Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Für Michael Ludwig sind die beschlossenen Schritte nicht rigoros genug. Er wünscht sich rasches Handeln. | Foto: Markus Spitzauer
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Corona
Bürgermeister Ludwig fordert schnelleres Handeln

Der Wiener Bürgermeister geht mit dem von der Regierung präsentierten Corona-Stufenplan nicht d'accord - er findet ihn nicht konsequent genug.  WIEN. Michael Ludwig (SPÖ) erklärt am Samstag im Ö1-Morgenjournal, dass er gerne alle drei Stufen des Corona-Maßnahmenpakets gleichzeitig umsetzen würde, er sei "überzeugt, dass wir sehr viel konsequenter vorgehen müssen.“ MeinungswechselErst Mitte dieser Woche zeigte er sich mit dem von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vorgestellten Maßnahmenplan...

  • Wien
  • Miriam Al Kafur
Schanigärten sollen ab dem 27. März geöffnet werden. Die Stadt Wien legt am Dienstag dafür ein eigenes Konzept vor. Geplant sind öffentliche Schanigärten. | Foto: Pixabay
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Corona-Lockerungen
Gastronomie wenig erfreut über Schanigarten-Öffnung

In der heimischen Gastronomie ist die Enttäuschung nach dem Corona-Gipfel der Regierung am Montag groß. Der Verband Österreichischer Nachtgastronomen (VÖNG) fordert nun einen Runden Tisch mit der Bundesregierung. ÖSTERREICH. Zufrieden ist die Gastronomie nach den gestern Montag verkündeten Öffnungsschritten nicht. Ab dem 27. März soll der Betrieb nur in Gastgärten möglich, sein ausgenommen Vorarlberg. Vorausgesetzt, das Infektionsgeschehen spielt bis dahin mit. Die heimische Nachtgastronomie...

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Hotellerie und Gastronomie bleiben den gesamten Februar zu.  | Foto: Arno Melicharek/BKA
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Kurz
Lockdown bis 8. Februar verlängert

In einer gemeinsame Pressekonferenz informieren Bundeskanzler Sebastian Kurz , Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Bürgermeister Michael Ludwig und Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien und Leiter des klinischen Institutes für Labormedizin am Sonntag über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie. ÖSTERREICH. Die Virusmutation aus Großbritannien und Südafrika seien auch in Österreich angekommen „und verschärfen die Situation noch einmal deutlich“,...

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Corona-Maßnahmen
Extreme Maßnahme: Österreicher bald an der Corona-Leine?

Österreicher bald an der Corona-Leine? Trotz des dritten Lockdowns und den immer wieder verschärften Maßnahmen sinken die Infektionszahlen in Österreich nicht wie erwünscht. Solange die 7-Tage-Inzidenz nicht deutlich unter 100 liegt, können wir logischerweise mit keinen versprochenen Lockerungen rechnen. Es liegt also auf der Hand, dass die Maßnahmen sogar wieder deutlich verschärft werden. Da in Deutschland der Lockdown gerade verlängert wurde, wird sich die österreichische Regierung mit...

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Corona-Maßnahmen
Ist das möglich?: Corona-Tattoo für Genesene

Seit über 10 Monaten werden wir täglich mit Zahlen, Maßnahmen, Verschärfungen, Ausgangssperren, unzähligen Veränderungen und Verboten konfrontiert. Lustig ist das Leben mittlerweile gar nicht mehr. Social Distancing, Quarantäne, Isolation verfolgen uns auf Schritt und Tritt. Sogar das „Baby-Elefant“ wurde in Österreich zum Wort des Jahres 2020 gewählt, das in Wirklichkeit eine Corona-Maßnahme (Ein-Meter-Abstand) bedeutet. Doch trotz all den Einschränkungen versuchen viele den Alltag mit Humor...

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Umfrage
Corona-Impfung *JA* oder *NEIN*. Wie entscheidest du dich?

Corona-Impfung "ja" oder "nein". Wie entscheidest du dich?Kurz nach Weihnachten werden die ersten Menschen in der EU die Möglichkeit bekommen sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dazu gehört auch Österreich. Die großangelegte Impfaktion soll am 27. Dezember in Wien und Niederösterreich starten. "Je früher wir in der EU zu impfen beginnen, desto besser", so der Bundeskanzler Sebastian Kurz. Das Gesundheitsministerium hat eine Impfplan ausgearbeitet, anhand dessen wurden die Impfung in...

