Konferenz im Murtal

Präsidenten trafen sich mit der Motorsport-Ikone

Österreichs Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten trafen sich zum illustren Austausch im Schloss Gabelhofen im Murtal und konnten dabei hochkarätige Ehrengäste begrüßen.

MURTAL. Das war hoher Besuch im Schloss Gabelhofen im obersteirischen Fohnsdorf (Bezirk Murtal), das zum Imperium von Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz gehört. Viele Präsidentinnen und Präsidenten und eine Motorsport-Ikone tummelten sich dort in den vergangenen beiden Tagen. Die steirische Landtagspräsidentin Manuela Khom hat in ihrer Funktion als Vorsitzende zur Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten geladen. Gekommen sind nicht nur alle österreichischen Kolleginnen und Kollegen, sondern auch Vertreter aus Südtirol und der Vorsitzende der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz, Andre Kuper (Nordrhein-Westfalen).

Schwerpunkt Mobilität

Eines der Schwerpunktthemen waren Herausforderungen rund um die Bewältigung der Mobilitätswende. Dafür konnte mit Red Bull-Motorsportchef Helmut Marko ein hochrangiger Experte gewonnen werden. Er berichtete über seine Erfahrungen und lieferte spannende Impulse zu Themen wie E-Mobilität, Wasserstoff oder nachhaltige Kraftstoffe.

"Es zeichnet sich je nach Anforderung ein Mix unterschiedlicher Antriebstechnologien und Fahrzeugkonzepte ab".
Helmut Marko, Red Bull-Motorsportberater

"Wichtiges Anliegen"

Ebenfalls auf der Agenda stand das geplante Bundesverfassungsgesetz zu Veröffentlichungspflichten für Bund, Länder und Gemeinden (Informationsfreiheitsgesetz). Dieses soll das Amtsgeheimnis weitgehend abschaffen und für mehr Transparenz sorgen. "Die Prozesse der Landespolitik den Bürgerinnen und Bürgern verständlich und transparent näherzubringen ist den Landtagen seit jeher ein wichtiges Anliegen", sagt Manuela Khom. Die Landtage fordern daher geschlossen eine Ausnahme von diesen Bestimmungen, da sie "im derzeitigen Entwurf zu einer weiteren Einschränkung der Parlamentsautonomie führen würden." Mit Vizekanzler Werner Kogler wurde eine weitere Gesprächsrunde darüber vereinbart.

Die Nachbarn übernehmen

Die Steiermark führt bis zum Jahresende den Vorsitz der Konferenz der Landtagspräsidentinen und Landtagspräsidenten, im Anschluss übergibt Manuela Khom an ihren Kärntner Kollegen Reinhard Rohr. Bis dahin will Khom die Landtage weiter vernetzen und die Verbindungen untereinander festigen. Die südlichen Nachbarn haben den Vorsitz dann im ersten Halbjahr 2023 inne. 

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