Gernot Blümel

Beiträge zum Thema Gernot Blümel

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Pottendorf
Geschichten und Geschichte

Eine Buchpräsentation vor vollem Haus. Groß ist das Interesse an einem Werk zur heimatlichen Historie! POTTENDORF. Gernot Blümel und "Damals". Ein Mann und sein spannendes Buch. Kürzlich wurde in den geschichtsträchtigen Räumlichkeiten der ehemaligen Brutmaschinenfabrik Mücke - Pallischgasse 2, Pottendorf - das Buch "Damals in Pottendorf, Landegg, Siegersdorf, Wampersdorf" der höchst interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Der Autor, Bilder- und Geschichtensammler der hinter diesem...

  • Steinfeld
  • franz schicker
Foto: Gmundner Keramik
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Beethovenhaus
In der Josefstadt gibt's einen Gmundner Keramik-Store

In der Josefstadt wurde kürzlich ein neuer Gmundner-Keramik-Store eröffnet. Bei der Feier tummelten sich Prominenz und Politik. WIEN/JOSEFSTADT. Auf 300 Quadratmetern hat kürzlich ein neuer Gmundner-Keramik-Store in der Auerspergstraße 3 eröffnet. Hier kann man nun durch das Sortiment stöbern und sich beraten lassen. Neben den beliebten Klassikern gibt es bei Gmundner auch die vom afrikanischen Kontinent inspirierten Linien und die Salzkammergut Keramik. Unter der Marke ‚Wiener Keramik‘ werden...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Miriam Al Kafur
Gernot Blümel wurde vom Vorwurf der Bestechlichkeit in der Glücksspiel-Causa freigesprochen. Zum angeblichen Tatzeitpunkt war Blümel Wiener ÖVP-Landeschef.  | Foto: Garima Smesnik/ÖVP Wien
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Glücksspiel-Causa
Ermittlungen gegen Ex-ÖVP-Wien-Chef Blümel eingestellt

Gegen Gernot Blümel wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit nicht mehr ermittelt: Laut einer WKStA-Mitteilung wurde das Verfahren in der Glücksspiel-Causa eingestellt. Demnach konnte keine Spende von Novomatic an die ÖVP im Gegenzug einer Gefälligkeit bewiesen werden. Blümel war zu dieser Zeit Wiener ÖVP-Chef.  WIEN. Das Verfahren gegen Gernot Blümel wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in der Glücksspiel-Causa wurde eingestellt. Das berichteten mehrere Medien am Dienstag unter Berufung...

  • Wien
  • Lisa Kammann
Auch der frühere ÖVP-Minister und Kurz-Vertraute Gernot Blümel unterhielt in der Inseraten-Causa Kontakt zu "Heute-Verlegerin" Eva Dichand. | Foto: BKA/Dragan Tatic
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Inseratenvergabe
Dichand beschwerte sich bei Ex-Minister Blümel

Im aktuellen Ermittlungsbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) belastet Thomas Schmid das Verlegerpaar Dichand (u. a. verantwortlich für "Krone" und "Heute") sowie den früheren ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz schwer. Wie nun berichtet wird, ist auch Ex-Minister Gernot Blümel (ÖVP) Thema der Ermittlungsprotokoll. Chats belegen, auch er war in Kontakt mit der "Heute"-Verlegerin Eva Dichand. ÖSTERREICH. Wohlwollende Berichterstattung für die Kurz-ÖVP gegen Inserate und...

