Plenarsitzung

„Herdprämie: Rückschritt statt Fortschritt – Irrwege einer ideologiegetriebenen Politik“, so lautet ein Antrag, der von der SPÖ bei der heutigen Plenarsitzung im Salzburger Landtags im Chiemseehof eingebracht wurde.  SALZBURG. Die heutige Landtagssitzung, 5. Februar, steht im Zeichen der Kinderbetreuung. Die einzelnen Parteien haben bereits im Vorfeld ein Statement abgegeben, dass auf heftige Debatten erwarten, die von der jeweiligen Partei-Ideologie bestimmt sein wird. Bereits im Vorfeld gibt...

Am Mittwoch startet die drittletzte Plenarsitzung vor der Nationalratswahl am 29. September. Auf der Tagesordnung befindet sich dabei eine breite Themenpalette: So sollen etwa Gewaltambulanzen und die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff stärker gefördert oder das "Medienprivileg" repariert werden. Während die FPÖ sich mit der Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters auseinandersetzen möchte, fordert die SPÖ ein Recht auf "analoges Leben". ÖSTERREICH. Zu Beginn der Sitzung steht im Nationalrat...

Senioren des Seniorenbundes Spittal unternahmen einen Ausflug nach Wien.  SPITTAL, WIEN. Begonnen wurde der ereignisreiche Tag mit einer Führung durch die Hofburg (Leopoldinischer Trakt) dem Amtssitz des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Neben dem Treppenhaus, einigen Vorzimmern, dem Spiegelsaal, dem Zimmer mit der weltweit größten Sammlung von Bildern in geschliffenen Halbedelsteinen, dem erst spät entdeckten Altar, der für den Papst anlässlich der Visitation bei Kaiser Joseph dem...

Wohnen, Bodenversiegelung und steigende Energiekosten beschäftigten den Landtag bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Parteiübergreifende Einigung für Neugestaltung der Wohnbauförderung - wenn auch mit gegenseitigen Schlagabtausch. Geld vom Heizkostenzuschuss wurden nicht abgeholt. SALZBURG. Wohnen, Bodenversieglung und Gaspreise: das waren die Themen bei der ersten Landtagssitzung am 4. Oktober nach der Sommerpause. Vor allem die Verdopplung der Gaspreise durch die Landeseigene Salzburg...

TIROL. Die Tiroler EU-Parlamentsabgeordnete Thaler macht bei der dieswöchigen Plenarsitzung des europäischen Parlaments klar, dass "es ein koordiniertes Vorgehen von Seiten der Europäischen Union geben muss, um den Binnenmarkt nicht wie im Frühjahr komplett lahm zu legen.“ Ein "Grenzschließungs-Fleckerteppich" darf sich nicht wiederholen. Wintertourismus durch Reisewarnungen in GefahrDie Plenarsitzung des europäischen Parlaments beschäftigte sich diese Woche mit der "EU-Koordinierung von...

LA Sophia Kircher aus Götzens ist VP-Europasprecherin und  Jugenddelegierte im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE). Zusammen mit weiteren JugendvertreterInnen aus 44 Mitgliedsländern weilte sie vor kurzem bei der Plenarsitzung und Straßburg und hielt dort eine vielbeachtete Rede. Der Kongress vertritt die Gemeinden und Regionen der 47 Mitgliedsländern und setzt sich aus 324 Mitgliedern zusammen. Er berät den Europarat sowie den Ausschuss der Regionen. Zwei Mal im Jahr...

TIROL. Der März-Landtag in Tirol ist vorüber und man blickt zurück auf die wichtigsten Beschlüsse und Ereignisse. Ursprünglich umfasste die Tagesordnung 17 Tagesordnungspunkte, die sich auf 29 erweiterten durch Dringlichkeitsanträge und Regierungsvorlagen.  Beginn mit der FragestundeMan startete den Tiroler Landtag im März mit der Fragestunde. Zwei mündliche Anfragen gab es einerseits von dem Abgeordneten Oberhofer betreffend den Neubau des Management Center Innsbrucks und andererseits durch...

SALZBURG. Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss beschloss zu Beginn der Plenarsitzung am 30. Jänner einstimmig eine Novelle zum Salzburger Kinderbetreuungsgesetz 2007. Grundsätzlich  bekennt sich das Land Salzburg darin zur"... familienergänzenden Bildung und Betreuung von Kindern durch Tageseltern, Tagesbetreuungseinrichtungen, Kindergärten und Horte als ein Mittel zur Unterstützung der Familien." 2. § 1 wird deshalb durch folgende Bestimmungen ersetzt: "(...) Ziel dieses Gesetzes ist...

Zwei Tage lang durfte Alexander Stadlbauer aus St. Marien die Europäische Union erkunden. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl reiste er nach Brüssel. OÖ (la). Dass es Landtagspräsident Viktor Sigl ein Anliegen ist, vor allem Jugendlichen politisches Interesse zu vermitteln, zeigte sich bei der Plenartagung des Ausschusses der Regionen im Europäischen Parlament in Brüssel. Der 17-jährige Alexander Stadlbauer, Elektriker-Lehrling aus St. Marien und Sieger des EuropaQuizes in der Kategorie...

GRIESKIRCHEN/WIEN. Einen besonderen Unterricht erlebten Grieskirchner BORG-Schüler im Rahmen ihres Wahlpflichtfaches Geschichte und Politische Bildung. Nationalrat Wolfgang Großruck begleitete sie persönlich durch das Parlament in Wien. Er vermittelte ihnen die politische und historische Bedeutung des Gebäudes und erklärte auch architektonische Besonderheiten und aktuelle bauliche Herausforderungen. Spannend war für die Schüler auch der anschließende Besuch einer Plenarsitzung. Fotos: BORG