SPÖ

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des Nationalrats...

TIROL. In der Frauenpolitik gibt es was zu Feiern. Heute, am 14. Februar wäre die Frauenpolitikerin Johanna Dohnal 80 Jahre alt geworden. Die SPÖ-Frauen verteilten zu diesem Anlass rote Nelken an Frauen in der Innsbrucker Innenstadt.  Dohnal hat Gewaltschutz in Österreich erst möglich gemachtMan möchte an die Erfolge einer großen Frauenpolitikerin erinnern. Johanna Dohnal machte den Gewaltschutz in Österreich erst möglich, erläutert die Landesfrauenvorsitzende und Nationalrätin Selma Yildirim....

TIROL. Die jüngsten Aussagen des ÖVP-Finanzministers Lögers bezüglich der Pensionen, rufen scharfe Kritik bei SPÖ Politikerin Claudia Hagsteiner hervor. Hagsteiner wirf der ÖVP vor, dass sie die BürgerInnen in "teure Privatversicherungen" treiben will.  Lobbyismus-Vorwurf von HagsteinerÖVP-Löger würde im selben Atemzug, in dem er das staatliche Pensionssystem als unfinanzierbar bezeichnet, "ganz offen Werbung für teure private Pensionsversicherungen" machen, so Hagsteiner. Die Tatsache, dass...

TELFS. Zwei Anträge von PZT/SPÖ-Gemeinderat Mag. Norbert Tanzer, die dieser mit „Oma so lieb" und "Alles Käse" betitelte, hat der Telfer Gemeinderat in seiner Sitzung vorigen Donnerstag behandelt. Ein "Kümmerer" für AlteDie Zustände in der Pflege, z.B. überlastete Heimanwaltschaften und Pfleger/innen, brachten den Telfer Rechtsanwalt und SPÖ-Ortsobmann Tanzer auf die Idee, eine Art Ombudsmann für die zu Betreuenden zu installieren. Unverbindliche "Kümmerer" sollen verschiedene Anliegen der...

TIROL. Zum Landesparteitag der neuen SPÖ Tirol erwartet man hochkarätigen Besuch. Der Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda hat sich für den Termin angekündigt. Gf. Vorsitzender Dornauer ist begeistert:"Freue mich sehr, unseren Bundesgeschäftsführer in Innsbruck begrüßen zu dürfen!“ Landesparteitag am 2. März 2019Für den Landesparteitag am 2. März erwartet man 400 stimmberechtigte Delegiert der neuen SPÖ Tirol. Zudem kann man mit prominenten Gästen rechnen, die ins haus der Musik in Innsbruck...

TIROL. Schon im Oktober 2017 wurde im Tiroler Landtag ein Gewaltschutzplan für Tirol beschlossen. Jedoch gibt es den Plan bis heute nicht, einzig eine Stellungnahme gab es im Jänner 2018 von der damaligen Landesrätin Christine Baur. Gemeinsam fordern SPÖ und FPÖ nun endlich die Eröffnung eines Frauenhauses im Tiroler Oberland.  "Verwässerung" der SP-InitiativeDurch die lange Wartezeit wirft die SPÖ nun der Landesregierung eine "Verwässerung" der Intiative vor. Besonders ein Abänderungsantrag...

TIROL. Nächste Woche wird über die Novelle des Ökostrom-Gesetzes im Nationalrat diskutiert. Die SPÖ hat angekündigt, die Novelle blockieren zu wollen. Als "ein Machtspiel auf dem Rücken der Arbeitnehmer und auf Kosten unserer Umwelt“, bezeichnet der Tiroler ÖVP-Bundesrat und Direktor des Tiroler Bauernbundes, Peter Raggl diesen Plan.  Aufforderung der Neuregelung zuzustimmenBesonders den SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl, fordert der VP-Raggl auf, der Neuregelung des Ökostrom-Gesetze zuzustimmen und...

TIROL. Am 2. März werden über 400 stimmberechtigte Delegierte am Landesparteitag der neuen SPÖ Tirol ein neues Kapitel in der Geschichte der Landesorganisation aufschlagen. Georg Dornauer wird zum Landesparteivorsitzenden gewählt, die übrigen Mitglieder des Landesparteivorstandes und ein neuer Landesgeschäftsführer werden von Mitgliedern bestimmt. „Ich freue mich schon heute auf einen großartigen Landesparteitag und ein schlagkräftiges neues Team in der Salurnerstraße 2. Wir werden Weichen in...

