Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Der Landtagsvizepräsident und Galtürer Dorfchef Anton Mattle (ÖVP) wird neuer Wirtschaftslandesrat. | Foto: Othmar Kolp
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Neuwahl
Mattle wird Wirtschaftslandesrat – Galtür bekommt neuen Dorfchef

GALTÜR, INNSBRUCK (otko). Der Galtürer Bürgermeister Anton Mattle wird neuer Wirtschaftslandesrat. Nach dem Wechsel in die Landesregierung wird in Galtür ein neuer Dorfchef gewählt. Vizebgm. Hermann Huber führt bis zur Neuwahl im Gemeinderat dann interimistisch die Amtsgeschäfte. "Hohe Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen" Nach Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf ist auch Dienstagabend (4. Mai) auch der aus Landeck stammende Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg zurückgetreten – die...

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Rücktritt verkündet: Noch-Bürgermeister Hans-Peter Bock mit seinem designierten Nachfolger GR Alexander Jäger (li.) und Vizebgm. Wolfgang Huter. | Foto: Othmar Kolp
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Neuwahl in Fließ
Nach Bock-Rücktritt soll Jäger neuer Bürgermeister werden – mit VIDEO

FLIEß (otko). Hans-Peter Bock (SPÖ), der seit 1998 als Bürgermeister von Fließ amtiert, tritt am 12. Mai zurück. Der 29-jährige Alexander Jäger soll vom Gemeinderat zum Nachfolger gewählt werden. Mit Bock-Rücktritt endet Ära in Fließ Der Fließer Bürgermeister Hans-Peter Bock, im Brotberuf Bautechniker, verabschiedet sich in die Pension. Mit dem Rückzug des SPÖ-Urgesteins am 12. Mai endet nun eine Ära in Fließ – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Im Rahmen einer Pressekonferenz am 3. Mai wurde im...

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Die Parkzeit in der Kurzparkzone am Alten Stadtplatz (Bild aus dem Jahr 2018) in Landeck soll erhöht werden. | Foto: Peter Hergel
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Gemeinderatssitzung
Parkzeit am Alten Stadtplatz in Landeck soll erhöht werden

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 6. Mai coronabedingt im Stadtsaal. Unter anderem soll der Beschluss gefasst werden, dass die Parkzeit bei der Kurzparkzone am Alten Stadtplatz erhöht wird. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Stadtsaal Am Donnerstag, 6. Mai 2021, um 18 Uhr findet die 3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Stadtsaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten sind. Auf der...

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Emotionale Diskussion bei der Schönwieser Gemeinderatssitzung: Bgm. Willi Fink (re.) machte einen Rücktritt vom angekündigten Rücktritt. | Foto: Othmar Kolp
Aktion Video 10

Gemeinderatssitzung
Schönwieser Bgm. Fink erklärte Rücktritt vom Rücktritt – mit VIDEO

SCHÖNWIES (otko). Bürgermeister Willi Fink bleibt im Amt. Was folgte, waren heftige Wortgefechte zwischen der SPÖ und "Für Schönwies". Heftiger politischer Schlagabtausch Die Gemeinderatssitzung in Schönwies am 23. April verlief ganz anders als von vielen erwartet worden war. Eigentlich hätte dort der SPÖ-Bürgermeister Willi Fink nach 18 Jahren an der Dorfspitze seinen Rücktritt erklären wollen. Der 64-Jährige wollte nach 41 Jahren seine politische Karriere beenden und für seinen designierten...

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Nach Fink-Rücktritt: Um den Bürgermeistersessel in Schönwies könnte es ein Duell geben. | Foto: Othmar Kolp
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Nach Fink-Rücktritt
Mögliches Duell um Schönwieser Bürgermeistersessel

SCHÖNWIES (otko). SPÖ-Bürgermeister Wili Fink erklärt bei der Gemeinderatssitzung am 23. April seinen Rücktritt. Um seine Nachfolge könnte sich ein Duell anbahnen. Wechsel an der Spitze nach 18 Jahren Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 27. Februar 2022 werfen bereits ihre Schatten voraus. In mehreren Tiroler Gemeinden haben zuletzt seit längerem amtierende Bürgermeister vorzeitig ihren Rücktritt erklärt. Mit der vorzeitigen Neuwahl eines Nachfolgers sollen diese mit einem Amtsbonus...

