ÖVP

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

Nach der Präsentation der Pläne für das neue Amstettner Naturbad durch die schwarz-grüne Stadtregierung, startet die SPÖ nun eine Petition gegen den Abriss des Bads. STADT AMSTETTEN. Das marode Amstettner Naturbad wird neu errichtet. Im ersten Abschnitt plant die schwarz-grüne Stadtregierung ein neues Hallenbad und einen neuen Außenbereich mit Action- und Wasserspielplatz sowie mit Ybbs-Zugang. Im zweiten Abschnitt ist eine neue Sauna geplant, im dritten Abschnitt soll ein 50-Meter-Becken im...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

Bei den Corona-Schutzmaßnahmen in Amstettner Schulen gehen die Meinungen von Schwarz-Grün und SPÖ weit auseinander. AMSTETTEN. UVC-Luftfiltergeräte und CO2-Messgeräte für Amstettner Schulen, das fordert die Amstettner SPÖ. "Seit Monaten", sagt SPÖ Stadträtin Elisabeth Asanger. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde nun darüber heftig diskutiert. "Ich bin immer noch der Ansicht, die wichtigste und beste präventive Maßnahme ist das regelmäßige Lüften", erklärt ÖVP-Stadträtin Doris Koch. Sie...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

Für Amstettens "Vize" hat sich die Diskussion erledigt. Hörlez-eder kündigt Konsequenzen an. STADT AMSTETTEN. "Mir ist bewusst, dass meine Vorgangsweise im Ausschuss vielleicht für Unmut gesorgt hat. Das gehört aber in der politischen Auseinandersetzung manchmal dazu. Am Ende des Tages stellte sich heraus, dass mit der Rücktrittsaufforderung weit über das Ziel hinausgeschossen wurde", so SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler. Ein geänderter Name sorgte für diese Rücktrittsaufforderung. Das war...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

Frühjahrsputz in den Gemeinden fällt heuer coronabedingt kleiner aus. Kritik kommt von der SPÖ in Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Unter dem Vorwand der Corona-Pandemie wurden nur ungenügende Vorbereitungen und Maßnahmen für die Flurreinigungsaktion getroffen", so der SPÖ-Vorwurf gegen die schwarz-grüne Amstettner Stadtregierung. "Es wird angenommen und funktioniert gut", so der für Umweltfragen zuständige Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne). Von der Bevölkerung hätte er noch keine...

Verwaltung in der Stadt wird umstrukturiert. Service für Amstettner soll verbessert werden. SPÖ übt Kritik. STADT AMSTETTEN. Umwelt und Soziales, Bildung, Kultur und Tourismus – diese Bereiche will die schwarz-grüne Stadtregierung "massiv stärken". Das erklärt Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer. Dazu werden intern auch die Strukturen massiv umgebaut und die Abteilungen im Rathaus neu aufgestellt. Der "Servicegedanke" hätte "oberste Priorität", so Haberhauer. Er verweist auf...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher & Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig und erstmals wird die Stadt Amstetten von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 19. Februar beginnt offiziell die Arbeit der neuen Stadtregierung. Die BEZIRKSBLÄTTER geben einen Überblick, was sich jetzt für die Amstettner ändert. Der neue Bürgermeister Josef Schmid hieß der letzte...

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher und Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig wird die Stadt Amstetten von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert. (Hier gehts zu den Details.) Wie die künftige Postbesetzung in der Stadt Amstetten aussieht ist hier zu lesen. Am 19. Februar findet dazu die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) Bürgermeister und VizebürgermeisterBürgermeister:...

ÖVP und Grüne sind sich einig. Das ändert sich jetzt für die Stadt Amstetten. AMSTETTEN. ÖVP und Grüne sind sich einig. Am 19. Februar wird Christian Haberhauer (ÖVP) bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) zum neuen Bürgermeister von Amstetten gewählt. Vizebürgermeister wird Markus Brandstetter (ÖVP) sowie Dominic Hörlezeder (Grüne) werden. (Wen die SPÖ als Vizebürgermeister nominiert, ist noch offen.) Während es wie bisher drei Vizebürgermeister in der...

Überraschungen und Reaktionen zur Gemeinderatswahl im Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die Gemeinderatswahl liefert Überraschungen. Für die wohl größte sorgen dabei die Ferschnitzer (neben den Amstettnern – hier mehr dazu). Die Überraschungen bei der Gemeinderatswahl Die Liste "Vielfalt für Ferschnitz" kam bei ihrem ersten Antreten auf 34,55 % und zog mit 7 Mandaten in den Gemeinderat ein. Die ÖVP verlor satte 21,09 %. Die SPÖ mehr als halbiert sich, die FPÖ fällt gar aus dem Gemeinderat...

