SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Dominic Hörlezeder (GRÜNE) und Heinz Ettlinger (ÖVP) fordern den Rücktritt von Gerhard Riegler (SPÖ). | Foto: Leitsberger
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Schwarz-Grün vs. SPÖ
Rücktrittsaufforderung gegen Amstettner "Vize" wegen "Namensstreit"

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Annika Blutsch, Jessica Griessenberger und SPÖ-Umweltsprecherin Birgit Kern.
 | Foto: SPÖ
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Frühjahrsputz
"Sauberer" Streit um Flurreinigung in Amstetten

Frühjahrsputz in den Gemeinden fällt heuer coronabedingt kleiner aus. Kritik kommt von der SPÖ in Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Unter dem Vorwand der Corona-Pandemie wurden nur ungenügende Vorbereitungen und Maßnahmen für die Flurreinigungsaktion getroffen", so der SPÖ-Vorwurf gegen die schwarz-grüne Amstettner Stadtregierung. "Es wird angenommen und funktioniert gut", so der für Umweltfragen zuständige Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne). Von der Bevölkerung hätte er noch keine...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, Bürgermeisterin und Kerstin Suchan-Mayr, Bürgermeister Daniel Lachmayr. | Foto: SPÖ Mostviertel/Leeb

Amstettner Grenzgemeinden
SPÖ-Bürgermeister warnen vor "Test-Tourismus" aus OÖ

„Es wird aber sehr schwierig werden, für die ganze Woche täglich freiwilliges medizinisches Personal und Personal für die Abwicklung der Teststraßen abzustellen", heißt es seitens der SPÖ. BEZIRK AMSTETTEN. Die "wenigen Teststraßen" im Nachbarbundesland treiben die Oberösterreicher in die Grenzgemeinden nach Niederösterreich. Dieser "Testtourismus" hätte bereits eingesetzt und würde sich in den nächsten Wochen noch verstärken, kritisieren SPÖ-Bürgermeister Daniel Lachmayr aus Ennsdorf und...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Die Tafeln auf der stillgelegten Strecke werden nun entfernt: Christian Hohl, Franz Sommer und Werner Krammer. | Foto: Magistrat
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"Überteuerte Grundstücke"
Ärger in Waidhofen/Ybbs wegen Kauf der Citybahn-Trassen

Waidhofens Stadtsenat beschloss Ankauf der Grundstücke der Citybahn um 332.346,08 Euro . SPÖ sieht Geldverschwendung. WAIDHOFEN/YBBS. In der Stadtsenatssitzung wurde von der ÖVP-Mehrheit der Ankauf jener Grundstücke beschlossen, welche durch die Verkürzung der Citybahn von den NÖ-Bahnen (vormals NÖVOG) nicht mehr gebraucht werden. "Überteuerte Grundstücke" Auf Anfrage von SPÖ-Stadtrat Erich Leonhartsberger wurde bekannt, dass die betroffenen Grundstücke, inklusive weiterer Flächen, im Jahr 2012...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Eva Dietl-Schuller
Präsentieren Pläne: "Vize" Dominic Hörlezeder, Bürgermeister Christian Haberhauer, Stadträtin Doris Koch und Stadtrat Stefan Jandl. | Foto: Stadtgemeinde Amstetten

Änderungen im Rathaus
Schwarz-Grün baut in Amstetten die Stadtverwaltung um

Verwaltung in der Stadt wird umstrukturiert. Service für Amstettner soll verbessert werden. SPÖ übt Kritik. STADT AMSTETTEN. Umwelt und Soziales, Bildung, Kultur und Tourismus – diese Bereiche will die schwarz-grüne Stadtregierung "massiv stärken". Das erklärt Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer. Dazu werden intern auch die Strukturen massiv umgebaut und die Abteilungen im Rathaus neu aufgestellt. Der "Servicegedanke" hätte "oberste Priorität", so Haberhauer. Er verweist auf...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Gemeinderatssitzung in Amstetten

SPÖ gegen Schwarz-Grün
1.207,16 € für Schulausschussobmann sorgen für Ärger in Amstetten