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Bgm. Alexander Hochfilzer berichtet über Gemeindeprojekte. | Foto: privat
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Gespräch mit Bgm. A. Hochfilzer
Going: "Trotz Corona wichtige Projekte umsetzen"

Wir sprachen mit Goings Bürgermeister Alexander Hochfilzer über abgeschlossene und anstehende Projekte und einen Problemfall. GOING. Der Um- und Zubau der Volksschule war das größte Projekt, das in der Gemeinde Going zuletzt finalisiert werden konnte. Am Pramaweg wurde nach einigen Unklarheiten ein Gehsteig errichtet (Auftragssumme 471.334 € netto, Auftragserweiterung 37.599 €). Intensiv wird an einer Verkehrslösung im Kreuzungsbereich B178/L202 gearbeitet. Trotz angespannter Lage werden heuer...

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Im Herzen von Mils, am Areal des Netzwerk St. Josef, sind Inklusion-Wohnungen und ein Nahversorger geplant. (MPreis) | Foto: Michael Kendlbacher

Zwei Großprojekte und viele Fragen
Inklusions-Wohnungen und großer Nahversorger im Herzen von Mils geplant

Zwei geplante Bauprojekte mitten im Ort in der Gemeinde Mils sorgen für Diskussionen im Gemeinderat. Inklusions-Wohnungen für 48 Klienten und ein Nahversorger sollen auf einem größeren Areal Platz finden. MILS. In der Gemeinde Mils ist nach dem Bau der Bio-Pilze Produktionsstätte nun ein weiteres Großprojekt geplant. Das Netzwerk St. Josef, geführt von den Barmherzigen Schwestern Zams, möchte auf ihrer Liegenschaft Inklusions-Wohnungen bauen. Auf dem ausgedehnten Areal sollen acht Häuser...

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Die Öffentlichkeit wurde beim letzten Zirler Gemeinderat Corona-bedingt ausgeschlossen. | Foto: Lair

Gemeinderat Zirl
Aufregung über Ausschluss der Öffentlichkeit

ZIRL. Für Diskussionen sorgte der letzte Zirler Gemeinderat, bei dem die Öffentlichkeit Corona-bedingt ausgeschlossen wurde. Die aktuellen Corona-Bestimmungen beinhalten auch den Ausschluss der Öffentlichkeit für öffentliche Gemeinderatssitzungen. Unterschiedliche HandhabungDiese Regel wird in den Tiroler Gemeinden unterschiedlich streng eingehalten. Manche Bürgermeister halten sich streng an diese Regel, im Innsbrucker Landtag hingegen, waren z.B. viele Zuhörer anzutreffen. Über die strenge...

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GV Mader wehrte sich ohne Erfolg vor Gericht.

Telfer GV Mader klagte Bürgermeister und Gemeinderat
Bgm. Härting und GR Schuchter freigesprochen

TELFS. Die Telfer Gemeindevorständin Angelika Mader hat voriges Jahr Privatklage gegen Bgm. Christian Härting und Gemeinderat Klaus Schuchter eingebracht. Die Entscheidung des Landesgerichts vorige Woche lautet: Freispruch für die Geklagten – das Urteil ist bereits rechtskräftig. "Üble Nachrede"ÖVP-GV Mader hat im Vorjahr die beiden "Wir für Telfs"-Politiker, Bgm. Härting und GR Schuchter, geklagt. Es ging um üble Nachrede betreffend das Altenwohnheim Telfs (Vorwurf beim Umgang mit Corona im...

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Vizebgm. Wolfgang Taxer ist mit einigen Vorgängen und Projekten in der Gemeinde Navis nicht einverstanden. | Foto: Kainz
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Zwei Jahre nach Bürgermeister-Neuwahl in Navis
Polit-Klima nach wie vor angespannt

NAVIS. Vor fast genau zwei Jahren wurde Lukas Peer neuer Ortschef von Navis. Mit knappen 51,4 Prozent setzte er sich damals gegen Konkurrent Wolfgang Taxer von der Bürgermeisterliste durch (wir berichteten). Der nunmehrige Vizebürgermeister und Oppositionschef im Kurzinterview. BEZIRKSBLATT: Im Jänner 2019 wurde nach dem Rücktritt von Hubert Pixner der Bürgermeister neu gewählt. Hat sich das Klima im Gemeinderat seitdem verbessert? Taxer: Nein, das Klima hat sich dadurch nicht geändert. Es wäre...

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Angelobung: Gemeinderevisor Adreas Walser, der neue Landecker Bgm. Herbert Mayer und BH Markus Maaß (v.l.). | Foto: BH Landeck/Spiß

BH Landeck
Neuer Landecker Bürgermeister angelobt

LANDECK (otko). Herbert Mayer wurde von Bezirkshauptmann Markus Maaß als neuer Landecker  Bürgermeister angelobt. Angelobung Bürgermeister Herbert Mayer Herbert Mayer (Landecker Volkspartei) wurde zum neuen Bürgermeister der Stadtgemeinde Landeck gewählt. In der Gemeinderatssitzung am 29. Dezember erhielt er 14 Ja-Stimmen. Fünf Stimmzettel waren leer bzw. ungültig. Die Neuwahl war nötig geworden, da mit 31. Mai 2020 Wolfgang Jörg als bisheriger Bürgermeister von Landeck zurückgetreten ist. Am...

