SPÖ

Mit neuerlicher Blockade von Neuwahlen begehen FPK-Politiker schweren Heimatverrat! Nächster Antrag zu Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Tripple-V für Dörfler. Enttäuscht über die maßlose Verantwortungslosigkeit der FPK gegenüber Kärnten und seinen Menschen zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen neuerlichen Blockade des Neuwahlantrages im Kärntner Landtag. Die SPÖ-Kärnten fordert gemeinsam mit Grünen und ÖVP neuerlichen Sonderlandtag. „Es ist...

Mit feiger Blockade des Neuwahlantrages fügt FPK Kärnten und seiner Bevölkerung weiteren Schaden zu. SPÖ wird umgehend neuen Antrag für Sonderlandtag einbringen! Verantwortungslos und feige bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser das unentschuldbare Schwänzen“ der FPK der heutigen Landtagssitzung und die damit verbundene Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen gestellten Neuwahlantrages. „Das einzige Interesse, das Dörfler, Scheuch und Co haben, liegt nur noch am möglichst...

Protestmarsch @ Hauptbahnhof bis Landesregierung

Völlig fehlende Einsicht und versuchte Täter-Opfer Umkehr von Dörfler und Scheuch sind Armutszeugnis. Politischer Reinigungsprozess darf in Kärnten nicht weiter verhindert werden. „Der einzig richtige und anständige Weg für Kärnten sind schnellstmögliche Neuwahlen, jetzt erst recht“, ist SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Rückzug von FPK-Obmann Uwe Scheuch felsenfest überzeugt. „Nach Martinz tritt nun mit Uwe Scheuch auch der zweite Obmann der gescheiterten Dörflerschen...

Von der Abschaffung des Proporzes über die Zusammenlegung von Sozial- und Gesundheitsreferat bis zu Maßnahmen gegen die Abwanderung – die SPÖ steht für zukunftsorientierte Politik. Neuwahlen jetzt! Während Dörfler, Scheuch und Co damit beschäftigt sind, ihre Skandale möglichst lange zuzudecken, arbeitet die SPÖ-Kärnten mit Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser in Verantwortung für die Kärntnerinnen und Kärntner unabbringbar an einer sauberen, zukunftsorientierten Politik. „Es gibt viel...

Bei Korruption gibt es keine faulen Kompromisse. 30. September 2012 nächstmöglicher Wahltermin.Überparteiliche Plattform organisiert Protestmarsch. Die SPÖ-Kärnten hat heute, Montag, einen auch von ÖVP und Grünen unterschriebenen Antrag zur Abhaltung einer Sondersitzung des Kärntner Landtages eingebracht. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser machte in einer Pressekonferenz deutlich, dass „es nur einen einzigen ehrlichen Weg gibt, um Kärnten aus dem FPK-ÖVP-Korruptionssumpf zu...

Alle Parteien sind aufgefordert, sich dem Weg der SPÖ, die unbelastet für Kärnten arbeitet, anzuschließen. Neuwahlen müssen folgen, weil sie die der einzig richtige Weg sind, um Kärnten einen Neustart zu ermöglichen. Als „kleinen Schritt für Kärnten, aber angesichts des aufbrechenden FPK-ÖVP Korruptionsskandales vergleichsweise großen Schritt für die ÖVP“ bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, das heute verkündete Ende der Koalition zwischen den Skandalparteien FPK und...

Nachdem Birnbacher ausgepackt hat, müssen Scheuch, Dobernig, Rumpold und Dörfler einpacken und zurücktreten. SPÖ arbeitet an „Zukunftsstrategien für Kärnten“. Klagen gegen FPK in Zusammenhang mit Top Team eingebracht. Als größten Skandal in der Geschichte der zweiten Republik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den durch die Geständnisse von Birnbacher und Martinz zu Tage tretenden FPK-ÖVP-Korruptionsskandal. „Wir, die Kärntnerinnen und Kärntner, wurden belogen und...

Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser gratuliert Lotte Spinka und bedankt sich für vorbildliches Engagement. Mit einem Blumenstrauß und den herzlichsten Glückwünschen stellten sich diesen Samstag Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und VzBgM. Maria Luise Mathiaschitz als Gratulanten zum 93. Geburtstag von Lotte Spinka ein. „Lotte ist ein herausragendes Vorbild. Was sie für Kärnten geleistet hat, verdient größten Respekt. An ihrer ehrlichen, aufrichtigen und geradlinigen Art...

LHStv. Peter Kaiser präsentiert Erfolgsbilanz seiner Arbeit. Von vielen wichtigen Maßnahmen und Projekten im Bereich der gesundheitsvorsorge bis hin zur abgestimmten medizinischen Versorgung. „Kärnten auf dem Weg zum gesündesten Bundesland!“ „Kärnten zum gesündesten Bundesland Österreichs zu machen“, so lautet das Ziel von Kärntens Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent, LHStv. Peter Kaiser, das er heute, Freitag, im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der er Bilanz über seine Arbeit der...

„Mit Beschluss der neuen Gesundheitscharta im Kärntner Landtag schützen und sichern wir die beste Gesundheitsfürsorge für alle in Kärnten lebenden Menschen!“ Als wichtigen Meilenstein bezeichnet Kärntens SPÖ-Vorsitzender, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser, den heute einstimmig gefassten Beschluss im Kärntner Landtag, die Gesundheitspolitik in Kärnten politisch außer Streit und den freien Zugang der Bevölkerung zu den besten medizinischen Leistungen in mit...

Kaiser: „Die Menschen haben genug von den FPKÖVP-Skandalpolitikern. Wir sind das andere Kärnten! Kärnten braucht einen Neustart, Kärnten braucht Neuwahlen!“ Ein starkes, unübersehbares und unüberhörbares Zeichen setzte die SPÖ-Kärnten heute für eine politische Erneuerung Kärntens. Über 1500 Menschen schlossen sich der Einladung von Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser und seinem Team an und bildeten vor Beginn der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Menschenkette um das...

Kaiser, Swoboda: Neben der Forderung nach einem Unterrichtsfach politische Bildung wurde auch der Ruf nach Einführung einer Finanztransaktionsteuer bekräftigt. FPK-Anschüttungen sind völlig haltlos! „Obwohl Kärnten eines der Netto-Gewinnländer in der EU ist, haben wir großen Nachholbedarf was das Verständnis und das Wissen über die EU-Politik betrifft“, erklärte Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hannes Swoboda, Chef der...

Nach der heutigen neuerlichen Urteilssprechung gegen FPK Uwe Scheuch im Ausmaß von sieben Monaten teilbedingter Haftstrafe und der Verhängung einer Geldstrafe von 150.000 Euro, habe dieser ein Mindestmaß an politischem Anstand zu beweisen und seine Funktionen bis zu einem rechtskräftigen Urteil zurückzulegen, fordert SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer ersten Reaktion. „Für Scheuch sollte das Verhalten von ÖVP Martinz als Maßstab gelten, der seine Regierungsfunktion sogar...

Der Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen Kärnten veranstaltete in Kooperation mit den Kärntner Volkshochschulen eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema Integration. Die politische Auseinandersetzung mit Randgruppenthemen zählt zu den Hauptanliegen des BSA unter der Führung von Mag. a Dr.in Dagmar Staubmann. Die Einstellung gegenüber Personen mit Migrationshintergrund ist immer noch eine negative und mit Vorurteilen behaftet....

Aufschrei der Gewerkschaft zeigt enorme Missstände im Pflegewesen auf – Qualitativ hochwertige Versorgung sowie adäquate Arbeitsbedingungen müssen wieder hergestellt werden Als „nicht länger tragbar“ bezeichnet SPÖ Landesparteivorsitzender, Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser, die Zustände im Kärntner Pflegewesen. „Die Einsparungen, die von der FPK in diesem Bereich gesetzt wurden, gehen nicht nur zu Lasten der zu Pflegenden sondern belasten auch das betroffene Personal über das machbare...

