Gernot Blümel

Der österreichweite Schulwettbewerb Kardea rückt Finanzbildung bereits zum zweiten Mal in den Fokus und zeichnet herausragende Schülerprojekte zum Thema Geld aus. Zu den Gewinnern zählt auch die Linzer Europaschule. LINZ. Aus den zahlreichen Einreichungen von Schülern aus ganz Österreich wurden von einer Fachjury aus Vertretern des Finanzministeriums, des Bildungsministeriums, der Schuldnerberatung sowie des Bildungssektors die besten zehn Projekte ausgewählt. Die Linzer Europaschule konnte in...

Der Bund unterstützt die Bauplanung der Stadtregionalbahn in Linz mit 13,3 Millionen Euro. Damit ist der Weg frei für das größte  LINZ. Rund 300.000 Pendelwege nach Linz hinein, durch Linz hindurch und aus Linz heraus werden derzeit täglich mit dem Auto zurückgelegt – Tendenz steigend. Ab 2017 soll die überregionale Linzer Stadtbahn Linz die Stau- und Verkehrsproblematik entschärfen. Echte Alternative für Pendler ab 2027 Mit Beschluss des Ministerrats stellt der Bund nun rund 13,3 Millionen für...

Die ÖVP hat am Freitagnachmittag kurzfristig eine Pressekonferenz zum Thema Bundesstaatsanwalt einberufen. Herausgekommen ist dabei nichts Konkretes, außer neuerlicher Vorwürfe gegen die WKStA . ÖSTERREICH. Ministerin Karoline Edtstadler erklärte am Freitag in einer Pressekonferenz: "Das ist unerträglich, das ist mit nichts zu rechtfertigen", mit Verweis auf die rechtswidrige Hausdurchsuchung beim BVT und Ermittlungen der WKStA gegen eine Journalistin. Kein Modell zum BundesstaatsanwaltDiese...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gibt am Freitagnachmittag eine weitere Erklärung zu den gegen ihn erhobenen Novomatic-Vorwürfen ab.  ÖSTERREICH. "Es ist mir wichtig, einige Dinge endgültig klarzustellen", sagte Blümel zum Start der Pressekonferenz. Am Donnerstag habe er "beweisen" können, dass in seiner Zeit als ÖVP-Wien-Chef keine Spende der Novomatic an die Landespartei und unter Sebastian Kurz an die Bundespartei geflossen sei. Wenige Stunden später seien weitere Unterstellungen...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) soll in der sogenannten Causa Casinos offenbar als Beschuldigter geführt werden.  ÖSTERREICH. Das soll aus einer aktuellen Auflistung der im Casinos-Akt als Beschuldigte geführten Personen hervorgehen, die der "Dossier"-Journalist Ashwien Sankholkar am Dienstagnachmittag auf Twitter veröffentlichte. Laut der Rechercheplattform "Dossier" handelt es sich bei dem Dokument um den Vorlagebericht der Gerichtsabteilung 316 des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom...

Der Abwärtstrend der heimischen Wirtschaft beschleunigte sich im Jänner. Das geht aus den Zahlen des wöchentlichen Konjunkturbarometers des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) hervor, die Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag in einer Pressekonferenz präsentierte. Der Durchführungszeitraum bei der Investitionsprämie wird jetzt verlängert. ÖSTERREICH. Lag der Wirtschaftseinbruch Anfang Jänner noch bei 11 Prozent gegenüber dem Vorjahreswert, waren es zuletzt laut den Wifo-Zahlen wieder...

Die Corona-Krise hat ein Budgetloch von 22,5 Milliarden Euro gerissen. Das teilt das Finanzministerium am Sonntag im Rahmen des aktuellen Monatserfolg für Dezember mit.  ÖSTERREICH. Die aktuellen Zahlen zeigen ein Loch von 22,5 Milliarden Euro, das die Coronakrise ins Budget gerissen hat. Die Einnahmen sind 2020 gegenüber 2019 um ganze 8,4 Prozent eingebrochen. Ausgaben sind parallel dazu um ganze 22 Prozent gestiegen. Aktuell sind über 31 Milliarden Euro für Covid-Maßnahmen ausgezahlt oder...

Das Finanzministerium hat bisher einen Umsatzersatz in der Höhe von 2,4 Milliarden Euro an rund 129.000 Unternehmen ausgezahlt. Davon wurden mehr als 1,8 Milliarden Euro an rund 93.000 Antragsteller im Zuge des November-Umsatzersatzes überwiesen. OÖ. Im Durchschnitt erhielten die Unternehmen 19.000 Euro. Für den Zeitraum November sind bereits alle genehmigten Anträge ausbezahlt worden, heißt es von Seiten des Ministeriums. "Wir haben seit Beginn der Pandemie bereits umfangreiche und umfassende...

Die zuständigen Fachminister gaben am Sonntagnachmittag weitere Details zu Coronamaßnahmen bekannt. Neue Wirtschaftshilfen gibt es zusätzlich zum Fixkostenzuschuss.  ÖSTERREICH. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte zu Beginn, dass die Mutation eine Hiobsbotschaft für das ganze Land, auch die Unternehmer in Österreich sei. Die finanziellen Auswirkungen sollen abgefedert werden. 2,4 Milliarden Euro sind bisher über den Umsatzersatz  an Unternehmen überwiesen worden, „sehr rasch und...

