EU-Wahl

Leader ist eine Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union. Durch die vielen Projekte von Leader Oberinnviertel-Mattigtal, konnte 2023 auch im Bezirk Braunau einiges bewirkt werden. BEZIRK. Ein Kochbuch, Image-Videos für die Landwirtschaft oder doch lieber Bogensport? 2023 stand in den Braunauer Gemeinden so einiges am Programm. Mithilfe von Leader Oberinnviertel-Mattigtal sind zahlreiche Projekte umgesetzt oder sogar ausgezeichnet worden. Hier ein paar im Überblick: "Wie's Innviertel...

BEZIRK (ebba). Das vorläufige Ergebnis, wie der Bezirk Braunau gewählt hat, ist da. „Vorläufig“ deshalb, da die Auswertung auf 83 Prozent der Stimmen basiert, denn 17 Prozent wurden in Form von Wahlkarten abgegeben, die erst noch ausgezählt werden müssen. So hat der Bezirk Braunau gewählt: Von 35.995 gültigen Stimmen entfallen 14.904 auf die ÖVP. Das macht 41,41% (plus 9,5%) für die Volkspartei. 6.648 Stimmen wurden für die SPÖ abgegeben – ergibt 18,47 Prozent (minus 1,91%). Im Gegensatz zum...

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau OÖ bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Heide, der bundesweit auf dem fünften Listenplatz gereiht ist. Wenn die SPÖ das Ergebnis der letzten EU-Wahl (24,09 Prozent) halten kann, hat Heide gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament....

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit FPÖ-Spitzenkandidaten Roman Haider, der bundesweit auf dem vierten Listenplatz gereiht ist. Er wird daher  im EU-Parlament vertreten sein. BezirksRundschau: Was sind die zentralen Herausforderungen, derer sich die Europäische Union in den...

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit Neos-Spitzenkandidaten Stefan Schobesberger, der bundesweit auf dem 15. Listenplatz gereiht ist. Der Linzer Student hat daher keine Aussicht auf einen Einzug ins EU-Parlament. BezirksRundschau: Was sind die zentralen Herausforderungen,...

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

BRAUNAU. Angelika Werthmann ist seit fünf Jahren im europäischen Parlament als Abgeordnete tätig. Seit dem Rücktritt von Ulrike Haider-Quercia ist sie die Spitzenkandidatin des BZÖ. Anfang Mai besuchte die Pongauerin auf ihrer Bezirkstour Braunau und sprach über ihre politischen Ziele: "Der Ausbau direkter Demokratie durch Volksabstimmungen war und ist mir ein Herzensanliegen." Werthmann setzt sich zudem für das Ende des "Reisezirkus zwischen Brüssel und Strassburg" ein. Aktuell ist aber ihr...

Zwar steht mit 43 Prozent der größere Teil der Österreicher laut market-Umfrage hinter dem EU-Parlament und halten es für „wichtig für die Zukunft Europas“, dennoch ist ein nicht unbeachtlicher Teil, nämlich ein Viertel, der Meinung, man könne auf das EU-Parlament verzichten. Die Gründe dafür liegen in erster Linie aber im schlechten Informationsstand der Bevölkerung und der spürbaren Distanz zur EU-Politik. Hinzu kommt die Meinung bei sechs von zehn Personen, das EU-Parlament wäre ein viel zu...

BRAUNAU. Franziskus Forster von attac Österreich lud am Wochenende zur Diskussion. 160 Interessierte lauschten seinem Vortrag über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in VAZ Braunau – viele diskutierten anschließend mit dem gebürtigen Braunauer. "Wir wussten, dass TTIP ein Thema ist, dass die Braunauer bewegt. Dass so viele kommen würden, überraschte uns", so Lizeth Außerhuber-Camposeco von der "Initiative eine Welt". Forster erklärte, was TTIP ist, wer...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war bis zuletzt die Diskussion, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als Österreich...

