SPÖ Linz

Vorerst vom Tisch ist die Idee der Linzer Grünen, das Klimaticket OÖ für alle Linzerinnen und Linzer – ähnlich wie die Linz AG-Jahreskarte – zu fördern. Wir berichteten bereits Anfang des Jahres HIER. So wäre das oberösterreichweite Öffi-Ticket für 365 anstatt 535 Euro erhältlich gewesen. SPÖ und FPÖ stimmten im heutigen Finanzausschuss dagegen. Die Kosten für Stadt und Linz AG hätten sich laut Experten-Schätzungen auf rund 5,2 Millionen Euro belaufen – laut Vizebürgermeisterin Tina Blöchl...

Angesichts hoher Transferzahlungen fordern sechs Parteien im Gemeinderat vom Land OÖ einen gerechteren Finanzausgleich für Linz – die ÖVP ist nicht dabei und wird dafür scharf kritisiert. LINZ. Die Transferzahlungen sind ein Dauerbrenner in Linz. Allein 2022 überweist die Stadt 81 Millionen Euro mehr an das Land, als sie zurückbekommt. Geld, das im städtischen Haushalt fehlt, wie Bürgermeister Klaus Luger seit Jahren so vehement wie erfolglos beklagt. Wie viele seiner Kollegen, egal aus welcher...

Mit der in Pandemie-Zeiten beschworenen Zusammenhalt der vier Stadtsenatsparteien dürfte es vorerst vorbei sein. Die Verteilung der Ressorts wird wohl ohne Zustimmung der ÖVP beschlossen.   LINZ. Seit heute steht die Ressortverteilung der neuen Linzer Stadtregierung fest. Präsentiert wurde sie allerdings ohne die ÖVP, die mit der Aufgabenverteilung unzufrieden ist und auch nicht zustimmen wird. Das ist auch nicht notwendig, denn dafür reicht eine einfache Mehrheit. Für die neue Stadtregierung...

Wir haben die Kommunikationsexpertin Letitia Lehner gefragt, wie ihr die aktuellen Wahlplakate gefallen. Zumindest bei dieser Entscheidung geht der erste Platz an die Grünen, dahinter folgen SPÖ, FPÖ und Neos. LINZ. "Langweilig" findet Letitia Lehner von der Linzer Agentur MOOI Design, den laufenden Wahlkampf – zumindest aus Sicht einer Kommunikationsexpertin. "Dieselben alten Wahlthemen, dieselben alten Gesichter", sagt Lehner. Aber was macht ein gutes Plakat aus? "Es soll auffallen und den...

Corona macht vielen traditionellen Veranstaltungen zum ersten Mai auch heuer einen Strich durch die Rechnung. Während die SPÖ ins Internet ausweicht, findet der alternative Maiaufmarsch unter strengen Auflagen jedoch statt. LINZ. Zum zweiten Mal hintereinander wird es keinen Maiaufmarsch der Linzer SPÖ geben. "Auch, wenn es schmerzt und rechtlich möglich gewesen wäre: aus Verantwortung füreinander und für die Gesundheit verzichten wir auch in diesem Jahr auf die Kundgebung am Linzer...

In der solarCity wurden drei FPÖ-Plakatständer zur Wirtschaftskammer-Wahl entwendet. Diese verdächtigt SPÖ-Sympathisanten und setzt eine Belohnung aus. LINZ. Aufregung in der Linzer FPÖ: Rund um den Lunaplatz in der solarCity sind offenbar drei ihrer Plakatständer zu den Wirtschaftskammer-Wahlen verschwunden. Klubobmann Günther Kleinhanns spricht von "demokratiefeindlichen Vandalen". Er fordert mehr Respekt vor Demokratie und Meinungsvielfalt ein – und vor dem Steuerzahler, denn letztlich zahle...

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik.  LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik.  Luger: "Städte spielen keine...

Trotz Social Media und TV-Duellen bleibt die Linzer Innenstadt bei Wahlkämpfern heiß begehrt. LINZ. Am 29. September ist es so weit: Ein eigentlich kurzer Nationalratswahlkampf geht zu Ende. Mehr denn je hat sich dieser in den TV-Studios abgespielt. Duelle, Bürgerforen, große und kleinere Diskussionsrunden und vieles mehr haben den Spitzenkandidaten kaum Zeit für den klassischen Straßenwahlkampf gelassen. Zwar waren die fast alle zumindest einmal auch in der Linzer Innenstadt unterwegs. Das...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

Nach dem Koalitionsbruch im Bund fordern die Linzer Grünen Bürgermeister Klaus Luger auf, die Koalition mit der FPÖ auch in Linz zu beenden. LINZ. Die Grünen sehen sich durch die blaue Ibiza-Affäre und den Koalitionsbruch in Wien in ihrer Haltung bestätigt, wonach mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. Und sie fordern Konsequenzen auch in der Linzer Stadtpolitik.  „Jetzt muss endlich auch Klaus Luger Konsequenzen ziehen und die Koalition mit der FPÖ beenden“, sagt die grüne Stadträtin Eva...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Wir geben einen kurzen Überblick darüber, wie in der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderats vom 6. Dezember über jene Anträge entschieden wurde, über die wir auch in der StadtRundschau berichtet haben. Theatervertrag gekündigtDie gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen des Theatervertrages zwischen der Stadt Linz und dem Land OÖ. Die Grünen hatten dazu eine aktuelle Stunde beantragt, die Besuchertribüne war so voll, dass viele gar keinen Platz mehr fanden und die Debatte vom Gang aus...