Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Gemeindeparteiobmann Josef Steinkellner und Fraktionssprecherin Waltraud Beranek auf der Straße Maria im Walde | Foto: Koller

ÖVP Wolfsberg
Geh- und Radweg statt Fahrverbot für LKW

Entlang der Straße Maria im Walde und der Reinfelsdorferstraße soll ein Geh- und Radweg Abhilfe schaffen. WOLFSBERG. Bei der letzten Sitzung des Wolfsberger Gemeinderats brachte die ÖVP-Fraktion zwei Anträge für die Errichtung eines Geh- und Radweges ein: Entlang der Verbindungsstraßen Maria im Walde und Reinfelsdorferstraße soll die Verkehrssicherheit erhöht werden. Ein Fahrverbot für den Schwerverkehr würde damit umgangen werden, da dort LKW zweier Transportunternehmen, die in dem Bereich...

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  • Simone Koller
Thomas Auer will sein Team und das detaillierte Wahlprogramm in circa zwei Monaten vorstellen.  | Foto: Auer

Team Wolfsberg
Thomas Auer will Gemeinderat aufmischen

Mit seiner Bürgerbewegung stellt sich Thomas Auer der Gemeinderatswahl in Wolfsberg. WOLFSBERG. Durch die Bürgerbewegung "Team Wolfsberg-Liste Auer" mit Taxiunternehmer Thomas Auer an der Spitze soll frischer Wind in den Gemeinderat gebracht werden. Für die im Februar bevorstehenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen sieht Auer gute Chancen, um den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen. Für ihn steht Transparenz und verstärkte Bürgerbeteiligung im Fokus.  Frischer Wind"Einige Dinge müssen...

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  • Simone Koller
Die abgeholzte 2,5 Hektar große Fläche im Westen von Millstatt im Ortsteil Lechnerschaft
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Bürgermeister Hans Schuster zur Rodung in Millstatt
"Die Marktgemeinde wurde nicht gehört"

Zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung in Millstatt nahm Bürgermeister Johann Schuster zur umstrittenen Rodung im Ortsteil Lechnerschaft Stellung. MILLSTATT. Mehrere Fragen zur umstrittenen Rodung einer 2,5 Hektar großen Waldfläche im Ortsteil Lechnerschaft (wir berichteten) gingen der eigentlichen Ratssitzung voraus. Der grundsätzliche Tenor von Bürgermeister Schuster, der der WOCHE bestätigte, sich bei der kommenden Kommunalwahl wieder um das Amt zu bewerben ("Ich habe das Gefühl, wieder...

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Klagenfurt am Wörthersee
Wann gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in der Landeshauptstadt?

In der Landeshauptstadt Klagenfurt gibt es am 17.09.2020 noch keine  Termine für Gemeinderatssitzungen im zweiten Halbjahr 2020 (homepage)! Von den Gemeinderatssitzungen im ersten Halbjahr 2020 am 28.04.2020, am 25.05.2020 und 30.06.2020 fehlen die Niederschriften mit den GR-Beschlüssen? Was ist los mit der Stadtpolitik in der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee? Haben die Gemeinderäte ihre (bezahlten) Arbeiten für die Stadt bereits eingestellt?

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2,5 Hektar umfasst das umstrittene Grünland im Westen Millstatts
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Nach zweijährigem Baustopp neue Bebauungspläne in Millstatt
Protest gegen Rodungsbescheid

Nach dem im Oktober 2018 erlassenen und nun endenden Baustopp hat der Gemeinderat Millstatt zwei Bebauungpläne verabschiedet. Außerdem hat eine vor wenigen Tagen gebildete Bürgerinitiative (BI) gegen einen von der Bezirkshauptmannschaft (BH) erlassenen Rodungsbescheid protestiert. MILLSTATT. "Größere Bauwerke sind uns einfach über den Kopf gewachsen." Mit diesen Worten eröffnete Bürgermeister Hans Schuster eine fünfstündige Mammutsitzung des Gemeinderates, der coronagerecht mit Mindestabständen...

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  • Michael Thun
Gemeinderat Herbert Hartlieb verstarb völlig unerwartet bei einem Tauchgang. | Foto: Stadt Villach/Privat

Große Trauer
Villacher Gemeinderat Hartlieb verstorben

Vergangenen Freitag verstarb Gemeinderat Herbert Hartlieb bei einem Tauchgang am Millstätter See. VILLACH. Völlig unerwartet kam vergangenen Freitag Gemeinderat Herbert Hartlieb bei einem Tauchgang am Millstätter See ums Leben. Erst im Jänner hatte Hartlieb seinen 60. Geburtstag gefeiert, er hinterlässt eine Ehefrau und zwei Töchter. Leidenschaftlicher Politiker „Mit Herbert Hartlieb verliert die Stadt Villach einen leidenschaftlichen und bodenständigen Politiker, der sich mit großer Freude...

