Politik

Beiträge zum Thema Politik

KOMMENTAR
Was begehrt das Volk in Zeiten wie diesen?

Nicht weniger als 23 Volksbegehren kann man derzeit in Österreich online oder in allen Gemeindeämtern unterstützen. Folgende Anträge werden von den Initiatoren gestellt: Unabhängige Justiz sichern (seit 29. Juni 2021); Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren (seit 29. Juni 2021); Kurz muss weg (seit 18. Juni 2021); Für uneingeschränkte Bargeldzahlung (seit 31. Mai 2021); Arbeitslosengeld rauf (seit 31. Mai 2021); Letzte Hilfe (seit 17. Mai 2021); Lebensmittelrettung statt...

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KOMMENTAR
Weltwirtschaft vs. Umweltschutz

Eines vorweg: Klimaschutzmaßnahmen sind höchst notwendig und lebenswichtig für uns alle. Die geplanten Maßnahmen erscheinen mir aber nicht zielführend. Immer wieder wird uns Österreichern ein schlechtes Gewissen in Bezug auf Umweltschutz und Klimawandel eingeredet. Horrende Strafzahlungen in Milliardenhöhe werden uns Steuerzahlern angedroht. Sollen damit politische Fehlentscheidungen auf Kosten des Wohlstandes der Staatsbürger kaschiert werden? Und das in einem Land, das wohl die höchsten...

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KOMMENTAR
Mir geht das alles viel zu weit!

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, liebe Leserinnen und Leser. Aber mir gehen die digitalen Entwicklungen in Richtung Überwachung und Kontrolle bis tief in persönliche Bereiche hinein entschieden zu weit. Weniger wäre meiner Meinung nach im Sinne des Schutzes und der Wahrung unserer Privatsphäre mehr. Mehr Entscheidungsfreiheit, mehr Selbstbestimmung, mehr Individualität, mehr Privatsphäre, mehr Meinungsfreiheit. Leider ist mit Fortschreiten der Digitalisierung eine regelrechte...

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KOMMENTAR
Leben wir in einem Spitzelstaat?

Die digitale Überwachungsindustrie macht's möglich. Doch wie weit darf Überwachung gehen? Auf der einen Seite Persönlichkeits- und Datenschutz, auf der anderen Seite Bespitzelungs- und Abhörmethoden wie bei der Stasi. Werden wir uns künftig auch in unseren Privaträumen nur noch hinter vorgehaltener Hand und flüsternd unterhalten können? "Alexa" lässt grüßen! Mikrofone und Kameras überall. Auf unserem Handy, am PC, im Auto und in vielen weiteren beruflichen und privaten Lebensbereichen. Zu...

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KOMMENTAR
Die Lösungsansätze überzeugen nicht

Nun klagen also die Klimaschutz-Ableger rund um die Klimaaktivistin Greta Thunberg Österreich, das weltweit gesehen wohl zu jenen Ländern mit den höchsten Umweltstandards zählt. Ein Land mit nicht einmal zehn Millionen Einwohnern soll bei einer Weltbevölkerung von rund acht Milliarden Menschen wieder einmal zum Musterschüler auf Kosten der Steuerzahler werden? Wer den Staat klagt, klagt den Steuerzahler! Das muss an dieser Stelle einmal gesagt werden, weil der Staatsapparat ja von diesen...

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KOMMENTAR
Ein Ablaufdatum ohne Ablaufdatum

Jeden Tag werden Millionen Tonnen an Lebensmitteln vernichtet. Das sollte weder moralisch noch im Hinblick auf die Umwelt weiterhin kritiklos hingenommen werden. Abgesehen vom enormen Ressourcenverbrauch und dem Energieaufwand wird dadurch auch unsere CO2-Bilanz nicht besser. Die Verschwendung von Lebensmitteln ist nur ein trauriges Beispiel für viele Fehlentwicklungen in unserer Wohlstandsgesellschaft. Freilich ist bei vielen Lebensmitteln eine Kennzeichnung notwendig, damit der Konsument...