Erfreut reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die bevorstehende Ernennung von Walter Gitschthaler zum neuen Militärkommandanten Kärntens: „Dass mit Walter Gitschthaler ein Kärntner das Kommando übernehmen soll, ist Sinnbild für die hervorragende Qualität in unserem Bundesheer!“ Kaiser gratuliert Gitschthaler zu seiner bevorstehenden Ernennung. „Mit der Aufgabe ist auch eine große Verantwortung verbunden, gilt es doch, die Herausforderungen für ein modernes und den...

Scharfe Kritik übt SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz an der FPK Brachialpolitik bezüglich der Umsetzung von Integration und Inklusion in Kärnten. „In diesem sensiblen Bereich kann und darf nicht einfach zwangsverordnet werden, wie es die FPK derzeit praktiziert. Die Wahlmöglichkeit, welche Betreuungsform für behinderte Kinder und ihre Angehörigen die jeweils richtige ist, muss den Familien selbst überlassen werden“, stellt Obex-Mischitz unmissverständlich klar. Wie wenig die...

Kaiser und BM Hundstorfer: Steuerfinanziertes Pflegesystem ist der einzig richtige Weg. Pflegefonds des Bundes macht Pflegeregress überflüssig. Die SPÖ-Kärnten startet eine Unterschriftenaktion gegen den von der FPK beschlossenen Pflegeregress. Das gab Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sozialminister Rudolf Hundtorfer bekannt. „Wir geben den Kärntnerinnen und Kärntnern damit die Möglichkeit ihrem spürbar größer werdenden Unmut gegen diese...

Schober: Einrichtung von Digitalfunk für Kärntner Exekutive und Sicherheitsorganisationen duldet keinen Aufschub. Entsprechender SPÖ-Antrag wartet seit einem Jahr darauf, im FPK-geführten Infrastrukturausschuss beschlossen zu werden. Ein Alarmsignal nennt der Sicherheitssprecher der SPÖ-Kärnten und Zivilschutzpräsident Rudolf Schober das Versagen des Polizeifunks bei einem Einsatz in Althofen. „Es ist höchst an der Zeit, dass unsere Sicherheitsorganisationen endlich mit einer entsprechenden,...

. Schober: Gemeinde und KTH sollten Prüfung beantragen. SPÖ-Antrag auf gesetzliche festgeschriebene Erweiterung der Prüfkompetenzen des Landesrechnungshofes wird zur Nagelprobe für FPKÖVP. Eine freiwillige Prüfung des Projektes Pyramidenkogel neu durch den Landesrechnungshof fordert die SPÖ-Kärnten. „Die Gemeinde Keutschach und die Tourismusholding haben die Möglichkeit, diese freiwillige Prüfung zu beantragen. Angesichts des Planes, acht Millionen Euro Steuergeld zu investieren, wäre es schon...

Kaiser Fellner nach Landesparteivorstand: Beschimpfungen, Prozesse und Pflegeregress schaden Kärnten. SPÖ Kärnten unterstützt Bemühungen für Fiskalpakt und fordert Pakt für Wachstum und Beschäftigung. Neue SPÖ-Bezirksgeschäftsführer für Klagenfurt Stadt und Land präsentiert. Die heutige Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ-Kärnten war geprägt von einer mit aller Vehemenz demonstrierten Solidaritätsbekundung für LRin Beate Prettner, die vergangene Woche von FPK Dörfler und Dobernig auf...

Staatssekretär Ostermayer und SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gratulieren Manzenreiter zur Wiederwahl: „Eine starke Partei mit einem starken Vorsitzenden! Villach und Kärnten brauchen die SPÖ.“ Mit 99,1 Prozent der Stimmen wurde Helmut Manzenreiter ambei der gestrigen Stadtdelegiertenkonferenz der SPÖ-Villach eindrucksvoll in seinem Amt als Vorsitzender der SPÖ-Villach bestätigt. Als erste Gratulanten stellten sich Staatssekretär Josef Ostermayer und...