  • Dominique Rohr
Während der Finanzminister die COFAG-Hilfen verteidigt, erachtet ein Experte vom WIFO einige davon als "extrem wettbewerbsverzerrend". | Foto: Pixabay
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Brunner verteidigt COFAG-Hilfen
Experte ortet extreme Wettbewerbsverzerrung

Seit Mittwoch sorgen Differenzen zwischen Österreich und der EU-Kommission für Aufregung. Es geht um Corona-Wirtschaftshilfen, die von der staatlichen Finanzierungsagentur COFAG an bestimmte Unternehmen ausbezahlt wurden – es soll bei dem Disput um insgesamt 900 Unternehmen gehen. Während der Finanzminister das Handeln der Agentur verteidigt, erachtet ein Experte vom WIFO die betroffenen Förderungen als "extrem wettbewerbsverzerrend".  ÖSTERREICH. Die COFAG hat seit Beginn der Corona-Pandemie...

  • Dominique Rohr
Sebastian Kurz träumt nun von einer erfolgreichen Karriere als Unternehmer. (Archivbild) | Foto: ÖVP
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Sebastian Kurz & Co
Ziemlich beste Freunde und ein gemeinsames Büro?

Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ex-Kanzler Sebastian Kurz der Politik den Rücken kehrte. Nun ist er als Jungunternehmer aktiv und unterhält unter anderem ein Büro in Wien, berichtet die Tageszeitung "Standard". Hier finden nun auch einige alte Bekannte aus seiner Zeit als Politiker ihr Auskommen.  WIEN/INNERE STADT. Gut 430 Tage ist es her, seit sich der ehemalige ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz aus der Politik zurückzog. Damals einerseits deswegen, weil die Begeisterung für die Politik...

  • Wien
  • Tobias Schmitzberger
Die Kritik an der COFAG reißt nicht ab – die Agentur wurde im März 2020 vom damaligen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ins Leben gerufen, als Geschäftsführer wurde Bernhard Perner (links im Bild) eingesetzt.  | Foto: HERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com
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COFAG-U-Ausschuss gefordert
Statt Verluste abzudecken, wurden Gewinne erhöht

Die Causa rund um die Corona-Hilfsagentur COFAG hat in den letzten Tagen hohe Wellen geschlagen. Immer mehr Details kommen ans Licht und die Kritik reißt nicht ab. SPÖ und NEOS fordern nun einen "Kleinen Untersuchungsausschuss". ÖSTERREICH. Die Agentur zu Abwicklung von Corona-Hilfszahlungen wurde im März 2020 vom damaligen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) binnen weniger Tage ins Leben gerufen. Knapp zweieinhalb Jahre später sorgt die Veröffentlichung eines Rechnungshof-Berichts für...

  • Dominique Rohr
Foto: BKA/Andy Wenzel
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U-Ausschuss
Weitere Anzeige gegen Ex-Finanzminister Blümel niedergelegt

Am Montag bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), dass eine anonyme Anzeige gegen den ehemaligen Finanzminister Gernot Blümel wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss ad acta gelegt wurde. Auch Ermittlungen wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauchs wurden eingestellt. In der Causa Novomatic wird gegen Blümel allerdings weiter ermittelt.    ÖSTERREICH. In der anonymen Anzeige war dem Ex-Finanzminister zum wiederholten Mal Falschaussage im...

  • Dominique Rohr
Nationalratspräsident Sobotka will den Vorsitz im U-Ausschuss nicht zurücklegen – auch nicht, nachdem vergangenen Mittwoch bekannt wurde, dass gegen ihn wegen Amtsmissbrauchs ermittelt wird. | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

SPÖ ratlos
WKStA ermittelt nicht gegen Ex-Finanzminister Blümel

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wird nicht gegen Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wegen Amtsmissbrauchs ermitteln. Die SPÖ warf damals Blümel vor, Aktenlieferungen an den Ibiza-Untersuchungsausschusss absichtlich verzögert zu haben und zeigte ihn schließlich an.  ÖSTERREICH. Drei Vorhabensberichte waren in der Causa von der WKStA an den Weisungsrat geschickt worden, nun steht fest, dass von Ermittlungen "abgesehen wird", zitierte der "Kurier" die WKStA. Im...

