Politik

Beiträge zum Thema Politik

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bei der Austauschrunde standen aktuelle Herausforderungen und zentrale Themen im Fokus. | Foto: OÖVP/Gierlinger

Bezirksbesuch
"Bleiben wir in Kontakt"

Unter dem Titel „Bleiben wir in Kontakt“ lud die OÖVP aus dem Bezirk bei der Firma Leibetseder Gastronomie und Fleischwaren GmbH am Stadtplatz in Rohrbach-Berg zu einer Austauschrunde mit Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander ein. ROHRBACH-BERG, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit Vertretern des öffentlichen Lebens im Bezirk diskutierte Haberlander über aktuelle Themen. Darunter etwa die Herausforderungen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, den sicheren Schulstart und der...

  • Rohrbach
  • Victoria Preining
Johann Kraus (Rohde & Schwarz), Ulrich Bartosch (Präsident Universität Passau), Josef Fill (Gründer Fill GmbH), WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr, Rudi Fellner (Präsident Best Business Association), Bundesminister Martin Kocher, Ekkehard Redlhammer (Vorstand Best Business Association), Andreas Fill (CEO Fill GmbH) und Moderatorin Tanja Selmayr. | Foto: Fill/Robert Bleckenwegner
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BBA Sommerbier in Gurten
Experten diskutierten über Zukunft des Arbeitsmarktes

Der eklatante Mangel an Arbeitskräften und die Frage, ob die Produktionsfähigkeit auch in fünf Jahren noch gegeben ist, standen beim „BBA Sommerbier“ – einem neuen Networking-Format der Best Business Association (BBA)  – im Fill Future Dome in Gurten im Zentrum.  GURTEN. Entsprechend hochkarätig besetzt war auch das Podium: Neben dem österreichischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher durften BBA-Präsident Rudi Fellner und BBA-Vorstand Ekkehard Redlhammer auch WIFO-Direktor Gabriel...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Johann Gierlinger war von 1985 bis 1997 Bürgermeister der Marktgemeinde Haslach. | Foto: Gierlinger

Nachruf Johann Gierlinger
Der Gierlinger-Hans ist nicht mehr

Der langjährige Bürgermeister von Haslach, Johann Gierlinger, ist am 22. Juni im 91. Lebensjahr verstorben. HASLACH, BEZIRK ROHRBACH. Fast 30 Jahre lang gehörte Johann Gierlinger dem Haslacher Gemeinderat an, mehr als 20 Jahre dem Gemeindevorstand. Von 1985 bis 1997 war er Bürgermeister. „Wir gedenken in Dankbarkeit einem Haslacher, der in vielen öffentlichen Bereichen erfolgreich tätig war. In dieser Zeit hatte er immer wieder kommunale Initiativen gesetzt: Unter anderem im öffentlichen...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Mit dem Programm will Reisinger für Entlastung sorgen.  | Foto: SPÖ/Sabine Schwandner

Entlastungsmaßnahmen
Reisinger: "5-Punkte-Programm gegen Teuerung"

Weil sich die Teuerung im  täglichen Leben aktuell auf einem Rekordhoch befinde, hat der SPÖ-Vorsitzende im Bezirk Rohrbach und Haslacher Bürgermeister Dominik Reisinger ein "5-Punkte-Pogramm gegen die Teuerung" vorgestellt, mit dem Menschen entlastet werden sollen.  HASLACH, BEZIRK ROHRBACH. Bei 6,8 Prozent lag die Inflation im März in Österreich. Ein Wert, der seit 1984 nicht mehr so hoch gewesen sei. Sowohl Treibstoff, als auch Strom und Gas werden immer teurer. Anstelle dagegenzusteuern,...

