SPÖ Innsbruck

Beiträge zum Thema SPÖ Innsbruck

Stadtregierung in Diskussion:, SPÖ, FI und ÖVP mit Georg Willi und Uschi Schwarzl über politische Alleingänge der Vizebürgermeisterin. | Foto: IKM

Stadtregierung
Krisensitzung wird fortgesetzt

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

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Die Budgetreden im Innsbrucker Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Die Reden zur Budgetsitzung des Gemeinderates

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

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Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Bürgermeister Georg Willi und Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl informierten nach dem Stadtsenat bei einem Pressegespräch über zentrale Inhalte. | Foto: IKM

Stadtsenat
Kritik an Öffi-Ausdünnung

INNSBRUCK. Mit zahlreichen Themen befasste sich der Innsbrucker Stadtsenat. Von der Generalsanierung der Innbrücke bis zur Attraktivität des Öffis-Netzes reichte die Diskussionspalette. Generalsanierung InnbrückeIm Zuge der regelmäßig durchgeführten Brückenprüfungen wurde die Bewertung des Gesamtzustandes der Innbrücke mit Klasse drei „ausreichender Erhaltungszustand“ vorgenommen. Tragende Strukturen, wie Tragwerk, Widerlager und Pfeiler, wurden bei den Prüfungen mit gut bewertet. Teile wie die...

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BodyCam im Einsatz der G4S für die Tirol Kliniken (Archivbild). | Foto: Stadtblatt

Innsbruck
MÜG und IVB mit BodyCams

INNSBRUCK. Die Mitarbeiter der Mobilen Überwachungs Gruppe (MÜG) und die Mitarbeiter der Fahrscheinkontrolle der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) werden mit BodyCams ausgestattet. Die Politik sieht viele Vorteile. Pilotprojekt„Demnächst startet der Bodycam-Einsatz bei der Mobilen Überwachungsgruppe der Stadt Innsbruck. In einem Pilotprojekt werden die MÜG-Mitarbeiter vorerst den Gebrauch einer Bodycam im Dienstalltag testen. Davor findet noch eine rechtliche Abklärung mit der...

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Das Problem der Poststelle O-Dorf ist auch nach neun Monanten immer noch nicht gelöst. | Foto: Stadtblatt

O-Dorf
Wo bleibt die Poststelle?

INNSBRUCK. Seit 3. Jänner gibt es im Olympischen Dorf keine Postfiliale mehr. Wie von der Post damals mitgeteilt wurde, war die Schließung aufgrund der Änderungen im Mietvertrag mit der Bawag nötig. Die Post war nach damaligen Aussagen bemüht, möglichst rasch im O-Dorf einen Postpartner präsentieren zu können und befindet sich auf der Suche. In Neu-Rum im Gebäude des Interspar ist ein Postpartner, der jedoch nur eingeschränkte Dienste anbietet. Die Pakte für das östliche O-Dorf müssen bei den...

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Der Leerstand von IIG Wohnungen ist schlichtweg nicht akzeptabel. | Foto: ALI
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Wohnungsproblematik
Leerstand ist schlichtweg nicht akzeptabel

INNSBRUCK. Auf der einen Seite leerstehende Wohnungen im Besitz der IIG, auf der anderen Seite dringender Wohnbedarf wie beispielsweise für obdachlose Frauen. Die paradoxe Situation in Innsbruck könnte nach Meinung von Helmut Buchacher und Mesut Onay aber rasch gelöst werden. Sanierung116 städtische Wohneinheiten, davon 53 leer (ab September 56) und das zum Teil seit Jahren. Laut Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) und Helmut Buchacher (SPÖ Innsbruck) teilt die IIG (Innsbrucker...

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Gemeinsamer Antrag im Gemeinderat, die SPÖ konnte alle Fraktionen außer die Grünen dafür gewinnen. | Foto: SPÖ Innsbruck
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Schwimmhalle
Bürgermeister muss Verhandlungen führen

INNSBRUCK. Nach dem überraschenden "Aus" der eigentlich in den Regierungsprogrammen verankerten 50-Meter-Schwimmhalle durch eine schriftliche Information von LhStv. Geisler und Bgm. Willi an die Sportverbände, hat der Gemeinderat reagiert. Einem dringenden Antrag der FPÖ wurde im Gemeinderat die Dringleichkeit zu erkannt, der anschließende Abänderungsantrag der SPÖ wurde von allen Fraktionen mitgetragen, Bürgermeister Willi wurde mit Verhandlungen beauftragt. BeschlussAntrag der FPÖ: "Herr...

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Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat für Tagesordnungspunkt Bozner Platz. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Umsetzung des Bozner Platzes ab Herbst 2021 nicht möglich

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

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Auch der Bozner Platz war Thema im Stadtsenat. | Foto: Stadtblatt

Stadtsenat
Wettbewerb zur Neugestaltung des Bozner Platzes auf Schiene

INNSBRUCK. Um nach den Lockerungen der Maßnahmen rund um Covid-19 mehr Personen in die städtischen Museen zu locken, werden die Eintritte von 3,80 Euro (Stadtmuseum) und 4,80 Euro (Museum Goldenes Dachl) auf jeweils 2,50 Euro reduziert – darauf einigte sich der Stadtsenat einstimmig. Auch der Bozner Platz war ein Thema. Schutz des Stadt- und OrtsbildesDas Land Tirol beabsichtigt Änderungen am Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz von 2003 vorzunehmen. Anstelle einer weiteren Novelle soll dazu...

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An der Mühlauer Eisenbahnbrücke könnte eine Fuß- und Radwegbrücke errichtet werden. GR Buchacher bringt einen Antrag ein. | Foto: SPÖ

Mühlau
Fuß- und Radwegbrücke ist trotz Denkmalschutz möglich

INNSBRUCK. Eine Fuß- und Radwegbrücke an der Mühlauer Eisenbahnbrücke würde eine rasche Erleichterung bringen und zur fußgänger- und fahrradfreundlichen Stadt beitragen. Im Innsbrucker Gemeinderat wird ein neuerlicher Vorstoß gewagt. Anbau„Die Mühlauer Eisenbahnbrücke ist denkmalgeschützt. Doch eine Fuß- und Radwegbrücke lässt sich dennoch realisieren", zeigt sich SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher überzeugt. Der Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat meint: „Der Stadtsenat kann meinen letztjährigen...

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Die Objektivierungsleitlinie soll im Rathaus wieder in Kraft treten. SPÖ Innsbruck stellt Resolutionsantrag im Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Resolutionsantrag für Objektivierungsleitlinie

INNSBRUCK. Im Gemeinderat kommt ein Resolutionsantrag der SPÖ zur Diskussion. Die Objektivierungsleitlinie soll wieder eingesetzt werden. Eine "Objektivierungsleitlinie-neu", die der Personalvertretung und/oder der Gleichbehandlungsbeauftragten das Stimmrecht entzieht, wird abgelehnt. Die Objektivierungsleitlinie wurde Corona bedingt, wie Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview mitteilt (hier zum nachlesen), ausgesetzt. AntragDer Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck möge...

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Foto: WEG

Stadtblatt-Serie
Der Blick auf den Alltag unserer Stadtpolitiker: Elli Mayr

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, ihre aktuelle Situation zu schildern. So wie alle anderen in Innsbruck sind auch die Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder von den Schutz- und Vorbeugemaßnahmen betroffen. Wir präsentieren Ihnen in einer mehrteiligen Serie die Anworten der Gemeinderäte. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi, Bürgermeisterstellvertreter Johannes Anzengruber und Stadträtin Elli Mayr sind aber nicht im Home-Office sondern maßgeblich...

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Ausblicke in die Vorhaben für das Jahr 2020 (v.l.): Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer | Foto: IKM

Stadtpolitik
Auch ohne Leuchtturmprojekt gibt es viel zu tun

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

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Derzeit wegen Baustelle nur sehr schwer erreichbar, demnächst geschlossen: das Postamt im O-Dorf. Unterschriftenaktionen sollen jetzt eine rasche Lösung bringen. | Foto: Herrmann
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O-Dorf
Unterschriftenaktionen sollen helfen

Wie das Stadtblatt berichtete, wird das Postamt in der Schützenstraße im Olympischen Dorf geschlossen. Jetzt sollen Unterschriftenaktionen möglichst rasch zu einem Postpartner verhelfen. INNSBRUCK. Ab 3. Jänner gibt es im Olympischen Dorf keine Postfiliale mehr. Wie von der Post mitgeteilt wird, ist die Schließung aufgrund der Änderungen im Mietvertrag mit der Bawag nötig. Die Post selbst ist bemüht, möglichst rasch im O-Dorf einen Postpartner präsentieren zu können und befindet sich auf der...

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Innsbrucker Flughafen: unerwartete Wolken ziehen über das Gelände. Statt Gemeinderatsdiskussion über Investionsprogramm wird die Sinnfrage gestellt. | Foto: Flughafen
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Flughafen Innsbruck
Investitionsprogramm, Tagesordnungspunktabsetzung und jetzt Sinnfrage

Die Bedeutung für die Tourismusdestination Tirol und die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens wird in politischen Ansprachen gerne hervorgehoben. Jetzt will der Flughafen viel Geld für Sanierungsarbeiten und Neugestaltungen investieren. Georg Willi musste im Standsenat und im Gemeinderat das Thema von der Tagesordnung nehmen. Jetzt sorgt ein Antrag der Grünen für Irritationen. INNSBRUCK (hege). Der Innsbrucker Flughafen und die Innsbrucker Grünen pflegen keine Liebesbeziehung. Seit Beginn...

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SPÖ Reichenau fordert Modernisierung für Spielplätze

Der Innsbrucker Stadtteil Reichenau bietet mit seinen vielen Spielplätzen, massenhaft Platz für Kinder unterschiedlichsten Alters. Das vielfältige Angebot verlangt jedoch auch ebenso viel an Kontrolle und Instandhaltung. Leider werden die Spielplätze den notwendigen Anforderungen nicht immer gerecht, ein Umstand mit dem es sich nur schwer leben lässt, sind die Leidtragenden doch die Sprösslinge der Reichenauerinnen und Reichenauer. Die Reichenauer Kinderspielplätze werden stets voll genützt,...

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