  • Adrian Langer
Gernot Blümel hat der Politik den Rücken gekehrt. | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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CEO der Superfund Gruppe
Ex-Finanzminister Gernot Blümel hat neuen Job

Der ehemalige Finanzminister und Ex-ÖVP Chef Wiens wird ab März dieses Jahres die Expansion der international operierenden Gruppe von Investmentunternehmen forcieren. Blümel hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass er mehr Zeit mit der Familie verbringen wolle. ÖSTERREICH. Gernot Blümel (40), der seine politische Laufbahn bei der Jungen ÖVP begonnen hat, wird zum Chief Executive Officer (CEO) der Superfund Gruppe von Investmentunternehmen bestellt. Konkret leitet der frühere...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
In der ÖVP-Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse wird nach einem neuen Obmann gesucht. | Foto: Screenshot Google Street View
1 Aktion 2

Blümel-Rücktritt
ÖVP Wien auf der Suche nach dem 19. Obmann

Nach dem Rücktritt von Gernot Blümel in seiner Funktion als Finanzminister und als Wiener ÖVP-Chef sucht die ÖVP Wien einen neuen Obmann. Es ist mittlerweile der 19. WIEN. Vor kurzem zeigte sich Blümel in seiner Funktion als Wiener ÖVP-Chef noch sicher und hielt eine "Wien-Rede", in der er den guten Wahlerfolg aus dem letzten Jahr hervorstrich.  Nach seinem gestrigen Rücktritt ist die Stelle des Wiener Obmanns neu zu besetzen, wer Blümel in dieser Funktion folgen wird, ist noch...

  • Wien
  • Miriam Al Kafur
Nach Parteiobmann Sebastian Kurz und Kanzler Alxander Schallenberg legte auch Finanzminister und ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel alle politischen Funktionen zurück.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nach Kurz-Rücktritt
Auch Finanzminister Blümel legt alle Funktionen nieder

Der ÖVP-Politiker legt mit sofortiger Wirkung alle Funktionen zurück. Auch als Wiener Landesparteichef. ÖSTERREICH. Der Rückzug von Sebastian Kurz von der Parteispitze wird eine größere Umbildung des ÖVP-Regierungsteams zur Folge haben. Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bereits angekündigt, das Amt zur Verfügung zu stellen. Als neuer Regierungschef und Parteiobmann wird Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Auch Finanzminister Gernot Blümel ist nun zurückgetreten, wie er auf seiner...

  • Adrian Langer
Die ersten Auszahlungen des Ausfallsbonus könnten schon vor Weihnachten getätigt werden, sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bei deiner Pressekonferenz am Donnerstag.  | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Corona-Hilfen
Ausfallsbonus ab 10. Dezember beantragbar

Finanzminister Gernot Blümel und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP)  informierten im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag über die aktuellen Corona-Hilfen für Unternehmen.  ÖSTERREICH. In Zukunft ist es möglich, den Ausfallsbonus bereits am 10. jedes Monats für den Vormonat beantragen zu können, teilte Finanzminister Blümel. am Donnerstag mit. "Das bedeutet, dass die ersten Auszahlungen schon vor Weihnachten getätigt werden können“, so Blümel. Das sind die wichtigsten...

  • Julia Schmidbaur

Wirtschaftshilfen
Pendlerpauschale bleibt trotz Home-Office

Verschiedene steuerliche Begünstigungen und andere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft werden verlängert, wie Finanzminister Gernot Blümel verspricht. Ö. „In den vergangenen Tagen haben wir genau geprüft, welche unserer unterschiedlichen Wirtschaftshilfen in der aktuellen Situation die größtmögliche Wirkungskraft und Hilfestellung darstellen. Deshalb verlängern wir steuerliche Anreize, von denen insbesondere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unmittelbar profitieren“, so Finanzminister...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
"Wir nutzen den bewährten Instrumentenkoffer", sagte Blümel zu den verlängerten Corona-Hilfen. | Foto: Christopher Dunker/bka
2 Aktion 2

