Gemeinderat LInz

Beiträge zum Thema Gemeinderat LInz

Gemeinderat Linz
FPÖ will mögliche polizeiliche Schutzzonen im Stadtgebiet überprüfen lassen

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 7. November will die Linzer FPÖ eine Resolution an die Landespolizeidirektion Oberösterreich (LPD OÖ) beantragen. Diese soll das ganze Linzer Stadtgebiet auf zusätzliche polizeiliche Schutzzonen prüfen.  LINZ. „Eine umfassende Evaluierung der Frage, an welchen weiteren Orten in Linz polizeiliche Schutzzonen die Arbeit der Exekutive erleichtern könnten, würde die Handhabe der Polizei und damit Sicherheit in unserer Stadt erheblich steigern", so...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Antrag im Gemeinderat Linz
FPÖ und Linzplus für vorgezogene Neuwahl des Gemeinderats

Nach dem Rücktritt von Klaus Luger (SPÖ) und den anstehenden Neuwahlen wollen die FPÖ Linz und Linzplus zeitgleich den Gemeinderat neu wählen. Die beiden Fraktionen wollen dazu in der kommenden Gemeinderatssitzung am 26. September einen entsprechenden Antrag einbringen. LINZ. „Viele Linzer wünschen sich mehr als einen neuen Bürgermeister, sie wollen zurecht einen umfassenden Neustart für Linz", so der Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr am Montag in einer Aussendung. Gemeinsam mit...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Antrag im Gemeinderat Linz
FPÖ schlägt Schließfächer für Wertgegenstände an den Linzer Badeseen vor

Für ein erhöhtes Sicherheitsgefühl beim Baden in den Linzer Seen will FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler in der kommenden Sitzung am 23. Mai eine Resolution für versperrbare Schließfächer einbringen. LINZ. „Während in Freibädern neben Umkleidekabinen auch absperrbare Schließfächer zur Verfügung stehen, fehlen Letztere an den Badeseen. Diese Sicherheitslücke könnte aber leicht geschlossen werden", findet die Linzer FPÖ-Gemeinderätin Martina Tichler. Sie schlägt deshalb abschließbare Spinde vor,...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Gemeinderat Linz
FPÖ fordert Stadt erneut zur Sanierung des Linzer Busterminals auf

Erneut drängt die Linzer FPÖ auf Sanierung des in die Jahre gekommenen Busterminals am Linzer Hauptbahnhof. Gemeinderat Manuel Danner will daher in der kommenden Sitzung Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) auffordern, die Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ vorzulegen. Im Landtag wurde die Sanierung bereits 2023 beschlossen. Die Zusage zur Finanzierung seitens der Stadt Linz – diese soll 25 Prozent der Kosten übernehmen – ist noch ausständig.  Stadt Linz lässt Land OÖ auf Zusage zur...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Antrag im Gemeinderat Linz
Linzer FPÖ fordert Maßnahmen zum Schutz historischer Bausubstanz

Die FPÖ Linz reagiert auf unumkehrbare Eingriffe in die historische Bausubstanz der Stadt mit einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung. LINZ. "Die historische Linzer Bausubstanz ist bedroht. Dies zeigt sich durch Umbauten, die den Charakter der Gebäude verändern, und leider auch durch den Abriss von historischen Gebäuden. Besonders bedenklich ist, dass nicht denkmalgeschützte Gründerzeithäuser immer häufiger abgerissen werden. Als Stadt, die auf die Zukunft ausgerichtet ist und...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Gesundheitsstadtrat Michael Raml unterstützt die Aufhebung der Quarantäne-Regelungen durch die Bundesregierung. | Foto: BRS/Diabl
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Interview
"Die FPÖ ist der einzige Fels in der Brandung"

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) im Sommergespräch über Wahlniederlagen, die Teuerung, Corona, Hitze und Russland. LINZ. Michael Raml ist Stadtrat und steht seit dem Rückzug von Markus Hein an der Spitze der Linzer FPÖ. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Raml: Der Gemeinderat ist insgesamt gesellschaftspolitisch deutlich weiter nach links gerückt, inklusive der ÖVP, die mittlerweile einen anderen Kurs fährt. Die FPÖ ist der einzige Fels in der Brandung, wenn es um eine...