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Vizebgm. Thomas Hittler, der interimistisch die Amtsgeschäfte geführt hatte, übergab dem neuen Landecker Bürgermeister Herbert Mayer (re.) symbolisch die Schlüssel.  | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderat hat gewählt
Herbert Mayer (ÖVP) neuer Landecker Bürgermeister

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat wählte Herbert Mayer zum Nachfolger von Wolfgang Jörg. Der neu gewählte Bürgermeister erhielt 14 von 19 Stimmen. Vizebgm. Thomas Hittler, der die Amtsgeschäfte interimistisch geführt hatte, übergab symbolisch die Schlüssel für das Stadtamt. Neuer Bürgermeister gewählt Sieben Monate nach dem überraschenden Rücktritt von Wolfgang Jörg hat die Stadt Landeck wieder einen Bürgermeister. Der Gemeinderat wählte in einer außerordentlichen Sitzung am 29....

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GV Silvia Schaller sorgte für die weihnachtliche Dekoration der Gemeinderatssitzung.
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Finanziell ein harter Kampf gegen das Corona-Virus
Corona prägt Budget 2021 in Telfs

TELFS (lage). Ein Budget im Zeichen der COVID-19 Pandemie segnete der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 17.12.2020 mit 16:5 Stimmen ab. Vor der hitzigen Budget-Debatte und den Beschlüssen hielt der Telfer Bürgermeister Christian Härting (WFT) seine traditionelle Budgetrede: Große Herausforderung"Wie das Nachtragsbudget 2020 ist auch die Erstellung des Budgets für 2021 durch die Corona-Krise geprägt und damit eine große Herausforderung. Dennoch müssen wir gemeinsam mutig und optimistisch in die...

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Markus Lassenberger, Tom Mayer und Gerald Depaoli präsentieren das Rechtsgutachten. | Foto: Liste Fritz

Verkehrsverordnungen
Verfassungsjurist spricht von Rechtswidrigkeit, Bgm. Willi betont Rechtsmäßigkeit

INNSBRUCK. "Die Einrichtung einer Begegnungszone durch Verordnung der Stadträtin Mag. Ursula Schwarzl für Teile der Innsbrucker Innenstadt ist rechtswidrig." Das Rechtsgutachten von Verfassungsexperten Heinz Mayer wurde von der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz präsentiert. Bürgermeister Georg Willi hält dazu fest: "Es gibt hier, wie auch in der schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde festgehalten wird, eine Bestätigung der Rechtsmäßigkeit in sämtlichen...

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Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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In Polling wählt der Gemeinderat eine neue Gemeindespitze für die nächsten zwei Jahre bis zur Gemeinderatswahl 2022. | Foto: Archivfoto G. Larcher
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Nach Amtsverzicht von Bgm. Gottlieb Jäger
Pollinger Rat wählt neue Gemeindespitze

POLLING. Bürgermeister-Stellvertreterin Gabriele Rothbacher (Allgemeine Bürgerliste Polling) hat zur 38. Sitzung des Gemeinderates am 11.11. 2020 eingeladen. Dabei soll nach dem Amtsverzicht von Langzeitbürgermeister Gottlieb Jäger (Allg. Bürgerliste, BB haben berichtet: Bgm. Gottlieb Jäger übergibt sein Amt) der/die neue Bürgermeister/in vom Gemeinderat gewählt werden – für die restlichen zwei Jahre bis zur nächsten GR-Wahl 2022. Bürgemreister-Wahl am 11.11.2020Die Sitzung findet am Mittwoch,...

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Bürgermeister Andreas Ehrenstrasser, Gemeinderat Josef Greiderer und die Agenturvertreter Florian Bissert und Andreas Obernauer (v. l.) stellten am 20. Oktober Langkampfens neue Marke vor.  | Foto: Gredler

"my" Dahoam
Langkampfen erfindet sich neu

Am 20. Oktober präsentierte die Gemeinde Langkampfen gemeinsam mit der Werbeagentur "impalawolfmitbiss" ihre neue Marke.  LANGKAMPFEN (red). Die Langkampfener, allen voran Bürgermeister Andreas Ehrenstrasser, suchten nach einer neuen DNA, einer neuen Marke für die Gemeinde. Ein Jahr dauerte der Findungsprozess. Am 20. Oktober stellte Ehrenstrasser gemeinsam mit Gemeinderat Josef Greiderer und den Werbeagenturvertretern Florian Bissert und Andreas Obernauer von "impalawolfmitbiss", im...