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KOMMENTAR
Dorado für Zocker und Kriminelle

Zocken oder sparen? Das ist die Frage. Das Sparbuch, sowohl für Sparer als auch für Banken längst zum Verlustbuch geworden, soll alsbald abgeschafft werden. Einige Geldinstitute sind da schon vorgeprescht. Nun soll offenbar auch den Kleinkunden das Zocken an der Börse schmackhaft gemacht werden. Natürlich mit Aussicht auf bessere Zinsen und einen Zugewinn auf das Ersparte. Im Grunde genommen natürlich eine Möglichkeit, das für Notfälle zurückgelegte Gerstel zu vermehren. Doch Vorsicht ist...

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Das Impfen geht in Österreich nach wie vor nur schleppend voran, weil es zu wenig Impfstoff gibt. | Foto: pixabay.com
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KOMMENTAR
Unerwünschte Nebenwirkungen

Schimpfen übers Impfen ist derzeit an der Tagesordnung. Das bringt uns aber nicht weiter. Nicht das Virus allein, sondern unser aller Verhalten, das Versagen von Politikern als Krisenmanager und die gesetzten bzw. nicht gesetzten Maßnahmen gefährden während dieser Pandemie das Leben von Menschen und vernichten Jobs und Wirtschaftsbetriebe. Die Frage ist, wieviel Schaden wird durch die Corona-Maßnahmen der Regierung verhindert und wieviel Schaden wird dadurch erzeugt? Längst steht zu befürchten,...

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Viele offene Fragen sind in Bezug auf die Homeoffice-Thematik zu klären. Bei gefördertem Wohnraum könnte es sich in Bezug auf den Verwendungszweck spießen. | Foto: pixaby.com
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KOMMENTAR
Wohnbauförderung versus Homeoffice

Der neue Trend zum Homeoffice wirft nach wie vor viele Fragen auf. Eine davon ist, wie sich die gewerbliche Nutzung von Wohnraum mit dem Wohnbauförderungsgesetz verträgt. Bei gefördertem Wohnraum ist in jedem Fall darauf zu achten, was man laut Widmung darf und was man nicht darf. Diese und noch viele weitere arbeits- und sozialrechtliche sowie arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Fragen sind zu klären, bevor Homeoffice zu einer unumstrittenen Dauerlösung werden kann. Bisher hat sich...

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KOMMENTAR
Land der Halbheiten und Hintertürln

Auf halben Wegen und zu halber Tat“, so beschrieb Norbert Leser die österreichische Seele in seinem gleichlautenden Werk. Viele Halbheiten ziehen sich durch nahezu alle Bereiche der Politik, sorgen in vielen Gesetzen für Unklarheiten und bringen mitunter auch das öffentliche Leben gehörig durcheinander. Diese konsequente Inkonsequenz ist im Anlassfall und speziell in Krisenzeiten wie der aktuellen Corona-Pandemie für viele Reibereien und Probleme verantwortlich. Friedrich Torberg, Autor der...

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Michael Leitner war 36 Jahre lang Betriebsratsvorsitzender in der ATB Spielberg. Seit 1. März 2021 ist der 65-Jährige in Pension. | Foto: Hruby
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MURTAL
Ende einer langen Ära

Nach 45 Dienstjahren in der ATB Spielberg trat BRV Michael Leitner am 1. März 2021 in den Ruhestand. Michael Leitner aus Judenburg stand als Betriebsratsvorsitzender der Arbeiter in der ATB Spielberg 36 Jahre lang an der Spitze der Belegschaftsvertretung und hat während seiner Tätigkeit stürmische Zeiten erlebt. Im letzten Jahr seines Wirkens wollte er mit seinen Mitstreitern die Verlagerung der Produktion ins Ausland und den damit verbundenen Verlust vieler Arbeitsplätze in der ATB Spielberg...

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KOMMENTAR
Geruchlos viel Gestank verbreiten

Politik, Umweltschutz, Klimawandel, Digitalisierung etc. werden durch das persönliche Verhalten jedes Einzelnen beeinflusst. Alle Entwicklungen werden damit von uns selbst unterstützt und bestimmt. Wir bekommen demnach also nur das, was wir wollen und damit wohl auch verdienen. Eines zeigt sich dabei deutlich: Das Problem der Demokratie ist die Masse. Quantität und Qualität sind bekanntlich keine Freunde. Doch in der Politik und in kommerziellen Angelegenheiten bestimmt die Masse den Weg. Das...