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Seit 2016 wird die Anlage von Peter Kuschnig betrieben. | Foto: WOCHE/Archivfoto
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Feistritz ob Bleiburg
Der Grünschnitt kommt jetzt nach Eberndorf

Im Gemeinderat wurde der Grundsatzbeschluss zur Lösung der Grünschnittproblematik gefasst. FEISTRITZ OB BLEIBURG. Einen langen Weg hat der Grundsatzbeschluss der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg für das Projekt einer interkommunalen Grünschnittkompostieranlage in Hart, Gemeinde Eberndorf, hinter sich. Viele Besprechungen sowie Besichtigungen waren notwendig, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Grundsatzbeschluss gefasst Bei der letzten Gemeinderatssitzung war es endlich so weit. Der...

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Foto: Ewald Klammer / VDAK
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30 Jahre Kampf um Anerkennung
CARINTHIja 2020, nur friedlich

CARINTHIja 2020 – Sollte als gemeinsames, freudiges Ereignis gefeiert werden. Bei den Planungen dafür hat man löblicherweise die Slowenische Volksgruppe in Kärnten miteinbezogen.  Bei alle den sensiblen Betrachtungen wurde leider auf eine Volksgruppe ganz und gar vergessen. Die Deutsche Volksgruppe in Slowenien ist in keinem Teil vertreten. Die Deutsche Volksgruppe wird sogar von Österreichischem Boden aus verspottet und verhöhnt. – Durch den Slowenischen Staatspräsidenten Pahor – Interview in...

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In Radenthein gibt es Widerstand gegen 5G. | Foto: Maier
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Widerstand gegen 5G in Radenthein

In Radenthein gibt es Widerstand gegen 5G, auch im Gemeinderat. RADENTHEIN. In Radenthein gibt es Widerstand gegen die fünfte Generation des Mobilfunks (5G). Da in Radenthein (Dabor) und Döbriach (Seezentrum) kürzlich 5G-Antennen installiert wurden, macht sich in der Bevölkerung Sorge breit. Es hat sich auch schon eine Bürgerinitiative gegründet, die Unterschriften sammelt. Die gesundheitlichen Auswirkungen des 5G-Netzes für Mensch und Natur (Bienen, Vögel...) sind sehr umstritten und noch...

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  • Thomas Dorfer
Neuer Stadtparteivorsitzender Hannes Primus (links) und Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz | Foto: SPÖ Wolfsberg

SPÖ Wolfsberg
Hannes Primus ist neuer Parteichef

Gemeinderat und SPÖ-Fraktionssprecher Hannes Primus tritt in die Fußstapfen von Hans-Peter Schlagholz.  WOLFSBERG. Am Dienstag, den 19. Mai 2020, stand eine Sitzung des SPÖ-Stadtparteiausschusses am Programm. Dabei wurde Hannes Primus (43) zum neuen geschäftsführenden Parteivorsitzenden gewählt. 29 von insgesamt 33 wahlberechtigten Mitgliedern waren anwesend und Primus konnte mit 28 von 29 abgegebenen Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Er ist der Nachfolger von dem langjährigen Obmann...

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  • Simone Koller
Verantwortung Erde begrüßt Entsiegelungs-Maßnahmen, wünscht jedoch mehr. | Foto: Pixabay
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Verantwortung Erde
"Entsiegelungsmaßnahmen werden hoffentlich bald ausgeweitet"

Verantwortung Erde begrüßt Entsiegelungsmaßnahmen der Stadt Villach. Eine Trendumkehr im Bodenverbrauch lasse sich aber nicht erkennten, so Gemeinderat Sascha Jabali. VILLACH. Die angekündigten Entsiegelungsmaßnahmen der Stadt Villach (siehe stadt-entsiegelt-flaechen) werden von der Bewegung Verantwortung Erde begrüßt. "Wir haben uns den Mund fusselig geredet, um auf die lebenswichtigen Funktionen des Bodens aufmerksam zu machen und dafür auch viel Kritik eingesteckt. Umso mehr freuen wir uns,...

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  • Alexandra Wrann

Nachgefragt - Gemeinderats-TV Livestream abgesagt!
Die Gemeinderatssitzung in Klagenfurt am Wörthersee findet am 29.04.2020 im Sportpark Klagenfurt statt – allerdings ohne Gemeinderats-TV Livestream.

Klagenfurt - Aufgrund der Covid-19 Maßnahmen findet die Gemeinderatssitzung am 29.04.2020, mit Beginn 14.00 Uhr, im Sportpark Klagenfurt (Ballsporthalle) statt. Die Verlegung der Gemeinderatssitzung in den Sportpark wird u.a. damit begründet, dass in "Coronazeiten" die Abstandsregeln von den Gemeinderätinnen und  Gemeinderäten, von der Presse und von eventuellen Besucherinnen und  Besuchern eingehalten werden können. Link - Tagesordnung Bei dieser Sitzung ist kein Livestream möglich – und das...

