Politik

Beiträge zum Thema Politik

Zahlreiche "Brandstifter" erzeugen Terror, Gewalt und Unfrieden auf der Welt. | Foto: meinbezirk.at
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Terror, Gewalt und Unfrieden
"Brandstifter" haben immer Hochsaison

Als Zeitungsmensch konsumiert man täglich verschiedenste Medien, um über das aktuelle Geschehen auf dem Laufenden zu bleiben. Einmal mehr muss ich in diesem Zusammenhang Kritik an so mancher "Berichterstattung" äußern. Viel zu oft kann man dabei die eigenen ideologischen und moralischen Vorstellungen und die persönliche Sichtweise des Journalisten herauslesen, heraushören oder anhand des gebrachten Film- und Fotomaterials identifizieren. Aus einem Bericht, wohlgemerkt. Diese einseitge...

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Eine Koalition mit der Kickl-FPÖ von vornherein auszuschließen war meiner Meinung nach ein schwerer strategischer Fehler der anderen Parteien. | Foto: meinbezirk.at
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Schwierige Koalitionsverhandlungen
Unsere Zukunft steht auf dem Spiel

Österreich hat gewählt. Demokratisch. Die als Kandidaten zur Wahl stehenden Parteien und Personen für den Nationalrat bewegen sich alle im demokratischen Rahmen. Sie haben im Vorfeld hart um die Wählergunst gekämpft. Erfreulicherweise ist es dabei zu keiner Schlammschlacht gekommen. Die Angriffe gegenüber den politischen Mitbewerbern waren aus meiner Sicht nicht wirklich untergriffig. Dominiert haben Sachthemen. Diskutiert wurde über die hinlänglich bekannten Probleme und nicht mehr zu...

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Die nächste Regierung hat große Herausforderungen zu bewältigen. | Foto: meinbezirk.at
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Stabile Regierung ist gefragt
Dialog anstelle von Ausgrenzung

Die Nationalratswahlen haben der FPÖ einen historischen Sieg beschert. Auch in den Gemeinden der Bezirke Murtal und Murau ging es stark Blau auf. Darüber hinaus durften sich die Freiheitlichen in der ganzen Steiermark über enorme Zuwächse freuen. Das wahlentscheidende Thema sehe ich persönlich nach wie vor in der illegalen Migration und den damit verbundenen Problemen. Ich habe das bereits im Juni dieses Jahres in meiner Kolumne kundgetan. Die demokratischen Wahlen haben das wachsende Unbehagen...

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Steigende Arbeitslosigkeit ist die Folge der wirtschaftlichen Rezession. | Foto: meinbezirk.at
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Arbeitsplätze in Gefahr
Wirtschaft befindet sich auf Talfahrt

Wirtschaftstreibenden in Österreich wird erfolgreiches Wirtschaften nicht leicht gemacht. Besonders mittelständische Unternehmen und kleine Firmen leiden unter immer mehr Bürokratie. Bürokratieabbau? Fehlanzeige. Das schränkt den unternehmerischen Handlungsspielraum erheblich ein. Oft sind es nur Kleinigkeiten, die so manchen Unternehmer zur Weißglut bringen. Dasselbe gilt für den Bereich der Landwirtschaft. Die oft völlig überzogenen Vorgaben sind für kleinere Betriebe kaum noch erfüllbar....

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Die Berechnung der Fernwärmepreise finden Nutzer unfair und nicht nachvollziehbar. | Foto: meinbezirk.at
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Ärger über Heizkosten-Erhöhungen
Fernwärmepreise werden kritisiert

Die Problematik der massiven Preissteigerungen im Fernwärmebereich wurden unter anderem schon in Obdach heiß diskutiert. Die hohen Preissteigerungen der Anbieter sind legal, weil den meisten Verträgen der Wärmekostenindex Coicop 4.5 (Gas, Elektrizität und andere Brennstoffe) zugrunde liegt. Ein Leser aus Oberwölz hat sich mit diesem Thema eingehend beschäftigt und kritisiert in einem Schreiben an mich die aktuelle Berechnungsgrundlage. Diese führe zur absurden Situation, dass Kunden, welche...