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Über das Gaberl kommt ein "innovatives Winterfahrverbot". | Foto: Verderber
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Murtal
Zick-Zack-Kurs auf unseren Straßen

Bund und Land spielen Verantwortung über Lkw-Fahrverbote hin und her. Betroffen sind Tauern- und Gaberlstraße. MURTAL. Ein ständiges Hin und Her ist es, wenn man auf der Gaberlstraße in Richtung Weststeiermark unterwegs ist. Einen Zick-Zack-Kurs fährt derzeit allerdings auch die Politik auf Landes- und Bundesebene. „Wir werden weiterhin auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung pochen, die allerdings nur in Wien von der zuständigen Ministerin veranlasst werden kann“, verlautbarte...

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  • Stefan Verderber
Bürgermeister Heinz Wilding bestätigte gegenüber der Murtaler Zeitung seinen Rücktritt.   | Foto: Verderber
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HOHENTAUERN
Wilding legte sein Amt zurück

Bürgermeister Heinz Wilding gibt gesundheitliche Gründe an. 12 Jahre lang hat Bürgermeister Heinz Wilding (62) die Geschicke der exponiert gelegenen Gemeinde Hohentauern im Bezirk Murtal gelenkt. Wie bereits am Mittwoch dieser Woche in der Kleinen Zeitung zu lesen war, tue es ihm im Herzen weh, nicht mehr für diesen wunderschönen Ort weiterarbeiten zu können. Wilding gibt für seinen offiziellen Rücktritt am 10. November 2020 persönliche, vorwiegend seine Gesundheit betreffende Gründe, an. Diese...

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  • Wolfgang Pfister

KOMMENTAR
Die Zahl der Arbeitslosen steigt

Die Corona-Pandemie zeigt immer negativere Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Bis zum Jahresende wird in Österreich mit 500.000 Arbeitslosen gerechnet. Die Regierung macht Milliarden an Steuergeldern locker, um Wirtschaftstreibenden und Arbeitslosen finanziell unter die Arme zu greifen. Unter den Arbeitslosen befinden sich auch Zigtausende Jugendliche und junge Menschen. Gleichzeitig will die Regierung die Hacklerregelung abschaffen und das Regelpensionsalter schrittweise...

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  • Wolfgang Pfister
Foto: © Kosmos Verlag

BUCH TIPP: Henning Aubel – "Der neue Kosmos Welt-Almanach & Atlas"
Daten, Fakten und Karten kompakt

Der "Welt-Almanach & Atlas" von Kosmos liefert alle möglichen Zahlen, Daten & Fakten aus Politik, Wirtschaft und Umwelt zu allen 196 Staaten der Welt im vorangegangenen Jahr. Dabei gibt es auch einen Überblick über neueste Entwicklungen und einen aktuellen Rückblick zur Corona-Krise. Mit diesem Wegweiser ist man in kompakter Weise auf der Höhe der Zeit – nicht ganz einfach in diesen Zeiten! Kosmos Verlag, 720 Seiten, 24,70 € EAN: 9783440169919

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher

KOMMENTAR
Corona infiziert auch Gemeindekassen

Die meisten unserer Gemeinden sind auch vor Corona nicht gerade im Geld geschwommen. Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich in der Corona-Krise weiter verschärft. Das Virus infiziert nicht nur Menschen, sondern auch unsere Gemeindekassen und darüber hinaus unseren gesamten öffentlichen Haushalt. Ganz zu schweigen von jenen Wirtschaftszweigen, die wegen Covid-19 bereits auf der Intensivstation liegen. Ich befürchte, dass uns die volle Wucht der Wirtschaftskrise und die daraus resultierenden...

