Bezirksparlament

Beiträge zum Thema Bezirksparlament

Wir berichteten exklusiv über die Kritik von sechs Fraktionen an der Bezirksvorstehung - in der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde diese nun ausführlich diskutiert. | Foto: privat
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Alle gegen Ahmad
Hitzige Wortgefechte im Alsergrunder Bezirksparlament

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

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Zu einem "bedenklichen Todesfall" ist es am Sonntag im 17. Bezirk gekommen. (Symbolfoto) | Foto: BMI/Egon Weissheimer
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Neues aus Wien
Verbrannte Leiche im Wald, Tote bei Wohnungsbrand und mehr

Was hast du am Montag, 19. Februar, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. Wanderer findet verbrannte Leiche im Wiener Waldstück 91-Jährige stirbt bei Wohnungsbrand in Floridsdorf Zwei Buslinien sind ab sofort vollelektrisch unterwegs Volksschule Krottenbachstraße erweitert das Bildungsangebot Sechs Fraktionen üben heftige Kritik an Bezirkschefin Ahmad WWE-Superstars kommen im Mai nach Wien

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In Kritik vereint: Alle Fraktionen, ausgenommen FPÖ und SPÖ, wünschen sich eine bessere Zusammenarbeit mit der Bezirksvorstehung.  | Foto: privat
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Alsergrund
Sechs Fraktionen üben heftige Kritik an Bezirkschefin Ahmad

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

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Von links nach rechts: Stadtrat Jürgen Czernohorszky, Anna Milian (beide SPÖ), Raphael Höbart (Grüne) und Saya Ahmad (SPÖ). | Foto: BV9
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Anna Milian und Raphael Höbart
Der Alsergrund hat zwei neue Bezirksräte

Das Alsergrunder Bezirksparlament darf sich über eine Ergänzung freuen. In der Sommerpause wurden zwei neue Mitglieder angelobt. WIEN/ALSERGRUND. Obwohl das Bezirksparlament gerade Sommerpause macht, wurden ein neuer Bezirksrat und eine neue Bezirksrätin angelobt. Anna Milian (SPÖ) und Raphael Höbart (Grüne) wurden im Stadtsenatssitzungssaal von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) angelobt. Mitwirken am Alsergrund Auf die beiden warten nun viele Diskussionen in den Alsergrunder...

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Hier tagt üblicherweise das Bezirksparlament.  | Foto: BV 9
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Alsergrund
Das Bezirkskparlament will begrünen, bemalen und beruhigen

Das Bezirksparlament am Alsergrund tagte kürzlich wieder. Dabei gab's diesmal besonders viele Anträge, die sich mit der Optik des 9. Bezirks befassten. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.  WIEN/ALSERGRUND. Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments gab's ein Thema, dass sich fast wie ein roter Faden durch die Sitzung zog. Wie soll der Neunte in Zukunft ausschauen? Besonders sichtbar war dies beim Antrag von Grüne, SPÖ, Neos, Damma wos und Gemeinsam Alsergrund zum Thema...

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Die vergangene Sitzung im Bezirksparlament war recht harmonisch. BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger fand das nicht so schlecht.
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Kommentar
Harmonie im Alsergrunder Parlament wirkt fad, ist aber besser

Die vergangene Sitzung im Bezirksparlament war recht harmonisch. BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger fand das nicht so schlecht.  WIEN/ALSERGRUND. Ich gebe zu: Auch ich trage da ein bisserl eine Mitverantwortung. Politik wird medial oft als Hickhack dargestellt, wo Parteien gegeneinander auftreten und der Streit im Vordergrund steht. Das passiert nicht nur mir in der BezirksZeitung, sondern ist auch in anderen Medien ein Problem. In Wahrheit gibt es in Österreichs Politik nämlich sehr...

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Am Mittwoch, 26. April, tagte die zweite Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments im Jahr 2023. (Archivbild) | Foto: Tobias Schmitzberger
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Alsergrund
Eine recht friedliche Sitzung des Bezirksparlaments tagte

Das Bezirksparlament hat getagt. Nach einigen turbulenten Sitzungen ging es diesmal deutlich harmonischer zu. WIEN/ALSERGRUND. Man ist es am Alsergrund ja fast nicht mehr gewöhnt, dass eine Sitzung des Bezirksparlaments ohne Parteiabspaltungen oder zumindest längere Diskussionen vonstatten geht. Bei der jüngsten Sitzung war es nun aber soweit: die ging verhältnismäßig harmonisch über die Bühne. Viele Anträge wurden einstimmig abgeschlossen und auch sonst gab's weniger Zwist als zuletzt. Die...