Ausfallsbonus, Verlustersatz und Co.
Regierung verlängert Corona-Hilfe für Unternehmen

Die Regierung verlängert die Corona-Hilfen für Firmen.  Die Corona-Kurzarbeit bleibt bis Jahresende bestehen. Ausfallsbonus, Verlustersatz und Härtefallfonds werden bis März verlängert bz. neu aufgelegt. Arbeitsminister Kocher empfiehlt Unternehmen erneut die Nutzung von Homeoffice. ÖSTERREICH. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte am Freitag, man befinde sich angesichts der neuen Maßnahmen wieder in einer schwierigen Situation für Arbeitsplätze und Unternehmen. "Wir nutzen den bewährten...

  • Julia Schmidbaur
Die Ärztekammer Wien fordert eine entsprechende Lohnerhöhung des Gesundheitspersonal angesichts der aktuellen Lage. | Foto: MedUni Wien / AKH Wien / Houdek
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Bundesbudget
Ärztekammer fordert Lohnerhöhung für Gesundheitspersonal

Gerald Gingold, Vizepräsident und Obmann der Kurie angestellte Ärzte der Ärztekammer für Wien, fordert von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) eine kräftige Lohnerhöhung für das Gesundheitspersonal. WIEN. "Das Spitalspersonal leistet während der Pandemie Übermenschliches. Es ist höchste Zeit, dass diesen Menschen angemessen gedankt wird", meint Gingold. Der Corona-Bonus reiche angesichts der vierten Welle nicht mehr aus. Die fünf Prozent Lohnerhöhung für alle Tätigen im Spital wäre jedoch “ein...

  • Wien
  • Sophie Brandl
Tausende Euro Strafe, Schlagring und Marihuana aufgefunden. Die Bilanz der Schwerpunkkontrolle der Finanzpolizei. | Foto: BMF

Finanzpolizei
Tausende Euro Strafe nach Schwerpunktaktion bei Paketdienstleister

INNSBRUCK. In Zusammenarbeit mit der Polizei startete die Finanzpolizei um 6 Uhr Früh die Schwerpunktaktion bei dem Tiroler Paketverteilzentrum. 24 Frächter mit insgesamt 13 inländischen und 57 ausländischen Personen wurden der Kontrolle unterzogen. Auch die Betriebsstätte einer Transportfirma sowie ein von ihr angemietetes Wohnhaus wurden genauer untersucht. Dabei wurden zahlreiche Delikte aufgedeckt. In einem Wohnhaus wurden außerdem ein Schlagring und Mariuhana aufgefunden....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Finanzminister Blümel schließt ein Kanzler-Comeback von Sebastian Kurz nicht aus  | Foto: Dragan Tatic/BKA
Aktion 2

ÖVP-Affäre
Kurz-Comeback für Blümel "überhaupt kein Problem"

In einem Interview mit  dem Magazin "profil" schließt Finanzminister und ÖVP-Wien-Obmann Gernot Blümel ein Comeback von Sebastian Kurz als Bundeskanzler nicht aus. Dieses hänge „vom Status der zu überprüfenden Vorwürfe ab“. ÖSTERREICH. Die zuständigen Parteigremien würden rechtzeitig vor der nächsten Wahl eine Entscheidung über den Spitzenkandidaten treffen. "Wenn die Verfahren bis dahin eingestellt sind, sehe ich überhaupt kein Problem,“ so Blümel. Gegen den Finanzminister laufen ja auch...

  • Adrian Langer
Der Wiener ÖVP-Chef gab sich kritisch – sich selbst und anderen gegenüber.  | Foto: Garima Smesnik/ÖVP Wien
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Kein Rücktritt
"Rote Selbstzufriedenheit" – Blümel hielt Wien-Rede

Am Mittwoch hat sich Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel mit einer "Wien-Rede" zu Wort gemeldet. Von einem Rücktritt – über den in den letzten Wochen mehrmals spekuliert worden war – gab es keine Spur. Viel mehr gab sich der Finanzminister, der am Mittwoch vor allem Wiener ÖVP-Chef sein wollte, kämpferisch und kritisch.  WIEN/INNERE STADT. Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel hat Mittwochabend im Schottenstift eine philosophisch-kritische, selbstkritische und natürlich SPÖ-kritische Wien-Rede gehalten....

