beschlüsse

INNSBRUCK. Covid-19 hat die Stadt Innsbruck fest im Griff. Die Zahl an aktiv positiv getesteten Personen hat die tausender Zahl in der Landeshauptstadt überschritten. Für die nächsten Tagen wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet. Das Ergeben die Zahlen des laufenden permanenten Monitorings des Abwassers, das Auskunft über den Grad der Viruslast gibt. Aktuell werden Höchstzahlen seit Einführung der Test im August festgestellt. Neben der Coronaproblematik hat der Stadtsenat verschiedene...

LANDECK (otko). Das Land hat die Beschwerde von Touristiker Karl Graber gegen das Neubauprojekt des TVB TirolWest beim Reschenscheideck-Haus abgewiesen. Laut TVB-Geschäftsführerin Simone Zangerl soll Baustart 2021 erfolgen. Aussichtsbeschwerde eingelegt Seit mehr als zehn Jahren wird über einen Neubau des TVB-Büroes in Landeck diskutiert. Nach etlichen Verzögerungen soll im kommenden Jahr das Neubauprojekt beim Reschenscheideck-Haus umgesetzt werden. Als Kritiker hatte sich seit Jahren immer...

Am Donnerstag, 24. September, war die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. LINZ. Die Linzer Gemeinderäte hatten gestern ein großes Arbeitspensum abzuarbeiten. Die erste Sitzung nach der Sommerpause, die zwecks Abstand in Corona-Zeiten, wieder im Neuen Rathaus stattgefunden hat, dauerte bis nach 21 Uhr. Über einige Anträge haben wir bereits im Vorfeld berichtet. Einstimmig für Kiosk im Franckviertel Freuen dürfen sich zum Beispiel die...

INNSBRUCK. Die heftig diskutierte Änderung der Umsetzung des "Gratis-Parken" an Samstagen in der Innsbrucker Innenstadt startet am 12. September. Im Stadtsenat wurde auch die Änderungen des Stadtrechts diskutiert sowie eine Projektunterstützung beschlossen. Park-ReformDas Gratis-Parken in der Innsbrucker Innenstadt startet ab kommenden Samstag. Das hat heute die zuständige Verkehrsstadträtin im Rahmen der Pressekonferenz nach dem Stadtsenat bekannt gegeben. „Das Gratis-Parken in der Innsbrucker...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer Ortsteil Putzmannsdorf bekommt einen Feuerwehrhaus-Zubau. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. September werden die Weichen für ersten Arbeiten gestellt. Es gilt Gewerke im Wert von rund 400.000 Euro zu vergeben.  Zur Vergabe stehen die Baumeisterarbeiten sowie die Zimmermanns- und Spenglerarbeiten. "Sofort nach Beschlussfassung werden wir mit der Baustelleneinrichtung beginnen und die Vorbereitungsarbeiten starten", kündigt SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak an....

NEUSTIFT. Agrargründe ins Gemeindegut rückgeführt – andere Tiroler Gemeinden haben das schon praktiziert, im Stubai übernimmt Neustift die Vorreiterrolle. In einer der jüngsten Sitzungen des Gemeinderats wurden Beschlüsse gefasst, denen zufolge rund 3.000 qm Grund und Boden aus der Gemeindegutsagrargemeinschaft entnommen und ins Gemeindevermögen rückgeführt werden. Bgm. Peter Schönherr (Liste Junges Neustift) spricht von Beschlüssen mit "historischer Tragweite", die einen reinen "Akt der...

ST.PÖLTEN (pa). In seiner Sitzung am 29. Juni 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: StadtsenatHaltestellenumbau für LUP Für vorgesehene Baumaßnahmen für die Herstellung von Randhaltestellen wird der Auftrag an die Firma Held & Francke Bau Ges.m.b.H mit einem Gesamtkostenaufwand von 80.000 Euro vergeben. Zaunherstellung Wildtiergehege Die Firma Bekehrti GmbH wird mit der Herstellung eines neuen Zaunes für das...

Neues Programm für Bibliothek Die Stadt kauft ein neues EDV-Programm für die städtische Marlen-Haushofer-Bibliothek an der Bahnhofstraße. Das Programm kostet 6536 Euro, dazu kommen jährliche Kosten in der Höhe von 15. 270 Euro. Der Stadtsenat bewilligt die Mittel. Mit dem neuen Programm können die Medien besser verwaltet werden, auch der Ablauf bei der Ausleihe wird modernisiert. Förderung für Jugendzentrum Gewölbe Das Jugendzentrum Gewölbe (Pfarrgasse 6) wird von der Stadt Steyr mit 8000 Euro...

"Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen", sagt der Altlengbacher Bürgermeister Michael Göschelbauer. Zum ersten Mal trifft der Altlengbacher Gemeindevorstand daher Beschlüsse, ohne physisch zusammen zu kommen. ALTLENGBACH (pa). "Das Land NÖ hat vor rund 2 Wochen die Möglichkeit geschaffen, Umlaufbeschlüsse zu treffen", berichtet Göschelbauer. Das heißt: Die notwendigen Unterlagen können am Gemeindeamt eingesehen werden, die Beschlüsse selbst werden per E-Mail gefasst. "Das reduziert...

Aufträge im Gesamtwert von rund 430.000 Euro, ein Corona-Maßnahmenpaket und große Einstimmigkeit prägten die Sitzung des Trofaiacher Stadtrates am 16. April 2020. TROFAIACH. Die Stadtratssitzung stand verständlicherweise im Zeichen der aktuellen Corona-Situation. Es wurde ein erstes „Corona-Maßnahmenpaket“ beschlossen: Mieten von UnternehmenDie Mieten und Betriebskosten sowie Heizkosten für Mieter in gemeindeeigenen Gebäuden werden aufgrund der Bestimmungen werden ab April 2020 gestundet. Diese...

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

INNSBRUCK. Verschiedene Themen wurde in der Stadtsenatssitzung besprochen. Gleichzeitig gab es bei dieser Sitzung des letzten Auftritt von F.X. Gruber in seiner Funktion als Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatssitzung wird Gruber nur mehr verabschiedet. PachtzinsmodellNach einer Analyse der bestehenden Pachtvorschreibungen für städtische Almen und Empfehlung des Kontrollamtes soll das Pachtmodell gerechter, transparenter und nachhaltig entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, die Verpachtung...

Eine ganze Reihe an Themen wurde bei der jüngsten Bürgerversammlung in Preding aufgegriffen. PREDING. "Mir ist die Information für die Gemeindebürgerinnen und Bürger einfach auf direktem Weg besonders wichtig", so Bgm. Adolf Meixner, der zur Bürgerversammlung in den dicht gefüllten Turnsaal der Neuen Mittelschule Preding geladen hat. Als erster Schwerpunkt stand die Vorstellung des neuen Abfallsammelzentrums „ Schilcherland Saubermacher“ am Programm. Gebietsleiterin Ulrike Garber stellte das...

Mit dem Einbau einer Gasheizung im neuen Kindergarten waren einige Gemeinderäte nicht einverstanden. MATTIGHOFEN (ebba). Obwohl Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer den Punkt „Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet“ am Beginn der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung (TO) hat absetzen lassen, wurde das Thema schließlich doch noch behandelt. Durch einen eingebrachten Dringlichkeitsantrag (DKA), über den der Bürgermeister dann etwas wiederwillig und...

TROFAIACH. 21 Beschlüsse fasste der Trofaiacher Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung. Neuerungen in der Kinderbetreuung, die Errichtung einer Bushaltestelle an der Einsiedelei und eine Verbesserung der Parksituation um das Stadion in der Rötz waren die Schwerpunkt. Die Kinderkrippe in der Rebenburggasse soll ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 ganztägig geführt werden. Notwendige Adaptierungsarbeiten sowie generelle Erneuerungsmaßnahmen am Boden, Gang oder bei der Einrichtung werden im Sommer...

TIROL. Neben dem Beschluss der Fortführung des Fahrverbots im Winter, behandelte die kürzliche Regierungssitzung des Landes auch andere Themen. Unterstützung für ein ESF-Projekt und den neuen Masterstudiengang am MCI wurden beschlossen. Aber auch, dass die Verschlankung der Landesverwaltung fortgesetzt wird.  372.500 Euro für ESF-ProjektDas Europäische Sozialfonds-Projekt "Brücken bauen in der Elementarbildung" zielt auf die Förderung von Erziehungsberechtigten mit erhöhtem Unterstützungsbedarf...

LEOBEN. Der Leobener Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 15. Oktober 2019 für Investitionen im Asia Spa 60.472 Euro beschlossen. Darunter fallen die Anschaffung eines Treppenliftes, die Beschilderung des Barfußweges und eine Fotowand. Zudem wird ein Beckensauger gekauft und im Poolsbereich die Warmwasserpumpe ausgetauscht sowie das Dampfbad weiter attraktiviert. Weiters werden Klebefolienaufkleber angeschafft, die für Werbezwecke auf einem Bus aufgebracht werden. Für die Abtragung der...

