SPÖ

Suche nach Rohr-Nachfolger: Manzenreiter ist jetzt in der Pole-Position, bleibt aber Villacher Bürgermeister. Vermutlich bereits diese Woche wird die Katze aus dem Sack sein – und es wäre wohl überraschend, wenn nicht Helmut Manzenreiter dabei eine entscheidende Rolle spielen würde. Der Villacher Bürgermeister betont nach wie vor, dass man „am ursprünglichen Gedanken, die Partei zu verjüngen, festhalte“, aber auf die Frage, ob er – 63-jährig – nicht doch in den Ring steigen wolle, meint er nur:...

„Mit Peter Kaiser kann man rechnen“ – Landesrat Kaiser ist zumindest halbherzig Parteichef-Kandidat. Landesrat Peter Kaiser gilt als möglicher Kandidat für das Amt des SP-Vorsitzenden. Den Villacher Bgm. Helmut Manzenreiter schließt er als Parteichef aus. WOCHE: Am Montag soll im Parteipräsidium über den Parteichef entschieden werden. Sind Sie ein Kandidat? Kaiser: Es muss jetzt zu einer Entkoppelung der Funktionen Parteivorsitz und Spitzenkandidat kommen, da die nächste Wahl nach menschlichem...

Köfer: „Um einen wesentlichen Beitrag zur Beruhigung der Parteiobmann Debatte innerhalb der Kärntner SPÖ zu leisten, stehe ich als Kandidat für den Landesparteiobmann der SPÖ Kärnten für den Landesparteitag am 27. März 2010 nicht zur Verfügung.“ Seine Begründung: Nachdem ich in den letzten Tagen feststellen musste, dass es für einzelne Funktionäre meiner eigenen Partei eine unüberwindbare Hürde darstellt mich künftig zu unterstützen, wäre es wenig sinnvoll weiterhin eine Kandidatur aufrecht zu...

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Beste im ganzen Land? Köfer reagiert auf "Manzenreiter-Selbstdarstellung" und will "klare Entscheidung beim Parteivorstand am 15. Feber." Nach "massiven, empörten Reaktionen aus der Kärntner Bevölkerung" nimmt der Spittaler Bürgermeister zur sonntägigen, "peinlichen Selbstdarstellung "des Villacher Bürgermeisters Helmut Manzenreiter in der KTZ Stellung. Nach dem Motto: "Spieglein Spieglein, an der (KTZ) Wand, wer ist der Beste im ganzen Land? Die...

Um die politische Verantwortungen festzumachen arbeiten die Sozialdemokraten über die Grenzen hinweg zusammen. Auf ein gemeinsames Vorgehen in der Causa Hypo haben sich die SPD in Bayern und die SPÖ in Kärnten geeinigt, gibt SPÖ Klubobmann LAbg. Herwig Seiser nach den gestrigen Vorgesprächen und der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. "Ziel wird es sein, in gemeinsamer Koordination die in Kärnten entstandenen Amigo Sümpfe rund um die Hypo trocken zu legen und nicht zuletzt die...

Der Kärntner SPÖ-Parteichef Reinhart Rohr will sich einer Wiederwahl stellen - "sofern ich die Unterstützung habe." Er bezog sich beim Neujahrsempfang des Rennerinstitutes am Montag ausdrücklich auf ein Interview in der WOCHE vor dem Jahreswechsel, in dem er seine Position klargestellt hat. Rohr regt zudem eine Urabstimmung an - "auf breiter Basis wäre das ein taugliches Instrument." Rohr fordert erneut, wie schon im WOCHE-Interview, allfällige Gegen-Kandidaten auf, vor den Vorhang zu treten....

SPÖ-Bürgermeister fordern Neuwahlen. Unter den SPÖ-Bürgermeistern, die Neuwahlen fordern, fehlt übrigens St. Veits Bürgermeister Gerhard Mock! Kärnten braucht dringend eine politische Erneuerung: Die SPÖ-Bürgermeister von Feldkirchen (Robert Strießnig), Hermagor (Vinzenz Rauscher), Spittal (Gerhard Köfer), Villach (Helmut Manzenreiter), Völkermarkt (Valentin Blaschitz), Wolfsberg (Gerhard Seifried), Ferlach (Ingo Appé) sowie die Vizebürgermeisterin von Klagenfurt, Maria-Luise Mathiaschitz,...

Pfeifkonzerte, Lesungen und Schweigemärsche in ganz Österreich. Im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt machen die SPÖ Frauen mit Pfeifkonzerten, Lesungen und Schweigemärschen in ganz Österreich auf Gewaltschutzeinrichtungen und Maßnahmen zum Schutz der Opfer aufmerksam. Aktuelle Termine sind unter www.frauen.spoe.at zu finden. "Gewalt gegen Frauen und Kinder stellt immer einen massiven Verstoß gegen das Recht auf Leben, Freiheit und Würde und auf die körperliche und seelische Unversehrtheit der...

Der EU-Fortschrittsbericht zeigt, so die Kärntner NR-Abg. Christa Muttonen, wesentliche Mängel beim Reformprozess. Eine seriöse Diskussion über eine privilegierte Partnerschaft der Europäischen Union mit der Türkei forderte SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen anlässlich der Präsentation des Fortschrittsberichts der EU-Kommission am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dabei betonte die SPÖ-Abgeordnete: "Auch wenn es Fortschritte gibt, bestätigt der Bericht die Position der SPÖ. Er...

Während das Land das Jugendstartgeld beschließen will, wird die Landeshauptstadt Klagenfurt den Gürtel sehr eng schnüren - Quer durch alle 32 Magistratsabteilungen gilt bei den Ausgaben Minus 30 Prozent. Gespart werden soll aber nicht nur bei den Leistungen für die Bürger, sondern auch bei der Stadtverwaltung. Am Dienstag wird der Finanzstadtrat in der Stadtsenatssitzung das Sparpaket vorstellen. Damit soll die Schuldenstand der Stadt - rund 100 Millionen Euro - abgebaut werden. Gunzer: Bürger...

Hier der Chat zum Nachlesen. (12:58:17) woche: LR Peter Kaiser ist gleich online! (12:59:25) peter_kaiser: bin online (13:02:19) peter_kaiser: bitte um Fragen! (13:09:15) Log_Bot: maria betritt den Raum. Herzlich Willkommen! (13:09:36) peter_kaiser: Hallo Maria (13:12:08) maria: Hallo Peter, wie soll es in der SPÖ jetzt eigentlich weiter gehen? (13:13:21) peter_kaiser: Die Parteireform, sogenannte Neustart, durchsetzen, klare politische Positionen und Zukunftsfragen und intensive...

Überraschung in der Kärntner SPÖ: Reinhart Rohr lässt es offen, ob er über den Reformparteitag hinaus SP-Chef bleibt.   WOCHE: Ist es das Ziel der SPÖ, bei der EU-Wahl in Kärnten Erster zu werden? Rohr: Ja, am 7. Juni in Kärnten Nummer 1 zu werden ist ganz klar unser Ziel. Sie kritisieren die BZÖ/ÖVP-Koalition. Warum? Ein Budget mit den richtigen Schwerpunkten wäre die erste wichtige Maßnahme gegen die einbrechende Konjunktur. Die Koalition bringt aber überhaupt nichts auf die Reihe. Wenn es um...

Der „junge Stauber“ mischt in der Kärntner SPÖ kräftig mit. Vorerst von Wien aus, ab Juli in Klagenfurt. Smart und sympathisch präsentiert sich Oliver Stauber – der „junge Stauber“, wie man den Doppelmagister (Jus und Wirtschaft, Universität Graz) parteiintern nennt. Stauber gilt – manchen – als rote Nachwuchshoffnung. Der Ex-Regionalligafußballer kann neben einem bekannten Vater (NR-Abgeordneter und St. Andrä-Bgm. Peter Stauber) auch auf „15 Jahre Parteimitgliedschaft“ verweisen, und er war...

St. Veits Bürgermeister Gerhard Mock (SPÖ) geht mit seinem Berufsstand und seiner Partei hart ins Gericht. Der St. Veiter SPÖ-Bürgermeister Gerhard Mock schließt nicht aus, sich um die Nachfolge des glücklosen SP-Chefs Reinhart Rohr zu bewerben. Zwar sei dies „aus heutiger Sicht nicht vorstellbar“, so Mock, aber: „Sag niemals nie.“ Mock erinnert, dass er 2006 beim SP-Parteitag Gaby Schaunig und Reinhart Rohr (Letzterem knapp) unterlegen war. Schaunig ist heute Parteigeschichte, Rohr soll es...

SPÖ-Chef Reinhart Rohr im WOCHE-Interview zu den Konsequenzen der Wahlniederlage und seiner persönlichen Zukunft. WOCHE: Was haben Ihre Analysen zur Wahlniederlage der SPÖ am 1. März ergeben? Rohr: Das Wahlergebnis war in keiner Weise zu erwarten. Es muss etwas passiert sein, das so nicht greifbar war. Wo waren die Ursachen? Die Ereignisse der letzten Monate haben so viele Stimmungen ausgelöst. Am Wahltag hat ein letzter Eintrag ins Kondolenzbuch stattgefunden. Ich habe im Sommer die Partei...

SPÖ-Landesrat Peter Kaiser über Parteireformen und das mögliche Ende des Proporzsystems in Kärnten. So wie SP-Chef Reinhart Rohr (siehe oben) fordert SP-Landesrat Peter Kaiser ein „Nachdenken über ein Ende des Proporzes“. – „Ungeachtet vom politischen Ausgang dieser Wahl.“ Kaiser hält Überlegungen in diese Richtung für „zielführend, sie sollten so angelegt sein, dass das Thema in dieser Periode ausdiskutiert wird, um die Weichenstellungen in der nächsten Periode zu treffen.“ Die Reform der SPÖ...

SP-Hoffnung Gerhard Köfer spricht von einer Neugründung der SPÖ und „dramatischen Personalveränderungen“ WOCHE: Wie schätzen Sie die politische Situation nach den Landtagswahlen ein? Köfer: Sie ist für alle Parteien schwierig. Fürs BZÖ, weil sie jetzt die absolute Allmacht im Land besitzt. Sie müssen niemanden mehr fragen. Das ist ein Vor- und ein Nachteil. Der Nachteil ist, dass man auch für alles verantwortlich gemacht wird in fünf Jahren. Und die Situation im Land ist nicht rosig. Und für...

SPÖ-Chef LH-Stv. Reinhart Rohr im finalen WOCHE-Gespräch vor der Wahl: „Wir brauchen die Befreiung.“   WOCHE: Sie treten für mehr Arbeitsplätze ein – was können Politiker für mehr Jobs tun? Rohr: Ich habe in der Vergangenheit schon sehr viel getan. Wenn ich LH bin, wird es ein Referat zu allen Themen des Arbeitsmarktes geben ... … damit schafft man keinen Arbeitsplatz! Wir fassen alles zusammen, um es zu koordinieren. Durch Vorziehung von Investitionen im öffentlichen Bereich werden wir Arbeit...

SPÖ-Chef LH-Stv. Reinhart Rohr im WOCHE-Gespräch: „Schnell zu einer neuen Regierung!“ WOCHE: Bei welchem Wahlergebnis wird die SPÖ den LH-Anspruch stellen? Reinhart Rohr: Wir haben eine dynamische Entwicklung in der Wahlbewegung, liegen Kopf-an-Kopf. Wenn wir die verbleibenden zweieinhalb Wochen gut nützen, ist der Landeshauptmann-Anspruch geklärt. Das heißt, die stärkste Partei soll den LH stellen? Ich denke das ist ein Prinzip, das sich aus dem demokratischen Ergebnis ableiten lässt. Das...

Der Wolfsberger Bürgermeister Gerhard Seifried (SPÖ) schließt eine Plattform mit dem LH nicht aus.  WOCHE: Was ist drinnen für die SPÖ in Wolfsberg? Gerhard Seifried: Wir starten von einem sehr hohen Level – das Ziel ist eine möglichst breite Zustimmung zu erhalten. Vor sechs Monaten sagten Sie, Zugewinne sind Ihr Ziel. Jeder hat seine Träume und wünscht sich, stärker zu werden. Aber unser Ziel ist, möglichst viele zufriedene Wolfsbergerinnen und Wolfsberger zu haben. Als Bürgermeisterkandidat...

Nicole Cernic will 50 neue Sozialarbeiter an Schulen gegen Jugendkriminalität einsetzen und Eltern belohnen.  SPÖ-Soziallandesrätin Nicole Cernic bricht eine Lanze für eine flächendeckende Einführung des Ganztags-Schulwesens in Kärnten: „An Volksschulen fakultativ, aber dann müssen wir das Modell ,Neue Mittelschule’ als Ganztagsschule einführen.“ Man nehme damit von Eltern und Elternteilen den Druck der Nachmittagsbetreuung und des Lernens. Die Förderung des Kindes wäre ebenfalls integriert....

Vize-Bgm. Maria-Luise Mathiaschitz beklagt „verlorene Millionen“ und will ihren Treff zum Bürgerbüro machen. WOCHE: 36 Jahre regieren ÖVP-Stadtchefs: Wie kann es der SPÖ gelingen, wieder den Bürgermeister zu stellen? Maria-Luise Mathiaschitz: Ich bin Medizinerin und Politik-Quereinsteigerin, komme aus einer Berufsschicht, der von der Bevölkerung großes Vertrauen entgegengebracht wird. Das wünsche ich mir auch wieder für die Politik. Ist die Zeit reif für eine Frau an der Spitze Klagenfurts? Ich...

BZÖ-Neo-Landesparteisekretär Stefan Petzner erachtet es als „erfreulich“, dass „seine“ Kampagne Anlass für Diskussionen ist: „Es ist der erste Wahlkampf seit 30 Jahren ohne Jörg Haider. Und die Slogans sind perfekt“, lobt (sich) Petzner. Der berichtet: „So eine Kampagne zu entwerfen ist ein Weg durch die Hölle, geistig sehr, sehr anstrengend. Politische Plakate sind kein Schönheitswettbewerb – allein, dass jetzt darüber diskutiert wird, zeigt, dass wir gewonnen haben!“ Und Petzner lüftet das...

SP-Chef LH-Stv. Reinhart Rohr im WOCHE-Gespräch: Marketingplan für Kärnten und striktes Rauchverbot gefordert. „Ortstafelkonsens kann noch Jahre dauern.“ WOCHE: Sie fordern, dass 30 Prozent der Kosten für eine Alternativenergieanlage gefördert werden – ein Auftrag an den Energiereferenten Rohr? Rohr: Der Energiereferent hätte es natürlich schon machen können, allerdings ist es eine Frage der finanziellen Ressourcen. Als ich 2000 das Energiereferat übernommen habe, habe ich das Fördervolumen auf...