Karl Nehammer

Im Schloss Schönbrunn wurden am Donnerstag 131 Polizeibedienstete ausgemustert sowie 274 Aspiranten für Wien angelobt. Bundeskanzler und Innenminister durften bei den Feierlichkeiten natürlich nicht fehlen. WIEN/HIETZING. Am Donnerstag, 25. April, feierten 131 Polizeibedienstete im Schloss Schönbrunn ihre Ausmusterung und ihre Indienststellung, dazu wurden 274 Aspirantinnen und Aspiranten, die ihrer zweijährigen Polizeigrundausbildung in Bälde starten, angelobt.  Es handelt sich laut dem...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

Vor kurzem wurden drei Tiroler Transportunternehmen für ihren Einsatz in der Pandemie ausgezeichnet. Die Firma Wegscheider Kühltransporte aus Fritzens hat einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet. FRITZENS/WIEN. Große Freude herrscht bei Firmenchef Martin Wegscheider. Das Unternehmen Wegscheider Kühltransporte erhielt eine Auszeichnung für den Einsatz in der Lockdown-Zeit von Bundesminister Karl Nehammer persönlich. „Im Namen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern...

Der Verfassungsschutz ist in einem österreichweiten Großeinsatz abermals gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden 15 Hausdurchsuchungen vorgenommen, teilte das Innenministerium mit. ÖSTERREICH. In sieben österreichischen Bundesländern erfolgten polizeiliche Maßnahmen "aufgrund widerrechtlicher Handlungen, wie Verhetzung oder Verstößen gegen das Verbots- und Waffengesetz", teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Die Maßnahmen auf Anordnung verschiedener...

INNSBRUCK. Am Schloss Mentlberg in Innsbruck ist das neue Hauptquartier der neuen schnellen Eingreiftruppen für die Tiroler Polizei. Insgesamt 70 Beamte sind bei Bereitschaftseinheit und schneller Interventionsgruppe (SIG) im Einsatz, wobei die SIG vor allem bei Gewalttaten zum Einsatz kommt. Funktion der neuen EinheitenGanz allgemein ist zu sagen, dass diese neuen Einheiten als Antwort auf die Terroranschläge in Wien zu sehen sind. Sie sollen als „Bindeglied zwischen Polizeidienststreifen und...

Innenminister Karl Nehammer stattete am 21. Oktober der Technischen Universität Graz einen Besuch ab. Bei dieser Gelegenheit rückte er die enge Zusammenarbeit von Universität und Ministerium ins Rampenlicht. GRAZ. Seit 2015 besteht zwischen der Technischen Universität in Graz und dem Innenministerium ein Arbeitsübereinkommen für gemeinsame Forschungsprojekte. Diesen Sommer wurde diese Vereinbarung wegen der guten Erfolge außerdem verlängert. Im Fokus steht dabei etwa die Forschung an Drohnen,...

In der Nacht auf den 17. Oktober 2021 versammelten sich cirka 60 Aktivisten an der burgenländisch-ungarischen Grenze im Bereich Rechnitz. Scharfe Kritik kommt von Innenminister Karl Nehammer. RECHNITZ. Laut eigenen Angaben wollten die Aktivisten des rechten Spektrums durch ihre Anwesenheit den Übertritt von „Illegalen“ über die Grenze verhindern. Bereits in der Nacht auf 2. Oktober gab es eine ähnliche Aktion der Identitären im Burgenland. Von Bundespolizei überwachtLaut Aussendung des...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Weltflüchtlingstag über Migration, Demos, Gewalt, Cyberkriminalität und Einbürgerungen.  ÖSTERREICH. Im Interview mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko gab der Innenminister Einblicke in die aktuell heißesten Themen seines Ressorts. RMA: Wie wollen Sie im Sommer mit illegalen Versammlungen umgehen, um die Sicherheit der Teilnehmenden, von Zivilisten und der Polizei zu gewährleisten, ohne demokratische Grundrechte zu verletzen? Und haben Sie Verständnis für...

Die aktuelle Asylpolitik und die Abschiebungen dreier Familien vergangener Woche ließ auch die Tertiarschwestern des Heiligen Franziskus in der Stadtgemeinde Hall in Tirol nicht kalt. Mit einem Transparent auf den Klostermauern machen die Schwestern auf die Asylpolitik aufmerksam. HALL. „Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies wirklich notwendig ist", steht in großen Lettern auf einem Transparent, das derzeit die Klostermauern der Tertiarschwestern des Heiligen...

