ÖVP

WIENER NEUSTADT. Auch Wochen nach Dr. Peter Wittmanns Reise nach Nordkorea steht er im Kreuzfeuer der Kritik. Vor allem für die ÖVP brachte diese Reise das Fass zum Überlaufen. Nun stehen im Bezirk Wiener Neustadt 16-Bogen-Plakattafeln mit dem Konterfei des Nationalrates und der nordkoreanischen Fahne im Hintergrund mit der Aufschrift „Grüße von Dr. Wittmann aus Nordkorea – Lieber mit den Kommunisten pack‘ln, statt für die Region zu hackl‘n“. „Wenn man Gastgeschenke mitbringt und sich mit...

SP überlegt eine wienweite Truppe – VP pocht auf Bezirksreferenten Die Baupolizei der Stadt Wien soll umgekrempelt und die Referenten aus den Bezirken abgezogen werden. Die VP wehrt sich gegen diesen Einschnitt, der die Kompetenz der Bezirke beschneiden würde. Laut Büro des Stadtrates Michael Ludwig (SP) sollen die ersten Gespräche bereits Ende Oktober stattfinden. 14.000 Bewilligungsverfahren (von der Wohnungszusammenlegung bis zur Bewilligung von Hochhäuser-Projekten) wurden im Vorjahr von...

Gleich zwei Wahlen an einem Tag: Am 10. Oktober werden die Karten im Wiener Gemeinderat und in den 23 Bezirksvertretungen neu gemischt Alle fünf Jahre ist es so weit: Dann werden in Wien der Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen neu gewählt und wir Wiener können die politische Landschaft in unserer Stadt mitbestimmen. Fakt ist auch: Die Frauen werden die Wien-Wahl 2010 entscheiden. Wird Michael Häupl (SPÖ) die absolute Mandatsmehrheit im Wiener Gemeinderat halten? Oder muss der...

Spitzenkandidaten der Wien Wahl im BZ-Word-Rap: Keine illegalen Drogen (© Strache) Michael Häupl (SPÖ): An Wien gefällt mir … die Lebensqualität. Ich würde nirgendwo anders leben wollen. Wäre ich nicht Politiker, wäre ich … Wissenschafter. In meiner Freizeit … versuche ich, Sport zu machen, die Betonung liegt auf versuche. Ewig in Erinnerung bleibt mir … der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Mit diesem Menschen würde ich gerne mal essen gehen … Da fallen mir viele ein. Aber, um den...

Wer 100 Euro auf Michael Häupl setzt, kann mit maximal 105 Euro Gewinn rechnen. Mehr Geld gibt’s für Heinz-Christian Strache Nicht nur auf Fußballspiele, Pferde- oder Hunderennen sowie Boxkämpfe und die Oscar-Verleihung können in unserer Stadt Wetten abgeschlossen werden, sondern auch auf die Wiener Landtagswahl 2010. (al). Wer wird der nächste Bürgermeister von Wien? Wie viel Prozent erreicht die FPÖ? Kann die ÖVP mit mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen rechnen? Und schaffen es die Grünen,...

(net). Der Umbau des Schwarzenbergplatzes nach den Plänen den spanischen Architekten ­Alfredo Arribas vor über sieben Jahren hätte Vorteile und Verbesserungen mit sich bringen sollen. Mit der tatsächlichen Umsetzung durch die Wiener SPÖ Stadtverwaltung sei jedoch genau das Gegenteil erreicht worden. Betongrau präge das Bild. Plumpe Beleuchtungskörper erzeugen die Wirkung eines Mastenwaldes. Jegliche Platzwirkung sei verloren gegangen. Immer wieder abgeblitzt „Die ÖVP hat in den vergangenen...

Die Ferienzeit neigt sich dem Ende zu, und somit auch die der Praktikantinnen. Viele Schülerinnen und Studentinnen verbrachten ihre freie Zeit in einem Pflicht- oder Ferialpraktikum. Ob sie ihrer Ausbildung und Leistung angemessen bezahlt wurden ist fraglich. Viele Firmen sehen Praktikantinnen als Chance die urlaubsreiche Zeit so günstig wie nur Möglich zu überbrücken. Dass dies auf Kosten des Arbeitmarktes und der jungen Menschen geschieht interessiert den Firmen nicht. Praktikanten werden...

Arbeitnehmer wurden von Finanzminister Pröll lange genug geschröpft, Reiche, Manager und Großverdiener lange genug verschont. Was Österreich braucht ist mehr Gerechtigkeit! „Solidarität ist keine Einbahnstraße, auf der immer nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Finanzminister zur Kasse gebeten werden“, mahnt der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser ÖVP-Obmann Finanzminister Josef Pröll zu mehr Gerechtigkeit. Klientelpolitik der ÖVP sei „unerträglich“ Es sei unerträglich...