So reagiert Amstetten auf das Wahldebakel der SPÖ in Amstetten. Das sagen die Parteien und Listen zu ihrem eigenen Abschneiden bei der Gemeinderatswahl. Alle Ergebnisse finden Sie hier. Hier geht es zum Vorzugsstimmenergebnis in Amstetten. STADT AMSTETTEN. Amstetten erlebt einen historischen Tag. Christian Haberhauer, Quereinsteiger und erst seit Herbst Spitzenkandidat der Amstettner Volkspartei, legt 18,38 Prozent zu und holt 19 der 41 Gemeinderatssitze in der Stadt Amstetten. Damit überholt...

BEZIRK AMSTETTEN.  Alle Ergebnisse und die ersten Reaktionen aus den Gemeinden. Amstetten und St. Georgen am Reith werden künftig von ÖVP-Bürgermeistern regiert. ###Update### Die Reaktionen zur Wahl und Vorzugsstimmenergebnisse in AmstettenReaktionen aus Amstetten gibt es hier. Weiter Überraschungen aus dem Bezirk gibt es hier. Das Ergebnis der Vorzugstimmenauszählung gibt es hier. ### Update ### Christian Haberhauer siegt in Amstetten – Debakel für SPÖ Amstetten erlebt einen historischen Tag....

Das sind die Reaktionen der Parteien aus dem Bezirk Amstetten. Hier geht es zum Wahlergebnis. Das sagt Amstetten zur Nationalratswahl Das sagt die ÖVP"Wir haben heute die Ernte eingefahren", blickt ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger auf einen "spannenden" und "anstrengenden" Wahlkampf zurück, der vom "miteinander" innerhalb der Partei geprägt war. "Ich habe ein gutes Wahlergebnis erwartet", sagt der Ybbsitzer, "aber nicht in dieser Dimension." Das große Wahlziel "keine Mehrheit gegen uns" sei...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Amstetten-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. BEZIRK AMSTETTEN. Über 90.000 Amstettner waren heute aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Hier gibt es alle Ergebnisse und Reaktionen aus dem Bezirk Amstetten und dem Wahlkreis Mostviertel. Das sagt Amstetten zur Nationalratswahl Das sagt die ÖVP"Wir haben heute die Ernte eingefahren", blickt ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger auf einen "spannenden" und "anstrengenden"...

Hauptplatz, Dächer, Fassaden, Ladezone: Diese Ideen haben ÖVP und Grüne. Die Temperaturen in Amstetten werden künftig steigen. Maßnahmen sollen die Stadt abkühlen. STADT AMSTETTEN. Der Klimawandel hat mittlerweile das Amstettner Rathaus erreicht. Das heiße Thema rücken nun auch die städtischen Parteien zunehmend in den Mittelpunkt. Ein Ziel: Den steigenden Temperaturen entgegenzuwirken. Grüne Fassaden für Amstetten "Nachdem die Gemeinde selbst dringend sanierungsbedürftige Gebäude besitzt, in...

Die Parteien sind bereits im Wahlkampfmodus. Die Amstettner selbst sind geteilter Meinung. BEZIRK. Nach der Veröffentlichung des Strache-Ibiza-Videos blieb in der österreichischen Innenpolitik kein Stein mehr auf dem anderen. So reagiert der Bezirk auf das Video, die Rücktritte und die Neuwahl im September: Das sagt die FPÖ "Wir Freiheitliche lassen den Kopf nicht hängen. Die FPÖ Niederösterreich und Amstetten hat vor allem eine starke Basis und ein Fundament, das nicht so leicht zu...

STADT AMSTETTEN. Das Parken rund um den Bahnhof bleibt ein heißes Thema in Amstetten. "Im Optimalfall hätten die Leute die Möglichkeit, die Stadt schon durch öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen. Von diesem Optimalfall sind wir im Mostviertel aber leider weit entfernt", sagt der Amstettner Stadtrat Dominic Hörlezeder von den Grünen. "Es gibt daher für uns Grüne keine Alternative zu einem zusätzlichen Parkhaus im Bereich des Bahnhofs und zwar möglichst rasch", so Hörlezeder über die...

Durch fehlende Gelder können 120 dringend benötigte Beratungen im Jahr nicht angeboten werden. STADT AMSTETTEN. "Wir wenden uns an Sie nach vielen Monaten des Bangens, der vergeblichen Briefe und Telefonate. Seit Beginn des Jahres werden wir vom Familienministerium (Bundeskanzleramt) ignoriert oder bestenfalls vertröstet. Wir sehen keinen anderen Weg mehr, als uns an die Öffentlichkeit zu wenden und Ihnen unsere schwierige finanzielle und organisatorische Situation zu schildern", schlägt die...