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Viele angedachte Lösungsvorschläge von Politikern sind letztendlich aufgrund gesetzlicher Hürden in einem Rechtsstaat schlicht und einfach nicht umsetzbar. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Anpassung von Gesetzen notwendig
Rechtlicher Rahmen verhindert Lösungen

Er wisse - wie ein Großteil der Bürger - um die Probleme, die ich kürzlich an dieser Stelle in meinem Fragenkatalog aufgelistet habe, so die Rückmeldung eines Lesers per E-Mail an mich. Seine Frage dazu lautete: "Wissen Sie dazu auch die Lösung?" Weiters ersuchte er mich um einen rechtskonformen Lösungsvorschlag, der auch ohne Wenn und Aber durchgeführt bzw. exekutiert werden könnte. Nun, Aufgabe von Journalisten und Medien ist es, auf bestehende Missstände, Fehlentwicklungen und Defizite...

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Wünsche, Ideen, Anliegen für die Politik? Gerne! Die Kinder können all das einfach niederschreiben und entweder online in einem virtuellen Briefkasten oder im Grazer Landhaus haptisch abgeben. | Foto: Ben Mullins/Unsplash
Aktion 4

Mitreden
Postkasten für politische Anliegen der Kinder eingerichtet

Kinder und Politik? Ja, das passt zusammen. Die Stimmen der Kleinsten wollen nämlich gehört werden – und genau deshalb hat das Steirische Kinderbüro im Vorfeld des "Internationalen Tags der Familie" in Zusammenarbeit mit der steirischen Landesregierung einen (Online-)Postkasten eingerichtet, bei dem sich alle unter 16 Jahren mit ihren Anliegen direkt an die Politikerinnen und Politiker wenden können. STEIERMARK. Mitreden, mitmischen, mitentscheiden: Um Kinder verstehen zu können, muss man ihnen...

Eine kritische Einstellung ist nicht gleichbedeutend mit einer feindlichen Position. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Meinungen und Standpunkte
Kritisch heißt nicht gleich feindlich

Wir leben in unruhigen Zeiten. Die aktuellen Entwicklungen bereiten vielen Bürgern begründete Sorgen. Das Gefühl, man müsse eine Politik befürworten, die man gar nicht will, sorgt in weiten Teilen der Bevölkerung für Unbehagen. Ungebremste Zuwanderung, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf ganz Europa, die Russland-Sanktionen und eine davon abzuleitende negative Wirtschaftsentwicklung in der EU, eine neue Sicherheitspolitik (Zeitenwende), Neutralität oder NATO-Beitritt, die...

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Die Vorschriften für die Tierhaltung bringt die Bauernhöfe und die Familien unter Druck. | Foto: Bernhard Bergmann
Aktion 4

Billiger Import & härtere Auflagen
Die Bauern fordern faire Bedingungen

Die Bauernhöfe schlagen Alarm: Billige Importe und immer härtere Auflagen bringen die Bäuerinnen und Bauern in der Steiermark an ihre Belastungsgrenze - so auch in der Region Murau-Murtal. MURTAL/MURAU. „MURTAL/MURAU. „Wir sind dabei, genaue Erhebungen zur derzeit angespannten Lage unserer Bauern zu machen und werden dann über die Interessensvertretungen bei der Politik um Abhilfe ansuchen“, stellt sich Michael Puster, Obmann der Bezirkskammer für Land- und Forstwirtschaft Murtal, schützend vor...

