Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

LH Günther Platter betonte die Bedeutung des Dreier-Landtages für die gute Zusammenarbeit von Tirol, Südtirol und des Trentino.
 | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Oswald
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Dreierlandtag 2019
In guter Zusammenarbeit Debattieren und Beschließen

TIROL. Der Dreierlandtag in Meran hatte ein volles Programm. Insgesamt konnten 16 Anträge verabschiedet werden, die Themen reichten dabei vom Verkehr bis hin zur medizinischen Versorgung. Wieder einmal zeigte die Euregio Tirol-Südtriol-Trentino wie viel man erreichen kann, wenn man nur gemeinsam an einem Strang zieht.  103 Abgeordnete trafen sich zum debattieren und abstimmenDie zahlreichen Abgeordneten aus der gesamten Euregio beschäftigten sich Anfangs erst einmal mit den sogenannten...

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Armin Hofreiter, Sprecher der Bürgerinitiative „Gegen die Baurestmassendeponie in Schwoich“ (li.), will LA Markus Sint (Liste Fritz) (re.) unterstützen, um den "Wildwuchs" bei Baurestmassendeponien zu stoppen. | Foto: Liste Fritz

Deponie in Schwoich
Liste Fritz will Deponie-Wildwuchs über Raumordnung stoppen

LA Sint: Sonderflächenwidmung für Bodenaushubdeponien soll Mitsprache für Gemeinden bringen. Nachdem Bund grünes Licht gab, will Liste Fritz im Oktober-Landtag neuerlich Antrag einbringen und fordert Offenbarungseid von ÖVP und Grünen. Laut Land ist bei Deponie-Genehmigungen aber der Bund zuständig.  TIROL/SCHWOICH (bfl/red). Die Liste Fritz will zum Oktober-Landtag parlamentarische Initiativen einbringen, die den "Wildwuchs" bei Bodenaushubdeponien in Zukunft einschränken sollen. Die Hebel,...

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Die Familienpolitik der Bundesregierung stößt Kovacevic übel auf.  | Foto: © Eda Celik

Familienpolitik
Kovacevic kritisiert Familienpolitik der Regierung

TIROL. In der letzten Sitzung des parlamentarischen Familienausschusses wurden alle neun Anträge der Opposition abgelehnt. Über diese Reaktion der Regierungsfraktionen ist besonders der Wörgler Abgeordnete Christian Kovacevic verärgert.  Oppositionsanträge wurden allesamt vertagtAlle Anträge der Opposition wurden im vergangenen parlamentarischen Familienausschuss vertagt. Damit wurden Themen wie Kinderbetreuungsgeld, Familienbeihilfe und Unterhaltsgarantie eine Absage erteilt.  Aus diesem...

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Heribert Mariacher, Kammerrat. | Foto: FPÖ

Mariacher schlägt Zangerl für AAB-FCG-Fraktion vor

Durch Kammerrat Heribert Mariacher wurde ein Antrag für die Aufnahme AK Präsidents Erwin Zangerl in die AAB-FCG-Fraktion gestellt. Zangerl würde sich eindeutig auf die Seite der Beschäftigten stellen, so Mariacher. Dies war allerdings nur ein Grund, wieso der Antrag auf Aufnahme gestellt wurde. TIROL. Mariacher würdigt auch den Einsatz des AK Tirol Präsidenten in Bezug auf die geplante "Zerschlagung der AUVA". Zudem setze sich Zangerl mit aller Kraft gegen den gesetzlich verordneten...

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Christina Bielowski (l.) und Elisabeth Mayr (r.) haben neue Ideen zur Hundesteuer. | Foto: Foto: SPÖ Innsbruck

SPÖ Innsbruck für Hundesteuer-Reduktion durch freiwilligen Hundeführerschein

„Die Hundesteuer ist in Innsbruck mit rund 100 Euro pro Jahr österreichischer Spitzenreiter. Das ist eindeutig zu hoch“, plädieren Stadträtin Elisabeth Mayr und SPÖ-Tierschutzsprecherin Christina Bielowski für eine Reduktion der Hundesteuer. Denkbar wäre für die Beiden ein Modell eines „freiwilligen Hundeführerscheins" nach Wiener Vorbild. „Wer einen freiwilligen Hundeführerschein absolviert, soll eine Ermäßigung auf die Hundesteuer erhalten, zumindest aber für ein volles Jahr befreit werden“,...

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Mag. Markus Sint, Landtagsabgeordneter. | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz: Abänderungsantrag sei "schlechter Stil"

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

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Aus Sicht der ÖBB soll bei Neuvergabe von Pachtverträgen die Nachtgastronomie "eine absolute Ausnahme" sein.

Sicherheitspaket für die Bögen: Parkverbot und Beleuchtung

Gemeinderat soll im März ein Konzept zur Erhöhung der Sicherheit in der Bogenmeile beschließen. Es ist ein ganzes Sammelsurium kleiner Maßnahmen, mit denen die Verantwortlichen nun die Sicherheitslage in der Bogenmeile spürbar verbessern wollen. So soll der Gemeinderat in seiner März-Sitzung einen Antrag der Bürgermeisterfraktion absegnen, der einige Verbesserungsvorschläge der dort ansässigen Wirte berücksichtigen wird. Parkverbot und Licht FI-Sicherheitssprecher Kurt Wallasch fordert in...

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"Wo, wenn nicht hier!?" Für GR Lorenz Jahn ist dieser Platz wie geschaffen für ein Café mit Gastgarten.
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"Das wäre der ideale Platz für ein Café"

Am nördlichen Ende der Innbrücke, neben dem Waltherpark, soll ein Café entstehen – fordert die ÖVP. Die Idee gibt es schon lange – eigentlich seit die dortige Tabaktrafik ihre Pforten für immer geschlossen hat. Nun bringt VP-GR Lorenz Jahn die Sache wieder auf die Tagesordnung: Auf dem kleinen Platz am nördlichen Ende der alten Innbrücke, direkt angrenzend an den Waltherpark, soll eine Café entstehen. "Mehr Frequenz bringen" "Der Standort wäre für eine gastronomische Nutzung ideal", ist Jahn...

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GR Helmut Buchacher fordert eine Verlängerung der Linie A. Doch bis 2017 wird dieser Wunsch wohl warten müssen.

Verlängerung der Linie A bis Allerheiligen gefordert

GR Helmut Buchacher fordert Verlängerung der Linie A. Verkehrsreferentin ist vorerst dagegen. Im Westen der Stadt, im Bereich Technik, wird derzeit intensiv an der Fertigstellung der neuen Straßenbahn gearbeitet. Seit Monaten kommt es daher zu Verzögerungen und Behinderungen im Verkehr – privat wie öffentlich. Planmäßig werden die Arbeiten noch mindestens eineinhalb Jahre dauern. In diesem Zeitraum ist auch keinerlei weitere Adaptierung der Linienführungen im Westen der Stadt vorgesehen. Für GR...

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Yildirim / Schiessling - Unterschiedliche Bewertung von Männer- und Frauenarbeit zieht sich von Anerkennung ehrenamtlicher, bis zur Entlohnung von Erwerbsarbeit. | Foto: SPÖ/Hitthaler

Frauenquote von 40 Prozent gefordert

In Tirol sind Frauen bei Ehrungen, bei Auszeichnungen aber auch in Spitzenpositionen unterrepräsentiert. Aus diesem Grund fordern Schiessling und Yildirim eine verpflichtende Frauenquote. TIROL. Die Arbeit von Frauen und Männern wird unterschiedlich bewertet. Das betrifft sowohl die Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit als auch die Entlohnung von Erwerbsarbeit. Auch beim Ehrenamt wird die Leistung von Frauen zu wenig honoriert Zwei Drittel der unbezahlten Arbeit wird von Frauen gemacht. Häufig...

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Dominik Berloffa, Franz Ferdinand Locker und Lorenz Jahn: "Pumpen" für die Forstmeile

Urbane Forstmeile? Idee ist prüfenswert!

Idee für einen Fitnessparcours mitten in der Stadt wird immer konkreter. Ämter sollen Vorschlag prüfen. Seit vielen Monaten macht sich die Innsbrucker JVP für die Errichtung einer "Urbanen Forstmeile" stark, und stößt damit zunehmend auf Gehör. Die Idee ist, entlang der beliebten Laufstrecken am Inn in regelmäßigen Abständen robuste und witterungsresistente Sportgeräte aufzustellen. Parallel dazu soll eine Homepage errichtet werden, in der alle Geräte sowie die exakten Übungen an selbigen...

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Neuer Anlauf für ein de facto gänzliches Bettelverbot: Eine bürgerlich-rechte Mehrheit zeichnet sich ab. | Foto: ZOOM-Tirol

Neuer Anlauf für ein Bettelverbot

ÖVP und FI wollen einem Antrag der FPÖ zustimmen, der weitere Verschärfungen vorsieht. In der morgigen (Donnerstag) Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates wird das Bettelverbot wieder zentrales Thema werden. Die Freiheitlichen und die Liste Federspiel bringen zusammen einen Antrag auf Einführung eines umfangreichen Bettelverbotes in der Landeshauptstadt ein. Nahezu in der gesamten Innenstadt soll vom 1. Jänner bis 10. Jänner, vom 01. Mai bis 01. September sowie vom 15. November bis 31. Dezember...

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FI-GR Lucas Krackl fordert Ticket-Automaten im Sieglanger. | Foto: privat

Fahrkartenautomat im Sieglanger

Am Donnerstag wird im Gemeinderat ein Antrag von FI-Klubobmann Lucas Krackl für einen Fahrkartenautomaten der IVB im Sieglanger behandelt. Konkret wünscht sich Krackl zumindest einen Fahrkartenautomaten bei der Haltestelle im Bereich der Volksschule. „Durch die jüngste Tarifreform ist es für die Fahrgäste der IVB wesentlich günstiger geworden, die Karten bereits im Vorverkauf zu beziehen. Speziell im Sieglanger fehlen aber entsprechende Automaten, weshalb ich nach Anregungen von mehreren...

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Gemeinderat Lorenz Jahn ist mit seinem Vorschlag bei den Regierungsparteien bislang abgeblitzt.
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"Leistbare Preise für Vereine und Schulen"

ÖVP will Sondertarife für Messe und Congress, damit die traditionellen Schülerbälle nicht "aussterben". "Durch den Wegfall der Stadtsäle sowie des großen Saals in den Ursulinensälen wurden die Möglichkeiten, größere Festivitäten im Zentrum abzuhalten, stark eingeschränkt und die Tarife im Congress sind schlichtweg zu hoch", ist VP-GR Lorenz Jahn überzeugt. Vor allem für Vereine und Schulen sieht er in Innsbruck kaum noch Möglichkeiten, Bälle oder ähnliche Veranstaltungen durchzuführen. Er...

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Foto: Aichner
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Familienbeihilfe ab Mai 2015 automatisch ohne Antrag möglich

Bisher war es notwendig, für die Gewährung der Familienbeihilfe ein eigenes Antragsformular auszufüllen. Sofern dem Finanzamt alle Anspruchsvoraussetzungen und die erforderlichen Personenstandsdaten vorliegen, soll es nun ab dem 15. Mai 2015 möglich sein, die Familienbeihilfe ohne Antragsstellung von Amts wegen automatisch zu gewähren. „Diese Serviceoptimierung ist in erster Linie eine willkommene Erleichterung für zahlreiche Familien, da sie nun eine bürokratische Hürde weniger zu bewältigen...

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StR Gerhard Fritz kritisiert, dass der Innsbrucker Gemeinderat die BEZIRKSBLÄTTER-Umfrage, wonach eine breite Mehrheit der Bevölkerung keinen Brückenschlag möchte, ignoriert. | Foto: Urthaler

Grüne: "Kalkkögel-Beschluss ist populistisches Getöse"

Gegen die Stimmen von Grünen und SPÖ wird Liftbau im Schutzgebiet gefordert Der Innsbrucker Gemeinderat hat in seiner Oktobersitzung mehrheitlich gegen die Stimmen von Grünen und SPÖ ein „Bekenntnis“ - so der Antrag der ÖVP - zum Liftbau über die Kalkkögel beschlossen. „Mehr als ein Bekenntnis kann dieser Beschluss auch nicht sein“, so Stadtrat Gerhard Fritz: „Die Kalkkögel liegen weit außerhalb des Innsbrucker Gemeindegebiets und damit außerhalb des Wirkungsbereichs der Stadt. Die Auswirkungen...