Die Wahl zum EU-Parlament ist Hintergrund einer Diskussionsrunde von Chefredakteuren oberösterreichischer Medien, die der ORF Oberösterreich am Montag, 26. Mai, ab 14 Uhr live ausstrahlt. Es diskutieren Thomas Winkler (BezirksRundschau), Klaus Hermann (Kronenzeitung Oberösterreich), Gerald Mandlbauer (Oberösterreichische Nachrichten) und Johannes Jetschgo (ORF). Letzterer moderiert die Diskussion.

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

Österreichweit beteiligten sich an der letzten EU-Wahl 46 Prozent der Wahlberechtigen (Oberösterreich lag mit 51 Prozent über dem österreichischen Durchschnitt); aktuell gibt sich jeder zweite Jugendliche überzeugt, am 25. Mai zur EU-Wahl zu gehen, immerhin ein Viertel denkt noch darüber nach und will noch überzeugt werden, so David Pfarrhofer vom Meinungsforschungsinstitut market. Unabhängig von der Motivation zur Wahl zu gehen, wünschen sich Jugendliche mehr Informationen zur bevorstehenden...

Diesen Freitag, 25. Mai, war im Linzer Design Center Auftakt für den EU-Wahlkampf der ÖVP. Spitzenkandidat Othmar Karas bezeichnete Oberösterreich als für ihn wichtigste Region überhaupt. "Hier hat mich Josef Pühringer zum Listenersten für die Nationalratswahl 1983 vorgeschlagen. Hier haben wir als Junge ÖVP 1985 beschlossen, dass sich Österreich der Europäischen Union annähern soll", so Karas. Ein erfolgreiches, starkes Europäisches Parlament sei der Schlüssel zu einem besseren Europa. "Wir...

"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa." "Das Schaffen von...

EU-Parlamentarier aus Oberösterreich kämpft um sein Mandat. BRÜSSEL (höll). Am 25. Mai wird gewählt. Dann mischen sich die Karten im EU-Parlament neu. Derzeit verfügt die SPÖ über fünf Mandate – die ÖVP über sechs. Können die Sozialdemokraten das Ergebnis der letzten Wahl verteidigen, müsste keiner der roten Mandatare Brüssel unfreiwillig verlassen. Denn Spitzenkandidat und Ex-ORF-Journalist Eugen Freund ersetzt Hannes Swoboda, der von sich aus nicht mehr kandidiert. Hinter ihm platziert sind...

Sehr erfreut zeigt sich Landeshauptmann Josef Pühringer über die heutige Nominierung von MEP Paul Rübig auf den dritten Listenplatz auf der Kandidatenliste der Bundes-ÖVP für die EU-Wahl: „Damit befindet sich der OÖVP-Spitzenkandidat für die Wahl auch im Spitzenteam der Bundespartei für die Wahl am 25. Mai. Paul Rübig hat sich als höchst erfolgreicher EU-Parlamentarier und als zuverlässige Stimme für Oberösterreichs Interessen in Brüssel erwiesen“, so Pühringer. Paul Rübig, ein gebürtiger...

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr ist seit 24. Mai im Amt. Ab Jänner 2014 wird sie nun auf ihre erste Bezirkstour gehen. Für 2014 will sie, dass die Grünen "wirken, wachsen und sich weiterentwickeln". Inhaltlich gehe es um die Themen Arbeitsmarkt, Arbeitsplatzqualität, Bildung, Gesundheit und Soziales. Derzeit haben die Grünen 98 Gemeindeorganisationen. Auch hier sieht Buchmayr Potenzial. "Da wird sich in naher Zukunft auch etwas tun. Ich denke da an ein paar Gemeinden in Linz-Land",...

Umstrittener EU-Parlamentarier fordert Zerschlagung der Großbanken und will mit "vernünftiger EU-Kritik" einen blauen Sieg bei den EU-Wahlen verhindern. Linz, Brüssel. Noch habe er nicht fix entschieden, ob er bei den EU-Wahlen am 25. Mai des kommenden Jahres antreten werde. "Aber es geht bei mir Richtung Kandidatur", sagt der umstrittene EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Als Aufdecker prangert er regelmäßig Missstände in Brüssel an. Derzeit laufen gegen ihn selbst Ermittlungen wegen des...