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Beiträge zum Thema beschlüsse

Rottenmann will LKH halten

Bürgermeister Alfred Bernhard sprach sich klar für den Verbleib des LKH in Rottenmann aus. ROTTENMANN. Die Mandatare hatten im Rottenmanner Rathaus bei der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Ein heikles Thema ist das von der Landesregierung geplante Zentral-Krankenhaus im Gemeindegebiet Stainach-Pürgg. Stadtrat Siegfried Greimler sprach sich für den Verbleib des Standortes Rottenmann aus. "Wir müssen der Bevölkerung Sicherheit geben,...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger

Beschlüsse des Gemeinderats Langenlois

Langenlois richtet Jugendtaxi ein LANGENLOIS (mk) - „Mit dem Jugendtaxi geht es um ein neues Mobilitätskonzept“, so Jugendstadtrat Alexander Nastl, der am 24. September im Gemeinderat Langenlois das Projekt „Jugendtaxi“ vorstellte. Das Taxiunternehmen Rittner stellt der Gemeinde Gutscheine in Kreditkartengröße zur Verfügung, die von den Jugendlichen gekauft werden können. Die Innenseite des Gutscheins ist eine Art „Streifenkarte“, auf der die Kosten für die einzelnen Fahrten „abgebucht“ werden....

  • Krems
  • Manfred Kellner

Klagenfurt am Wörthersee - Wie viele Gemeinderatsbeschlüsse für den "Sankt Nimmerleinstag" wurden schon gefasst?

Gibt es Gemeinderatsbeschlüsse ohne entsprechende Umsetzung? Wenn ja, wie wird der Vorgang abgeschlossen? Ein Beispiel: In der Gemeinderatssitzung am 28.10.2014 war ein Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals für die Stadtwerke Klagenfurt Aktiengesellschaft auf 50 Millionen Euro und eine Satzungsänderung auf der GR-Tagesordnung. Antragsteller - der Vorstand der Stadtwerke Klagenfurt Aktiengesellschaft. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat mit Stimmenmehrheit zum Beschluss erhoben (6 Gegenstimmen)....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
7

Unmut über Container und Förderung für KTM-Museum

MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Mattighofen am 28. Juli waren zahlreiche Eltern aus Mattighofen anwesend. Sie übten friedlichen Protest an der Entscheidung, die Containerklassen im Zuge des anstehenden Volksschul-Umbaus auf dem Parkplatz neben der Schule anzusiedeln. Der Standort für die Container wurde in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung am 16. Juli festgelegt. Für die Schüler bedeutet dies Unterricht direkt neben einer Großbaustelle. Nach Meinung der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Beschlüsse des Gemeinderats Langenlois

LANGENLOIS (mk) Auf der Gemeinderatssitzung Langenlois am 25. Juni wurden unter anderem diese Themen behandelt. Nachtragshaushalt LANGENLOIS (mk) Eine ganze Reihe von aufwendigen Projekten und Aufgaben haben einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr nötig gemacht. Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen stimmte der Gemeinderat Langenlois zu, dass der ordentliche Haushalt von 15,6 auf 16,2 Millionen Euro angehoben wird, der außerordentliche von 4,7 auf 7,12. Dahinter stehen beispielsweise Ausgaben für...

  • Krems
  • Manfred Kellner
Foto: Privat

Aus dem Juni-Gemeinderat Sierning

SIERNING. Jede Menge Ideen ergab der Bürgerbeteiligungsabend für die Aktion Familien- und kinderfreundliche Gemeinde. „Der Maßnahmenkatalog wird an alle Ausschüsse zur Umsetzung verteilt und ist demnächst auf der Homepageabrufbar“, berichtet Familienreferentin Birgit Heidelberger. Folgende Punkte wurden beim Juni-Gemeinderat der Gemeinde Sierning beschlossen: Die Feldstraße bekommt eine 30km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung. Damit wird der gesamte Ortsteil Paichberg zur 30-er Zone und es gilt die...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
Die Maßnahmen sollen das Park-Chaos am Vorplatz beenden, die Pendler aus den umliegenden Gemeinden wird es freuen.

