ÖVP-Affäre
Kurz-Comeback für Blümel "überhaupt kein Problem"
- Finanzminister Blümel schließt ein Kanzler-Comeback von Sebastian Kurz nicht aus
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In einem Interview mit dem Magazin "profil" schließt Finanzminister und ÖVP-Wien-Obmann Gernot Blümel ein Comeback von Sebastian Kurz als Bundeskanzler nicht aus. Dieses hänge „vom Status der zu überprüfenden Vorwürfe ab“.
ÖSTERREICH. Die zuständigen Parteigremien würden rechtzeitig vor der nächsten Wahl eine Entscheidung über den Spitzenkandidaten treffen. "Wenn die Verfahren bis dahin eingestellt sind, sehe ich überhaupt kein Problem,“ so Blümel.
Gegen den Finanzminister laufen ja auch Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Er wird als Beschuldigter in den Ermittlungen zu Casinos Austria und Novomatic geführt. Auch eine Hausdurchsuchung beim Minister zu Hause erfolgte danach. Da er wisse, "was ich gemacht habe und was nicht", geht Blümel von einer Einstellung des Verfahrens aus.
- Anfang Oktober ist es zu mehreren Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP und von Kanzler Sebastian Kurz gekommen. Diesmal geht es u.a. um Umfragen, die über Scheinrechnungen zum Nutzen des späteren Kanzlers finanziert worden sein sollen.
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Inflation sorgt für "schlaflose Nächte"
Mehr Kopfzerbrechen und schlaflose Nächte bereite ihm die Inflation: Er hoffe, "dass die Europäische Zentralbank die Zinsen erhöht“. Kritik übt der Finanzminister in diesem Zusammenhang an der europäischen Fiskalpolitik: "Manche EU-Staaten haben so hohe Schulden, dass sie höhere Zinsen nicht stemmen können. Der Vorwurf ist nicht unberechtigt, dass die Europäische Zentralbank wegen dieser Staaten die Zinsen nicht erhöht. Das wäre aber Verrat an den Europäerinnen und Europäern.“
Die türkis-grüne Koalition werde zudem halten: "Wir als Volkspartei wollen das Regierungsprogramm umsetzen und für Stabilität sorgen. Der Koalitionspartner kann sich trotz aller aktueller Differenzen auf den Professionalitätsgrad der ÖVP verlassen.“
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Der ÖVP-Skandal - die Chronologie
6. Oktober: Hausdurchsuchungen in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale
*Brisante Chatprotokolle tauchen auf *Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und insgesamt neun enge Mitarbeiter. Es gilt die Unschuldsvermutung *Die Vorwürfe lauten auf Verdacht der Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung *Das Strafmaß beträgt bis zu 10 Jahre Haft7.Oktober: Grüne entziehen Kurz das Vertrauen *Sondersitzung im Nationalrat *Opposition unterstützt Misstrauensantrag 13.30 Uhr: Kogler trifft Bundespräsident Van der Bellen 16 Uhr: Sebastian Kurz bei Van der Bellen 17 Uhr: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner in der Hofburg8. Oktober: Die ÖVP steht geschlossen hinter Kurz Ohne Kurz werde die Partei nicht in der Regierung bleiben, so der gemeinsame Tenor. Man wolle die Koalition mit den Grünen fortführen*Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt weitere Gespräche
*Grüne beharren auf neuen Kanzler
9. Oktober: Kurz will im Amt bleiben
*ÖVP lehnt Vorschlag ab, vor Misstrauensantrag das Budget in trockene Tücher zu bringen.
*Die Fronten verhärten sich
10. Oktober: Kurz gibt seinen Rücktritt bekannt
*19 Uhr: Der Kanzler erklärt Rücktritt und gibt seinen Nachfolger, Alexander Schallenberg, bekannt
*19.30 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt die Regierungskrise für beendet
11. Oktober: Angelobungen *13 Uhr: Schallenberg und Nachfolger Linhart werden angelobt *14 Uhr: Statement des neuen Bundeskanzlers * 14:50: Gerald Fleischmann ist nicht mehr Medienbeauftragter im Bundeskanzleramt *21:00: ÖVP-Klub wählte Kurz einstimmig zum Obmann
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