Politik

Beiträge zum Thema Politik

Bei seiner Europatour quer durch Österreich machte der SPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Andreas Schieder vor kurzem auch Halt in Neumarkt am Wallersee. Hier besuchte er das Strandbad mit dem Landesparteivorsitzenden der SPÖ, David Egger (rechts). | Foto: SPÖ

Europatour durch Österreich
Andreas Schieder zu Besuch in Neumarkt

Der SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder machte kürzlich einen Tour-Stopp beim Landesparteivorsitzenden der Salzburger SPÖ David Egger in Neumarkt am Wallersee. NEUMARKT, SALZBURG. Bei seiner Europatour quer durch Österreich machte der SPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Andreas Schieder vor kurzem auch Halt in Neumarkt am Wallersee, wo er dem Landesparteivorsitzenden der SPÖ Salzburg, David Egger, zur gewonnenen Bürgermeisterwahl gratulierte. Andreas Schieder sagte: „Gerade auf kommunaler Ebene...

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Stefan Knittel (links) und Monika Stöggl freuen sich über die UVP-Genehmigung durch die Salzburger Landesregierung. | Foto:  S-LINK

UVP-Bescheid zum S-Link
Lokalbahnverlängerung bis Mirabellplatz genehmigt

Der UVP-Bescheid  in Sachen S-Link liegt nun vor: die Lokalbahnverlängerung bis zum Mirabellplatz ist genehmigt. SALZBURG, FLACHGAU. Die S-LINK Projektgesellschaft hat für das erste Vorhaben „Verlängerung Salzburger Lokalbahn bis Mirabellplatz“ (S-LINK SALB-MIRA) die Genehmigung gemäß Umweltverträglichkeitsgesetz erhalten. Die Projektgesellschaft wurde im Jahr 2019 von Stadt, Land und Salzburg AG (heute Salzburger Linien Verkehrsbetriebe) gegründet, um die bestehende Lokalbahn bis zum...

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Radstadts Bürgermeisterin Katharina Prommegger und Grödigs Vizebürgermeisterin Heidi Steiner (2. v.l.) wurden in Brüssel im Salzburger Verbindungsbüro von Leiterin Michaela Petz-Michez (li.) und Julia Pleiel mit EU-Infos aus erster Hand versorgt. | Foto: VBB-Brüssel

EU-Wahl 2024
Salzburger Bürgermeisterinnen auf Kennenlerntour in Brüssel

Bürgermeisterin Katharina Prommegger aus Radstadt und die Vizebürgermeisterin Heidelind Steiner aus Grödig verbrachten drei Tage in der "EU-Hauptstadt" Brüssel.  Auf ihrer Kennenlerntour erhielten sie Einblick in die Arbeit der Vertreter Österreichs in der EU.  SALZBURG/BRÜSSEL. Die Europa-Gemeinderätinnen Katharina Prommegger und Heidelind Steiner waren unterwegs in Brüssel. Auf ihrer Erkundungsreise besuchten sie das Salzburger Verbindungsbüro und wurden über die Arbeit der Vertretung...

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Monika Moßhammer mit 20-jähriger Dienstmedaille.  | Foto: Monika Moßhammer
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EU-Wahl 2024
Als Salzburgerin in Brüssel

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

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Die Gswb gibt es seit über 80 Jahren. | Foto: Neumayr
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Regionalmedien geben einen Überblick
Die Gswb im Wandel der Zeiten

Die Gswb steht unter Druck. Nach zahlreichen Beschwerden vonseiten der Mieter und Mieterinnen stellen sich nun viele Salzburger und Salzburgerinnen die Frage: Was genau macht die Gswb? Was sind ihre Aufgaben und wann wurde sie gegründet? Die Regionalmedien Salzburg geben einen Einblick in die jahrzehntelange Geschichte der größten Wohnbaugesellschaft des Landes.  SALZBURG. Die Anfänge liegen über 80 Jahre zurück. Und zwar im Jahr 1939. Kurz nach dem "Anschluss" Österreichs an das "Dritte Reich"...