Eine "Entschädigung" für den Obmann des Schulausschusses stößt der SPÖ sauer auf. STADT AMSTETTEN. "Diese Tätigkeit wurde zuvor unentgeltlich von einem Gemeinderat ausgeübt. Nun wurde dem Obmann von Schwarz-Grün ein monatliches Gehalt von rund 1.200 Euro zugeschanzt. Diese überdimensionale Bezahlung lehnen wir entschieden ab", so SPÖ-Klubsprecher Helfried Blutsch. "Eine entsprechende Bezahlung" sei "gerechtfertigt", sagt Vizebürgermeister Markus Brandstetter (ÖVP). Als Bildungsexperte und...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Vor der "SAM-Werkstatt" am Hauptplatz: Maria Huemer, Christian Haberhauer, Markus Brandstetter, Clarissa Schmitz.
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Rätselraten, Kritik, Präsentation
Container am Amstettner Hauptplatz sorgt für Diskussionen

Stadt präsentiert "Stadterneuerungs-Werkstatt" am Amstettner Hauptplatz. SPÖ kritisiert "Inszenierung". STADT AMSTETTEN. Ein aufgestellter Container am Amstettner Hauptplatz sorgt seit Wochen für Rätselraten und Diskussionen. Nun wurde (offiziell) das Geheimnis gelüftet: Es ist die "Werkstatt" der Stadterneuerung (SAM). Das ist die SAM-Werkstatt Er ist sichtbares Zeichen und Bühne für den Stadterneuerungsprozess und soll als Raum zum Austausch und zum Arbeiten dienen, erklärt Bürgermeister...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Neue Koalition: Sarah Huber (Grüne), Christian Haberhauer (ÖVP), Dominic Hörlezeder (Grüne), Markus Brandstetter (ÖVP).

Neue Schwarz-Grüne Stadtregierung
Das ändert sich jetzt für die Amstettner

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher & Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig und erstmals wird die Stadt Amstetten von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 19. Februar beginnt offiziell die Arbeit der neuen Stadtregierung. Die BEZIRKSBLÄTTER geben einen Überblick, was sich jetzt für die Amstettner ändert. Der neue Bürgermeister Josef Schmid hieß der letzte...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Sarah Huber (Grüne), Christian Haberhauer (ÖVP), Dominic Hörlezeder (Grüne), Markus Brandstetter (ÖVP)

Neue Schwarz-Grüne Stadtregierung
So werden in Amstetten künftig die Posten besetzt

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher und Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig wird die Stadt Amstetten von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert. (Hier gehts zu den Details.) Wie die künftige Postbesetzung in der Stadt Amstetten aussieht ist hier zu lesen. Am 19. Februar findet dazu die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) Bürgermeister und VizebürgermeisterBürgermeister:...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Ursula Puchebner bei der Kandidatenpräsentation im Herbst. Nun erklärte sie ihren Rückzug aus der Politik.

Nach Wahlniederlage in Amstetten
Bürgermeisterin Ursula Puchebner tritt zurück

Ursula Puchebner (SPÖ) tritt nach Wahldebakel zurück. STADT AMSTETTEN. Amstettens Noch-Bürgermeisterin Ursula Puchebner wird sich nach der Wahlniederlage (Hier gibt es die Details.) aus der Politik zurückziehen. Ursula Puchebner verkündet Rücktritt Auf ihrer Facebook-Seite verkündet Puchebner: "Über zwei Jahrzehnte habe ich mein Leben der Politik in meiner Heimatstadt Amstetten gewidmet. Gemeinsam konnten wir viel bewegen und unsere Stadt weiterentwickeln. Deshalb schmerzt mich das schlechte...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Stoßen auf den Wahlerfolg an: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit Andreas Hanger, Christian Haberhauer, Michaela Hinterholzer und Anton Kasser.