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In der Jochberger Gemeindestube wird rege gearbeitet. | Foto: Kogler

Jochberg - Corona
Gemeinde Jochberg als "krisensicherer Auftraggeber"

JOCHBERG (red.). "Auf allen politischen Ebenen werden enorme finanzielle Mittel mobilisiert, um den wirtschaftlichen Folgen des 'Lockdowns' so gut wie möglich gegenzusteuern. Auch die Gemeinde Jochberg zeigt sich als krisensicherer Auftraggeber für die heimischen Betriebe", betont der Jochberger Ortschef Günter Resch. Als Beispielte führt er den Austausch und die Verbesserung der Wasserversorgung, die Sanierungen von Gehsteigen und Straßen, die Neuerstellung der Stiege am unteren Friedhof uvm....

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Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge. | Foto: Stadtblatt
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den Vorgaben...

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Helmut Buchacher: Vier-Augen-Prinzip soll Kontrolle erhöhen. | Foto: SPÖ

Interview
Vier-Augen-Prinzip soll Kontrolle erhöhen

INNSBRUCK. Die Ausgaben der öffentlichen Hand werden aufmerksam verfolgt. Budgetüberschreitungen, berechtigte Kritik des Rechnungshofes oder des Kontrollamtes und politische Diskussionen stehen immer wieder im Rampenlicht. Innsbrucks SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher hat Bürgermeister Georg Willi ersucht, das Vier-Augen-Prinzig bei der IIG einzuführen, die Stadtblatt-Redaktion hat dazu Helmut Buchacher interviewt. InterviewStadtblatt: Herr Gemeinderat, im Rechnungshof-Bericht zum Haus der Musik...

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Foto: Michael Kendlbacher

Milser Gemeinderat in Aufruhr

Krisenstimmung in der Gemeinde Mils. Die Vorgehensweise von Bgm. Peter Hanser lässt Gemeindevorstand rotieren. MILS. Vor knapp drei Wochen wurde der Milser Bgm. Peter Hanser von vier Gemeindefraktionen (Lebenswertes Mils, FPÖ, ADM Mils und SPÖ) mit einem Antrag konfrontiert, um zum Vorwurf der Überschreitung seiner Zuständigkeit Stellung zu nehmen. Gefordert wurde, dass der Sachverhalt an die Gemeindeaufsicht sowie an das Landesverwaltungsgericht zur rechtlichen Klärung weiter zu leiten ist....

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Bürgermeister Georg Willi wird heftig kritisiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Willi bei der Gemeindeaufsicht

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

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Bericht im Gemeinderat zur Freizeitwohnsitzabgabe. | Foto: Gemeinde

Fieberbrunn - Gemeinderat
Prüfungen bei den Freizeitwohnsitzen

FIEBERBRUNN (niko). Im Februar-Gemeinderat berichtete Bgm. Walter Astner, dass die  Schreiben bezüglich der Freizeitwohnsitzabgabe an die Betroffenen versendet wurden. "Von den 95 genehmigten Freizeitwohnsitzen haben laut unseren Erhebungen nur rund 40 Eigentümer einen tatsächlich genutzten Freizeitwohnsitz; damit liegt die Quote der genutzten und genehmigten Freizeitwohnsitze im Verhältnis zur Wohnungszahl nur bei ca. 2 %. Die ersten Verfahren von illegalen Freizeitwohnsitzen sind in...

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Der bisherige Vizebürgermeister Peter Payr wurde am vergangenen Freitag in einer Sondersitzung des Schwoicher Gemeinderates zum neuen Bürgermeister gewählt.  | Foto: Nageler /BB Archiv

Sonder-Gemeinderatssitzung
Peter Payr zu Bürgermeister von Schwoich gewählt

Nach Rücktritt von Josef Dillersberger: Schwoicher Gemeinderat wählt nun Peter Payr in Sondersitzung zum Bürgermeister von Schwoich.  SCHWOICH (red). In einer Sondersitzung des Schwoicher Gemeinderates wurde am Freitag, den 24. April der bisherige Vizebürgermeister Peter Payr zum neuen Bürgermeister von Schwoich gewählt. Payr übernahm bereits Ende März die Geschäfte in der Gemeindestube, nachdem Bürgermeister Josef Dillersberger seinen Rücktritt eingereicht hatte und nach vierzig Jahren in der...

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