  • Wien
  • Aline Schröder
Christian Marold
RZ-Chefredakteur | Foto: RZ

Kommentar
Und die Moral dieser Gschicht...

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

  • Vorarlberg
  • Christian Marold
Finanzminister Blümel rechnet für das kommende Jahr mit einem Defizit von 2,3 Prozent und sinkenden Schulden. | Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
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Reaktionen
Opposition übt scharfe Kritik am Budget

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Mittwoch seine zweite Budgetrede im Nationalrat gehalten. Blümel rechnet für das kommende Jahr mit einem Defizit von 2,3 Prozent und sinkenden Schulden. Kritik hagelt es von Opposition, Gewerkschaft und NGOs. ÖSTERREICH. Kritik am Budget folgte direkt nach der Budgetrede vom SPÖ-Abgeordneter Kai Jan Krainer. Das Budget sei eine „schlechte Nachricht für alle Arbeitnehmer und Pensionisten“, denn die Steuersenkung würden sie selbst zahlen. Krainer verwies...

  • Julia Schmidbaur
Die Steuerreform sei "ein Versprechen von Sebastian Kurz" gewesen, und "das werden wir umsetzen“, sagte Blümel.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
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„Strukturelles Nulldefizit“ möglich
Blümel präsentierte Budget für 2022

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Mittwoch seine zweite Budgetrede im Nationalrat gehalten. Von 2022 bis 2025 wird eine Reduzierung der Schuldenquote auf 70 Prozent angepeilt. ÖSTERREICH. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnete am Mittwoch die 125. Sitzung des Nationalrats. Mit dem Budget wolle man Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit für Österreich erreichen, erklärte Blümel zu Beginn seiner Budgetrede.  Budget als "Ansage Richtung Zukunft" Vor einem Jahr habe er bei...

  • Julia Schmidbaur
Die Aktivistinnen verkleideten sich als Millionenerbin und Investoren.  | Foto: Sozialistische Jugend Österreich
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Steuerreform
"Nur für die Reichen": SJ protestiert gegen Blümels Budget

Anlässlich der Budgetrede von Finanzminister Blümel und des Budgetbeschlusses im Ministerrat hat die Sozialistische Jugend eine Protestaktion gestartet. Als Millionenerbin und Konzernchefs verkleidet protestierten sie gegen die Steuerreform. Denn diese sei "nur für die Reichen ein Grund zu feiern". WIEN. Die Steuerreform der türkis-grünen Regierung mache die Milliardäre in Österreich noch reicher, kritisiert die Sozialistische Jugend – aus diesem Grund haben sich Aktivistinnen und Aktivisten...

  • Wien
  • Aline Schröder
Gernot Blümel könnte als Wiener ÖVP-Chef zurücktreten müssen. Die ÖVP dementiert. | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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ÖVP in Turbulenzen
Spekulationen über Zukunft von Gernot Blümel in Wien

Die Turbulenzen innerhalb der ÖVP lassen Spekulationen aufkommen, wonach der Posten des Landesparteichefs, Gernot Blümels, der auch Finanzminister ist, wackelt.  WIEN. Muss Blümel als Wiener ÖVP-Chef gehen? Mehrere Medien spekulieren bereits, dass der Intimus von Ex-Kanzler Sebastian Kurz als Folge der Inseraten-Affäre seinen Hut nehmen müsse, spekuliert wird auch mit einem möglichen Nachfolger. Demnach könnte Klubchef Markus Wölbitsch seinen Sessel einnehmen, der im Oktober 2015 als damals...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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