Reaktionen und Ergebnisse
Überraschungen bei der Gemeinderatswahl im Bezirk Amstetten

Überraschungen und Reaktionen zur Gemeinderatswahl im Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die Gemeinderatswahl liefert Überraschungen. Für die wohl größte sorgen dabei die Ferschnitzer (neben den Amstettnern – hier mehr dazu). Die Überraschungen bei der Gemeinderatswahl Die Liste "Vielfalt für Ferschnitz" kam bei ihrem ersten Antreten auf 34,55 % und zog mit 7 Mandaten in den Gemeinderat ein. Die ÖVP verlor satte 21,09 %. Die SPÖ mehr als halbiert sich, die FPÖ fällt gar aus dem Gemeinderat...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
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Reaktionen zur Wahl
ÖVP fährt in der Stadt Amstetten historischen Erfolg ein

So reagiert Amstetten auf das Wahldebakel der SPÖ in Amstetten. Das sagen die Parteien und Listen zu ihrem eigenen Abschneiden bei der Gemeinderatswahl. Alle Ergebnisse finden Sie hier. Hier geht es zum Vorzugsstimmenergebnis in Amstetten. STADT AMSTETTEN. Amstetten erlebt einen historischen Tag. Christian Haberhauer, Quereinsteiger und erst seit Herbst Spitzenkandidat der Amstettner Volkspartei, legt 18,38 Prozent zu und holt 19 der 41 Gemeinderatssitze in der Stadt Amstetten. Damit überholt...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Freude am Wahltag ... kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses ...

Gemeinderatswahl 2020
Haberhauer mit mehr Vorzugsstimmen als gesamte Amstettner SPÖ

Christian Haberhauer holt 1.427 Vorzugsstimmen in Amstetten. STADT AMSTETTEN. Nach dem Wahlerfolg der ÖVP in Amstetten am Wahlsonntag – Hier geht es zum Bericht. –  sind nun auch die Vorzugsstimmen ausgezählt. Haberhauer mit mehr Vorzugsstimmen als gesamte SPÖ Amstettens VP-Spitzenkandidat und Wahlsieger Christian Haberhauer erhält 1.427 Vorzugsstimmen. Das sind 3,5 Mal mehr als die amtierende SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner, die 413 Vorzugsstimmen erhielt, und mehr als die gesamte SPÖ in...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Josef Pöchhacker (ÖVP) holt den Bürgermeistersessel in St. Georgen am Reith zurück. | Foto: Leitsberger
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St. Georgen am Reith
Kopf an Kopf-Rennen: ÖVP dreht St. Georgen am Reith

41 Stimmen entschieden: Birgit Krifter (SPÖ) unterliegt Josef Pöchhacker (ÖVP) im Bürgermeisterrennen. ST. GEORGEN AM REITH. Die an Einwohnern (549) kleinste Gemeinde des Bezirks war einer der Hotspots der Gemeinderatswahl. Hier entschieden 41 Stimmen (Krifer: 216 Stimmen, Pöchhacker: 257 Stimmen) das Ergebnis. Die ÖVP erhält acht Mandate, SPÖ kommt auf sieben Sitze im Gemeinderat. Bürgermeisterin Birgit Krifter dazu: "Ich sehe das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Wir...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Eva Dietl-Schuller
Die Landeshauptfrau schaute beim Amstettner Wahlsieger vorbei
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Gemeinderatswahlen 2020
Alles zur Wahl im Bezirk: ÖVP vor SPÖ in der Stadt Amstetten

BEZIRK AMSTETTEN.  Alle Ergebnisse und die ersten Reaktionen aus den Gemeinden. Amstetten und St. Georgen am Reith werden künftig von ÖVP-Bürgermeistern regiert. ###Update### Die Reaktionen zur Wahl und Vorzugsstimmenergebnisse in AmstettenReaktionen aus Amstetten gibt es hier. Weiter Überraschungen aus dem Bezirk gibt es hier. Das Ergebnis der Vorzugstimmenauszählung gibt es hier. ### Update ### Christian Haberhauer siegt in Amstetten – Debakel für SPÖ Amstetten erlebt einen historischen Tag....

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Landesrat Martin Eichtinger (ÖVP) mit Manuel Scherscher (ÖVP) beim Besichtigungstermin in Mauer, wo heuer der Spatenstich zum Wohn- und Gesundheitszentrum erfolgen wird.
 | Foto: Doris Schwarz-König
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Hausarzt und Gesundheitszentrum
So steht es um die ärztliche Versorgung in Mauer

In Mauer soll ein Gesundheitszentrum entstehen. Noch vor dem Spatenstich soll ein Arzt wieder die medizinische Versorgung des Amstettner Ortsteils sicher stellen. MAUER. In Mauer soll ein neues Gesundheitszentrum entstehen. Diese Ankündigung im Dezember von Landesrat Martin Eichtinger (ÖVP) – im Beisein von Amstettens VP-Spitzenkandidat Christian Haberhauer – sorgte für politischen Wirbel in der Stadt Amstetten. Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SPÖ) sah etwa "parteitaktische Manöver". Der...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Wer macht das Rennen? Christian Haberhauer (damals noch nicht ÖVP-Spitzenkandidat) und SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner gemeinsam beim Entenrennen im vergangenen Sommer in Amstetten.