In Krisenzeiten stößt der Rechtsstaat oft schnell an seine Grenzen. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Unsicherheit durch politische Irrwege
Zwischen Theorie und Machbarkeit

Probleme zu erkennen und klar zu benennen ist die eine Sache. Eine andere, realisierbare und effiziente Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen. Alle derzeit anstehenden Probleme sind längst als solche identifiziert. Die Politik hat dafür allerdings etwas länger gebraucht als die meisten mit Hausverstand gesegneten Bürger. Spät, aber doch werden nun heikle Themen etwas offener und ideologiefreier diskutiert und konsequentere Maßnahmen zur Lösung auf den Tisch gelegt. Einiges davon ist nach wie...

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Medienunternehmen geraten laut aktueller Entwicklung immer mehr unter Druck. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Schwierige Zeiten für Politik und Medien
Medienlandschaft droht der Untergang

Es raschelt nicht nur im Blätterwald. Europaweit, ja weltweit geraten klassische Medien wie Zeitungen, Radio und Fernsehen immer mehr unter Druck. Schwere Zeiten für die Branche. Die erodierende Akzeptanz spiegelt sich auch in wirtschaftlichen Zahlen. Es zeigt sich dabei eine deutliche Parallele zur Politik, die ebenfalls um verloren gegangene Anerkennung und Glaubwürdigkeit kämpft. Warum aber wenden sich immer mehr Menschen von klassischen Medien ab? Eine zentrale Rolle dabei spielt sicher das...

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Trotz hoher Steuereinnahmen steigt die Verschuldung in Österreich. Was läuft hier schief? | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Trotz hoher Steuereinnahmen
Schwache Politik auf Kosten der Bürger

Die aktuellen Entwicklungen in Österreich und in der EU lassen sich einfach nicht schönreden und natürlich auch nicht schönschreiben. So sehr ich auch nach entlastenden Argumenten und Erklärungen für das Handeln von Politikern suche, ich finde meistens keine nachvollziehbare oder glaubwürdige Begründung. Ich habe in meinen Kommentaren immer wieder vor den Folgen einer Politik gewarnt, die nicht das Wohl ihrer eigenen Bürger als oberstes Ziel sieht. Dass immer mehr Menschen in Europa unter den...

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Europa gegen den Rest der Welt? | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Neue Konkurrenz für Europa
Ausgrenzung und Sanktionierung

Wer andere vom Hochsitz der Überheblichkeit und auf Basis der eigenen - sehr oft ohnehin mehr als heuchlerischen - Moralansprüche proskribiert, darf sich nicht darüber wundern, wenn er letztendlich selbst zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Ausgrenzung und Sanktionierung können zum Bumerang werden, wenn man nicht aufpasst und übertreibt. Das sollten vor allem unsere Europa-Politiker endlich behirnen. Ein Blick auf die Entwicklungs- und Erweiterungsbestrebungen der sogenannten BRICS-Staaten,...

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Vieles in der Politik trägt kabarettistische Züge. Zum Lachen ist das meistens nicht. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Unterscheidung fällt oft schwer
Politik und Kabarett sind eng verwandt

Die politische Bühne war schon immer auch Kabarett und das Kabarett auch politische Bühne. Die bayerische Kabarettistin Monika Gruber hat vor Kurzem die Seiten gewechselt und in einer Rede vor Tausenden Bürgern "eine Politik der Vernunft, Besonnenheit und Transparenz" gefordert. Sie beschuldigte insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der Zerstörung von Wohlstand, Eigentum und Existenzen. Dass ihr Mundwerk eine Waffe ist, hat Monika Gruber als ebenso beliebte wie erfolgreiche...

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"Krisenzeiten brauchen eine starke Mitte", so der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler in einem Interview. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Mangel an Glaubwürdigkeit
Die politische Mitte steckt in der Krise

Die Politik befindet sich in einer Glaubwürdigkeits-Krise. Diese hat sich über Jahre hinweg durch Fehlverhalten, inkompetentes Auftreten, Korruptionsanfälligkeit und Problemlösungsschwäche aufgebaut. Befeuert wurde und wird die immer weniger gegebene Akzeptanz von Politikern vor allem durch digitale Medien. Dass hier von "sozialen Medien" die Rede ist, habe ich immer schon kritisch gesehen. Ich habe sie in meinen Beiträgen oft als "asoziale Medien" bezeichnet und dafür sowohl Zustimmung als...