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Die Servitengasse, das Herz des Servitenviertels, soll in Zukunft noch grüner werden. | Foto: Teischl
Aktion 8

Bezirksparlament
Warum ÖVP und Neos einen Servitenviertel-Stopp wollen

Teil 2 des Berichts rund ums Bezirksparlament: Die vergangene Sitzung am Alsergrund brachte gleich mehrere große Themen aufs Tapet. Nicht nur wurde ein Stopp des Bauprojekts Servitengasse diskutiert, sondern auch die Durchführung einer großen Baumpflanzungspotential-Analyse. Auch der neue Klub "Damma Wos" und zwei freie Bezirksräte brachten erste Anträge ein. WIEN/ALSERGRUND. Das Servitenviertel soll ab Mai 2023 umgestaltet werden – doch nicht für alle ist das ein Grund zum Jubeln. Politisch...

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Am Mittwoch, 24. Februar, tagte die erste Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments im Jahr 2023. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Teil 1
So heiß war die erste Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments 2023

Am Mittwoch, dem 22. Februar, war es wieder soweit: das Alsergrunder Bezirksparlament tagte. Dabei ging es wieder heiß her, gab es doch einige Umstellungen und Streitfragen in der Bezirksvertretung. Diesmal ging's im ersten Teil um ausgetretene Abgeordnete, emotionale Debatten, um eine Schulsanierung und wann die Fernwärme ins Servitenviertel kommt. WIEN/ALSERGRUND. Die Stimmung, die vor der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments herrschte, war eine gespannte. Immerhin hatte sich an der...

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Momo Kreutz und die Alsergrunder Bezirksräte Norbert Doubek (links) und Richard Prack (rechts) haben einen eigenen Klub gegründet: "Damma wos".  | Foto: Damma wos
Aktion 4

"Damma wos"
Kreutz & Co gründen neuen Klub im Alsergrunder Bezirksparlament

Die drei freien Ex-Grünen Alsergrunder Bezirksräte rund um Momo Kreutz haben nun einen Klub gegründet. Was für Anliegen hat die neue Gruppierung? WIEN/ALSERGRUND. Jetzt also doch: Momo Kreutz und die Alsergrunder Bezirksräte Norbert Doubek und Richard Prack gründen einen eigenen Klub. Erst im vergangenen September war bekannt geworden, dass Doubek und Prack aus dem grünen Klub ausgeschlossen worden waren und Kreutz aus Protest deswegen freiwillig ausgetreten war. Grund waren...

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Bei der Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund ging's auch am 14. Dezember wieder heiß her.  | Foto: Tobias Schmitzberger
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Politik
So verlief die vergangene Sitzung des Bezirksparlaments

Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres fand am Mittwoch, dem 14. Dezember statt. Dabei zeigte sich wieder: die Grünen setzen ihren kantigen Oppositionskurs im Bezirk fort, die SPÖ und die übrigen Parteien arbeiten harmonischer zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. Langsam, aber stetig neigt sich das Jahr dem Ende zu. Doch bevor 2022 endgültig von 2022 abgelöst wird, trafen im Festsaal der Bezirksvorstehung Alsergrund in der Währinger Straße noch einmal die Bezirksrätinnen und Bezirksräte...

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Platz gegen Femizid
Das Googeln ist den Menschen im 9. Bezirk zumutbar

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

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Einer von mehreren wichtigen Punkten bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 7. Dezember 2022 war das Bezirksbudget. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Bezirksparlament
So wird das Budget der Josefstadt im Jahr 2023 verteilt

Das Bezirksparlament tagte: beschlossen wurde dabei unter anderem das Budget für das kommende Jahr. Wofür werden die Gelder 2023 aufgewendet? WIEN/JOSEFSTADT. Am Mittwoch war es wieder so weit: das Bezirksparlament tagte! Wie im 8. Bezirk mittlerweile üblich, war es eine recht lange Sitzung und tagte bis spät in die Nacht hinein. Dabei ging es alles andere als vorweihnachtlich zu, vor allem bei sechs Anfragen von der ÖVP an Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) wurde ordentlich gestritten....

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Bei der Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund am 21. September 2022 gab's einige Diskussionen. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Alsergrund
Das waren die wichtigsten Diskussionen im Bezirksparlament

Am 21. September 2022 tagte die Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund. Einige der wichtigsten Beschlüsse fasst die BezirksZeitung hier zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. "Es ist peinlich, auf welchem Niveau diese Diskussion geführt wird", sagte Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Christian Sapetschnig (SPÖ). Und er sagte das nicht irgendwo, sondern bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments am Alsergrund. Vergangene Woche spaltete sich dabei nämlich nicht nur die grüne Bezirksrätin Momo Kreutz...

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Bei der vergangenen Bezirksvertretunssitzung wurde die Flächenwidmung einstimmig abgelehnt.
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Alsergrund stimmt gegen Flächendwidmung am Althangrund

Die maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Althangrunds, sorgt für Unmut bei der Alsergrunder Bezirksvertretung. Bei der vergangenen Sitzung wurde einstimmig gegen die ausständige Flächenwidmung gestimmt. ALSERGRUND. Seit 2010 hängt eine Bausperre über dem Gebiet am Althangrund. Zwei Mal wurde sie verlängert und damit wurde auch die maximale Dauer ausgeschöpft. Zurzeit sieht die Flächenwidmung eine maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Franz-Josef-Bahnhof vor. Ein Faktor der auch...

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  • Maximilian Spitzauer
Die mögliche Fahrspurreduktion an der Rossauer Lände wird neu überdacht. Jetzt werden auch die Nachbarbezirke eingebunden. | Foto: bz-Archiv

Fahrspurreduktion auf der Rossauer Lände: Zurück an den Start

Der Anlauf, die Rossauer Lände um eine Fahrspur zu verringern, wird verschoben. Neuer Versuch im Herbst. ALSERGRUND. Heiß her ging es in der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments. Erstmals wurde außerhalb der Verkehrskommission über die Idee gesprochen, die Rossauer Lände um eine Fahrspur zu reduzieren. Der Vorschlag von Rot-Grün wurde von den Oppositionsparteien, Anrainern und auch den dadurch betroffenen Nachbarbezirken heftig kritisiert. "Eine Entscheidung, die weit über die...

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  • Thomas Netopilik
Alsergrund first: Ab heute gibt es erstmals Live-Übertragungen aus dem Bezirksparlament. | Foto: Netopilik
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Alsergrund: Erste Liveübertragung aus dem Bezirksparlament

Als erster Bezirk Wiens überträgt der 9te die Sitzung der Bezirkspolitiker im Internet. ALSERGRUND. Heute startet der erste Internet-Livestream einer Bezirksvertretungssitzung in Wien. Die erste Übertragung kommt aus dem Alsergrund, die Sitzung am 22. Februar beginnt um 17 Uhr. „Wir wollten von Anfang an beim Pilotprojekt dabei sein. Wien und der Alsergrund setzen damit auf mehr Transparenz. Wir hoffen, dass wir dadurch Leute motivieren, sich aktiv an demokratischen Prozessen zu beteiligen“,...

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  • Thomas Netopilik
ÖVP-Klubobfrau Lisa Fuchs (l.) und Gemeinderätin Elisabeth Olischar hatten die Idee, die Wartehäuschen zu begrünen.
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Es grünt so grün am Wartehäuschen

Die Dächer der Alsergrunder Wartehäuschen sollen bald ergrünen. Die Bezirkspolitik ist einstimmig dafür. ALSERGRUND. Einen entsprechenden Antrag auf die Begrünung der Öffi-Dächer im Bezirk brachte die ÖVP Alsergrund in der Bezirksvertretungssitzung am 21. Dezember 2016 ein. "Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Jetzt müssen die Wiener Linien und die zuständige Stadträtin Ulli Sima die Machbarkeit und Finanzierbarkeit prüfen", erklärt ÖVP-Klubobfrau Lisa Fuchs. Das Ergebnis wird dann dem...

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  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
"Ich werde alles koordinieren und verspreche, rasche Maßnahmen einzuleiten!“, erzählt Bezirksvorsteherin Martina Malyar. | Foto: BV 9
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Endich! Die Binderstiege kriegt einen neuen Glanz

Der Antrag auf Verschönerung der Binderstiege wurde im Bezirksparlament angenommen. ALSERGRUND. Die ÖVP ist mit einem Vorschlag zur Verschönerung der Binderstiege an das Bezirksparlament herangetreten. SPÖ-Bezirksvorsteherin Martina Malyar unterstützt den Antrag zur Verschönerung der so wichtigen Verbindung zwischen Nussdorfer- und Liechtensteinstraße. Täglich benutzen viele Menschen auf ihren Wegen durch den 9. Bezirk diesen Hotspot. Die Spuren der jahrelangen Abnutzung sind mittlerweile...