TIROL. SPÖ und Neos machen sich gemeinsam stark für Europa und wollen mit vier Anträgen das Thema im Tiroler Landtag intensivieren. „Der Kampf gegen ein Europa der Orbans und Salvinis eint uns", erläutert  Benedikt Lentsch, Europasprecher der neuen SPÖ im Tiroler Landtag die Allianz der Parteien.  "Die Chance 'Europa' aufzeigen"Mit stark, für das gemeinsame Antragspaket, machen sich auch die NEOS. So erläutert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer, dass es ihm ein "Herzensanliegen" ist, den...

TIROL. Die Elektro-Mobilität würde einfach nicht in die Gänge kommen. Immer noch steht ein Auto mit Hyprid- oder E-Motor 99 herkömmlich betriebenen Fahrzeugen gegenüber. Man müsse die Antriebsarten, die den besten Beitrag zum Klima und zur Umwelt  leisten, fördern, so SP-Verkehrssprecher Philip Wohlgemuth. Preis ökologisch freundlicher Fahrzeuge ist ein ProblemDabei liegt es oft nicht am fehlenden Willen der Menschen zum ökologischen Fahren. Für viele ist der Preis eines ökologisch freundlichen...

TIROL. Die geplanten Herbstferien anstatt schulautonomer Tage stellt Elternteile mitunter vor ein Problem bei der Betreuung ihrer Kinder. Nun werden Stimmen laut, die die Regierung in die Pflicht nehmen. „Die Regierung muss in jedem Fall sicherstellen, dass auch die Betreuungseinrichtungen während dieser Zeit geöffnet haben. Nicht jede/r kann sich im Herbst zusätzlich frei nehmen“, so Philip Wohlgemuth, Tirols ÖGB-Vorsitzender. Österreichs SchülerInnen haben insgesamt 14 Ferienwochen pro Jahr,...

TIROL. Die Tiroler Opposition tut sich zusammen und fordert in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag die Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH. Zudem wird gefordert, die Aufgaben auf die Landesverwaltung zu übertragen.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos stellen DringlichkeitsantragSchon öfter wurden Forderungen nach der Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH laut. Jetzt möchte die Tiroler Opposition gemeinsam die Streitfrage angehen. Ein Dringlichkeitsantrag im...

TIROL. Wenn nicht bald Maßnahmen ergriffen werden, würde Tirol eine medizinische Unterversorgung drohen, warnt die neue SPÖ Tirol, mit Landtagsabgeordneter Elisabeth Fleischanderl und Nationalrat Christian Kovacevic. Besonders die ländlichen Regionen, scheinen für den medizinischen Nachwuchs immer weniger attraktiv zu werden.  Konzepte müssen entwickelt und umgesetzt werdenDie neue SPÖ Tirol fordert eine rasche Entwicklung und Umsetzung von Konzepten gegen den drohenden Ärztemangel. „Aktuell...

TIROL. SPÖ, FPÖ, Liste Fritz sowie die NEOS fordern, dass Tiroler StudentInnen, die nicht in Tirol studieren, das VVT Semester-Ticket LAND erwerben können. Der Antrag wurde von der Tiroler Landesregierung im zuständigen Ausschuss nicht behandelt. Die Stimmen „Alle StudentInnen mit Wohnsitz in Tirol sollen gleich behandelt werden. Einerlei, ob sie die Universität in Innsbruck oder die Fachhochschule in Dornbirn besuchen: Durch Teile Tirols müssen Sie alle fahren – und das am besten mit den...

TIROL. Er habe eine "rote Linie überschritten", so der Tiroler SP-Chef Dr. Georg Dornauer über den Innenminister Kickl. Grund für die Empörung, nicht  nur in den Reihen der SPÖ, ist unter anderem ein "Report"-Interview mit dem Innenminister und darin fragwürdig getätigte Aussagen seinerseits. "Eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat"Unter anderem stark kritisiert wird die Aussage Kickls, dass "das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“.  Aus Aussagen wie...

TIROL. Erneut pocht Nationalrätin Selma Yildirim auf eine, in ihren Augen notwendige, Quotenregelung. "Reine Männergremien" wären "untragbar". In einer Befragung der Ministerien wollte Yildirim nun wissen, wie es mit der Zusammensetzung der Gruppen aussieht und wie man zur Quotenregelung steht.  Befragung der MinisterienIn Sachen Quotenregelung sieht Yildirm dringenden Handlungsbedarf. Als absolutes Negativbeispiel nennt sie die "Expertengruppe zur Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler“. Elf...