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Im Bild ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel (li.) beim Empfang von Landeshauptmann´ Thomas Stelzer (re.) anlässlich des Skiweltcup Hinterstoder 2020 und Moderatorin Nina Kraft | Foto: BRS/Staudinger
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Offener Brief an Regierung
ÖSV-Präsident für "Saisonstart ohne Verzögerung"

ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel hat sich am Montag in einem offenen Brief an die Regierung gewandt. Er appellierte für einen "Saisonstart ohne Verzögerung". ÖSTERREICH. Schröcksnadel sprach sich gegen eine länderübergreifende Schließung aller Skigebiete bis Mitte Jänner und für einen Start der Skisaison ohne Verzögerungen aus. Zuletzt hatte u.a. die italienischen Regierung gefordert, das Skifahren auf europäischen Skipisten bis Ende Jänner 2021 verboten, um die Verbreitung der...

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Distance Learning
Schule im Lockdown: Informationen für Eltern und Erziehungsberechtigte

Ab morgen, Dienstag, 17. November, steigen alle Schulen in Österreich auf Distance Learning um. Neben einem Elternbrief, den Bundesminister Heinz Faßmann (das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) an alle Schulen geschickt hatte, wurde auch ein Beiblatt mit Tipps und Hinweisen, wie man diese drei Wochen Home-Schooling am besten bewerkstelligen kann, beigefügt. Für alle die Tips und Hinwseise nicht erhalten haben: Informationen für Eltern und Erziehungsberechtigte Digitale...

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Aktuelle Lockdown-Verschärfungen
Ein Hammer-Lockdown: Österreich muss in Hausarrest

Es ist wieder soweit. Der zweite Lockdown gilt in Österreich zwar schon seit über zehn Tagen - heute wurde er jedoch mit drastischen Verschärfungen abgerundet.  Leere Straßen, geschlossene Geschäfte und eine traurige, herbstliche Stimmung - es sind Tatsachen, mit denen wir uns ab Dienstag abfinden müssen.   Die ungewöhnliche Erfahrung  haben wir schon mal gemacht, denn die Bilder werden uns an den ersten Lockdown vom März erinnern. Ab Dienstag, dem 17. November gilt in ganz...

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Lockdown-Verschärfungen
Lockdown extrem: Treten drastische Verschärfungen bald in Kraft?

Lockdown extrem: Treten drastische Verschärfungen bald in Kraft?Welche weiteren Maßnahmen auf uns zukommen werden, ist abzuwarten. Am Wochenende wird die Bundesregierung verkünden, mit welchen Einschränkungen wir ab nächster Woche leben müssen.  Seit genau zehn Tagen befindet sich Österreich im zwiten Lockdown. Da die Inkubationszeit der Coronaviren ungefähr so lange dauert, will die Bundesregierung die Lage jetzt bewerten. Leider wurde letzte Woche erneut ein Negativ-Rekord aufgestellt. Laut...

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Ausgangssperre im Lockdown
Drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Kommt 24-stündige Ausgangssperre auf uns zu?

Die Corona-Lage in Österreich ist weiterhin alarmierend.Am Samstag hat es einen neuen Rekord an Covid-19-Neuinfektionen gegeben. 8241 Personen wurden in den vergangenen 24 Stunden positiv getestet. Auch die Todesrate der vergangenen Woche ist äußerst beunruhigend. Die Zahl der Verstorbenen ist bereits auf 1377 gestiegen. Die Corona-Krise in Österreich scheint langsam außer Kontrolle zu geraten, somit gerät auch die Bundesregierung zunehmend unter Druck. Ab Mitte November könnte es aufgrund der...

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Lockdown Österreich
Geht Österreich nächste Woche in Lockdown?

Geht Österreich nächste Woche in Lockdown?Die Corona-Lage in Österreich spitzt sich zu. Trotz der verschärften Maßnahmen steigen die Infektionszahlen rasant an. Die Zahl der Spitalsbetten im Intensivbereich sinkt besorgniserregend. Deswegen plant die Bundesregierung neue Verschärfungen einzuführen. Es ist von "lockdownähnlichen Maßnahmen" die Rede. Lockdown light Im Unterschied zum März soll ein Lockdown light kommen - ähnlich wie in Deutschland. Schon Anfang November sollen die Maßnahmen in...

