SPÖ

Die SPÖ will mit der "Aktion 40.000" Langzeitarbeitslose wieder eingliedern. JUDENBURG. Inge Garber ist ein leuchtendes Beispiel für eine gelungene Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Die Judenburgerin war "viele Jahre" auf Jobsuche, ehe sie im Zuge der damaligen "Aktion 20.000" von der Stadtgemeinde Judenburg als Verwaltungs-assistentin für den Bildungsbereich engagiert wurde. "Frau Garber hat sich unentbehrlich gemacht - deshalb haben wir sie weiterbeschäftigt", sagt Bürgermeister Hannes...

Regionale Abgeordnete wollen eine "aktive Arbeitsmarktpolitik" im Kampf gegen die Krise. MURAU/MURTAL. Rund 3.800 Menschen in der Region sind derzeit arbeitslos, viele weitere in Kurzarbeit. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind mittlerweile massiv. "Und hinter jeder Zahl steckt ein Schicksal", sagt die zweite Landtagspräsidentin Gabi Kolar. Die SPÖ ist diese Woche steiermarkweit ausgerückt, um eine aktive Arbeitsmarktpolitik einzufordern. Leistungsträger "Ich kann derzeit keinen Weg in...

Es war ein Auftritt, der für einige Irritationen gesorgt hat, durchaus auch innerhalb der SPÖ: Max Lercher, ehemaliger Bundes- und Landesgeschäftsführer der Sozialdemokraten attackierte im Socialmedia-Kanal Twitter in einem Video Bundeskanzler Sebastian Kurz. Unter dem Titel "Wie lange noch wollen Sie, Sebastian Kurz, unsere Geduld missbrauchen?" steht Lercher dabei allein im Wald und redet sich im Greta-Thunberg-Stil in Rage, um dann mit den Worten "Oh Zeiten, oh Sitten" (Zitat von Cicero, "o...

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

"Die Sozialdemokratie – ab ins Museum": Unter diesem Titel adressiert Anton Pelinka, einer der führenden österreichischen Politikwissenschafter eine mutige, beherzte und kämpferische Streitschrift an die Sozialdemokratie in Österreich. Erschienen ist sie auf Initiative von Berater Herwig Hösele im Leykam Buchverlag – im Interview mit der WOCHE spricht Pelinka über Beweg- und Hintergründe. Gab es einen Anlass, diese Streitschrift gerade jetzt zu verfassen? Meine Motivation war, zu untersuchen,...

Kanzler Kurz verteidigt die von der ÖVP geplante Abschaffung der Hacklerregelung. Empörung darüber gibt es auch im eigenen Lager. Nach der am Mittwoch, 21. Oktober 2020, erfolgten Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Hacklerregelung abschaffen zu wollen, gingen die Wogen hoch. Als Attentat auf brave Leistungsträger unserer Gesellschaft und Strafe für fleißige Menschen geißelten Oppositionspolitiker von SPÖ, FPÖ sowie Gewerkschafter dieses Vorhaben. „45 Jahre sind genug!“. Die...

Der Landesparteitag der steirischen SPÖ ging in der Sporthalle Trofaiach über die Bühne, rund 400 Delegierte wählten dabei Landeshauptmann-Vize Anton Lang mit 88,5% der Stimmen zum Landesparteivorsitzenden der steirischen SPÖ. Direktwahl des Parteichefs beschlossen Zum letzten Mal übrigens: Denn der schon angekündigte Antrag zur zukünftigen Direktwahl des Vorsitzenden durch die Parteimitglieder wurde von den anwesenden Delegierten einstimmig angenommen. „Niemand weiß besser, wer die steirische...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

Bei der letzten Gemeinderatswahl gab es "ein zartes Plus", wie es Anton Lang selbst formuliert, darauf wolle man nun aufbauen. Durchaus mit neuen Ansätzen kündigt der designierte Parteichef an, der sich beim Parteitag am 18. September in Trofaiach erstmals der Wahl stellt. Geht es nach Lang wird der Vorsitzende das letzte Mal von den Delegierten gewählt, vorgesehen ist eine Statutenänderung: "Künftig soll der Parteivorsitzende in der Steiermark von den Mitgliedern gewählt werden". Damit nehmen...

Der Kardinalsfehler war, das Epidemiegesetz auszuhebeln, meint SPÖ-Abgeordneter Max Lercher in Bezug auf die Coronakrise und kritisiert die „parteipolitische Arroganz“ der Regierung. Die Opposition und mit ihr die SPÖ äußert mehr und mehr Kritik an einigen Maßnahmen der Bundesregierung und vor allem über das derzeit herrschende politische Klima im Parlament. Wir haben den SPÖ-Nationalratsabgeordneten Max Lercher um seine Meinung zur aktuellen Lage in der Coronakrise gefragt. MZ: Der Widerstand...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

Die SPÖ-„Köche“ Lercher, Blanik und Wimmer servierten den Genossinnen und Genossen im Oberweger Stadl keine verbale Fastenspeise. UNGEKÜRZTER BEITRAG Seit dem Vorjahr zelebriert neben der FPÖ auch die SPÖ einen politischen Aschermittwoch. Beim 2. politischen Aschermittwoch am 26. Februar 2020 ging es am Rednerpult wieder ordentlich zur Sache. Moderator Mag. Gernot Esser begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter die 2. Landtagspräsidentin LAbg. Gabriele Kolar, Landesrätin Doris Kampus, Ing....

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. UNGEKÜRZTER BEITRAG Mit einer sehr destruktiven politischen Aussendung machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie...

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. Mit einer sehr destruktiven politischen Broschüre machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie Bürgerbewegung steht für...

Der Gemeinderatswahlkampf nimmt Fahrt auf. Max Lercher informierte am Montag in Judenburg über Erreichtes und Ziele der SPÖ Obersteiermark West. Für die SPÖ Obersteiermark West kandidieren bei der Gemeinderatswahl insgesamt 856 Personen, davon sind 261 Frauen, deren Anteil aktuell bei knapp 36 Prozent liegt. Mit Irene Schneider (Weißkirchen), Annemarie Traumüller (Schöder) und Lydia Künstner-Stöckl, der amtierenden Bürgermeisterin der Gemeinde Teufenbach-Katsch, kandidieren in den Bezirken...

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

Am Donnerstag, den 30. Jänner lud die SPÖ Spielberg zu einem offenen Stadtparteitag. Rund 150 Personen – Parteimitglieder und Gäste - folgten dieser Einladung. Im Mittelpunkt des Stadtparteitages stand die kommende Gemeinderatswahl mit der Vorstellung der Themen und der KandidatInnenliste. Unter den ersten 20 KandidatInnen befinden sich 5 neue Personen, die sich zum ersten Mal für ein Mandat im Gemeinderat bewerben. Insgesamt umfasst die KandidatInnenliste der SPÖ Spielberg 50 Personen, die...

Es war ein wenig erfreuliches Ergebnis bei der letzten Landtagswahl für die SPÖ, mit den Verlusten warf auch Parteichef Michael Schickhofer das Handtuch. Jetzt hat der Parteivorstand den Leobner Anton Lang zum neuen Parteichef gemacht. Die WOCHE bat die künftige rote Nummer 1 (endgültige Wahl beim Parteitag im Mai) zum Interview. Die Zeiten sind nicht leicht für die SPÖ. Provokant gefragt: Warum tun Sie sich das an? 2019 war für uns insgesamt kein leichtes Jahr. Bei allen drei Wahlgängen haben...

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...