TIROL. Im Urteil des Europäischen Gerichtshof zum Karfreitag wird eine "diskriminierungsfreie Feiertagsregelung" gefordert. Die Wirtschaftskammer Tirol, mit voran WK-Präsident Christoph Walser erwartet sich nun eine "rasche und aufkommensneutrale Neuregelung für Österreich" von der Bundesregierung. Ganz gegenteilig sieht dies allerdings der Tiroler SPÖ-Chef Dornauer.  Neuregelung ohne Zusatzbelastung für die WirtschaftMit dem Karfreitagsurteil befürchtet Walser eine Zusatzbelastung für die...

TIROL. Erneut fordert SP-Vorsitzender Dr. Georg Dornauer einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe und nimmt nun besonders LH Günther Platter in die Pflicht. Der Landeshauptmann müsse jetzt die "Reset-Taste drücken".  Ein neues funktionierendes System muss herWürde man die Tiroler Flüchtlingshilfe neu starten, ist Dornauer überzeugt, könnte man die bisherigen Fehler, wie das "fragwürdige Management" ausmerzen und ein funktionierendes System aufbauen.  Dazu bedarf es allerdings der...

TIROL. Schon oft hat SPÖ Nationalrätin Selma Yildirim die steigende Gewalt gegen Frauen angeprangert. Umso mehr unterstützt sie die heutige Forderung von SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender Gabriele Heinisch-Hosek sofort 3 Mio. Euro mehr für Gewaltschutz und Täterarbeit zur Verfügung zu stellen. Gewalt gegen Frauen muss Konsequenzen habenDie Zahl der Morde an Frauen in Österreich stieg in den vergangenen Monaten enorm. Besonders häufig sind die Täter die eigenen Partner oder Expartner.  Laut Yildirim...

TIROL. Als Alarmsignal bewertet Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol und Nationalrätin, Selma Yildirim den Rückgang des Frauenanteils in börsennotierten Unternehmen im vergangenen Jahr (-4,8%). Umso mehr fordert Yildirim nun eine verpflichtende Frauenquote in den Vorständen.  Frauenanteil von 6% auf 4,8% gesunkenMit den neuen Prozentzahlen zeigt sich, dass lediglich neun von 186 Vorständen in Österreich Frauen sind. Schaut man rüber ins Nachbarland Deutschland, findet man dort allerdings einen...

TIROL. Mit dem Tiroler Wohnpaket versucht das Land das leistbare Wohnen in Tirol, wieder ins Mögliche zu rücken. Zufrieden aber noch verbesserungswürdig beurteilt die neue SPÖ Tirol den Vorgang. Die Arbeiterkammer Tirol begrüßt das neue Tiroler Wohnpaket. Kritik kommt aus den Reihen der Liste Fritz.  Positive Wandlung jedoch noch nicht am ZielSchritt für Schritt setzt das Land unter anderem gestellte Forderungen der SPÖ in Sachen leistbares Wohnen um. Sehr erfreulich auch für Georg Dornauer,...

TIROL. Der Fachkräftemangel in der Pflege hält weiter an. Als Lösung sieht LA Claudia Hagsteiner unter anderem, den Pflegeberuf aufzuwerten und attraktiver zu machen. Dazu gehört ihrer Meinung nach auch bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen.  Image- und Informationskampagne für PflegeberufFür eine Aufwertung des Pflegeberufs bedarf es einer Image- und Informationskampagne, so LH Hagsteiner, Pflegesprecherin der neuen SPÖ Tirol. Dem Beruf müsse "jener Stellenwert beigemessen" werden, "den er...

TIROL. In den Augen Georg Dornauers, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol ist das Projekt der TSD gescheitert. "Missmanagement, Kommunikationsfehlern, hohen Kosten und hunderte entlassene MitarbeiterInnen", würden dies deutlich machen. Dornauer fordert nun einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe.  Grünen muss die Ressortverantwortung entzogen werdenIn den Augen der Opposition war das Projekt der "Tiroler Soziale Dienste GmbH" von Anfang an, seit seiner Gründung 2014 zum Scheitern...

TIROL. Die Digitalisierung muss auch in den Schulen ankommen und das als eigenes Schulfach. Die neue SPÖ Tirol fordert ein Schulfach der Medienkunde in den Pflicht- und weiterführenden Schulen.  Dem Algorithmus zuvor kommenDurch eine frühzeitige Aufklärung erhofft man sich, in den Reihen der Sozialdemokraten, dem Algorithmus zuvor zu kommen. Entscheidungen im Internet würden immer öfter fremdgesteuert fallen, da den Nutzern, "eine durch Algorithmen zugeschnittene Filterblase, nur mehr gewisse...