SPÖ

Heute, am 5.5., sind die Vösendorfer Bürgerinnen und Bürger zur Urne geschritten. Die BezirksBlätter und meinbezirk.at sind bei der Verkündung des Ergebnisses der vorgezogenen Gemeinderatswahl vor Ort dabei.  Koza gewinnt die Wahl mit 17 Mandaten, bleibt somit Bürgermeister von Vösendorf. Auf Platz zwei kommt die SPÖ mit 10 Mandaten. "Es hat sich gezeigt, dass Schlammschlachten, Angriffe, Untergriffigkeiten und Anzeigen keinen Platz haben", sagt er in einem Statement. Und auch, dass er alle...

Die Planungen für einen Platz für sportliche Betätigungen und zur Erholung für Jung und Alt in Gneixendorf dauern jetzt schon Jahrzehnte. GNEIXENDORF. „Es ist deshalb komplett unverständlich, dass von Seiten der ÖVP Krems jetzt wieder ein von A-Z unzureichender Vorschlag aus dem Hut gezaubert wird“, meint der Klubobmann der SPÖ, Helmut Mayer. „Gneixendorf ist ein wichtiger Stadtteil für die weitere Stadtentwicklung von Krems, und umso wichtiger ist es auch, dass fundierte Planungen für den...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

Am 11. März, 19:00 Uhr, hätte eigentlich die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Pyhra stattfinden sollen. Spannend vor allem deshalb, weil man wissen möchte: Wie geht's jetzt, nach den Vorwürfen der NEOS, Bürgermeister Günter Schaubauch hätte ein Grundstück verkauft, um Profit zu machen, weiter?  PYHRA. „Gemeinderatssitzung abgesagt“, lautet die Information ein paar Stunden vor der Gemeinderatssitzung in Pyhra. Vor ein paar Tagen noch legten die NEOS VP-Bürgermeister Günter Schaubach den...

Ein Überblick über das Alter der aktuellen Bürgermeister-Riege im Bezirk Neunkirchen und das jüngste Bürgermeister-Mitglied Michael Schwiegelhofer (Grünbach). BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 26. Jänner 2025 stehen dem Bezirk Gemeinderatswahlen bevor. Einige Ortschefs kennen die Bürger sicherlich gut. Denn manche sind schon eine gefühlte Ewigkeit im Amt. – So etwa der Thomasberger Bürgermeister Engelbert Ringhofer (ÖVP), der mit 72 Lenzen (noch) die Amtsgeschäfte führt. Er wird dicht gefolgt von der...

Wechsel der Vizebürgermeister in Schwarzau im Gebirge. Dabei schenkte Bürgermeister Peter Lepkowicz seinem scheidenden Altvize, Hannes Zöchling, eine Schneerose. SCHWARZAU I. GEB. Der Posten des Vizebürgermeisters muss neu besetzt werden. Zur Erinnerung: der bisherige ÖVP-Ortsvize Hannes Zöchling fühlte sich von seiner Partei hintergangen; gab die Vizefunktion auf und legte das Parteibuch zurück. Ihm nach folgt Reinhard Sommer (SPÖ). Der Altvize verabschiedete sich beim Neuvize und übergab ihm...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Der heutige Spatenstich markiert den Beginn eines Projekts, das nicht nur ein Gebäude errichtet, sondern auch die Zukunft der Feuerwehr sichert HIMBERG. Bei der Feuerwehr Pellendorf herrscht derzeit Raumnot. Für 46 aktive Mannschaftsmitglieder stehen nur 38 Spinde zur Verfügung und für die etwa 20 Mädchen und Burschen der Feuerwehrjugend gibt es keine entsprechenden Räumlichkeiten. Ebenso fehlt die geschlechtsspezifische Trennung der Garderobe. Mit dem Spatenstich für das neue Feuerwehrhaus in...

Ein Posting bringt dem Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalrat Andreas Kollross herbe Kritik ein. Darin soll er über sexualisierte Gewalt gescherzt haben. TRUMAU. "Kann man mittels Gemeinderatsbeschluss ein 'Ius primae noctis‘ für den Bürgermeister beschließen lassen?" – diese Zeilen brachten Trumaus Ortschef Andreas Kollross virtuelle Prügel ein. Denn primae noctis bezeichnete die erste Nacht mit der Braut eines Untertanen im Film Braveheart und ist so ganz und gar nicht politisch korrekt....

In Niederösterreich wird ein neues Modell für die Anpassung der Politikergehälter auf Landesebene eingeführt, wobei das Kärntner Vorgehen übernommen wird. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den politischen Parteien steigen die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung und des Landtags ab Juli 2024 um 9,7 Prozent. Vor dieser Erhöhung wird eine Phase ohne Gehaltsanpassung eingeführt. NÖ. Verschiedene Bundesländer, darunter Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich und die Steiermark, planen eine...