Projekt Parkdeck und P&R: Beschlüsse fehlen noch

TELFS/PFAFFENHOFEN. Das Projekt Park&Ride-Anlage beim Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen wird von den Umlandgemeinden finanziert, deren Pendler diese Einrichtung nutzen. Entsprechende Gemeinderatsbeschlüsse fehlen jetzt nur noch aus Obsteig (müsste 2,7% der Gesamtkosten tragen) und Wildermieming (4,5%, das sind 15.013 €). Deswegen hat auch Rietz (23,7 %) die Entscheidung vertagt. "Die dortigen Gemeindegremien müssen noch besser informiert werden", sagt der Telfer Bgm. Christian Härting: "Die...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
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Wohin das Ternitzer Geld fließt

Kurz-Nachrichten aus Ternitz. Der Ternitzer Gemeinderat segnete am 22. Juni eine Reihe von Investitionen im Stadtgebiet und Umland ab. City-Taxi wird teurer TERNITZ. Der Preis wird 2016 von 6 auf 6,50 Euro angehoben. Die Stadt zahlt bei den Fahrten 2,50 € dazu. Gleichzeitig wird der Fahrtenbereich um die Bahnhöfe und Gasthöfe erweitert. 60.000 € für Naturpark SIEDING. Die Naturparkhütte wurde generalsaniert, dazu soll ein Ökolehrpfad entstehen. Und die 200 Bank- und Sitzgelegenheiten werden auf...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Trotz kleinerer Diskussionen verlief die Gemeinderatssitzung vergangene Woche relativ ruhig
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Oberwart: 830.850 Euro Überschuss im Budget

Der Oberwart Gemeinderat beschloss bei der letztwöchigen Sitzung mehrheitlich den Rechnungsabschluss 2014. "Es ist anerkennenswert, dass sich das Budget positiv darstellt. Da wir aber das Budget selbst nicht beschlossen haben, können wir auch dem Abschluss nicht zustimmen", argumentiert Christian Benedek (FPÖ). "Das Ergebnis ist mehr als erfreulich, denn im ordentlichen Haushalt konnte ein Sollüberschuss von 830.850,23 Euro erzielt werden. Noch vor zwei Jahren lag man mit 221.545,36 Euro im...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini

In drei Wochen soll das Budget stehen

Fahrplan für das Budget 2015 wurde beschlossen. Rechtsstreit um Ulrichsberg geht weiter. KLAGENFURT. Die Erstellung des Budgets 2015 muss bis 15. Mai abgeschlossen sei, die Budgetsitzung des Gemeinderates ist für 23. Juni vorgesehen. Das gab Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz bei der heutigen Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates bekannt. Ihr Fahrplan zur Budgeterstellung wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen. In den nächsten Tagen sollen die Senats­mitglieder den Voranschlagsentwurf...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Peter Lindner
Foto: Cieslar

Aus der Stadtratssitzung: Feuerwehrneubau, Seniorenausflug, Kasernenbegutachtung

KLOSTERNEUBURG (red). In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 14. Jänner 2015, wurden unter Anderem folgende Beschlüsse gefasst: Ausflugsaktion für Senioren 2015 2014 nahmen insgesamt 745 Senioren an den Tagesausflügen teil. Die Kosten für Bus, Bewirtung sowie Eintrittsgelder werden von der Stadtgemeinde Klosterneuburg bezahlt. Diese Aktion ist nun auch für 2015 gesichert, ein Rahmenbetrag von € 36.000,- wurde beschlossen. Neubau Feuerwehrhaus Weidling Für den Neubau sind vor Baubeginn...

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner

Aus dem Stadtsenat: Förderung für Musikfestival und Kinderschutzzentrum Wigwam

STEYR. Folgende Beschlüsse wurden vom Stadtsenat getätigt: Förderung für ASV Bewegung Der Fußballverein ASV Mayr-Bau Bewegung Steyr soll von der Stadt mit insgesamt 28.100 Euro gefördert werden. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Mit dem Geld soll das alte Kabinengebäude abgerissen und die Fläche, die dadurch frei wird, als Trainingsfeld hergerichtet werden. Außerdem steht noch der Bau einer Flutlichtanlage auf dem Programm. Fahrzeug für Biomüll Die...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Stadtmarke verbreiten: im Kleinen und jetzt auch im Großen: Neue Willkommenstafeln am Stadtrand sollen die Stadtmarke nach außen tragen. | Foto: Stadtgemeinde Klosterneuburg / Zibuschka

Aus der Stadtratssitzung: Ortseinfahrtstafeln, beleuchteter Advent, Urlauberkapelle und Amtshausrenovierung

KLOSTERNEUBURG (red). In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 12. November 2014, wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ortseinfahrtstafeln Neue Willkommens-Tafeln sollen die Stadtmarke nach außen tragen. 10 Stück wurden beschlossen. Die Kosten von € 16.560,- sind im Gesamtrahmen des Standortmanagements veranschlagt. Die neuen Ortstafeln sollen auch den „Schilderwald“ an den Stadteinfahrten ersetzen – in den vergangenen Wochen wurden bereits zahlreiche alte Tafeln entfernt....