Hotspots um den Bürgermeister
In diesem Amstettner Gemeinden wird es am 26. Jänner spannend

Ernsthofen, St. Pantaleon-Erla, St. Georgen am Reith und Amstetten: Wo es am 26. Jänner spannend wird. BEZIRK AMSTETTEN. Während in den meisten Gemeinden des Bezirks klare politische Verhältnisse herrschen, gibt es da und dort Gemeinden, wo es äußerst spannend werden könnte. Darauf setzt die SPÖ Man hätte durchaus das "ambitionierte Ziel", ein bis zwei neue Bürgermeistersessel dazuzugewinnen, erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig. Ihre "Hoffnungsgemeinden" sind St....

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  • Thomas Leitsberger
Christian Haberhauer, Martin Eichtinger, Andreas Krauter und Alfred Graf mit den Plänen des Gesundheits- und Wohnzentrums. | Foto: Regina Eder

(K)eine hausärztliche Versorgung
Geplantes Gesundheitszentrum in Mauer sorgt für Wirbel

Ankündigung für neues Gesundheitszentrum samt hausärztlicher Versorgung in Mauer sorgt für Aufregung. AMSTETTEN/MAUER. „Wir freuen uns, grünes Licht für das fünfte Gesundheitszentrum in Niederösterreich geben zu dürfen", kündigte Wohnbau-Landesrat Martin Eichtinger (ÖVP) an – im Beisein von Christian Haberhauer, Spitzenkandidat der VP Amstetten für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner. Das Großprojekt in Mauer Bei diesem Großprojekt sollen im Amstettner Ortsteil Mauer direkt beim Landesklinikum...

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  • Thomas Leitsberger
Amstettens Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SPÖ)

Puchebner zu neuen VP-Spitzenkandidat in Amstetten
Haberhauer soll "ÖVP im Land zur Vernunft bringen"

STADT AMSTETTEN. „Wenn die ÖVP sich in Amstetten neu aufstellt, gewinnt sie vielleicht endlich den Schwung, um derzeit auf Landesebene stockende Projekte mit anzuschieben", erklärt Amstettens Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SPÖ) in Richtung des neuen ÖVP-Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl Christian Haberhauer. (Hier geht es zum Bericht.) "Immer wieder müssen wir erleben, dass Projekte, die von den Mitarbeitern der Stadtgemeinde vortrefflich vorbereitet und im Gemeinderat beschlossen...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Freude bei der ÖVP

So reagiert der Bezirk Amstetten auf das Ergebnis der Nationalratswahl

Das sind die Reaktionen der Parteien aus dem Bezirk Amstetten. Hier geht es zum Wahlergebnis. Das sagt Amstetten zur Nationalratswahl Das sagt die ÖVP"Wir haben heute die Ernte eingefahren", blickt ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger auf einen "spannenden" und "anstrengenden" Wahlkampf zurück, der vom "miteinander" innerhalb der Partei geprägt war. "Ich habe ein gutes Wahlergebnis erwartet", sagt der Ybbsitzer, "aber nicht in dieser Dimension." Das große Wahlziel "keine Mehrheit gegen uns" sei...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Jubel in der ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle bei der Verkündung der ersten Hochrechnung ...
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Amstetten

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Amstetten-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. BEZIRK AMSTETTEN. Über 90.000 Amstettner waren heute aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Hier gibt es alle Ergebnisse und Reaktionen aus dem Bezirk Amstetten und dem Wahlkreis Mostviertel. Das sagt Amstetten zur Nationalratswahl Das sagt die ÖVP"Wir haben heute die Ernte eingefahren", blickt ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger auf einen "spannenden" und "anstrengenden"...

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