St. Johanner Gemeinderat fasste wichtige Entscheidungen. ST. JOHANN (niko). Der Bauhof der Marktgemeinde muss erweitert werden. Dafür wurde bereits vor längerem eine Grundfläche angekauft. Im Gemeinderat wurde nun jeweils einstimmig eine nötige Raumordnungskonzept-Änderung sowie die Änderung des Flächenwidmungsplans (von Freiland in Sonderfläche Bauhof) beschlossen. GR Claudia Pali regte an, die Ein-/Ausfahrtsituation beim Bauhof im Sinne der Verkehrssicherheit zu optimieren. Bgm. Hubert...

Wetterextreme der letzten Jahre zeigen uns allen die Auswirkungen, die die Klimaveränderung bereits jetzt auch in Österreich hat. Öffentlichen Institutionen und politischen Gremien aller Ebenen, vor allem auch den Gemeinden, kommt hier eine große Rolle in der Vorbildwirkung, in der Bewusstseinsbildung und als Initiator klimarelevanter Projekte zu. BAD ERLACH. Die Marktgemeinde Bad Erlach hat bereits in den letzten Jahren Maßnahmen ergriffen wie etwa die Einrichtung des E-Car-Sharing und...

LEOBEN.  Der Stadtrat in seiner Sitzung vom 4. September 2019 folgende Beschlüsse gefasst: Die Arbeiten zur Gestaltung von Erholungsräumen entlang der Mur im Stadtteil Leoben-Judendorf zwischen Bergmanngasse und Murweg sowie an der Salzlände sollen vergeben werden. Für die Arbeiten wurde die Freigabe von 176.000 Euro beschlossen. Es soll ein sanftes Herantasten im Uferbereich stattfinden. Eine Asphaltierung in diesen Bereichen wird nicht stattfinden, weil man sich hier in gewässernahen...

Vor der Sommerpause standen noch einige spannende Beschlüsse im Nationalrat an. Unter anderem wurde am Mittwoch über das Parteienfinanzierungsgesetz, das Führerscheingesetz oder das Gelegenheitsbeförderungsgesetz entschieden. ÖSTERREICH. Nachdem am Dienstag im Nationalrat schon unter anderem das Rauchverbot in der Gastronomie, das Plastiksackerl- und Glyphosatverbot und der "Papa-Monat" beschlossen wurde, wurden auch am Mittwoch wieder mit wechselnden Mehrheiten Gesetze in die Wege geleitet -...

„Mein Körper gehört mir“ in allen Steyrer Volksschulen Das mobile theaterpädagogische Projekt gegen sexuellen Missbrauch mit dem Titel „Mein Körper gehört mir“ wird im Schuljahr 2019/2020 in allen Steyrer Volksschulen gezeigt. Das Theaterstück ist ein Programmpunkt des Österreichischen Zentrums für Kriminalprävention. Es wurde 1994 in Deutschland entwickelt und wird seit 2001 in Österreich und seit 2003 in Steyr im Zweijahres-Rhythmus aufgeführt. „Mein Körper gehört mir“ ist für Schülerinnen...

Die Bezirksvertretung hat das Budget für 2019 beschlossen. Es geht um Schulen, Öko-WCs und Obstbäume. HERNALS. 8,3 Millionen Euro wird der Bezirk im Jahr 2019 in die Hand nehmen. Das haben alle Parteien in der Bezirksvertretung mit Ausnahme der FPÖ beschlossen. Wofür wird dieses Geld ausgegeben? Hier einige Eckpunkte: • Sanierung von SchulenKnapp eine Million Euro geht an die Hernalser Schulen. So sind Gelder für die Planung der Sanierung der Schule Kindermanngasse im Budget vorgesehen. Hier...

Volksschule Plenklberg: Rohrbruch wird behoben In der Volksschule Plenklberg wird ein Kanal-Rohrbruch behoben. Die Kosten: 10.353 Euro: Der Stadtsenat genehmigt diesen Betrag. Regale für neuen Markt Für den neuen Markt um den Leopoldibrunnen sollen nun transportable, zerlegbare Verkaufsstände produziert werden. Der Stadtsenat beantragt bei Gemeinderat, dafür 115.665 Euro freizugeben.