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Vizebürgermeisterin von Oberndorf, Carola Schößwender | Foto: Manuel Horn / Salzburger Volkspartei
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„Stadtarchiv“ in Oberndorf
Das Ringen um das Stadtarchiv

Seit fast nun einem Jahr wird über die Auslagerung des Stadtarchivs nach Salzburg-Stadt debattiert. Historische Dokumente sollen vom Landesverband der Salzburger Volkskultur professionell archiviert werden. Die ÖVP Oberndorf  ist jedoch dagegen.  OBERNDORF. Peter Wimmer, der ÖVP-Gemeindevertreter gründete einen Verein, um die Fortführung des Stadtarchivs zu bewahren.  „ Mit diesem Verein und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann das Archiv mit seinen wertvollen Dokumenten weitergeführt...

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Der ehemalige Salzburger Landesveterinärdirektor Josef Schöchl im Gespräch. | Foto: Manuel Horn
Aktion 3

Zurück in die Zukunft
Josef Schöchl: Rückblick und Zukunftsvision

Der ehemalige Landesveterinärdirektor berichtet von seinen Anfängen und Errungenschaften im Hinblick auf seine gelungene Kariere. EUGENDORF/SALZBURG. 30 Jahre lang war Schöchl Landesveterinärdirektor und seit 2004 in der Politik vertreten, heute als Landestagsabgeordneter. Schaut man auf seine Studienzeit zurück, so fällt auf, dass Schöchl Veterinärmedizin und Politikwissenschaft zur selben Zeit in Wien studierte. Damit legte er den Grundstein für seinen beruflichen Werdegang. Eine Sendung...

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Was, wenn ein Tier die Welt regieren würde? | Foto: pixabay
1 Aktion

Abstimmung Salzburg
Welches Tier würde am besten die Welt regieren?

Hast du dir schon einmal Gedanken darüber gemacht, wie es wohl wäre, wenn dein Haustier die Welt regieren würde? Falls nicht, kannst du sofort damit anfangen! SALZBURG. Die Regierungsführung durch ein Tier würde sicherlich einige Vorteile für unsere Welt mit sich bringen: eine friedlichere Koexistenz, Nachhaltigkeit und ökologisches Gleichgewicht, Einfachheit und Natürlichkeit sowie einzigartige Perspektiven. Vielen Dank, dass du dir die Zeit genommen hast, unsere Umfrage mitzumachen! Wir sind...

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Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" - der Salzburger Landtag einfach erklärt | Foto: Stefan Schubert
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Salzburger Landtagswahl 2023
Das solltest du vor der Wahl wissen

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesen Videos geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten Fakten ein.  Was ist der Landtag?Herr Professor, was ist der Landtag? Wer darf wählen?Herr Professor, wer...

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1:07

Salzburger Landtagswahl 2023
Herr Professor, wer darf gewählt werden?

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  In diesem Video erklärt der Politologe, wer überhaupt dazu berechtigt ist, zur Wahl anzutreten.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesem Video geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten Fakten zu...

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1:09

Salzburger Landtagswahl 2023
Herr Professor, wer darf wählen?

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  In diesem Video geht es darum, welche Voraussetzungen du mitbringen musst, um überhaupt wählen zu dürfen.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesem Video geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten...

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Feuerwehreinsatz im Prebergebiet, 4. Februar 2023. | Foto: Freiwillige Feuerwehr Tamsweg
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (6. Februar)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben. Salzburg: Die Partei Volt will in Salzburg in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können. Dazu werden Unterstützungserklärungen gesammelt. Zu den Wahlkampfthemen gehört Jugend, die Bekämpfung von Mobbing und ein vereintes, starkes Europa. Volt will starkes Europa, Jugend und Vielfalt für Salzburg Pinzgau/Pongau: 130 Stöcklerinnen und...

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IRE Vorstand und ehemaliger Landeshauptmann Franz Schausberger lud zur Weihnachtsfeier des Instituts ein und hielt eine enthusiastische Rede.
Auch im Bild: Andreas Klauser, CEO der Firma Palfinger. | Foto: Philip Steiner
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Bildergalerie
Institut der Regionen Europas lädt zur Weihnachtsfeier in Salzburg

Dieses Jahr lud das Institut der Regionen Europas wieder zur Weihnachtsfeier ein. Dabei kamen weder Gespräche über überregionale Zusammenarbeit in Europa noch weihnachtliche Gaumenfreuden zu kurz. SALZBURG. Nach der coronabedingten Pause wurde dieses Jahr wieder auf weihnachtliche Weise der europäischen Kooperation in Salzburg gedacht. IRE Vorstand und ehemaliger-Landeshauptmann Franz Schausberger und sein Team luden zu Glühwein und Keksen. Man freute sich über zahlreiche bekannte Gesichter und...