Offener Aufstand im Rathaus ist ein Zeichen eklatanter Führungsschwäche des Bürgermeisters und seiner Koalitionärin, kritisiert die Klagenfurter ÖVP. Doppelverdiener und Doppelfunktionär Mertel für Steinkellner „bedenklich“. Kuriose Blüten treibt die Unfähigkeit der Koalition von BZÖ/FPK und SPÖ in der Landeshauptstadt. „Nach mehrmonatigem Versagen der Führungsstrukturen ist nunmehr das blanke Chaos im Rathaus ausgebrochen“, kommentierte heute ÖVP-Stadtparteiobmann Stadtrat Peter Steinkellner...

Erdrutsch in Kärnten: FPK verliert mehr als die Hälfte der Wähler – ÖVP, Grüne und „BZÖ neu“ profitieren. Seit Ende letzten Jahres blieb in der Kärntner Politik wahrlich kein Stein mehr auf dem anderen: Budgetdramatik, Hypo-Beinahe-Konkurs und Abspaltung der Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ haben Kärntens politische Landschaft offenbar nachhaltig erschüttert. Und folgt man einer topaktuellen Umfrage, die von der ÖVP in Auftrag gegeben wurde, dann findet dieser Tage als Konsequenz dieses...

Geht es nach den FPK-Regierungsmitgliedern, dann soll am Ende der nächsten Woche 20 Prozent weniger ausgegeben – wenn möglich bei allen Budgetposten und bei jedem Regierungsmitglied, in jedem Ressort. Um dieses Ziel zu erreichen kasernieren sich die vier FPK-Regierungsmitglieder (LH Gerhard Dörfler, LH-Stv. Uwe Scheuch, LR Harald Dobernig und LR Christian Ragger) gemeinsam mit VP-Mitglied Martinz im Verwaltungsgebäude. An einem Tag sind auch die SP-Regierungsmitglieder (LH-Stv. Reinhart Rohr...

Keinerlei Baumaßnahmen bis Landesrechnungshof Projekt genauestens geprüft hat. Die FPK sieht das nicht so. Einstimmig beschlossen wurde in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages der Antrag der SPÖ-Kärnten, den zehn Millionen Euro teuren Neubaus des Pyramidenkogels zu stoppen. "Es freut mich, dass offenbar FPK und ÖVP doch noch zur Vernunft kommen, und unserem Antrag zugestimmt haben", so SPÖ-Klubobmann L-Abg. Herwig Seiser. "Kärnten kann sich Dank der von BZÖ/FPK und ÖVP verursachten...

Amtsbonus genügte Gebi Mantl nicht zum Sieg im ersten Wahlgang Im Imst bereitet man sich auf die Stichwahl zwischen Gebi Mantl und Stefan Weirather vor. Die Verteilung der Mandate brachte einige Überraschungen mit sich. Alle Fraktionen kommen ins Plenum, die Sozialisten mussten aber eine schwere Schlappe einstecken. IMST (pc). Nur zwei Mandate und 14 Prozent bei der Bürgermeisterwahl lautet die ernüchternde Bilanz von Haselwanter & Co. bei den Imster Sozis. Gebi Mantl (VP) schaffte es ebenfalls...

Unendliche Geschichte Stadtrechtsreform: Innsbruck hinkt im demokratiepolitischen Vergleich weit hinterher Das Innsbrucker Stadtrecht hat mehr als 60 Jahre auf dem Buckel und über eine Reformierung wurde jahrzehntelang nur halbherzig diskutiert. Der österreichweite Vergleich macht sicher: Das Stadtrecht gehört entrümpelt und genau das will die SPÖ Innsbruck nun in die Hand nehmen. Die GR-Mandatare sind freilich dafür, aber Theorie und Praxis sind bekanntlich zwei Paar Schuhe. (fh). Der...

SALZBURG (sos). Ein bemerkenswertes Bild liefert die aktuelle Umfrage in der Stadt Salzburg: Während die FPÖ – entgegen jedem Bundestrend – in der Mozartstadt Stimmen einbüßt, wird die von Doris Tazl angeführte Liste „Für Salzburg Doris Tazl & BZÖ“ überhaupt nicht mehr wahrgenommen. Kein einziger der 400 Befragten gab an, er oder sie würde – wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären – dieser Liste seine Stimme geben. Stimmen verteilen sich auf weniger Parteien Automatisch davon profitieren können...

Das Ringen um den Bürgermeistersessel hat bereits begonnen In Sautens hat der Wahlkampf begonnen und die Listen gehen nun in die Offensive. Als Bürgermeisterkandidat der SP geht Raimund Hackl ins Rennen und fordert somit den amtierenden Dorfchef Fredi Köll heraus. Die „Allgemeine Liste Sautens“, die als unabhängige Gruppierung in den Wahlkampf startet, stellt Raimund Hackl als roten Bürgermeisterkandidaten vor. Mit Hannes Rettenbacher (2), Sandra Westreicher (3), Karlheinz Prantl (4) und Chris...