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Am 28. Juni wird die Gemeinderatswahl nachgeholt. Diese Fraktionen stellen sich im Bezirk Leoben der Wahl. BEZIRK LEOBEN. In rund zwei Wochen wird gewählt: Am 28. Juni bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Um den Überblick zu behalten, finden Sie hier sämtliche bei der Wahlbehörde des Landes Steiermark eingetroffenen Listen – mit der eingereichten Parteibezeichnung – sowie ihre Spitzenkandidaten im Bezirk Leoben....

Nach den Baumärkten ist vor den Gastgärten und nach dem Profisport ist vor dem Kulturbetrieb. Nach und nach erwacht Österreich wieder zum Leben. Ein weites Feld der Maßnahmen scheint die Bundesregierung jedoch weiterhin tunlichst vermeiden zu wollen: jenes des Wiedereinläutens des Schulbetriebs. Nachdem nun auf Bundesebene die Opposition aus ihrem Corona-bedingten Tiefschlaf erwacht zu sein scheint – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte zuletzt das Hinauszögern der Lockerungen im...

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. UNGEKÜRZTER BEITRAG Mit einer sehr destruktiven politischen Aussendung machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie...

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. Mit einer sehr destruktiven politischen Broschüre machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie Bürgerbewegung steht für...

Alle Parteien haben ihre Listen jetzt eingereicht. Nun geht es in den Wahlkampf. Die zwei Großparteien, auf kommunaler Ebene sind sie das noch, ÖVP und SPÖ treten in allen 36 Gemeinden des Bezirks Graz-Umgebung an. Für die Sozialdemokratie stellen sich 566 Männer und 272 Frauen der Gemeinderatswahl im März. Der Frauenanteil bei den Roten liegt bei 33 Prozent. Die jüngste zu wählende Person bei der SPÖ ist erst 19 Jahre alt und findet sich auf der Liste der SPÖ Raaba-Grambach. Dort gibt es mit...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...

Noch kaum bemerkt nutzen die Parteien den Jänner, um sich für den Wahlkampf vorzubereiten. Der 22. März ist näher, als so manch einer denkt. Zumindest, wenn es nach den Kommunen geht, denn die anstehenden Gemeinderatswahlen zeigen bereits erste Vorzeichen in Sachen Wahlkampfstimmung. Vielerorts wird in den nächsten Tagen das Wahlprogramm zusammen- und vorgestellt. Wir haben uns schon einmal umgehört. Ziele und Aufschwung Motiviert geht die ÖVP in Gratwein-Straßengel dem Wahltermin entgegen....

Kurz nach der Zustimmung der grünen Basis zu dem Koalitionspakt mit den Türkisen – weitere Infos hier–, äußerten sich schon die anderen Parteien zum Ergebnis. ÖSTERREICH. Naturgemäß zeigte sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz über den Ausgang der Abstimmung erfreut und gratulierte den Grünen und ihrem Bundessprecher Werner Kogler via twitter. Er hält das Ergebnis für einen "klaren Erfolg" und freue sich schon auf die Zusammenarbeit. Inzwischen bedankte sich auch Kogler bei seinem künftigen...

Nachdem die Opposition Zeit hatte, das Regierungsprogramm durchzulesen, hagelt es nun Kritik von verschiedenen Seiten. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vermisst eine "soziale Handschrift", für Norbert Hofer sei die Ressortaufteilung "besorgniserregend". Umweltschutzorganisationen können den Plänen einiges abgewinnen. ÖSTERREICH. In einem Punkt ähneln sich die kritischen Stimmen: Die Opposition werte einige Aspekte der Pläne als positiv, aber stoße sich an vagen Formulierungen, und konkreten...

DEUTSCHLANDSBERG. In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat wie gewohnt das Budget fürs kommende Jahr. Gewöhnlich ist daran aber recht wenig: Ab sofort gilt eine neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung für Gemeinden, womit die Finanzen völlig anders dargestellt werden müssen. Den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nicht mehr, stattdessen müssen Gemeinden nun drei Budgets führen: Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände unabhängig...

Der neue Landtag ist angelobt und die Region ist darin stark vertreten. Zwei Mandatare kommen aber noch dazu. MURAU/MURTAL. Am Dienstag wurde die neue steirische Landesregierung bestätigt - und mit ihr 48 Abgeordnete und das Landtagspräsidium angelobt. Dieses ist weiterhin fest in Murtaler Hand, allerdings gibt es einen Rollentausch: Neue erste Landtagspräsidentin ist Manuela Khom (ÖVP), als zweite Landtagspräsidentin an ihrer Seite sitzt Gabi Kolar (SPÖ). Flankiert werden die beiden Damen von...

Maria Skazel und Andreas Thürschweller wurden als Landtagsabgeordnete angelobt. Hubert Koller (SPÖ) hingegen verlässt den Bundesrat. DEUTSCHLANDSBERG/GRAZ. Ein besonderer Tag für zwei Bürgermeister aus dem Bezirk Deutschlandsberg: Maria Skazel (ÖVP) und Andreas Thürschweller (SPÖ) wurden heute im Steirischen Landtag angelobt – und sind damit offiziell Landtagsabgeordnete. Rückblick auf die LandtagswahlDeutschlandsberg wählt Türkis – Alle Ergebnisse aus allen Gemeinden Am Mittwochvormittag...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Die Landtagswahlen sind geschlagen. Die ÖVP mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze ist als großer Sieger aus dieser Wahl hervorgegangen. Wer wird uns in Zukunft regieren? Nein, die Titelzeile ist kein Irrtum. Eher ein Scherz. Es stellt sich aber doch auch ernsthaft die Frage, ob sich die ÖVP in Zukunft für eine Parteifarbe entscheiden kann oder ob sie weiterhin doppelgleisig fährt. Sebastian Kurz hat die ÖVP unter türkiser Flagge wieder auf die Siegerstraße geführt. Schwarz war davor im Bund...

Am Dienstag brachte die SPÖ im Nationalrat eine Dringliche Anfrage zur Causa Casinos ein. ÖSTERREICH. In einer Sondersitzung wurde die Casinos-Affäre erstmals auch im Parlament diskutiert. Finanzminister Eduard Müller sicherte auf die Dringliche Anfrage der SPÖ zu, dass sein Ministerium die Behörden und das Parlament bei der Aufklärung der Causa Casinos „vollumfänglich“ unterstützen werde. Er habe eine Prüfung durch die Finanzprokuratur eingeleitet. Es gehe es um ein übermitteltes...

DEUTSCHLANDSBERG. Das Endergebnis der Landtagswahl ist da. Alle Wahlkarten wurden ausgezählt, alleine Bezirk Deutschlandsberg waren das 6.111: 77 % mehr als 2015. An den Ergebnissen der sechs Parteien änderten sich nur Zehntelprozentpunkte, aber die Wahlbeteiligung stieg damit deutlich an. 32.688 oder 65,5 % der Wahlberechtigten in Deutschlandsberg gaben ihre Stimme ab. Im Vergleich zu 2015 ein Minus von 4 %. Damit sind die Nichtwähler zwar immerhin nicht die "stärkste Kraft", aber die...