SPÖ

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

STRASSHOF. Die SPÖ-Gemeinderäte Jürgen Hustava und Ernst Knopp-Wuczkowski beendeten ihr Gemeinderatsmandat mit 30.04.2021. Herr Jürgen Hustava war seit 1.8.2018Gemeinderatsmitglied und konnte aus beruflichen Gründen leider nicht weiter sein Mandat ausüben. Herr Ernst Knopp-Wuczkowski war immerhin seit 25.04.2008 im Gemeinderat und in dieser Funktion auch in verschiedenen Ausschüssen tätig. Nachdem er seit einigen Jahren beruflich bereits im Ruhestand ist, war es für ihn nach 13 Jahren im...

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

BEZIRK MISTELBACH. Mistelbachs SPÖ-Obfrau kommt nach einenhalb Jahren in den Nationalrat zurück. Sonja Hammerschmied tritt aus beruflichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Die nächste auf der Liste ist nun Melanie Erasim, die bereits im April ihr Nationalratsmandat abermals antreten könnte. Dann hätte das Weinviertel auch wieder eine SPÖ-Stimme im Parlament. 23 Monate Im November 2017 wurde die Rabensburgerin erstmals angelobt. Damals saß sie als Oppositionelle einer türkis-blauen Regierung...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

Kurz soll gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen, nicht gegen die Justiz BEZIRK. Angesichts der rasant steigenden Arbeitslosenzahlen im Weinviertel, könnte sich die von der SPÖ geforderte „Aktion 40.000“ für unseren Bezirk als Jobmotor erweisen. Ende Jänner waren 5.674 Personen im Bezirk Gänserndorf arbeitslos. Arbeitslose trifft die Corona-Krise besonders hart. Die SPÖ forderte daher in der letzten Nationalratssitzung eine „Aktion 40.000“. Ziel ist dieser Initiative ist die Schaffung von 40.000...

MARKGRAFNEUSIEDL. Erika und Gerald Geier haben dieser Tage einen neuen Betriebsstandort ihrer Bäckerei in Markgrafneusiedl eröffnet. SPÖ-Bezirksvorsitzende, 3. Präsidentin des NÖ Landtages Karin Renner, Bgm. Franz Mathä und Vzbgm. Wolfgang Skofitsch besuchten aus diesem Grund die BäckereiGeier in ihrem neuen Betriebsstandort in Markgrafneusiedl. Renner: „Wir sind froh, einen solchen Vorzeigebetrieb bei uns zu haben, eine Firma, die auf Regionalität und Nachhaltigkeit setzt!“ Bgm. Franz Mathä...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

LEOPOLDSDORF. Für die Leopoldsdorfer Eltern bedeutet das Projekt spürbare finanzielle Entlastung. Der Verein „Ich schaff das" bot in den Sommerferien Gratis-Nachhilfe in einigen Gemeinden, darunter in Leopoldsdorf, an.  Vereinsvorsitzende, LA Elvira Schmidt: „Die SPÖ unterstützte den Verein und organisiert in 15 Gemeinden in einwöchigen Fratis-Kursen Nachhilfe in Mathematik und Englisch.“ Das Angebot richtet sich an alle niederösterreichischen Schüler zwischen sieben und 14 Jahren. Unterrichtet...

BEZIRK GÄNSERNDORF. Heute ist es soweit - Niederösterreichs Gemeinden wählen. Die insgesamt 567 Gemeinden können aus 1.851 Parteien wählen. Wie sich die 1.459.072 Wahlberechtigten entscheiden werden, können Sie ab 13:00 bei uns live mitverfolgen. Schon um  6 Uhr haben die ersten Wahllokale zur heutigen Gemeinderatswahl geöffnet. Der späteste Wahlschluss ist für 17 Uhr anberaumt. Eines der ersten Resultate wird voraussichtlich aus der Gemeinde Großhofen vorliegen. Das Wahllokal in der kleinsten...

In Groß-Enzersdorf kommt es kurz vor der Gemeinderatswahl zu Irritationenn mit Nichtamtlichen-Stimmzetteln. GROSS-ENZERSDORF. "Nichtamtliche-Stimmzettel" sind ein Relikt aus einer Zeit in der die Druckkosten noch sehr hoch waren. Derzeit wird das Vorgehen mit dieser Art Stimmzettel nur noch in Niederösterreich praktiziert. In Groß-Enzersdorf führen genau diese Zettel jetzt zum Zwist einiger Parteien.  "In der letzten GR-Sitzung wurde über die „Nichtamtlichen Stimmzettel“ diskutiert. Das sind...

In wenigen Tagen wählen wir unsere neuen Gemeindevertreter in allen 44 Gemeinden im Bezirk Gänserndorf. BEZIRK. Die Wahl verspricht mancherorts eine ganz spannende zu werden, da es schon im Vorfeld zu möglicherweise ausschlaggebenden Veränderungen gekommen ist. Die drei Gemeinden, wo das Wahlergebnis schon mit großer Spannung erwartet wird, möchten wir Ihnen hier vorstellen.  Matzen-RaggendorfIn Matzen-Raggendorf erwarten wir einen besonders spannenden Ausgang des Wahlergebnisses. Die...

Peinlicher Fehler: SPÖ kann in Marchegg bei der Gemeinderatswahl 2020 nicht antreten. MARCHEGG. Die Sozialdemokraten sorgen mit einem peinlichen Fehler bei der Abgabe der Wahlvorschläge für ein Eigentor. Am Stimmzettel werden sie nicht stehen. Sie hatten nämlich vergessen, mit dem Wahlvorschlag die Unterschriftenliste der Unterstützer am Stadtamt abzugeben.

Kurz vor der Gemeinderatswahl gibt es einen sofortigen Rücktritt in der SPÖ. "Ein Besserwisser forderte ständig meinen Kopf".  SULZ IM WEINVIERTEL.  "Nach reiflicher Überlegung stelle ich sämtliche Funktionen der SPÖ Sulz im Weinviertel nach 25 jähriger Tätigkeit, zur Verfügung", sagt der SPÖ Ortsparteivorsitzende Markus Amon aus Sulz bei seinem Rücktritt.    Interne StreitereienDie Entscheidung dazu sei ihm nicht leicht gefallen und hat laut seiner Aussage mehrere Gründe. "Die ständigen...

Die SPÖ Bezirksfrauen organisierten einen Benefizlauf, dessen Reinerlös dem Frauenhaus Mistelbach zugute kam.  BEZIRK GÄNSERNDORF. Im Jahr 2018 wurden von der Polizei österreichweit 8.076 Betretungsverbote verhängt, davon 1.428 in Niederösterreich. Das entspricht einer Quote von 8,4 pro 100.000 Einwohner. „Mit unserer Aktion „Laufend gegen Gewalt“, versuchen wir Frauen in Not und Frauenhäuser bestmöglich zu unterstützen. Unter diesem Motto haben die SPÖ-Bezirksfrauen gemeinsam mit der SPÖ...