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Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) schlägt am 26. September seine erste Wahl als amtierender Landes-Chef. Im BezirksRundschau-Interview spricht er über die niedrige Impfquote in OÖ, afghanische Flüchtlinge und Herbert Kickl. von Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Das Rote Kreuz hat kritisiert, dass die Impfkampagne über den Sommer eingeschlafen ist. Im Bezirk Braunau gibt es die niedrigste Impfquote in ganz Österreich. Stelzer: Ich habe keine Freude, dass wir beim Impfen an einem Plafond...

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner musste im März 2021 wegen einer Corona-Infektion auf der Intensivstation des Linzer Kepler Klinikums behandelt werden. Mittlerweile ist der 43-Jährige wieder fit, er spüre keine Folgen mehr, sagt er gegenüber der BezirksRundschau. Haimbuchner hat viele Wochen intensiv mit Physiotherapie an seiner Genesung gearbeitet. Im Interview spricht er über Impfungen, den Klimawandel und die Landtagswahl. Aufgrund Ihrer Erfahrung mit Corona und der Behandlung auf der...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Der Mord an der 13-jährigen Schülerin Leonie in Wien schockierte ganz Österreich. Tatverdächtig sind vier afghanische Staatsbürger, drei davon waren bereits zuvor amtsbekannt und sitzen nun in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung mit Todesfolge. OÖ. Nicht nur in der Bundeshauptstadt, sondern auch in Oberösterreich werden nach dem furchtbaren Verbrechen Rufe nach noch strikteren Asylregeln lauter. OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann...

In Zusammenarbeit mit der Freiheitlichen Wirtschaft OÖ und der FPÖ Steyr-Stadt lud FPÖ Wirtschaftssprecherin Landtagsabgeordnete Evelyn Kattnigg am 29. Juni im Landgasthof Mayr in St. Ulrich zur Diskussion zum Thema „Wirtschaft-Umweltschutz-Mobilität“. STEYR. Diskutanten am Podium waren Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner und der Geschäftsführer der Doppler Mineralöle GesmbH, Bernd Zierhut. „Unter Einhaltung der derzeit gültigen Corona-Maßnahmenregeln konnte sich eine ausgewählte...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben des...

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

OÖ. „Wir helfen bei der BezirksRundschau Christkind-Aktion sehr gerne mit, weil wir wissen, dass dabei jeder Euro direkt bei den Betroffenen vor Ort ankommt“, waren sich Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Klubobmann Herwig Mahr (FPÖ) einig. Die FPÖ-Landespartei und der FPÖ-Landtagsklub zählen zu den langjährigen Unterstützern des BezirksRundschau-Christkinds. Eine Spende in der Höhe von 3.000 Euro übergaben Haimbuchner und Mahr kürzlich an...

Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. OÖ. Nach dem Attentat von Wullowitz, bei dem zwei Menschen getötet wurden, fordert die FPÖ Konsequenzen. Laut den Freiheitlichen seien 40 Prozent aller Gewaltdelikte in Österreich auf Ausländer zurückzuführen. Darunter würden Deutsche, Rumänen, Serben sowie Türken und...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

FPÖ-Politiker und Beamter postet auf Facebook zu einem Anti-Flüchtlingsposting in der Gruppe "FPÖ zusammen sind wir stark". STEYR-LAND. Wie der Kurier online berichtet soll der Kommunalpolitiker zu den Zeilen "Gegen die aus fremden Länder mit Schiffen zu uns gereisten Malaria Gelsen (gemeint sind Flüchtlinge, Anm.) gibt es ein wirksames Mittel! Glock 20!",  "Glock 30..." und ein lachendes Smiley dazu geschrieben haben. Auf der FB-Seite FPÖ Fails wurde das Posting – es stammt von Juni 2019 – am...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Steyr/Steyr-Land-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger. Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen...

OÖ. Ist ein Mitglied der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gleichzeitig ein Kandidat der FPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahl? Diese Frage beschäftigt derzeit die Landespolitik in OÖ. Der Mann soll einen der hinteren Listenplätze einnehmen und über eine Mitgliedsnummer den Identitären zuzurechnen sein, hieß es in einem Medienbericht. "War zu keinem Zeitpunkt Mitglied" Nun widerspricht jedoch die FPÖ Linz in einer Aussendung dieser Darstellung: "Ich war zu keinem Zeitpunkt Mitglied...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Der Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek blickt an seinem letzten Tag im Amt auf eine lange Liste an von ihm abgearbeiteten Themen. OÖ. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück“, erklärt Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ). An seinem letzten Tag als Sicherheitslandesrat freut er sich darüber, in den vergangenen Jahren wichtige Schritte für Oberösterreich gesetzt zu haben. Seinen Dank richtet Podgorschek an seine Wegbegleiter,...

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...