Reges Interesse herrschte bei der Informationsveranstaltung zum Bau der Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Und es wurde einmal mehr deutlich, dass Neunkirchen auf Ternitz sauer ist, weil sich die Nachbarstadt weigert, das 1,6 Millionen Euro Vorhaben mitzutragen. NEUNKIRCHEN/TERNITZ. Ab April werden die Geleise gesperrt. Und ab April laufen die Arbeiten für die Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Bis zum Frühjahr 2025 soll die Unterführung...

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

Quer verteilt im Bezirk gibt es ein gutes Dutzend Europa-Gemeinderäte. Drei sprechen über ihren "EU-Job". BEZIRK. Europa-Gemeinderat, was ist das? Auf jeden Fall eine Funktion, mit der Arbeit und Engagement einher gehen, nicht nur ein Titel, der am Papier gut aussieht. Das weiß Michael Stellwag (ÖVP) nur zu gut: der Natschbacher ist seit 2015 Europa-Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde. Unumwunden gibt Stellwag zu, dass die EU keinesfalls fehlerfrei ist, aber: "Sich dafür einzusetzen, finde ich...

Nachdem sich, anders als vorgesehen, die Errichtung eines Eislaufplatzes in Waidhofen verzögert, ortet die SPÖ im Bezirk ein Wahkampfmanöver im Vorfeld der Gemeinderatswahlen 2025. Bügermeister Josef Ramharter (ÖVP) wiederspricht. WAIDHOFEN/THAYA. Als im Herbst 2022 von allen Gemeinden des Bezirks die Zustimmung zur Mitfinanzierung des Eislaufplatzes eingeholt und dann das Projekt allerdings aufgrund der enorm gestiegenen Energiekosten auf 2023 verschoben worden ist, hatte die Bevölkerung...

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

Während die Niederösterreicher/innen unter der Teuerung leiden würden und sich das Leben nicht mehr leisten könnten, hat Schwarzblau den geförderten, gemeinnützigen Wohnbau über Monate komplett eingestellt. Dass diese Totalblockade nun beendet wird, sei eine gute Entwicklung. NÖ. "Allerdings werden nur 253 geförderte Wohnungen freigegeben. Das sind gerade einmal 7 Prozent der Wohnungen, die in den vergangenen Jahren entstanden sind. Statt etwa 3500 Wohnungen werden nur neue 253 Wohnungen...

Eine Familie stellt einen SPÖ- und einen ÖVP-Listen-Ortschef. Fehler der Parteispitzen werden mit Humor diskutiert. ENZENREITH/PAYERBACH. Jochen Bous ist PRO Payerbach Bürgermeister in Payerbach, sein Schwager, Dirk Rath, wurde am 13. November zum SPÖ-Ortschef in Enzenreith gewählt. BEZIRKSBLÄTTER: Wie war es als bekannt wurde, dass es einen weiteren Bürgermeister in der Familie – aber von einer anderen Farbe – geben wird? RATH: In der Familie wird das ganz lustig aufgenommen. Auch im...

Der vom Bund verabschiedete Zukunftsfond für Kommunen im Zuge des Finanzausgleichs bereitet der SPÖ-Unterorganisation Sorgen. Sie hat Angst, dass die Gelder nicht da ankommen, wo sie sollten. NÖ. „Ich werde nicht müde werden, die Gelder für unsere Gemeinden einzufordern und nicht ruhen, ehe die Mittel dort landen, wo sie hingehören.“ Diese mahnenden Worte äußerte Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, am vergangenen Donnerstag bei der Pressekonferenz des Verband...

Tempowahnsinn vor dem Kindergarteneingang, SPÖ übt Kritik an der Umsetzung des Pilotprojekts. Gemeinde und Bezirkshauptmannschaft arbeitet schon aktiv an einer Lösung. PRINZERSDORF. "Aufgrund des Interesses an einem Waldkindergarten, wurde in enger Kooperation mit dem Land NÖ ein Pilotprojekt aufgestellt. Genutzt wird der ehemalige Ziegelofen, welcher ein ideales Naturgebiet dafür bietet", erklärt der Bürgermeister, Rudi Schütz (ÖVP). Umsetzung mangelhaft„Wir freuen uns, dass es eine neue...

Unterstützung für jene, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen BEZIRK/NÖ. „Trotz aller Unterstützungs- und Entlastungsmaßnahmen, die in den letzten Jahren geschnürt wurden, steht für uns fest, dass wir auch in diesem Herbst zielgerichtet helfen müssen. Es braucht Unterstützung für all jene Landsleute, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen. Und genau diesen kommt der neue Wohnkostenzuschuss zugute, der bis Jahresende zu beantragen ist“, betonten Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister...