SPÖ

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

Obex-Mischitz: Politische und menschliche Inkompetenz von FPK-Dörfler und Ragger schadet Kärntner Familien! Neuerlich scharfe Kritik am FPK-Pflegeregress übt SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz. „Was glaubt Ragger eigentlich? Dass es sich die Eltern von Kindern mit Beeinträchtigung so leicht machen und die Kinder einfach in irgendeine Einrichtung abschieben“, macht Obex-Mischitz auf die halbherzigen Versuche den Pflegeregress für Angehörige behinderter Kinder zu rechtfertigen...

Fellner: Zuerst lässt Ragger Dörfler den Regress bei behinderten Menschen wortreich aber würdelos verteidigen, dann nimmt er ihn teilweise zurück. Nur eine völlige Rücknahme dieser unsozialen Maßnahme wäre im Sinne der Menschen. „Hätte Helmut Qualtinger gewusst, wie es in der FPK zugeht, hätte er nicht Simmering gegen Kapfenberg sondern Ragger gegen Dörfler brutal genannt“, zeigt sich für SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner im heutigen Beschwichtigungsversuch Raggers im Bereich des...

Obex-Mischitz: Anstatt viel Steuergeld dafür zu verwenden, der hart arbeitenden Bevölkerung ein schlechtes Gewissen einzureden, sollen Dörfler und Ragger ihre unsoziale Geisterfahrt beenden und Pflegeregress komplett zurücknehmen. Warum ist Pflegeanwalt noch nicht eingesetzt? Die heutigen Beschwichtigungsversuche von FPK-Ragger in punkto Pflegeregress können laut SPÖ-Kärnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Pflegregress, der 2008 auf Initiative der SPÖ abgeschafft wurde, eine unsoziale...

LGF Daniel Fellner: In mit Steuergeld bezahltem Selbstbeweihräucherungs-Interview zeigt FPK-Dörfler Ansatz von Reue. Nimmt sich der verbale Brachial-Akrobat selbst ernst, müsste er sich bei LRin Beate Prettner entschuldigen. Bemerkenswert und zugleich entlarvend sind für SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner die Aussagen, die FPK-Dörfler in einem mit Steuergeld bezahltem Selbstbeweihräucherungsinterview in den Kärntner Regionalmedien von sich gibt. „Man muss sich selbst zurücknehmen und...

Fellner: Dörfler als scheinheiliger Moralapostel entlarvt. Anständige und ehrliche Politiker hätten sich längst entschuldigt – Scheuch muss Dörfler und Dobernig zur Vernunft bringen. Aufgrund der gestrigen, menschenverachtenden Verbalattacken der FPK-Politiker gegenüber LRin Beate Prettner fordert die SPÖ-Kärnten FPK-Dörfler und Dobernig ebenso wie den FPK-Obmann Uwe Scheuch zu einer deutlichen Entschuldigung auf. „Wenn die Herrschaften auch nur einen Funken Anstand und einen letzten Rest einer...

SPÖ Kärnten: FPK-Inseratenkampagne zu Pflegeregress ist trauriger Tiefpunkt der Sozialpolitik Obex-Mischitz: Versuch, der brav arbeitenden Bevölkerung ein schlechtes Gewissen einzureden ist mehr als geschmacklos! Für SPÖ bedeutet „Mit Herz und Verstand“, ältere Generation mit Respekt zu behandeln. Als scheinheilig bezeichnet SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz die von FPK Ragger gestartete Inseratenkampagne mit dem Versuch, die Wiedereinführung des Pflegeregress zu rechtfertigen....

Kaiser, Prettner: Beleidigungen der übelsten Art machen eine offizielle Entschuldigung seitens FPK Dörfler und FPK Dobernig unerlässlich. (Video von der Pressekonferenz am Ende des Textes!!) In der heutigen Regierungssitzung haben die anhaltenden verbalen Attacken seitens der FPK Regierungsmitglieder gegenüber SPÖ Landesrätin Beate Prettner einen traurigen Höhepunkt erreicht, weshalb sowohl Prettner als auch LHStv. Peter Kaiser unter Protest die Sitzung verließen. „Unter dem Tagesordnungspunkt...

FPK verordnet sich eine Kür, schafft aber das Pflichtprogramm nicht – Eltern der Sonderschule Villach fürchten um Qualität der Bildung ihrer Kinder Als weiterhin auf wackelnden Beinen stehend bezeichnet heute, Montag, Kärntens SPÖ Landesrätin Beate Prettner die Pläne der FPK zur Umsetzung der Inklusion und Integration in Kärnten. „Die FPK will sich selbst eine Kür verordnen, schafft aber offensichtlich nicht einmal das Pflichtprogramm, wie derzeit an der Sonderschule für schwerstbehinderte...

Leikam: Welche Rolle spielen FPK-Dörfler, Ragger und Landesamtsdirektor Platzer? Werden potentielle Zeugen tatsächlich von höchster Stelle unter Druck gesetzt? Bemerkenswerte Ungereimtheiten tun sich für SPÖ-Landtagsabgeordneten Günter Leikam in der Nazi-Affäre um einen landesbediensteten FPK-Politiker auf. „Wie kann es sein, dass laut Medienberichten Landesamtsdirektor Platzer Aussagen von möglichen Entlastungszeugen zu einem Zeitpunkt bekommen haben soll, zu dem die Vorwürfe gegen den...

Kaiser und SPÖ-Bürgermeister fordern Kärntenkonvent, denn der Gemeindekonvent ist ergebnislos gescheitert! Wichtige Gesetzesbeschlüsse wurden ebenso ignoriert wie von SPÖ erarbeitete kommunalpolitische Leitlinien. ÖVP kann sich in Koalition nicht durchsetzen! Der von der ÖVP mit Pomp und Trara angekündigte Gemeindekonvent ist mit Pauken und Trompeten gescheitert! In einer Pressekonferenz zog SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gemeinsam mit den SPÖ-Bürgermeistern LAbg. Jakob Strauß...

Fellner: Führende Journalisten bestätigen im Antenne-Interview, dass sie dankbar für blaue Skandale sind. SPÖ-Kärnten fordert differenzierte Berichterstattung und arbeitet an neuem, positivem Image unserer Heimat. „Damit dürfte endgültig klar sein, dass die FPK Kärnten nachhaltig schadet. Dörfler, Scheuch und Co machen Kärnten zum Gespött in ganz Österreich“, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner nach einem Interview mit zwei anerkannten Größen im österreichischen Journalismus auf...

Alle verantwortungsbewussten Kräfte müssen jetzt weiter an einem Strang ziehen, um notwendige Reform ins Ziel zu bringen. Kärnten hat mit Außer-Streit-Stellung des Gesundheitswesens Weg für die Zukunft vorgezeigt. Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser, in einer ersten Reaktion über die Grundsatzeinigung zu einer Reform des Österreichischen Gesundheitswesens durch die Hauptverhandler von Bund, Länder und...

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser setzt gemeinsam mit Kärntner Volkshochschulen und Fonds Gesundes Österreich Initiative, um Zugang von Menschen mit Lese- und Schreibschwächen zu Gesundheitsinformationen zu erleichtern. 50.000 KärntnerInnen betroffen. Rund 50.000 Kärntnerinnen und Kärntner mit Lese- und Schreibschwächen erleben es tagtäglich: Gute Kenntnisse in diesen beiden Bereichen werden in unserer Gesellschaft vorausgesetzt. Egal ob man im Restaurant aus der Speisekarte aussucht oder im...

LGF Daniel Fellner: Peršmanhof-Museum als wichtiger Ort der Erinnerung an die Verbrechen der NS-Zeit wird von Dörfler und Dobernig mit Missachtung entwürdigt. Scharfe Kritik übt die SPÖ-Kärnten am Umgang von FPK-Dörfler mit der Vergangenheit insbesondere mit den Opfern des NS-Regimes und ihrer Hinterbliebenen. Grund für die Kritik ist die laut SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner „grobe Missachtung und der respektlose Umgang von Dörfler und seinem Parteifreund Dobernig“ mit den Betreibern...

„Die SPÖ ist DER Bildungsmotor und gibt Schulabbrechern eine zweite Chance!“ Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef, LHStv. Peter Kaiser über den heutigen Beschluss im Ministerrat, für ein Gesetz, das Erwachsenen das altersgerechte Nachholen von Pflichtschulabschlüssen ermöglicht. „Viele Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren bekommen dadurch eine zweite Chance, die ihnen die persönliche Verwirklichung und das Weiterkommen bzw. das Fußfassen am Arbeitsmarkt deutlich erleichtert“, hebt Kaiser...

SPÖ-LRin Beate Prettner fordert KELAG und Co auf, Preisvorteil durch neues Ökostromgesetz an Kärntner Bevölkerung weiter zu geben. Rund 26 Euro Ersparnis pro Jahr möglich. Kärntens Umwelt- und Energiereferentin LRin Beate Prettner (SPÖ) sieht im neuen Ökostromgesetz, die Möglichkeit, die Stromkosten für die Kärntnerinnen und Kärntner zu senken. Dazu fordert Prettner die Kärntner Stromversorger allen voran KELAG, Verbund und Energie Klagenfurt auf, die Preisvorteile, die sie durch das ab 1. Juli...

Fellner: Was Kärnten braucht ist eine ehrliche verantwortungsbewusste Politik mit Respekt für das von den Kärntnerinnen und Kärntnern zur Verfügung gestellte Steuergeld. Was Kärnten nicht braucht, sind inkompetente Rechenschieber wie Dörfler und Dobernig. Als plumpen Versuch, ihre katastrophale Budgetpolitik als Erfolg zu verkaufen, bezeichnet SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner, die jüngsten Budgetvergleiche mit anderen Bundesländern von FPK-Dörfler und Parteifreund Dobernig. „Die...

LAbg. Herwig Seiser: Wie Wirtschaftsstudien Kärnten überall an letzter Stelle führen, droht auch der Wohnbau im Land immer mehr im Chaos zu versinken. Kärnten führt nahezu alle negativen Hitlisten im Bundesländervergleich an, wie auch die jüngste Industriestudie des Wirtschaftsforschungsinstitutes zeigt. „Wir sind auch die letzten was die Beschäftigungsentwicklung, die Kaufkraft und die Bevölkerungsentwicklung betrifft. Da kommen schon zu viele negative Studienergebnisse zusammen, als dass man...

  LGF Daniel Fellner: Während Selbstvermarktungsbudget von FPK-Dörfler und FPK-Ragger ständig steigt, werden ältere Menschen und Familien mit behinderten Kindern belastet. „Die ungerechte Einführung des Pflegregress ist ein Rückschritt in der Kärntner Sozialpolitik, der auch von Sozialminister Rudolf Hundstorfer verurteilt wird und der nun unserer älteren Generation und den Eltern von behinderten Kindern auf die Brieftasche schlagen wird“, kritisiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner....

Obex-Mischitz: Um neuerlicher Begegnung mit Betroffenen zu entgehen, kündigte Ragger erst Rückzug des Aktes von Tagesordnung der Regierungssitzung an, peitschte ihn dann aber mit Dörfler durch. SPÖ wird Kärnten von FPK-Mühlstein spätestens nach nächsten Wahlen befreien. Weiter scharfe Kritik übt die SPÖ-Kärnten am Pflegregress, der in der gestrigen Sitzung der Landesregierung von der FPK im Alleingang durchgepeitscht wurde. SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz wirft Dörfler und Ragger...