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner
KOMMENTAR von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Wie man sich selbst disqualifiziert"

Ein Bauchfleck ins Fettnäpfchen war das – man kann es kaum anders beschreiben. Mit zwei Beschlüssen hat der Gemeinderat vergangene Woche der Politikverdrossenheit in diesem Land wieder neue Nahrung gegeben. Zum einen stimmte das Stadtparlament (mehrheitlich) für eine Lifterschließung der Kalkkögel – im Wissen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen das Projekt ist, und in der Gewissheit, dass die Stadt Innsbruck in dieser Causa so gut wie gar nichts zu melden hat. Gleichzeitig lehnten die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Das Land OÖ beteiligt sich an den Kosten für die Adaptierung des Donauradweges mit 152.000 Euro (Symbolbild) | Foto: klickerminth - Fotolia

Dafür gibt das Land OÖ Geld aus

Aktuelle Infos aus der Sitzung der Landesregierung LINZ, BEZIRK. In ihrer Sitzung vom 1. September 2014 hat die Oö. Landesregierung unter anderem folgendes beschlossen: Donauradweg bei Naarn verlegt Im Zuge der Errichtung des Machlanddammes wurde der R 1 Donauweg im Gemeindegebiet Naarn im Machland aus einer Überflutungsmulde auf eine in der Erhaltung der Verbund Hydro Power GmbH gelegene Überstromstrecke verlegt. Das Land OÖ beteiligt sich an den Kosten für die Adaptierung des Radweges mit...

  • Perg
  • Ulrike Plank
Foto: Cornelia Grobner

Aus der Stadtratssitzung: ein Feuerwerk, eine Bushaltestelle, Straßenarbeiten und Porzellanhäferl

KLOSTERNEUBURG (red). In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 18. Juni 2014 wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Wartung der Turn- und Sportgeräte In den Kindergärten, Volksschulen und Neuen Mittelschulen wurde die jährliche War- tung und Reparatur der Turn- und Sportgeräte beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt € 7.000,-. Bushaltestelle Scheiblingstein Bei der Haltestelle der Buslinie 241 in Scheiblingstein, Tullnerstraße 5 wird eine Auf- trittsfläche und somit...

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner
Das Festival wird vom 06. bis 09. August 204 im kleinen Saal der Babenbergerhalle, der als Ausweichquartier für das derzeit nicht bespielbare Kino dient, und im Open-Air-Filmgelände im Rathauspark stattfinden. | Foto: Archiv

Beschlossen ist beschlossen

Über das neue Feuerwehrhaus, die verlagerte Shortynale, Verkehrszählungen, öffentliche Beleuchtung, Bachufer-Sanierung und Co. KLOSTERNEUBURG (red). In der gestrigen Stadtratsitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst. Brückensanierungen Im Rahmen der durchgeführten Brückenhauptprüfungen wurden bei mehreren Brücken notwendige und empfohlene Erhaltungsmaßnahmen vorgeschrieben. Die Instandsetzungsarbeiten betreffen sowohl Holzbrücken auf Stahlträger als auch Stahlbetonbrücken. Aus diesem...

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner
Foto: Archiv

Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung

KLOSTERNEUBURG. In der Gemeinderatssitzung am Freitag, 28. Februar 2014, wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ferienbetreuung für Volksschüler Die Ferienbetreuung für Volksschüler wird heuer in Zusammenarbeit mit dem Verein Integrative Nachmittagsbetreuung und dem Fachinstitut für Schülerbetreuung ange- boten. Vier Wochen lang, jeweils zwei Wochen zu Beginn und am Ende der Ferien werden die Schüler im Alter von 6-11 Jahren in der VS Albrechtstraße betreut. Neben...

  • Klosterneuburg
  • Bezirksblätter Klosterneuburg

Kapfenberger Gemeinderatssplitter

Gretchenfrage. Dass die Sozialhilfeverbände Bruck und Mürzzuschlag 2014 zusammengehen, ist fix. Stehen die Brucker Pflegeheime auf neuestem Stand mit höheren Kosten, so werden die Heime in Mürzzuschlag und Krieglach erst gebaut. Wie Heimorganisation und Personalführung aufgestellt und das bis in einem Jahr errichtete Oberaicher Logistikzentrum ins System eingebunden wird, sei noch unklar, sagte Schwarz. Doppelgleisigkeiten gelte es zu vermeiden. Stadtwerke. Einen einstimmigen Beschluss gab es...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Barbara Pototschnig

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