  • Linz
  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
Aktuelle Stunde zur Teuerung bleibt ohne Ergebnisse

Angesichts der Preissteigerungen wollte die KPÖ das "Soziale" mit einer aktuellen Stunde in den Fokus des Linzer Gemeinderats rücken. Das ist nur zum Teil gelungen. LINZ. "Ich hätte mir mehr konkrete Vorschläge erwartet", sagt KPÖ-Obfrau Gerlinde Grünn zur gestrigen Gemeinderatssitzung. Um über die Folgen der Teuerung für die Menschen zu diskutieren, hat die KPÖ ein selten genutztes Instrument beantragt: die aktuelle Stunde. Dabei äußern sich alle Fraktionen und die zuständigen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums sollen die "Post City Gardens" entstehen. Die elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern beherbergen Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hote. | Foto: Nussmüller Architekten ZT GmbH
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Post City Gardens Linz
Flächenwidmung für neues Stadtviertel steht kurz bevor

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Manuel Matsche ist am Donnerstag im Linzer Gemeinderat angelobt worden. | Foto: FPÖ Linz
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Gemeinderat Linz
Manuel Matsche als neuer FPÖ-Gemeinderat angelobt

Nachbesetzungen in der Linzer FPÖ: Manuel Matsche ist neuer Gemeinderat, Daniel Hartl neuer Obmann der FPÖ Bindermichl. LINZ. Der überraschende Tod des langjährigen FPÖ-Gemeinderats Manfred Pühringer, macht Personalrochaden im freiheitlichen Team notwendig. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde Manuel Matsche als neues Mitglied des Stadtparlaments angelobt. Der 35-jährige gelernter KFZ-Techniker ist seit 2008 als Serviceberater in einem Linzer Autohaus tätig und wird Pühringer...

  • Linz
  • Christian Diabl

Miet- und Energiepreise
Forderung nach Aussetzung der Umsatzsteuer

Um die Wohnkosten zu senken, fordern  große Teile des Linzer Gemeinderats die AUssetzung der Umsatzsteuer auf Miet- und Energiepreise. LINZ. „Die Aufwände für Wohnen sind in den letzten Jahren österreichweit exorbitant angestiegen. Dieses soziale Problem hat sich angesichts der rasant steigenden Energiepreise in den letzten Tagen und Wochen noch deutlich verschärft. Die Bundesregierung muss hier rasch eine unkomplizierte Lösung finden. Ein Ansatz ist die zumindest zeitlich befristete Aussetzung...

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  • Manuel Tonezzer

Gemeinderat Linz
FPÖ Linz trauert um Gemeinderat Manfred Pühringer

Trauer in der Linzer FPÖ: Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag im 62. Lebensjahr verstorben. LINZ. Der langjährige Linzer Gemeinderat Manfred Pühringer ist am Sonntag verstorben. Seit 2009 war Pühringer in Linz Gemeinderat. Zu seinen Arbeitsgebieten zählten der Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Sport sowie seine Funktion im Personalbeirat. Außerdem war er Ortsparteiobmann im Stadtteil Bindermichl/Keferfeld sowie FPÖ-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter in...

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  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
Linzer FPÖ präsentiert eigenes Sozialprogramm

Die Linzer FPÖ hat ihr eigenes Sozialprogramm vorgestellt, das Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre sein soll.  LINZ. Die FPÖ fühlt sich zu wenig in die Erstellung des Linzer Sozialprogramms eingebunden und hat deshalb heute ein eigenes Programm präsentiert. "Wir wollen sicherstellen, dass das Sozialprogramm ein faires Programm ist und kein Migrationsprogramm", sagt Gemeinderat Peter Stumptner. Die Umsetzung des unter der Führung von Vizebürgermeister Markus Hein...

  • Linz
  • Christian Diabl
Seit seiner Gründung wurden die Kompetenzen des Ordnungsdienstes mehrmals erweitert. | Foto: Peter Mayr
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Gemeinderat Linz
Ordnungsdienst darf künftig Menschen von öffentlichen Orten wegweisen

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

  • Linz
  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
Wahltag 2021 soll für Volksbefragung genutzt werden

Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden. LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen....

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  • Christian Diabl

Gemeinderatswahl 2021
Markus Hein wird Spitzenkandidat der Linzer FPÖ

Vizebürgermeister Markus Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr führen. LINZ. Bereits im Sommergespräch mit der StadtRundschau hat Vizebürgermeister Markus Hein angekündigt, dass es bei der Wahl des Spitzenkandidaten keine Überraschung geben wird. Nun ist es fix: Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen 2021 führen. Hein, der auch Bürgermeisterkandidat wird, erhielt alle Stimmen in der Bezirksparteileitung. "Linz muss sich zu einer Stadt mit hoher...

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  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
FPÖ will wissen, wieviele Muslime in Linz leben

Die FPÖ will gegen Radikalisierung, Islamismus und "Parallelgesellschaften" in Linz vorgehen. Zuvor soll aber eine Moscheenstudie die Lage ergebnisoffen untersuchen. LINZ. Die FPÖ will die muslimischen Communities in Linz genauer unter die Lupe nehmen. Deshalb beantragt sie in der heutigen Gemeinderatssitzung eine Moscheenstudie nach Grazer Vorbild durchzuführen. Dort hat der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) die örtlichen Moscheen untersucht. Das Ergebnis zeige, dass sich ein Teil der...

