ÖVP

Es wird bunt in er Bezirkshauptstadt: Am 23. März 2025 wird  ein neuer Gemeinderat gewählt. Sieben Parteien und Listen treten an, um die 31 Sitze der Gemeindevertreterinnen und -vertreter zu erobern. Wer kandidiert, welche Themen im Fokus stehen und was die Spitzenkandidaten versprechen – ein Überblick. WEIZ. Am 23. März 2025 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Bezirkshauptstadt Weiz ihren neuen Gemeinderat. Insgesamt sieben Parteien und Listen bewerben sich um die 31 Sitze. Die...

Am 23. März werden die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wie sich der Gemeinderat in der Stadtgemeinde Leibnitz in Zukunft zusammensetzen wird. Insgesamt treten sieben Listen an. LEIBNITZ. Bunter als je zuvor präsentiert sich der Wahlzettel bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl am 23. März 2025 in der Bezirksstadt Leibnitz. Insgesamt wollen sieben Listen in den Gemeinderat einziehen. Nach Prüfung der von den wahlwerbenden Parteien für die Wahl des Gemeinderates eingebrachten...

Am Sonntag, dem 23. März, wählen alle steirischen Gemeinden - außer Graz - einen neuen Gemeinderat. MeinBezirk wirft einen Blick auf die wahlwerbenden Parteien im Bezirk Leibnitz. LEIBNITZ. Am Freitag, dem 14. Februar, endete die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für die bevorstehende Gemeinderatswahl. Somit werden die Karten am 23. März komplett neu gemischt. Im Bezirk Leibnitz wird in 29 Gemeinden gewählt. Im Vergleich zur letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2020 hat sich einiges...

Die Grüne Gemeindegruppe Frohnleiten lud vor Kurzem zur Diskussionsveranstaltung "Frohnleitens Zukunft auf dem Prüfstand – Faktencheck zur Finanzlage" ins Café Römerpark ein. FROHNLEITEN. Dabei präsentierten Alexander Fleck, Spitzenkandidat der Frohnleitner Grünen, und Martin Holzer aus Gratkorn eine umfassende Analyse der finanziellen Situation der Stadtgemeinde. Auch Bürgermeister Johannes Wagner äußerte sich zu dem Thema gegenüber MeinBezirk. Finanzlage wurde geprüftDie Untersuchung der...

Die Rede ist hier nicht von einem Totengräber. Vielmehr ist mit diesem Sprichwort gemeint, dass ein Fallensteller mitunter in seine eigene Falle tappt. Im Polit-Streit zwischen Nehammer und Kickl könnte das letztendlich nicht Kickl sondern Nehammer den Kopf - sprich das Kanzleramt - kosten oder dessen Arbeit als Kanzler erheblich erschweren. Sowohl ÖVP als auch SPÖ haben sich mit ihrem Nein zur Zusammenarbeit mit Kickl bzw. der FPÖ in eine missliche Lage bei Koalitionsverhandlungen gebracht....

Alte Bekannte und neue Gesichter aus dem Murtal rittern bei der Landtagswahl um ihre Mandate. Auch die kleineren Parteien rechnen sich Chancen aus. MURAU/MURTAL. Die inoffizielle Eröffnung des Landtags-Wahlkampfes hat am Maxlaunmarkt stattgefunden - könnte man fast meinen. Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP), Herausforderer Mario Kunasek (FPÖ) sowie mehrere SPÖ-Granden haben sich dort am Montag die Klinke in die Hand gedrückt.  Kein Duell? Seitens der ÖVP wird die Landtagswahl zum Duell...

Österreich hat gewählt. Demokratisch. Die als Kandidaten zur Wahl stehenden Parteien und Personen für den Nationalrat bewegen sich alle im demokratischen Rahmen. Sie haben im Vorfeld hart um die Wählergunst gekämpft. Erfreulicherweise ist es dabei zu keiner Schlammschlacht gekommen. Die Angriffe gegenüber den politischen Mitbewerbern waren aus meiner Sicht nicht wirklich untergriffig. Dominiert haben Sachthemen. Diskutiert wurde über die hinlänglich bekannten Probleme und nicht mehr zu...

Nächste Runde beim Thema Bauland in der Marktgemeinde Gratwein-Straßengel: Nachdem die Grünen sogar mit Unterstützung der Landessprecherin Sandra Krautwaschl der ÖVP geantwortet hat, melden sich nun die Freiheitlichen zu Wort. GRATWEIN-STRASSENGEL. "Keine weiteren Umwidmungen zulasten von Gratweiner Ackerflächen", lautet die Forderung der FPÖ Gratwein-Straßengel, die sich, als Opposition auf die Seite der Volkspartei schlägt (siehe unten). "Wertvolle Ackerflächen dürfen nicht rot-grünen...