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Nur Kinder "dürfen" gratis! Für Besucher der Rathaus-Galerien kostet die WC-Benutzung neuerdings 50 Cent.
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50 Cent für "Geschäfte" aller Art

Wer im Rathaus mal muss, der muss – nämlich zahlen! "Eine Abzocke" sieht darin GRin Pokorny-Reitter. Eigentlich müsste sich GRin Marie-Luise Pokorny-Reitter jetzt freuen. Mehrfach hatte sie sich für eine Modernisierung der ehemaligen, reichlich ekeligen Toilettenanlage in den Rathausgalerien stark gemacht. Sogar einen Antrag im Gemeinderat hat die SPÖ-Mandatarin diesbezüglich gestellt. Mit dem Ergebnis, dass die Rathaus-Galerien nun über eine moderne WC-Anlage verfügen. So weit, so schlecht....

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Falschparker müssen zahlen: LA Andrea Haselwanter-Schneider fordert, dass in Anwohnerzonen auch abgeschleppt werden darf.

Kampf gegen die Parksünder

Diese Woche fordert die Liste Fritz im Landtag eine Verschärfung des Parkabgabengesetzes. Das STADTBLATT hat die Diskussion ins Rollen gebracht. Noch diese Woche wird sich der Tiroler Landtag mit der Misere der Anwohnerparkzonen in Innsbruck beschäftigten. Wie berichtet, sieht das Tiroler Parkabgabengesetz derzeit nicht vor, dass Pkw, die Anwohnerparkzonen zustellen, abgeschleppt werden dürfen. Gerade ausländische Pkw-Lenker ignorieren sogar vielfach die Strafmandate, da diese in etlichen...

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So sieht das Siegerprojekt des Architektenwettbewerbes für die Umbrüggler Alm aus. Kostenpunkt: 2,5 Millionen Euro.

Ärger über Umbrüggler Alm: "Dieses Projekt ist zu teuer!"

Für GR Christian Haager (Liste Federspiel) ist der geplante Neubau der Umbrüggler Alm ein Ärgernis. "Ich stehe zu dem Projekt als solches. Der Neubau der Alm ist sinnvoll und wäre ein beliebtes Ausflugsziel", betont der Gemeinderat. Allerdings kritisiert Haager die kolportierten Kosten für das Vorhaben. "Ich halte das Projekt mit 2,5 Millionen Euro für überteuert. Dieses Geld könnten wir für etliche andere Dinge gebrauchen", betont Haager. "Um eine Million kann man dort auch was Tolles bauen",...

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Die Antragsfrist für das Sommersemester beginnt am 20. Feber und endet am 15. Mai | Foto: Archiv

2014: Studienbeihilfe für Sommersemester – Die Antragsfrist für das Sommersemester beginnt am 20. Feber und endet am 15. Mai 2014.

(ella). Studierende an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen, Konservatorien, UMIT/Eurak sollten die Möglichkeit wahrnehmen, ein Stipendium zu beantragen. Studienbeihilfe beantragen Informationen und Antragsformulare erhält man online und bei der Stipendienstelle Innsbruck, Andreas-Hofer-Straße 46, Montag, Dienstag, Donnerstag von 09.00 bis 12.00 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 13.00 bis 15.00 Uhr.

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  • Elisabeth Laiminger (ella)

Pradl: Kampf um Parkplätze

(gstr). Der Ton wird rauer innerhalb der Koalition. Vor allem rund um die Streckenführung der Regionalbahn in Pradl sind noch einige Konflikte vorprogrammiert – einer davon im kommenden Gemeinderat. Denn während die grüne Verkehrsreferentin Sonja Pitscheider die rapoldipark-seitigen Autoabstellflächen durch Bäume ersetzen will, regt sich dagegen roter Widerstand. "Die hier scheinbar vorhandene ideologische Motivation, um jeden Preis Parkplätze zu streichen, wird von uns nicht mitgetragen....

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