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  • Christian Diabl
Foto: BRS/Diabl
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Sommergespräch
Baier: "Wie die FPÖ das beurteilt, ist mir egal"

Bernhard Baier (ÖVP) im Sommergespräch über Regionalität als das neue Soziale, Bäume versus Parkplätze und was er zu der permanenten Kritik seitens der FPÖ sagt. LINZ. Bernhard Baier (45) ist seit 2013 ÖVP-Vizebürgermeister und aktuell unter anderem für Wirtschaft, Märkte und Stadtgrün verantwortlich. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Vor allem der Umstand, dass die Stadt von einem Moment auf den anderen wie leer gefegt war und man gemerkt...

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  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
"Rückständige Rechtslage" verhindert Videokonferenzen in Gemeinden

Ganz Österreich konferiert per Video? Nein, Gemeinde- und Stadträte dürfen laut oberösterreichischer Gemeindeordnung keine Entscheidungen über den Bildschirm treffen. LINZ. In Zeiten der Corona-Krise boomen Videokonferenzen. Vom großen Konzern bis zum kleinen Verein finden Sitzungen oft nur mehr vor den Bildschirmen statt. Wichtige Entscheidungen können so weiter gefällt werden, ohne dass sich die Teilnehmer dem Risiko einer Ansteckung aussetzen müssen. Gemeindepolitik nur Face-to-Face Nicht...

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  • Christian Diabl
Hier war einmal das Profil von FPÖ-Gemeinderat Manfred Gabriel. | Foto: BRS
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Gemeinderat Linz
FPÖ schließt Gemeinderat aus Partei aus

Die Linzer FPÖ hat einen Mandatar wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen. Über die Hintergründe ist noch nichts bekannt. LINZ. Bekommt Linz einen "wilden" Abgeordneten? Oder fasst gar das DAÖ von Heinz-Christian Strache Fuß im Linzer Gemeinderat? In einer denkbar knappen Aussendung hat die Linzer FPÖ heute bekannt gegeben, dass ihr Gemeinderat Manfred Gabriel bei der Sitzung des Landesparteivorstandes mit sofortiger Wirkung wegen "parteischädigendem Verhalten" aus der FPÖ...

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  • Christian Diabl

FPÖ Linz
Zeljko Malesevic neuer Obmann der FPÖ Franckviertel/Hafen

Der Linzer Gemeinderat Zeljko Malesevic wurde einstimmig zum Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel/Hafen gewählt. LINZ. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Gemeinderat Zeljko Malesevic zum neuen FPÖ-Obmann im Franckviertel/Hafen gewählt. Malesevic ist seit 2019 im Linzer Gemeinderat vertreten und freut sich über das große Vertrauen: „Ich werde meiner neuen Herausforderung mit großem Engagement begegnen, um das Beste für unser Franckviertel zu erreichen.“ Zur geschäftsführenden Ortsparteiobfrau...

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  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
Resolution gegen Jugendgewalt

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

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Gemeinderat Linz
Klimakrise dominiert letzte Sitzung

Wie entschlossen die Stadtpolitik auf die Klimakrise reagieren wird, wird sich aber erst herausstellen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hatte am 4. Juli eine anstrengende letzte Sitzung vor der Sommerpause. Bis etwa 21 Uhr wurden Anträge diskutiert, beschlossen, abgelehnt oder zugewiesen. Top-Thema war dabei die Klimakrise. Gleich sieben Anträge behandelten die Folgen des Klimawandels in der Stadt, die Themen öffentlicher Verkehr und Radfahren gar nicht mitgezählt. Besonders auffällig: Alle...

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Ibiza-Affäre
Das sagt die Opposition zum Ende von Rot-Blau in Linz

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

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  • Christian Diabl

Gemeinderat Linz
FPÖ fordert Coworking Spaces auch im Süden

Die FPÖ möchte Volkshäuser oder leerstehende Geschäftslokale für Coworking Spaces nutzen. LINZ. Die Stadt Linz bietet Jungunternehmern und „Startups“ viele Möglichkeiten Fuß zu fassen, meint die FPÖ und hebt die „Strada del Startup“ in der Tabakfabrik, oder sogenannte „CoWorking Spaces“ hervor, wo Büroflächen für nahezu jeden Bedarf gemietet werden können. Junge  Unternehmen mit kleinem Budget können so professionelle Infrastruktur nutzen. Allerdings beschränken sich diese Möglichkeiten vor...

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  • Christian Diabl
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