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Lockdown Österreich
Österreich steuert auf einen zweiten Lockdown zu

Wie die aktuellen Zahlen zeigen, steigen die Corona-Neuinfektionen in Österreich besorgniserregend an. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die Anzahl der positiv getesteten Personen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen, liegt in Österreich mittlerweile bei 189,6. Kritischer Wert von 50 ist in fast allen Bundesländern überschritten. Bereits bei einer Inzidenz 35 greifen erste Einschränkungen. Steuert Österreich auf einen zweiten Lockdown zu? „Je höher die Ansteckungszahlen sind, desto...

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Coronavirus ,
Nur Noch 1500 Zuschauer bei Fußballspielen

Die konkrete Verordnung: Ab Freitag dürften professionellen Sportveranstaltungen, also vor allem Fußball-Bundesliga-Spielen, im Freien nur noch maximal 1500 Zuschauer beiwohnen. Für die Europacup-Heimspiele der österreichischen Klubs in dieser Woche sind noch 3000 Zuschauer erlaubt. Professionelle Veranstaltungen werden demnach ab Freitag weiter beschränkt, das betrifft unter anderem die Fußball-Bundesliga oder die Eishockey-Liga, aber auch das Wiener Stadthallen-Tennisturnier. Hinzu kommt eine...

  • Wien
  • Robert Rieger
Nachdem ein enger Mitarbeiter des Kanzlers positiv auf das Coronavirus getestet wurde, hat Bundeskanzler Sebastian Kurz alle Termine vorerst abgesagt. | Foto: Andy Wenzel/BKA
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Corona-Virus
Enger Mitarbeiter von Kanzler Kurz Covid-positiv getestet

Wie die Austria Presseagentur am Montag unter Berufung auf das Kanzleramt berichtet, ist ein Mitarbeiter aus dem engsten Kreis von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nun wie Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und alle anderen Mitarbeiter aus dem Umfeld des Kurz-Vertrauten ebenfalls auf das Corona-Virus getestet. Die gesamte Bundesregierung soll als Vorsichtsmaßnahme nun getestet werden. Kurz und Kogler...

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Die Maske ist wieder Pflicht: Neben dem Supermarkt ist ab Montag das Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS) im Handel, in Behörden, Dienstleistungsbereichen und in Schulen außerhalb des Klassenzimmers wieder verpflichtend. | Foto: Pixabay
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Kritik an Regierung
Neue Corona-Maßnahmen sorgen bei Opposition für Verwirrung

Die von der Bundesregierung am Freitag verkündeten, bundesweiten Corona-Maßnahmen sorgen bei SPÖ, FPÖ und NEOS für heftige Kritik. Die Opposition fordert eine gesetzliche Absicherung der Corona-Ampel. ÖSTERREICH. "Es wird wieder ernst", verkündete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Pressekonferenz am Freitag. Ab Montag wird das Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS) im Handel, in Behörden, Dienstleistungsbereichen und in Schulen außerhalb des Klassenzimmers wieder verpflichtend. Die...

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Aufgrund der steigenden Infektionszahlen von Reiserückkehrern aus Kroatien und einem Anstieg in dem Land selbst warnt Österreich erneut vor Reisen nach Kroatien | Foto: Austria goes Zrce
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Gilt ab Montag
Österreich verhängt Reisewarnung für Kroatien

Die Reisefreiheit nach Kroatien ist wieder Geschichte. Österreich verhängt eine Reisewarnung für das beliebte Urlaubsland. ÖSTERREICH. Am Donnerstag meldete Kroatien 180 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Es war der höchste Tageswert, der seit Beginn der Pandemie registriert wurde. Die österreichische Bundesregierung warnt deshalb vor einer Reise in das beliebte Urlaubsland. Die Reisewarnung tritt um Mitternacht von Sonntag auf Montag in Kraft, wie das Außenministerium am Freitag...

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  • Adrian Langer
"Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen", sagte Kanzler Kurz. Ein einheitlicher Leitfaden für alle Bundesländer soll das gewährleisten.  | Foto: BKA/Andy Wenzel
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Maßnahmen gegen Zweite Welle
Regierung kündigt Corona-Ampelsystem in Bundesländern an

Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen österreichweit einheitlichen Aktionsplan gegen das Coronavirus präsentiert. Ein Leitfaden soll ein einheitliches Vorgehen in den Bundesländern sicherstellen.  ÖSTERREICH. Dazu wird mit den Landeshauptleuten aktuell an einem Corona-Ampelsystem gearbeitet, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Konkret sei das Ziel ein Ampelsystem zu schaffen, dass die einzelnen Bezirke genau nach ihrer "Gefährlichkeit" einstuft. Man wolle transparent machen, wie die...