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Die Bälle fliegen wieder: LH-Vize Anton Lang und LR Christopher Drexler schnürten 2-Millionen-Euro-Sportpaket. | Foto: Land Steiermark/Streibl

Schnelle Hilfe
Land sichert Millionen für Sport und Kultur

Die letzten Monate haben es gezeigt: Ein Leben ohne Sport und Kultur ist zwar möglich – aber ziemlich sinnlos. Das sehen zum Glück auch unsere steirischen Regierer so und sind daher in den letzten Tagen gleich zwei Mal ausgerückt, um für beide Bereiche ordentliche Pakete zu schnüren. Zwei Millionen für den Sport Das erste "Packerl" betrifft die steirischen Sportler: Zwei Millionen Euro stellen Sportlandesrat Christopher Drexler und der für die Finanzen zuständige LH-Vize Anton Lang bereit. Eine...

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  • Graz
  • Roland Reischl

KOMMENTAR
Die Polarisierer sind immer und überall

Frei nach der EAV ist nicht nur „das Böse immer und überall“. Auch die Polarisierer sind omnipräsent. Junge gegen Alte, Frauen gegen Männer, Arme gegen Reiche, Linke gegen Rechte usw. Anstatt im Rahmen einer demokratischen und zivilisierten Diskussionskultur Differenzen und Missverständnisse auszuräumen und gemeinsam einen gangbaren Weg in die Zukunft zu suchen, wird durch Intoleranz, Hass und einzementierte Standpunkte Unruhe und Chaos erzeugt und nicht nur verbal aufeinander eingedroschen und...

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Parlamentarier Wolfgang Zanger und seine FPÖ sind gegen eine „neue Normalität“ und für eine Rückkehr zur „alten Normalität“. | Foto: FPÖ
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INTERVIEW
FPÖ: "Rückkehr zur alten Normalität"

Panikmache, Verordnungschaos, Meinungseinschränkung und ein „Kurz-Diktat“ ortet FPÖ-Abgeordneter Wolfgang Zanger. Die Opposition und allen voran die FPÖ schießt sich mehr und mehr auf die Bundesregierung ein. In der Bevölkerung und auch in Wirtschaftskreisen macht sich ebenfalls immer mehr Unmut über Coronamaßnahmen breit. Viele halten die Verordnungen für überzogen und unverhältnismäßig. Unterschiedliche Meinungen gibt es auch unter Medizinern. Wir haben den FPÖ-Nationalratsabgeordneten...

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  • Wolfgang Pfister
Klaus Rainer, Sprecher der Initiative „Kraft. Das Murtal“.   | Foto: KK
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MURTAL
Jetzt heißt es dranbleiben!

Die aktuell wieder diskutierte Fusion von Leoben, Bruck und Kapfenberg lässt auch eine Gemeindezusammenlegung zu einer „Aichfeldstadt“ wieder aufleben. Es ist in letzter Zeit still um das Thema Aichfeldstadt geworden. Zu still. Eine Umsetzung dieser Perspektive wäre gerade nach Corona eine echte Zukunftschance. Abgesehen von vielen leeren Ankündigungen, steuergeldfressenden Projekten und zum Teil wirklich abstrusen Ideen ist bisher aber nicht viel weitergegangen. Die Folge ist eine seit...

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Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein. | Foto: KK
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10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

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  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Diakon Markus Schöck. | Foto: Gerd Neuhold
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Gesprächsstoff
Markus Schöck berichtet über ungewöhnlichen Weg

Der Murtaler berichtet auf Radio Steiermark über seinen Weg vom Roten Kreuz und der Politik bis ins Priesterseminar. KNITTELFELD. Einen durchaus ungewöhnlichen Weg hat Diakon Markus Schöck hinter sich. Der Murtaler hat in der HTL Zeltweg maturiert, als Bauleiter gearbeitet und war anschließend Bezirksgeschäftsführer und Rettungskommandant des Roten Kreuzes Knittelfeld sowie Vizebürgermeister der Stadt. Vor fünf Jahren hat der 43-Jährige beschlossen, seiner inneren Berufung zu folgen und ist ins...

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  • Stefan Verderber
In der Neumarkter Gemeindestube regiert eine Dreierkoalition. | Foto: Pfister
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NEUMARKT
Ein gutes Klima in der Gemeindestube

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

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