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  • Paul Martzak-Görike
Die Alsergrunder ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Fuchs setzt sich für verbesserte Intervalle der Straßenbahnlinie 5 ein.
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Antrag im Bezirksparlament: 5er-Bim soll öfter fahren

Bezirksbewohner sind mit derzeitiger Frequenz nicht zufrieden – Politik will Abhilfe schaffen. ALSERGRUND/BRIGITTENAU/JOSEFSTADT/LEPOPOLDSTADT/NEUBAU. In der Sitzung der Alsergrunder Bezirksvertretung vom 14. September wurde ein Antrag beschlossen, dass die Intervalle der Straßenbahnlinie 5 verdichtet werden sollen. Die Initiative kam von der ÖVP, SPÖ und Grüne stimmten ebenfalls dafür. Somit wandert der mehrheitlich genehmigte Antrag nun ins Rathaus zur zuständigen SPÖ-Stadträtin Ulli Sima,...

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Elisabeth Fuchs ist die neue Klubobfrau der ÖVP

Die 28-jährige Bezirkspolitikerin übernimmt "schwarzen" Chefsessel von Gregor Eitler ALSERGRUND. Nach nur einer Amtsperiode als Bezirksrätin hat Elisabeth Fuchs nun die Funktion der ÖVP-Klubobfrau im Alsergrunder Bezirksparlament übernommen. Die 28-Jährige folgt auf Gregor Eitler, der sich eine politische Auszeit nimmt. Alsergrund ist top "Der 9. Bezirk ist für mich der schönste und lebenswerteste Bezirk der Stadt. Aber wir dürfen die Zukunft nicht verschlafen und müssen vorhandene Probleme...

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Anrainerparken: Jetzt wird das Grätzel rund um die Rossauer Lände unter die Lupe genommen. Gastronom Reinhard Seiler freut sich. | Foto: Bajer
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Alsergrund: Bald noch mehr Parkplätze!

Ein Fünftel der Stellplätze im Bezirk soll künftig ausschließlich für Bewohner reserviert sein. Die erste Testphase des Anrainerparkens bei der Volksoper hat sich bewährt. Dort können Anrainer zwischen Sechsschimmelgasse, Alserbachstraße und Währinger Straße ohne viel Kopfweh auf Parkplatzsuche gehen. Sogar freie Stellplätze direkt vor dem Haus sind leicht zu finden. Positives Echo "Das positive Echo der Bevölkerung bestärkt uns in der Ausweitung des Anrainerparkens", erklärt Bezirksvize Thomas...

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SP-Bezirksvorsteherin Martina Malyar ist über die Entscheidung des Alsergrunder Bezirksparlaments enttäuscht. | Foto: bz
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Neuer Park ist jetzt vom Tisch

Die Benennung des Votivparks nach Nelson Mandela wurde vom Bezirksparlament abgelehnt. Mit einem Initiativantrag wollte SP-Bezirkschefin Martina Malyar in der Dezember-Sitzung des Bezirksparlaments den Votivpark für Nelson Mandela umwidmen. Damals wurde der Antrag wegen eines Formalfehlers nicht zur Diskussion zugelassen. In der letzten Sitzung der Bezirkspolitiker stand der Vorschlag wieder auf der Tagesordnung – diesmal fristgerecht eingebracht. Doch die Opposition aus Grünen, ÖVP und FPÖ war...

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SP Bezirkschefin Martina Malyar kämpft weiter um den Nelson-Mandela-Park

Bezirkschefin kämpft weiter um Mandela Park

Der Votivpark soll zum Nelson-Mandela-Park werden. Der Antrag kommt am 19.2. ins Bezirksparlament. Der Kampf für den Nelson Mandela Park im Bezirk geht weiter. Im Dezember wurde der Antrag von SP-Bezirkschefin Martina Malyar, den Votiv-Park (neben dem Sigmund-Freud-Park) in Nelson-Mandela-Park umzutaufen, von der Opposition abgelehnt. Jetzt, mit dem aktuellen Oscar-nominierten Film Mandela: Ein langer Weg zur Freiheit im Rücken, startet Malar den nächsten Anlauf. "Ich bringe den Antrag in der...

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