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Am Samstag demonstrierte der Sportverein Austria Salzburg in der Innenstadt. | Foto: SVAS
Aktion 23

Bilder von der Demo
Hunderte Austrianer und Sympathisanten am Mirabellplatz

Am Samstagvormittag demonstrierte der Sportverein Austria Salzburg gemeinsam mit Vereinsmitgliedern, Fans und Sympathisanten am Mirabellplatz. Der Grund für die Demo ist die "Blockadepolitik" der Stadtregierung gegenüber den Stadionplänen des Vereins.  SALZBURG. Es sollte eigentlich ein Bauprojekt werden, das drei Fliegen mit einer Klappe schlägt. So wollen die Austria Salzburg und die Max-Aicher-Gruppe gemeinsam sowohl ein Mehrzweckstadion für knapp 5000 Zuschauer und mehrere Sportvereine als...

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Das geplante Max Aicher Stadion auf dem Salzburger Messegelände. | Foto: SVAS
Video 6

Samstag am Mirabellplatz
Austria Salzburg demonstriert für Stadionlösung

"Ein Ende der Blockadepolitik" fordert der Fußballclub Austria Salzburg. Am 5. November demonstriert der Verein vor dem Mirabellplatz. Grund dafür ist der Konflikt um den geplanten Stadionbau, der laut dem Sportverein von der Politik blockiert wird. SALZBURG. Vor knapp einem Jahr veröffentlichte die Austria Salzburg ihre Pläne für den Bau eines Stadions. Dieses Projekt sollte nicht nur dem Verein eine Heimat geben, sondern auch 428 Wohneinheiten schaffen und eine Mülldeponie sanieren. Den Bau...

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Anders als die anderen" will sich die Salzburger FPÖ bei der Vorstellung ihrer neuen Plakatkampagne im "Loft" der Salzburger Panzerhalle präsentieren. Den Wahlkampf sollte die Plakatkampagne laut Marlene Svazek (FPÖ) nicht einläuten, sondern lediglich die Regierungsparteien zum Handeln auffordern. | Foto: Anna-Katharina Wintersteller
Video 7

Landtagswahl naht
Svazek (FPÖ): "Wir sind anders als die anderen"

"Anders als die anderen" stand auf dem Plakat, das Landesparteiobfrau der FPÖ Salzburg Marlene Svazek heute präsentierte. Wahlkampfauftakt sei die Präsentation des Plakats keiner, man wolle den politischen Gegner vor dem Winter wachrütteln, tätig zu werden. Mit Sicherheit konnte Svazek sagen, dass sie die Grünen als Koalitionspartner bei der Landtagswahl im Frühling ausschließt. Salzburg. "Anders als die anderen" will sich die Salzburger FPÖ bei der Vorstellung ihrer neuen Plakatkampagne im...

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In wenigen Wochen werden die Salzburger, sowie der Rest Österreichs, zur Wahlurne gebeten. | Foto: Neumayr
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Bundespräsidentenwahl 2022
Ja, auch du kannst Bundespräsident werden

Für das Amt des Staatsoberhauptes kann sich (fast) jeder österreichische Staatsbürger aufstellen lassen. Ja, auch du! Wenn das politische Rampenlicht nichts für dich ist, kannst du auf mehreren Wegen deinen Favoriten unterstützen. SALZBURG. In wenigen Wochen wird bekannt, wer das neue Staatsoberhaupt unserer Nation wird. Die Anwärterinnen und Anwärter auf dieses Amt sammeln schon seit 9. August 2022 Unterstützungserklärungen, wie du HIER nachlesen kannst. Dabei steht unter gewissen...