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Umwelt- und Klimaschutz sind auch bei uns im Murtal heiß diskutierte Themen. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Debatten über Umwelt und Klima
Das Ozonloch schließt sich wieder

Namhafte Meteorologen berichten von einer Regeneration des Ozonlochs. Das habe in der Folge auch einen positiven Einfluss auf die Erderwärmung, die dadurch abgeschwächt werden würde. Für Schwankungen seien unterschiedliche Wetterverhältnisse verantwortlich. Über diese positive Nachricht staunt der Laie. In letzter Zeit war das Ozonloch kaum noch ein Thema in den Medien. An diese Stelle ist die CO2-Thematik getreten. Klimawandel, Energiewende und E-Mobilität beherrschen heute die Schlagzeilen...

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Viele Politiker sind gedanklich oft zu weit von den Sorgen und Nöten von Bürgern entfernt und wundern sich dann über die Kritik und Politikverdrossenheit ihrer Wähler. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Zu viele Irrwege schaden auch Politikern
Die Lebensrealitäten der Bürger beachten

Politiker, die sich so weit von den Interessen und Lebenswirklichkeiten der Bürger entfernen, gefährden über kurz oder lang auch ihre eigene politische Existenz. Diese Entwicklung erleben wir zurzeit nicht nur in Österreich. Politiker, die "Krieg" gegen ihre eigene Bevölkerung führen und deren Interessen schlecht oder gar nicht mehr vertreten, haben ihre Legitimation verwirkt. Bürgerinnen und Bürger werden immer mehr zu Untertanen, die oft willkürliche und nicht nachvollziehbare Bestimmungen,...

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Hohe Inflation und enorme Teuerung sind in Österreich großteils hausgemacht. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Teuerung treibt viele in die Armut
Inflation frisst uns die Haare vom Kopf

Immer mehr Österreicher können sich ihr Leben finanziell nicht mehr leisten. Die anhaltende Inflation frisst uns die Haare vom Kopf und eine enorme Teuerungswelle belastet die Haushalte. Nicht nur die Nachzahlungen für Strom und Heizung zehren am Geldbeutel der Leute. Auch Lebensmittel und viele andere Artikel des täglichen Lebens werden für viele immer unerschwinglicher. Ganz zu schweigen von der laufenden Erhöhung der Mieten. Der Lebensstandard befindet sich im Sinkflug, weil den Bürgern dazu...

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Über die Köpfe der Bürger hinweg zu regieren, ist der falsche Weg. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Politik in der Sackgasse
Die Quadratur des Kreises schaffen

Unsere Welt ist voller Widersprüche. Ich kann in der aktuellen Entwicklung keine zusammenhängende politische Strategie erkennen. Sowohl national als auch international. Die politisch-ideologischen, religiösen und wirtschaftlichen Egoismen erzeugen ständig neuen Unfrieden. Schuld daran sind die handelnden Menschen. Natürlich ist es schwer, die unterschiedlichsten Interessen unter einen Hut zu bringen. Mit Eigensinn und Ausgrenzung wird das nicht machbar sein. Schon gar nicht mit der Erzeugung...

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Unternehmer und Investor Cornelius Grupp, Landeshauptmann Christopher Drexler und Gastgeber Fritz Grillitsch. | Foto: Wolfgang Pfister
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Netzwerken beim Bauernschmaus
Hochkarätige Runde traf sich in Fohnsdorf

Der Fohnsdorfer Fritz Grillitsch, während seines politischen Lebens unter anderem Langzeit-Bauerbundpräsident, stellvertretender VP-Klubchef und Nationalratsabgeordneter, lud kürzlich einmal mehr zu einem gemütlichen Beisammensein in sein Elternhaus in Wasendorf bei Fohnsdorf ein. FOHNSDORF. Zu einem Stelldichein namhafter Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Sport, dem Gesundheitsbereich, den Medien, dem öffentlichen Leben sowie dem kirchlichen Bereich kam es vergangene Woche nach einer...