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Wegen der hohen Infektionszahlen in den Ländern spricht die Regierung die höchste Sicherheitsstufe aus. | Foto: Andy Wenzel/bka
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Bundesregierung
Reisewarnungen für Rumänien, Bulgarien und Moldau

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

  • Adrian Langer
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Korrespondenz mit Frau Bundesminister Mag. Aschbacher
In Geiselhaft eines Virus

Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Aschbacher, Recht herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Ich möchte höflich darauf hinweisen, dass sich Ihre Antwort nicht auf meine Bedenken bzw. Argumente bezieht. Ich sprach davon, dass wir massiv überreagiert haben, da die reale Bedrohung durch Corona eine doch sehr geringe ist. Ich sprach davon, dass wir bis dato ca. 90 Minuten an Lebenserwartung verloren haben, bzw. dass 60.000 Tote nur einer Woche an Lebenserwartung entsprechen würde. Ich sprach...

  • Wien
  • DI Harald Luckerbauer
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Corona Demo in Wien
600 Personen bei Corona Demo vom 1. Mai

Für die Demonstration vom 14. Mai 2020 bitte hier clicken! =============================================================== Die Organisation ICI - die "Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen" hat am 1. Mai in Wien vor dem Bundeskanzleramt eine Demonstration abgehalten. Die nächste Demonstration ist mit 14. Mai 2020, um 17 Uhr am Ballhausplatz angesagt. Die genau einstündige Demonstration wurde von Gegnern der aktuellen Coronapolitik der Regierung abgehalten. Einer der Hauptgründe...

  • Wien
  • DI Harald Luckerbauer
Auch am Donnerstag gab es einen Rückgang der aktiv Erkrankten in Österreich. Die Zahl der Infektionen, reduziert um die Zahl der Genesenen und Verstorbenen, ging auf 5.063 zurück. Das bedeutet ein Minus von 13,4 Prozent.  | Foto: tommyandone/panthermedia.net
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Zusammenfassung vom Donnerstag
14.451 bestätigte Fälle in Österreich, Bewohner und Mitarbeiter in Altersheimen werden getestet

Tag 3 der Lockerungen: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag eine Ausweitung der Corona-Tests angekündigt. Alle Bewohner sowie alle Mitarbeiter in Pflege- und Altersheimen in Österreich sollen nun getestet werden. Von der Maßnahmen sollen insgesamt 130.000 Menschen betroffen sein, so Anschober. 53 Wien-Energie-Mitarbeiter beendeten heute ihre selbstauferlegte Quarantäne. In Österreich wurden bisher 14.451 Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen (Stand 15.00 Uhr)....

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Gärtnereien dürfen nach Ostern wieder öffnen. | Foto: Markus Spitzauer
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So sieht der Fahrplan aus
Schrittweise Geschäftsöffnung startet

Nun beginnt die von der Regierung angekündigte schrittweise Öffnung der Geschäfte, der Gesundheitsminister appellierte am Montag an die Disziplin der Bevölkerung. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 30. April aufrecht. ÖSTERREICH. Für die Österreicherinnen und Österreicher, für viele Geschäfte und Betriebe, vor allem die Gastronomie und Hotellerie, heißt es weiter: durchhalten! Zwar bleiben die Ausgangsbeschränkungen generell aufrecht, einkaufen darf man aber bei Einhaltung der...

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  • Adrian Langer
Foto: Ramona Oberlechner
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Mundschutzpflicht
So legen Sie Mund-Nasen-Schutzmasken richtig an

Das von der Bundesregierung angekündigte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist seit Montag beim Einkaufen in Supermärkten Pflicht. ÖSTERREICH. In einem Erlass des Gesundheitsministeriums, der am Dienstag an die Bundesländer ergangen ist, heißt es: "Die zusätzlichen Hygieneregeln sind unverzüglich, spätestens jedoch mit 6. April 2020 umzusetzen." Am vergangenen Mittwoch wurden bereits die ersten Masken in den heimischen Supermärkten an die Bevölkerung verteilt. Beim Tragen bzw. Aufsetzten gilt...

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