  • Rohrbach
  • Victoria Preining
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Den Mitarbeitern vom Altenheim Kleinzell wurde gedankt. | Foto: Foto: Gemeinde Kleinzell
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Kleinzell
Ein Dank an das Personal im Bezirksalten- und Pflegeheim Kleinzell

Die Belegschaft des Alten- und Pflegeheim Kleinzell bekam Besuch von lokalen Politikern. KLEINZELL. Als Dankeschön für die herausfordernde Zeit im vergan­genen Jahr bedankte sich Bürgermeister Klaus Falkinger mit seinen Kollegen aus den umliegenden Gemeinden, Altenfelden, Neufelden, St. Ulrich, Niederwaldkirchen, St. Martin und Kirchberg bei der Heimleitung sowie beim Pflege-, Küchen-, Reinigungs-, Technik- und Büropersonal für die hervorragende Arbeit und den Einsatz in der schwierigen Zeit...

  • Rohrbach
  • Patrick Allerstorfer
Birgit Gerstorfer zu Besuch in Kollerschlag. | Foto: SPÖ
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Kollerschlag
Landesrätin unterstützt Kindergarten- und Volksschulerweiterung

Landesrätin Birgit Gerstorfer sichert volle Unterstützung bei der raschen Realisierung des Volksschul- und Kindergartenzubaus in Kollerschlag zu. Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Resch machte sie sich vor Ort einen Überblick über die Situation. KOLLERSCHLAG. Am 18. Jänner besuchte Landesrätin Birgit Gerstorfer Bürgermeister Johannes Resch, um ihm zu seinem Amtsantritt zu gratulieren und sich ein Bild vom Gemeindegeschehen zu machen. Gemeinsam mit Amtsleiter Heinz Lorenz, Fraktionsobmann...

  • Rohrbach
  • Patrick Allerstorfer
Vorzeigeprojekte für den Umweltschutz werden von der Politik präsentiert. | Foto: Cityfoto/Roland Pelzl

Bezirk Rohrbach
Vorzeigeprojekte für nachhaltige Standortentwicklung

Der Preis für Vorzeigeprojekte zur nachhaltigen Standortentwicklung geht in die zweite Runde. Wirtschafts- und Raumordnungs-Landesrat Markus Achleitner präsentiert dabei nachhaltige Projekte. BEZIRK ROHRBACH. Nach der gelungenen Premiere im Vorjahr geht der #upperREGION-Award nun in die zweite Runde. Die Einreichfrist für den Preis, mit dem auch heuer wieder Vorzeigeprojekte zur nachhaltigen Standortentwicklung ausgezeichnet werden, startet ab sofort und läuft bis 11. März. Einreichen ist...

  • Rohrbach
  • Patrick Allerstorfer
Nadine Luger und Anna Krenn von der UHS- Schülervertretung. | Foto: UHS

Bezirk Rohrbach
Wichtige Vertretungsarbeit der UHS auch in Corona-Zeiten

In den vergangenen zwei Jahren wurden besonders Schüler eine harte Probe gestellt. Um dennoch ein Schulsystem gewährleisten zu können, in dem niemand benachteiligt und zurückgelassen wird, hat die Union Höherer Schüler einige Forderungen aufgestellt. BEZIRK ROHRBACH. Darunter fallen Themen wie eine angepasste Matura 2022, sichere Schulen durch Testungen und Impfungen sowie die Einführung des Schulfachs Demokratiebildung. „Die diesjährigen Maturaklassen kämpfen seit zwei Jahren mit Phasen des...