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Peter Wedenig ist im zivilen Leben Landesgeschäftsführer des Arbeitsmarktservice (AMS) Kärnten. | Foto: AMS/Knauder

SPÖ-Rochade
Peter Wedenig wird erster Vizebürgermeister von Völkermarkt

In der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag erfolgt die Wahl von Markus Lakounigg (SPÖ) zum Bürgermeister von Völkermarkt. Was bisher nicht bekannt war: Zum ersten Vizebürgermeister steigt Peter Wedenig auf. VÖLKERMARKT. Nach 29 Jahren als Bürgermeister der Stadtgemeinde Völkermarkt trat Valentin Blaschitz (SPÖ), wie geplant, Ende März zurück. In seiner Sitzung am kommenden Dienstag wählt der Gemeinderat, in dem die SPÖ mit 16 Mandaten die absolute Mehrheit hält, den bisherigen...

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  • Peter Michael Kowal
In St. Stefan im Gailtal ist die Versorgung nach wie vor aufrecht.
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Corona
Versorgung in der Gemeinde St. Stefan im Gailtal

Die Gemeinde St.Stefan im Gailtal gibt bekannt: Lebensmittelversorgung: Im Gemeindegebiet gibt es neben vielen bäuerlichen Direktvermarktungen noch folgende Versorgungsmöglichkeiten mit Lebensmitteln: Kaufhaus am Platz, Vorderberg (Lebensmittelgeschäft), Kattis Vorderberg (fahrender Supermarkt), Eier Sternig, Edling (Eier, Nudel, etc.), Mitschehof Hadersdorf (Eier, Nudel, etc.), Fleischerei Peter Smole, St. Stefan (Fleisch- und Wurstwaren, etc.), Sonnenhof Smole Johannes, St. Stefan...

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  • Hans Jost

Coronavirus
Gemeinde Finkenstein setzt Mieten für April aus

Die Gemeinde Finkenstein will keine Mieten für April einheben. FINKENSTEIN. Auf Grund der gegebenen Situation, die auch weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen mit sich bringt – Stichwort Kündigungen und Kurzarbeit – hat sich die Gemeinde Finkenstein dazu entschlossen, die von der Gemeinde eingehobenen Mieten für Finkensteiner für den Monat April auszusetzen. So wolle man möglichen Härtefällen vorgreifen, informiert die Gemeinde.

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  • Alexandra Wrann
Ab diesem Sommer bewirtet die steirische Firma SPZG die Badegäste. | Foto: Stadionbad/Facebook

Aus dem Gemeinderat
Neuer Pächter im Stadionbad

Neben der Gastronomie im Wolfsberger Stadionbad stand auch der Verkauf der ehemaligen Volksschule in Waldenstein auf der Agenda des Gemeinderates. WOLFSBERG. Der Geschäftsplan der Wolfsberger Stadtwerke für das Jahr 2020 war ein Hauptpunkt der Sitzung des Wolfsberger Gemeinderates. Bei einem erwarteten Umsatz von 14,064 Millionen Euro werden von den Stadtwerken für Investitionen und Instandhaltungen, unter anderem im Bereich des Trinkwasser- und Kanalnetzes, insgesamt 4,1 Millionen Euro...

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  • Florian Grassler
Diese Flächen in der Seemühlgasse will die Gemeinde erwerben
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Parkraumbewirtschaftung in Millstatt
Gemeinde weiter um Konsens mit ÖBf bemüht

Die Gemeinde Millstatt ist in Sachen Parkraumbewirtschaftung weiter um eine einvernehmliche Lösung mit den Österreichischen Bundesforsten (ÖBf) bemüht. MILLSTATT. Statt auf Konfrontationskurs mit den ÖBf zu gehen sucht die Marktgemeinde in Gesprächen weiterhin einen Konsens. In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres eröffnete Bürgermeistermeister Johann Schuster die Debatte mit der Feststellung, nachdem die Bundesforste einseitig die Parkplatz-Pachtverträge mit der Gemeinde gekündigt hatten,...

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  • Michael Thun

nachgefragt - nicht nachgefragt - nachgefragt ....
Rechnungshofberichte im Gemeinderat. Wie geht es mit dem Bericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." weiter? Wer kennt sich noch aus?

In der Gemeinderatssitzung am 04.02.2020 haben die Vorstände der STW-Gruppe zu den Ergebnissen und Empfehlungen im Rechnungshofbericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." Stellung genommen.  In dieser Sitzung haben sich vier Gemeinderäte und die Frau Bürgermeisterin zum Rechnungshofbericht geäußert.  Die Ausführungen der Vorstände und die Fragen und Stellungnahmen etc. sind auf  www.Klagenfurt.at -  Gemeinderats-TV abzurufen. Wie im "Gemeinderats-TV" vom 04.02.2020 zu sehen bzw. zu hören ist, sind im...