Im strömenden Regen protestierten mehr als 1.000 Menschen auf dem Minoritenplatz gegen die Abschiebung von Kindern nach Georgien und Armenien. WIEN. Die 12-jährige Tina war nach ihrem Abschiebeflug schon längst in Georgien angekommen, als zahlreiche Menschen Donnerstagabend gegen ihre und die Abschiebung anderer Kinder mitsamt deren Familien nach Georgien und Armenien protestierten: Ältere Leute mit Sakko und Krawatte befanden sich genauso am Platz zwischen Innenministerium und...

In der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Mittwoch wurde mit Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS ein Antrag der Regierungsfraktionen abgesegnet, der die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission "zur Evaluierung der Vorkommnisse und behördlichen Maßnahmen vor dem Anschlag" empfiehlt. ÖSTERREICH Innenminister Nehammer hatte bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag angekündigt, dem Sicherheitsrat die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission vorzuschlagen zu...

Das BVT sei durch den ehemaligen Innenminister Herbert Kickl nachhaltig geschädigt worden, "um nicht zu sagen zerstört", betonte Innenminister Nehammer am Mittwoch. Er gestand Fehler im Vorfeld des Anschlags ein.  ÖSTERREICH. 43 Stunden nach einem der schwersten "terroristischen Angriffe auf unser Land", informiert Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch über die aktuelle Lage. Er habe heute Mittag mit dem Bundeskanzler den verletzen Polizisten besucht, es gehe ihm den umständen...

Österreich verstärkt am Wochenende seine Grenzkontrollen. Mit dem Ende der Herbstferien und einem erhöhten Ausreiseverhalten vergangenes Wochenende an den Grenzübergängen zu Slowenien und Italien sei „mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen“, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag mit. ÖSTERREICH. "Es ist mit dem Ende der Herbstferien am kommenden Wochenende, bzw. bis hin zum Montag, mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen", warnte Innenminister Karl Nehammer in einer...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Mittwoch dazu aufgerufen, trotz Halloween am Samstag zu Hause zu bleiben. Er kündigte gleichzeitig verstärkte Kontrollen in der Nacht auf Sonntag an. ÖSTERREICH. Er habe bereits Anweisungen an den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit erteilt, in der Halloween-Nacht auf Sonntag verstärkte Kontrollen auf Ebene der Landespolizeidirektionen umzusetzen, erklärte Innenminister Karl Nehammer am Mittwoch. Eigenverantwortung gefragt"Vielen, vor allem...

Seit Anfang August wurden mehr als 800.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland durchgeführt. Davon wurden etwa 650.000 Kontrollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden vorgenommen. Mehr als 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind von Freitag auf Samstag in Österreich registriert worden. Das ist der höchste tägliche Zuwachs seit Anfang April. Nun verstärkt das Innenministerium den Polizeieinsatz an den Grenzen weiter und fordert auch mehr Gesundheitspersonal....

Die österreichische Exekutive hat die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt.  ÖSTERREICH. „Knapp 750.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland wurden seit Anfang August 2020 durchgeführt“, teilte Innenminister Karl Nehammer am Freitag per Aussendung mit. Dabei sind 1.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Polizei könne die Kontrollen jederzeit noch weiter intensivieren und verdichten, betonte der Innenminister. Der Schwerpunkt werde auf Reisende...

Franz Ruf, bisher Landespolizeidirektor in Salzburg, wurde am Mittwoch ins Amt als Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. SALZBURG, TAMSWEG, WIEN. Der bisherige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf wurde gestern, Mittwoch, 1. Juli, in sein Amt als neuer Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. Die Generaldirektion im Innenministerium ist laut dem Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg für sämtliche Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheitsverwaltung...

Innenminister Karl Nehammer besuchte heute Nickelsdorf, um sich von der Situation an der Grenze selbst ein Bild zu  machen.  NICKELSDORF. "Ich werde weiterhin im engen Dialog mit Innenminister Sandor Pinter bleiben, um an Lösungen zu arbeiten, um den betroffenen Menschen die Heimreise zu ermöglichen“, sagte er beim Lokalaugenschein an der Nickelsdorfer Grenze.  Grenzen bis fünf Uhr früh offenSeit den heutigen Mittagsstunden ist ein Grenzübertritt von rumänischen, bulgarischen und serbischen...