffenen Gemeinden. Es kommt der Vorwurf, dass die Menschen nicht in die Trassenfindung eingebunden werden. Ich muss zuerst etwas zur gesamten Situation sagen. Wir leben in einer Zeit, in der davon auszugehen ist, dass in den nächsten zehn Jahren der Verkehr noch weiter zunehmen wird. Jeder sagt: „Weniger muss er werden.“ Die Realität ist,...

Land Oberösterreich und Diözese Linz würdigen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit Vier Preisträger/innen des Eduard-Ploier-Preises für Entwicklungs-zusammenarbeit sowie zwei Preisträger/innen des Eduard-Ploier-Journalistenpreises wurden am 24. Juni 2013 im Rahmen eines Festaktes im Linzer Redoutensaal von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Diözesanbischof Dr. Ludwig Schwarz ausgezeichnet. Der Eduard-Ploier-Preis ging an August Spaller von der Katholischen Aktion der Pfarre Perg...

LICHTENAU. Beim ÖVP-Gemeindeparteitag in Hörleinsödt wurde Vizebürgermeister Erich Zach einstimmig zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Er bedankte sich für das Vertrauen freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Landtagsabgeordneter Georg Ecker und Bezirksgeschäftsführerin Gertraud Scheiblberger gratulierten dem neuen Team der ÖVP Lichtenau. Im anschließenden Referat berichtete Ecker über die aktuellen Themen aus der Landes- und Tagespolitik, die im Anschluss an den offiziellen Teil in...

Anzeigen und Steuer-nachforderungen für Feste lassen Sport-vereins-Obmänner im Bezirk zornig werden BEZIRK (wies). Mit Anzeigen wegen des Betreibens von Sportplatzkantinen müssen sich derzeit etwa zwölf Obmänner von Sportvereinen herumschlagen. Mit dem Briefkopf des Wirteforums wurden bei der Bezirkshauptmannschaft Anzeigen eingebracht. Angeprangert werden die Vereine wegen der Ausschank in den Fußballkantinen und die dafür fehlende Gewerbeberechtigung. Steuerhinterziehung in Prüfung Beim...

Wie hoch ist der Gesamtschaden nach dem Hochwasser? Max Hiegelsberger: Wir können nur sagen, dass wir wirklich deutlich unter den Summen von 2002 zu liegen kommt. Im Bereich der Landwirtschaft rechnen wir mit 15 Millionen Euro. Bei den Straßen ist es auch nicht so schlimm wie 2002. Auch bei den Gemeinden sind die Schäden bei weitem nicht so groß. Bei den Privaten wird es noch eine Zeitlang dauern, bis wir alles haben. Im Jahr 2002 haben wir 24.000 Schadensfälle betreut, mit einer...

Täglich verliert Österreich 20 Hektar an Boden – die zunehmende Verbauung beschleunigt den Klimawandel. Täglich werden in Österreich etwa 20 Hektar – also umgerechnet 28 Fußballfelder verbaut. Pro Jahr sind das 7000 Hektar oder rund 10.000 Fußballfelder. Diese Verbauung für Verkehr, Industrie sowie Wirtschafts- und Wohnraum geht auf Kosten von Acker- und Grünflächen, warnen Agrarlandesrat Max Hiegelsberger, Kurt Weinberger von der Hagelversicherung und Karl Kienz vom Umweltbundesamt. Denn der...

NIEDERWALDKIRCHEN. Gesundheitsförderung auf hohem Niveau haben sich die 138 Gesunden Gemeinden des Gesunden Oberösterreich, die kürzlich mit dem Qualitätszertifikat ausgezeichnet werden, zum Ziel gesetzt. "In nur drei Jahren haben sie dazu mehr als 7.000 Aktivitäten, wie Kurse, Gesundheitsförderungsprojekte, Gesundheitstage und Vorträge organisiert. Ich bin beeindruckt, was hier von ehrenamtlich Tätigen für die Prävention geleistet wurde," drückt Gesundheitsreferent Landeshauptmann Dr. Josef...

Für den Wahlkreis Hausruckviertel hat das BZÖ seine Kandidaten für die Nationalratswahl 2013 festgelegt. Spitzenkandidat ist der Biolandwirt Ing. Herbert Aspöck (Hofkirchen), gefolgt vom Welser Stadtsprecher Martin Roschanz und dem Steuerberater aus Timelkam Manfred Schaurecker. Auf den weiteren Plätzen sind Wolfgang Niedereder (Marchtrenk), Ing. Andrea Kaplonski (Neukirchen/Walde), Matthias Lauber (Wels), Ing. Hubert Gumpinger (Ottnang), Mag. Kurt Pichler (Thalheim b. Wels), Günter Malzner...

NEUSTIFT. Beim Schulfest präsentierten die Volksschüler Ton-Kunstwerke, die sie gemeinsam mit Elfriede und Wolf Ruprecht gefertigt hatten. Unter dem Motto "Es fliegt es fliegt", wurden Skulpturen gebastelt. Zur Feier kam auch Bürgermeister Franz Rauscher, Bezirksschulinspektor Markus Gusenleitner, die Kindergartenkinder, die Eltern und Großeltern der Kinder. Vom Brennofen zurück, durften sie die Werke der Kinder bestaunen. "Es ist immer wieder erstaunlich, was herauskommt, wenn man die Kinder...