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Wir erleben heute wieder eine gefährliche Polarisierung zwischen Ost und West. | Foto: Regionalmedien Steiermark/Archiv
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Die Unvernunft des Vernunftbegabten
Wir leben in einer verrückten Welt

Neues Jahr, neues Glück? Meine Hoffnung, dass die Menschheit 2023 zur Vernunft kommt und bessere Wege in eine friedlichere und umweltschonendere Zukunft findet, hält sich leider in Grenzen. In der Ukraine heißt es leider "weiter wie bisher". Zur Freude von Waffenlobbyisten und der Rüstungsindustrie, die sich über satte Gewinne auf Kosten Zigtausender toter Soldaten und Opfer in der Zivilbevölkerung freuen dürfen, wird weiter an der Eskalationsschraube gedreht. Ein Ende des zu verurteilenden...

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Die Leistungsträger unserer Gesellschaft zahlen die Zeche für den von der Politik betriebenen Steuergeldmissbrauch. | Foto: RMA/Archiv
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Belastete Leistungsträger
Dem Mittelstand droht die Verarmung

Trübe Zukunftsaussichten sowohl für junge Menschen als auch für ältere Semester. Alles scheint aus den Fugen zu geraten, kein Stein auf dem anderen zu bleiben. In allen Bereichen des Lebens wird der finanzielle Druck, resultierend aus aufeinanderfolgenden Krisen, für die Menschen spürbar. Parallel dazu wachsen in der Bevölkerung Unzufriedenheit und Unmut. Vor allem gegenüber Politik und Medien. Manche Kritik ist berechtigt, manche Schelte überzogen. Viele Leute fühlen sich nicht verstanden und...

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Anstatt gemeinsam den lebensbedrohlichen Klimawandel zu bekämpfen, werden im 21. Jahrhundert immer noch brutale Kriege zur Durchsetzung egoistischer Interessen geführt. | Foto: Regionalmedien Steiermark/Archiv
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Gefährliche Ideologien
Immer noch werden Hexen verbrannt II

Unter diesem Titel habe ich bereits im Jahr 2018 einen Beitrag geschrieben. Damals mit dem nach wie vor aktuellen Migrationsthema als Hintergrund. Das im Jahr 1978 von Konstantin Wecker veröffentlichte Lied klingt mir immer noch in den Ohren. "Immer noch werden Hexen verbrannt auf den Scheiten der Ideologie. Irgendwer ist immer der Böse im Land und dann kann man als Guter und die Augen voll Sand in die heiligen Kriege ziehn". Diese starken Worte an die Bürger dieser Welt haben auch heute nichts...

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Krieg ist die dümmste und brutalste Form der Interessenskonfliktlösung. Dauerhaften Frieden kann es nur geben, wenn die Streitparteien auf bilateraler Basis verhandeln. | Foto: Regionalmedien
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Plädoyer für den Frieden
Vom Weltfrieden meilenweit entfernt

Wenn Politik und Diplomatie scheitern, gibt es Krieg. Damit verbunden sind unsägliches Leid, Vernichtung und Tod. Das erleben wir in diesen Tagen leider hautnah in der Ukraine und darüber hinaus auf der ganzen Welt. Wir sind heute von einem Weltfrieden weiter entfernt als jemals zuvor. Selbst Friedenstauben sind mittlerweile zu Falken geworden. Aufrüsten statt abrüsten ist angesagt. Die Gefahr eines Dritten Weltkrieges ist Realität geworden. Hinter diesen Entwicklungen stehen egoistische...

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