  • Rohrbach
  • Patrick Allerstorfer
Das wöchentliche Treffen beim Kultur- und Sprachcafe soll Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenbringen und das Erlernen einer Fremdsprache fördern. Dier ersten Treffen finden covidv´bedingt  im Zoom meeting statt. | Foto: Walid Eissa
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Interkultureller Treffpunkt
Kultur- und Sprachcafé soll Brücken bauen

Die wöchentliche Treffen des Kultur- und Sprachcafés soll Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenbringen und das Erlernen einer Fremdsprache fördern. Aufgrund der Corona-Einschränkungen startete man im Zoom-Meeting, später will man sich in den Räumlichkeiten von Proges in Haslach treffen. Die BezirksRundschau war beim Onlinetreffen mit dabei. HASLACH, BEZIRK ROHRBACH. Es ist kurz vor 18 Uhr. Die Neugierde steigt. Den Link öffnen und schnell das Codewort eintippen. Schon ist man mittendrin,...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Dominik Reisinger, Alois Stöger und Franz Allerstorfer (v.l.).  | Foto: SPÖ

SPÖ Rohrbach
"Regierung treibt Österreichs Gemeinden in Finanzkollaps"

Durch Corona verlieren die Gemeinden in Österreich aus Sicht der SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach zwei Milliarden Euro. Wie die Bundesregierung damit umgeht, zeige, wie wenig sie die wertvolle Arbeit der Gemeinden kennt und schätzt. BEZIRK ROHRBACH.  Die Gemeinden seien für das Leben der Menschen zudem so wichtig, wie kaum etwas sonst. Die Verantwortlichen kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. All das koste Geld – und das fehle...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Um den Forderungen des Klimavolksbegehrens möglichst viel Gewicht zu verleihen, hoffen die Initiatoren auf möglichst viele Unterschriften.  | Foto: Ines Bacher
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Klima
Eintragungswoche für Klimavolksbegehren in vollem Gange

Das Klimavolksbegehren liegt zwischen 22. und 29. Juni auf jedem Gemeindeamt zur Unterschrift auf. Es kann alternativ auch online via Handysignatur unterschrieben werden. BEZIRK (hed). Eines steht jetzt schon fest: Das Klimavolksbegehren muss im Parlament behandelt werden. Denn es hat im Vorfeld bereits mehr als 114.000 Unterstützungsunterschriften erhalten und damit die 100.000-Unterschriften-Hürde bereits genommen. Das Klimavolksbegehren ist eine überparteiliche Initiative für mutige...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Josef Radinger, Veronika Hintringer, Judith Rastegar (Leiterin des StAV), AL Mag. Karin Fellhofer, Bgm. Andreas Lindorfer (Obmann StAV), Heidemaria Wakolbinger und Maria Stürzlinger (v.l.). | Foto: Stadtgemeinde Rohrbach-Berg

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband
Zentralisierung zugunsten der Qualität

Mit 1. Jänner 2020 startet im Bezirk Rohrbach ein neues, gemeindeübergreifendes Kooperationsprojekt. 35 Gemeinden schließen sich zu einem Standesamtsverband zusammen und erledigen die Personenstandsagenden ab sofort zentral. BEZIRK. „Es freut mich, dass diese Kooperation positiv abgeschlossen werden konnte“, sagt Rohrbach-Bergs Bürgermeister Andreas Lindorfer (ÖVP). Er wird als Obmann des neuen Verbandes fungieren. Die administrative Abwicklung wird in den Räumlichkeiten der Stadtgemeinde...

  • Rohrbach
  • Florian Meingast
Der ehemalige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner diskutierte mit den 50 Teilnehmern der Unterkagerer- Stubengespräche über zentrale Zeitthemen. Er ermutigte dabei zu mehr Zivilcourage. | Foto: Maria Schietz
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Unterkagererhof
Reinhold Mitterlehner fordert neue Diskussionskultur

Der ehemalige Vizekanzler diskutierte mit den 50 Teilnehmern der Unterkagerer- Stubengespräche über zentrale Zeitthemen. Dabei ermutigte er zu mehr Zivilcourage. AUBERG (hed). „Wir haben offensichtlich auch ein Problem der Meinungsvielfalt und der Diskussionskultur“, schreibt der ehemalige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner schon in seinem kürzlich erschienenen Buch, „Haltung- Flagge zeigen in Leben und Politik.“ So fragt er: “Wer traut sich heute schon, etwas Kritisches zu sagen? Meistens reden...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Die AG Böhmerwaldwasser Interessensgemeinschaft will sich gegen den Beschluss wehren. | Foto: Foto: panthermedia/Alexstar