Die steirischen Grünen nehmen sich den aktuellen Diskussionen rund um Bauprojekten in Gratwein-Straßengel und wie die Opposition, speziell die ÖVP, dazu steht, an. Mit dabei beim Pressegespräch waren Landessprecherin Sandra Krautwaschl, die selbst in der Gemeinde beheimatet ist, und Vizebürgermeisterin Johanna Tentschert. GRATWEIN-STRASSENGEL. Seit Monaten herrscht in Gratwein-Straßengel wieder einmal politischer Kleinkrieg. Auslöser sind geplante Bauvorhaben, denen sich die Opposition...

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

Zwei Anträge der SPÖ St. Stefan ob Stainz für junge Bürger:innen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung diskutiert und abgestimmt. ST. STEFAN OB STAINZ. Mit zwei Anträgen für die Jugend und Jungfamilien in der Gemeinde ging die SPÖ in die jüngste Gemeinderatssitzung in St. Stefan ob Stainz. Einen Zuschuss zum Führerschein und kostenlose Windeltonnen wollten die SP-Mandatare Peter Kainz und Georg Wallner durchsetzen. Die ÖVP, stärkste Kraft im St. Stefaner Gemeinderat, lehnte die Ideen mit...

Noch ist das politische Säbelrasseln beim Thema Kinder und Jugendliche laut. Ein runder Tisch soll das nun ändern. GRAZ. Dass die Grazer Stadtpolitik im Bereich Kinder und Jugendliche stärker aktiv werden muss, darüber ist man sich bei so gut wie allen Parteien einig. Wie dies nun konkret aussehen soll, bleibt aber bislang Verhandlungssache. Sicher scheint: Das noch unter Alt-Bürgermeister Siegfried Nagl angekündigte Kinderjahr wird es mit der dunkelrot-grün-roten Stadtregierung so nicht geben....

Die Grünen kritisieren Missstände in Straß und bekommen von Gemeindeaufsicht Recht. Pikant: Solange die Grünen in Straß allerdings selbst in den Projektgruppen vertreten waren, ließen sie sich die Gelder auch anstandslos ausbezahlen. STRASS. Die Grüne Gemeinderatsfraktion in Straß in der Steiermark hat eine Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht eingebracht und von dieser nun Recht bekommen. Demnach zahlt die Marktgemeinde Straß unrechtmäßig Sitzungsgelder an Mitglieder sogenannter...

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

Ich zähle mich nicht zu jenen Journalisten, die dem allgemeinen Mainstream erlegen sind. Deshalb hinterfrage ich auch die Sinnhaftigkeit der sogenannten Energiewende und der in diesem Zusammenhang vielgepriesenen Elektromobilität, die auch uns Österreicher vor den negativen Folgen des Klimawandels bewahren soll. Wer's glaubt, wird selig! Denn all das, was uns Bürgern da von der Regierung als ökologisch, nachhaltig und ressourcenschonend verkauft - und ich meine wirklich verkauft - wird, ist...

Eine überparteiliche Initiative zur Erhöhung der Impfquote im Bezirk Weiz wurde mit „Geh bitte“ gegründet. „Mit 58,7 % hat der Bezirk Weiz die zweitniedrigste Impfquote in der Steiermark. Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Impfquote im Bezirk erhöht werden muss, um einen weiteren Lockdown zu verhindern und um ein normales gesellschaftliches Leben zu ermöglichen. Die Initiative will mit sachlichen Informationen zur Impfung die Menschen im Bezirk informieren und Gemeinden, Vereinen und...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

Im Umweltausschuss wird am Dienstag ein gemeinsamer Antrag von ÖVP und Grünen beschlossen. Die Politik greift dabei mehrere Vorschläge des Klimavolksbegehrens auf, es gibt aber auch einige Lehrstellen.  ÖSTERREICH. Fast 400.000 Menschen haben hierzulande das Klimavolksbegehren unterschrieben. ÖVP und Grüne werden am Dienstag gemeinsam einen Entschließungsantrag im Parlament mit ihren Plänen einbringen, die wichtige Forderungen des Klimavolksbegehrens enthalten. Die wichtigsten Eckpunkte:...

Hitzendorfs Grüne fordern jetzt den Ausbau von Geh- und Radwegen. Antrag dafür wurde abgelehnt. Die Gemeinde Hitzendorf verteilt sich im Gegensatz zu anderen Kommunen im Grazer Süden noch in weitverzweigte Ortsteile. Die vielen freien Flächen sind auf der einen Seite ein Vorteil, auf der anderen erzeugen sie auch Wünsche. "Der Wunsch nach mehr Geh- und Radwegen wird immer lauter, in allen Teilen der Bevölkerung", erklärt Walter Rönfeld, Grünen-Gemeinderat in Hitzendorf. Die Verbindung der...

Die Grünen stimmten am Donnerstag im Nationalrat den Anträgen der SPÖ und der NEOS nicht zu. Auch die Misstrauensanträge der Sozialdemokraten und Freiheitlichen gegen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wurden abgelehnt.  ÖSTERREICH. Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer hatte in einer Stellungnahme zuvor bereits angekündigt, den Anträgen von SPÖ und Neos in der Sondersitzung am Donnerstag nicht zuzustimmen. „Uns geht es um Lösungen: Wir sind fest entschlossen, die Rechte von Kindern in Österreich...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt. DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen....