SPÖ

Beim vergangenen SPÖ-St. Pölten-Bezirksvorstand, durfte SPÖ-Bezirksvorsitzender Bürgermeister Matthias Stadler (links) den designierten SPÖ NÖ- Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich (rechts) als Referenten begrüßen. ST. PÖLTEN (pa). Neben den politischen Berichten bot die Sitzung natürlich auch genügend Raum für ein erstes Kennenlernen, sowie den Austausch von Ideen und Anregungen der SPÖ-Bezirks-FunktionärInnen mit dem des. Landesparteivorsitzenden.

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

In Österreich arbeiten 70.000 Menschen in der 24-Stunden-Betreuung. Ein Forscherteam der Universität Wien untersuchte zuletzt die Arbeitssituation dieser Betreuungskräfte und veröffentlichte die Ergebnisse nun in Buchform. ST.PÖLTEN(pa). Bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit NÖ Gesundheits- und Soziallandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, NÖ GVV-Präsidenten Rupert Dworak und Christoph Lipinski, Geschäftsführer der vidaflex BetreuerInnen Service GmbH, informierte heute, Mittwoch, Univ.-Prof....

Blumen zum Valentinstag. ST. PÖLTEN (pa). Einen blühenden Valentinstagsgruß verteilte das Team der SPÖ St. Pölten gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Stadler am Samstag in der Innenstadt. „Eine kleine Aufmerksamkeit für die großartigen Menschen in einer großartigen Stadt. Ich wünsche allen St. PöltnerInnen einen schönen Valentinstag“ so der Bürgermeister.

Sven Hergovich zum SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden und SPÖ-Landesrat designiert. NÖ/ST.PÖLTEN. „Ich habe in meinem gesamten beruflichen Leben gelernt, Verantwortung zu übernehmen - sei es bei der Polizei oder als Manager in einem internationalen Unternehmen. Ich werde auch jetzt - nach vielen Gesprächen mit engen Freunden und Vertrauten - Verantwortung übernehmen und den Landesparteivorsitz geordnet in jüngere Hände übergeben", sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl....

+++Update: 30.1.,2023, 20 Uhr+++ AMS Chef Sven Hergovich folgt Franz Schnabl als Landesparteivorstand der SPÖ: Schnabl ist Geschichte+++ AMS-Chef Hergovich übernimmt die SPÖ Derzeit läuft gerade die Pressekonferenz. Statements folgen. +++30.1.+++ Dass der Ausgang der Landtagswahlen große Auswirkungen haben wird, war spätestens nach der ersten Hochrechnung klar. Und dass sich etwas ändern muss auch.  ST. PÖLTEN. Muss Franz Schnabl um seinen Landesparteivorsitz der SPÖ zittern? St. Pöltens...

Laut St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler müsse man "Konsequenzen ziehen". Dabei hatte SPÖ-Chef Franz Schnabl vor den Wahlen gemeint, er würde sich über ein kleines Plus freuen – am Ende war die Partei sogar mit einem Minus konfrontiert. NÖ. "Man kann sicher nicht zur Tagesordnung über gehen und es braucht hier Neuerungen. Jetzt gilt es die Gespräche in den Gremien abzuwarten", so Bürgermeister Matthias Stadler. Heute Abend tagen die Parteigremien in St. Pölten. Wir haben beim AMS um ein...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

ÖVP St. Pölten fordert: Erneuerbare Energie-Anlagen sollen auch in Bau-Schutzzonen errichtet werden können. ST. PÖLTEN. Das geltende Schutzzonenkonzept, welches politisch eingeführt und mit Mehrheit im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt nun bei der ÖVP und den Grünen für Bauchschmerzen. Darum geht'sDie Schutzzonen sollen das kulturelle Bauerbe der Stadt schützen. "Dies hindert Hausbesitzer jetzt an der Produktion erneuerbarer Energie, etwa durch Photovoltaik-Anlagen", so VP-Vizebürgermeister...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

ST. PÖLTEN (pa). Mit Informationen und Süßigkeiten machte die SPÖ NÖ, rund um Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl, Freitagfrüh mit einer Verteilaktion in St. Pölten auf ihre Ideen für Niederösterreich aufmerksam. Eine Vielzahl von Programmen wie dem Kinder-, Gesundheits- oder PflegePROgramm präsentierte die Sozialdemokratie und zeigt damit Lösungen für die Herausforderungen unsere Zeit auf. Auch ein WohnPROgramm soll in Kürze vorgestellt werden.

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

Am Samstag, 15. Oktober, trafen sich die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei der Bundeskonferenz in Pörtschach am Wörthersee, wo zugleich der neue Bundesvorsitzende gewählt wurde. Der kommt mit Michael Kögl zwar aus St. Pölten, aus der Steiermark kommt aber tatkräftige Unterstützung. PÖRTSCHACH. Das Jugendreferat der SPÖ vertritt die jungen Generationen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, Politik attraktiver zu gestalten und als...

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....