Keine Abfüllung
AG Böhmerwaldwasser ficht die Entscheidung des Gerichts an

BEZIRK. Der Fall des geplanten Abfüllprojektes „Böhmerwaldwasser“ in Ulrichsberg zeige laut den Gegnern, wie dringend notwendig eine starke rechtliche Absicherung der Ressource Wasser sei. „Das Urteil beweist, dass die aktuelle Rechtslage unser kostbares Allgemeingut nicht ausreichend vor privaten Gewinninteressen bewahrt. Ich rufe einmal mehr alle Landtagsfraktionen dazu auf, ehestmöglich eine Lösung durch den Beschluss einer Verfassungsbestimmung zu finden“, appelliert SPÖ-Klubvorsitzender...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
David Ilk ist der Schulsprecher der HAK Rohrbach-Berg.
  | Foto: Foto: BBS/Ilk
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EU-Wahl
Podiumsdiskussion in den Berufsbildenden Schulen in Rohrbach-Berg

ROHRBACH-BERG. 450 Schüler verfolgten gespannt die von der Schülervertretung organisierte Podiumsdiskussion zur kommenden EU-Wahl.  „Wir haben diese Veranstaltung ganz bewusst ins Leben gerufen, indem wir Spitzenpolitiker direkt vor Ort zu uns nach Rohrbach-Berg holten, wollen wir junge Menschen für Politik begeistern,“ sagt David Ilk, Schulsprecher der HAK Rohrbach. Die Jugendlichen stellten den Diskutanten mit einem Onlinetool per Handy fragen. Die mit den meisten Likes wurden dann am Podium...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

  • Tirol
  • Telfs
  • Diana Riml
Bischof Manfred Scheuer: Dass ich in Oberösterreich halbwegs zuhause bin, das ist nicht meine eigene Schufterei, meine Leistung. Sondern es ist auch das Wohlwollen der Menschen, die da sind – und das ich auch nicht immer verdiene. | Foto: BezirksRundschau/Till
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Bischof Scheuer: "Aufrappeln, z'sammruckn, zuahean"

Manfred Scheuer ist seit knapp einem Jahr Bischof der Diözese Linz. Im BezirksRundschau-Interview erzählt er, welche Botschaft er für 2017 vermitteln will, wie die nach dem Wahlkampf gespaltene Gesellschaft wieder zusammenwachsen kann und ob es in Oberösterreich Pfarrzusammenlegungen geben wird. Wie geht es Ihnen in Linz nach knapp einem Jahr? Ich habe noch nicht Weihnachten in Linz gefeiert, auch nicht Silvester und auch nicht den Jahresbeginn. Insofern bin ich noch immer in der ersten Phase....

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Andreas Gahleitner hält einen Vortrag und beantwortet Fragen zur Europäischen Union. | Foto: Marko Horvat
  • 9. Mai 2024 um 19:30
  • Pfarrheim
  • Arnreit

Wie funktoniert die EU? Vortrag und Fragestunde in Arnreit

ARNREIT. Wie entstehen EU-Gesetze? Wer sind die wichtigsten Österreicher und was machen sie? In welchen Bereichen ist die EU eine Weltmacht, und wo eher nicht? Diese Fragen beantwortet der gebürtige Arnreiter Andreas Gahleitner am Donnerstag, 9. Mai, ab 19.30 Uhr im Pfarrheim Arnreit. Er ist nun bereits seit einem Jahrzehnt in Brüssel tätig. Als Redenschreiber für Josep Borrell, dem EU-Außenpolitikbeauftragten, kann er einen Blick hinter die Kulissen der EU-Politik bieten. Da er ein sehr großes...

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