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Rechnungshofberichte und Maßnahmen der Stadtpolitik
04.02.2020 - Gemeinderatsitzung in Klagenfurt am Wörthersee

Frau BGM. Dr. Maria-Luise Mathiaschitz wird heute auch über den am 17.01.2020 veröffentlichten Rechnungshofbericht „Stadtwerke Klagenfurt AG“ berichten. In zwei Berichten seit September 2018 hat der Bundesrechnungshof über die Prüfungsergebnisse  in der Landeshauptstadt Klagenfurt und bei der Stadtwerke Klagenfurt AG.,  berichtet. Rechnungshofbericht LH Klagenfurt im September 2018  - Link (Bericht Stadt)  Geprüft wurden die finanzielle Situation in der Stadt Klagenfurt, die zusätzlichen...

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Die Parkplätze der Stiftswiese sollen nach ÖBf-Plänen einer Tiefgarage weichen
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Parkraumbewirtschaftung in Millstatt
Parkplatzgebühren in Bewegung

In die Gebührenordnung der von den Österreichischen Bundesforsten nun selbst bewirtschafteten Parkplätze ist Bewegung gekommen. MILLSTATT. Kaum ein Thema bewegt die Bewohner der Marktgemeinde und ihre Gäste mehr als die Ankündigung der Österreichischen Bundesforste (ÖBf), von diesem Jahr an ihre bis dato der Gemeinde verpachteten Parkflächen selbst zu bewirtschaften und an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr Parkplatzgebühren zu kassieren (wir berichteten). Doch dazu wird es nicht kommen. In...

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Die Ausbaupläne wurden heute präsentiert | Foto: Wrann
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Ausbau Stadthalle Villach
Gesamtprojekt soll 23,5 Millionen Euro kosten

Am 14. Jänner soll in der Landesregierung die Mitfinanzierung am Ausbauprojekt Stadthalle Villach beschlossen werden. Dem vorangegangen war die Vergabe des Damen-Eishockey-Bundesleistungszentrums an Villach. Der Baustart soll 2021/2022, die Fertigstellung zwei Jahre später – 2024 – erfolgen. Kosten für das Gesamtprojekt: 23,5 Millionen Euro. VILLACH. "Es ist ein schöner Tag für Kärnten und ein großer Tag für Villach", eröffnet Landeshauptmann Peter Kaiser die heutige Pressekonferenz zu den...

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Die Abgaben an das Land Kärnten stiegen im letzten Jahr. | Foto: WOCHE

Gemeinderat Wolfsberg
Hohe Abgaben an das Land ärgern Stadt

Die Ausgaben der Stadt Wolfsberg an das Land stoßen Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz sauer auf. WOLFSBERG. Bei der letzten Gemeinderatssitzung 2019 war so einiges los. So wurde Adolf Hitler offiziell die Ehrenbürgerschaft der Stadtgemeinde Wolfsberg entzogen. Obwohl eine Rücklage in der Höhe von 336.000 Euro aufgelöst werden musste, betont Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz, dass die Stadt finanziell immer noch solide dastehe.  70 Millionen Euro Ausgaben Obwohl im gesamten Budget vorrangig...

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Frantschach-St. Gertraud
Frantschach-St. Gertraud investiert auch 2020 kräftig in die Infrastruktur

Zu Beginn der kürzlich abgehaltenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud mit der gemeindeeigenen Immobilien-KG. Der ausnahmslos positive Bericht über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Kontrollausschusses wurde entsprechend zur Kenntnis genommen, das Budget 2020 und die ebenfalls bis 2021 reichende mittelfristige Finanzplanung der Orts- und Infrastruktur KG einstimmig beschlossen. Mehrheitlich gegen die Stimmen der Liste Hirzbauer wurde das Budget...

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  • Roland Kleinszig
Im Gemeinderat wird am 20. Dezember über dieses Kuriosum diskutiert. | Foto: KK
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Gemeinderatssitzung
Adolf Hitler Ehrenbürger in Wolfsberg

Seit 1932 ist Adolf Hitler Ehrenbürger der ehemaligen Gemeinde Reisberg.  WOLFSBERG. Bei der letzten Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Wolfsberg im Jahr 2019 ist besonders der vierte Tagesordnungspunkt sehr brisant. EhrenbürgerDabei geht es um die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler, die er im Jahr 1932 von der damaligen Gemeinde Reisberg verliehen bekommen hat. Reisberg wurde erst 1973 in die Stadtgemeinde Wolfsberg eingegliedert, weshalb dieses Thema zwiespältig zu...

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  • Florian Grassler

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