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Die Regierungsbildung nimmt Fahrt auf: FPÖ und ÖVP präsentieren Zeitplan für Verhandlungen, der Auftakt wird mit einem Kassensturz gemacht.
STEIERMARK. Wer das Heft bei den Regierungsverhandlungen in der Hand hat, macht die FPÖ relativ schnell klar, indem sie vorweg einmal die Kommunikation zu sich nimmt. Demnach geht es morgen am Grazer Flughafen ans Eingemachte: „Die FPÖ Steiermark und die steirische Volkspartei starten morgen am Flughafen Graz ihre vertiefenden Regierungsverhandlungen. Zu Beginn der Gespräche steht ein Kassensturz, um die finanziellen Handlungsspielräume auszuloten“, heißt es dazu von den steirischen Blauen. Dieser erste Schritt sei notwendig, um in weiterer Folge auf Basis seriöser Daten und Fakten die inhaltlichen Eckpunkte abzustecken.
Erster Knackpunkt, das liebe Geld: Verhandlungen starten mit Kassasturz.
Verhandelt wird in so genannten Themenclustern (siehe weiter unten), in denen die wichtigsten Punkte des künftigen Regierungsprogrammes abgearbeitet werden. Ziel sei ein engagiertes Reformprogramm und die Bildung einer stabilen Regierungsbildung. „Unsere Gespräche mit der Volkspartei werden auf Augenhöhe geführt und sind geprägt von einem großen Verantwortungsgefühl gegenüber der Steiermark und ihren Bürgern“, verlautbart FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek. ÖVP-Chef Christopher Drexler ergänzt: „Es gibt eine Reihe an drängenden Herausforderungen zu lösen – wenn ich etwa an den Wirtschaftsstandort und die Arbeitsplätze in unserem Land denke. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir rasch zu einer stabilen Regierung für die Steiermark kommen.“
Werden intensiv verhandeln: Christopher Drexler (ÖVP, li.) und Mario Kunasek (FPÖ).
Bis zum 12. Dezember wird intensiv verhandelt, den 13. Dezember hält man sich noch für „Koordinierungsfragen“ offen, am 18. Dezember soll dann die neue Regierung im Landtag gewählt werden. Spannend in den Themenclustern sind diverse Untertitel. So darf man gespannt sein, was der Verhandlungspunkt „Lehren aus Corona“ bedeutet, gleiches gilt für Asylwesen und direkte Demokratie.
Das sind die Themencluster:
Arbeit, Wirtschaft und Infrastruktur
Wohnen, Regionen und Landwirtschaft
Soziales, Bildung und Gesellschaft
Sicherheit und Migration
Brauchtum, Kultur und Europa
Finanzen und Bürgerbeteiligung
Gesundheit, Pflege und Sport
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