Ab Montag, dem 23.11., können heimische Unternehmen die neuen Coronavirus-Hilfen beantragen. ÖSTERREICH. Beantragt werden kann im zweiten Lockdown der gestaffelten Umsatzersatz bis zu 800.000 Euro für den nun auch vom Lockdown betroffenen Handel. Beantragen können Firmen dann auch den Fixkostenzuschuss II – in dieser  „Light-Version“ mit bis zu 800.000 Euro. Umsatzersatz nur bei Gewinn besteuertFinanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte im Gespräch mit der APA am Dienstag, dass der...

Bürgermeister Luger erneuert seine Kritik am AUA-Hilfspaket und fordert eine Kürzung der Hilfsgelder zumindest um den Betrag der aktuelle diskutierten Bonus-Zahlungen. LINZ. Schon im Juni hat Bürgermeister Klaus Luger das Hilfspaket der Bundesregierung für die Austrian Airlines kritisiert. Durch die nun bekannt gewordenen Boni-Zahlungen an das AUA-Management fühlt er sich bestätigt. "Jetzt zeigt sich, wie schamlos der Lufthansa-Konzern die Not ausnutzte, um Steuergelder zu erpressen, und wie...

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

Als vorbereitende Maßnahme zur Modernisierung der Finanzverwaltung beginnend mit dem Jahr 2021, werden bereits mit 4. Juli 2020 alle Steuernummern unveränderlich. Dies gilt sowohl für Steuernummern im privaten als auch im unternehmerischen Bereich. ÖSTERREICH. Bisher änderte sich die Steuernummer beim Wechsel der örtlichen oder sachlichen Zuständigkeit – bei Kunden im privaten Bereich beispielsweise aufgrund einer Übersiedlung, bei Unternehmen wegen eines Ortswechsels der Geschäftsleitung....

Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen und Gemeinden finanziell unterstützen – so muss der Fahrplan zum Wiederaufbau Österreichs in den Augen von SP-Bundesrat und Haslachs Bürgermeister Dominik Reisinger aussehen. HASLACH, OÖ. "Unrealistische Budgetzahlen sowie vergessene Nullen, wie sie von VP und Grünen vorgelegt werden, sind derzeit fehl am Platz“, sagt Reisinger. Seit Tagen müsse sich Finanzminister Gernot Blümel (VP) Kritik anhören, weil sein Budget "voll falscher und veralteter...

Die Regierung hat heute in der Pressekonferenz die Details des 15 Mrd. Euro schweren Nothilfefonds vorgestellt. Die Obergrenze der Hilfsgelder liegt bei drei Monatsumsätzen oder 120 Millionen Euro.   ÖSTERREICH. Seit 16. März sind die meisten Geschäfte und Lokale im Kampf gegen das Corona-Virus geschlossen. Zumindest deutete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Lockerung der Maßnahmen an. Neben der Absicherung der Gesundheit der Bevölkerung "soll gleichzeitig so viel wirtschaftliches Leben...

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz...

In Krems ging am Mittwoch die zweitägige Klausurtagung der türkis-grünen Bundesregierung zu Ende.  ÖSTERREICH. Zum Abschluss ihrer Klausur präsentierte die Regierung am Donnerstag erste Pläne zur Steuerreform. Fazit: Das Steuersystem soll ökologischer werden, der Eingangssteuersatz soll von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden. Niedrige Einkommen sollen profitieren. Es sei eine Erhöhung des Familienbonus geplant, um Menschen zu entlasten, die durch Arbeit und Familie einen doppelten Beitrag...

Die Liste von Namen, die in die Casinos-Affäre involviert sind, wird länger.  ÖSTERREICH. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" soll Novomatic-Chef Harald Neumann auch Kontakt zu Sebastian Kurz Umfeld, konkret zu Gernot Blümel (ÖVP) gehabt haben. Der Name des ehemaligen Kanzleramtsministers Blümel taucht in Chatprotokollen zur Casinos-Affäre auf. Der Hintergrund: Die APA und die „Niederösterreichischen Nachrichten“ berichteten im April 2018, dass der Vorstand der Casinos Austria...

LINZ. Am 29. November erhielt Fiftitu%, der "Verein zur Förderung von Kunst und Kultur von Frauen in Oberösterreich", den "Outstanding Artist Award" des Bundes. Eine unabhängige Fach-Jury vergab den mit 10.000 Euro dotierten Preis für herausragende Leistungen im Bereich "Kulturinitiativen" an den Verein fiftitu% aus Linz. In der offiziellen Begründung der Jury wird als Kriterium unter anderem der nunmehr seit zwei Jahrzehnten andauernden Einsatz für Geschlechterparität in Kunst und Kultur und...

Der Politische Aschermittwoch in der Dreiländerhalle der CSU in Passau ist der größte Politstammtisch der Welt – eine österreichische Delegation war mit dabei. NEBELBERG. An die 4000 Besucher, 300 Medienvertreter und eine Delegation aus Österreich waren beim 63. Politischen Aschermittwoch der CSU in der Passauer Dreiländerhalle dabei. Der Chef der größten Fraktion im EU-Parlament in Brüssel, Manfred Weber, ebenso „Mister-Aschermittwoch“ Altministerpräsident Edmund Stoiber, Ministerpräsident...

Am vergangen Wochenende fand in Mauerbach das vom Landtagsabgeordneten und Europawahl-Kandidaten Mag. Lukas Mandl initiierte Meeting Mauerbach statt. Auch unser JVP-Bezirksobmann, Gerald Weilbuchner, war dabei und durfte sogar den Workshop "Demokratiereform" leiten. Hinter der Veranstaltung steht das Institut für die Qualität der Politik, dessen Ziel es ist, Menschen aus unterschiedlichen Bereichen zu vernetzen, denen die Politik-Qualität ein Anliegen ist. Diskussionsthemen waren zum Beispiel...