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Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

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Feierten gemeinsam die regionalen Initiativen: Günther Mitterer, Waltraud Rathgeb, Helmut Mödlhammer und Konrad Schupfner.  | Foto: Franz Neumayr
Aktion 19

Bildergalerie Regionalitätspreis
Viele Facetten der Regionalität spürbar

Bei der Verleihung des Regionalitätspreises fragten die Bezirksblätter, was den Gästen Regionalität bedeutet. SALZBURG. Bereits zum zwölften Mal luden die Bezirksblätter Salzburg zur Verleihung des Regionaltiätspreises ein, bei dem engagierte Menschen aus dem ganzen Land und deren Initiativen ausgezeichnet wurden. "Vor allem die kleinen Ideen verdienen es, ausgezeichnet zu werden", sagte Gerd Schneider, ORF Salzburg-Chefredakteur, über die vielen Preisträger, die im Kavalierhaus Kleßheim mit...

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Schulterschluss zur Impfung mit den Sozialpartnern. v.l.n.r.: Industriellenvereinigung Präsident Peter Unterkofler, Wirtschaftskammer Salzburg Präsident Peter Buchmüller, Arbeiterkammer Salzburg Präsident Peter Eder, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl, Landwirtschaftskammer Salzburg Präsident Rupert Quehenberger | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
Video 2

Corona Impfung
Gemeinsamer Appell von Sozialpartnern und Politik

Gemeinsam mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Gesundheitsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl appellieren Salzburgs Sozialpartner, sich gegen Covid-19 immunisieren zu lassen. Nach wie vor ist das Ziel eine möglichst hohe Durchimpfungsrate zu erreichen damit man zur Normalität zurückkehren könne. SALZBURG. Aktuell sind rund 57 Prozent der Salzburger Bevölkerung gegen Corona geimpft worden. Das Ziel der Regierung liegt allerdings bei 80 Prozent nur so könne man ein...

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Bürgerforum-Obmann Othmar Karas und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn im Kellergewölbe der Blauen Gans.  | Foto: sm
Aktion Video 6

Klimaschutz und Wirtschaft in Salzburg
"Die neue Art des Kriegs ist Cyber"

Zum ersten Mal fand in der Blauen Gans der Bürgerdialog* statt, bei dem man über die Zukunft Europas sprach. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas zusammen mit Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn, im Gespräch mit den Bürgern über die Themen der EU: Klimaschutz, Wirtschaft und Digitalisierung. SALZBURG. "Unser Planet brennt", sagt Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn bei der Diskussion des Bürgerforums, das vergangene Woche stattfand. Im Kellergewölbe der Blauen...

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Dein Newsletter kommt einmal wöchentlich in deine Mail-Inbox.  | Foto: iStock.com/alexey_boldin & petekarici

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Kritik und der Hang zu Verschwörungstheorien gehen ineinander über und lassen sich nicht klar trennen. Kritik, auch am Handeln der Politik, ist aber jedenfalls zulässig und immer erwünscht.
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Corona in Salzburg
Die Verlockungen der Verschwörungstheorien

Der Pinzgauer Politikwissenschaftler Armin Mühlböck weiß, warum wir auch den absurdesten Theorien manchmal Glauben schenken.   SALZBURG. "Die mächtige Pharmaindustrie hat das Coronavirus selbst konstruiert und verteilt, um Geld mit Gegenmitteln zu verdienen, die es schon lange gibt, die aber zurückgehalten werden." Oder: "Bill Gates will mit dem Virus und den Impfungen die Bevölkerung gezielt reduzieren." Eine andere: "Corona gibt es gar nicht. Das ist alles erfunden, um autoritäre politische...

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  • Julia Hettegger
Die „alten“ und die „neuen“ Selbstvertreter der Lebenshilfe: Brigitte Brandner, Maco Buchinger, Bettina Muthwill und Erich Girlek | Foto: Lebenshilfe

Lebenshilfe
Die Neue Selbstvertretung ist weiblich

Die Lebenshilfe Salzburg hat ihre Selbstvertretung gewählt. Diese ist nun weiblich und kommt aus dem Pongau. SALZBURG. Brigitte Brandner (43) und Bettina Muthwill (36) wurden zu den neuen Selbstvertreterinnen der Lebenshilfe Salzburg gewählt und übernahmen am 15. März offiziell das „Amt“ von Erich Girlek (41) und Maco Buchinger (38). Nicht über uns – ohne uns! Das Motto der Selbstvertretung ist "Nicht über uns – ohne uns!". Was aber heißt Selbstvertretung? Es bedeutet, dass Menschen mit...

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  • Anita Empl
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