Stadtparlament

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Bezirkshauptstadt ist zwar Sanierungsgemeinde; dennoch beschloss sie großzügig eine Reihe von Förderungen für Vereine aus dem Sport- und Kulturleben sowie soziale Einrichtungen. 1.500 Euro für Kirche Für die Sanierung der Evangelischen Kirche segnete die Stadtgemeinde eine Subvention in der Höhe von 1.500 Euro ab. Sportvereine, geliebt, gefördert Zahlreiche Sportvereine kommen in den Genuss einer Förderung. So erhalten z.B. der ÖTB Turnverein 500 Euro, die Naturfreunde...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden des Neunkirchner ÖVP-Stadtrats Armin Zwazl und des Grüne-Gemeinderats Günter Pallauf rückten zwei "Ersatz-Mandatare" auf. Für die ÖVP zog Hildegard Berger in den Gemeinderat ein, das Mandat der Grünen besetzt nun Johannes Benda. Beide Gemeinderäte wurden am 30. November feierlich – aber mit Maske – angelobt.

Nach einer hitzigen Debatte im Stadtparlament ist der Bestand des Vereins "FreiRaum" weiter offen. WELS. "Es geht heute um ein Bekenntnis der Welser Politik, dass wir den von uns selbst gestarteten Prozess ernst nehmen": Mit diesen Worten von SPÖ-Mandatarin Laurien Scheinecker begann im Welser Gemeinderat die Diskussion über die Zukunft des Vereins "FreiRaum". Der ist das Ergebnis eines städtischen Bürgerbeteiligungsprozess und bietet seit 2015 kostenlos Raum für Veranstaltungen...

TRAISKIRCHEN. „Auf dem Basketballspielfeld unserer Lions Traiskirchen zeigten wir, wie eine moderne Stadtpolitik sein kann, die niemanden zurücklässt und gleichzeitig auch in dieser Zeit eine dynamische und moderne Stadtentwicklung in allen Bereichen voranbringt", so der neue SPÖ Klubobmann Stefan Magloth. Die Gemeinderatssitzung vom 15. Mai wurde bedingt durch die herrschenden Abstandsregeln im Lions-Dome abgehalten, wo normalerweise die Traiskirchner Bundesliga-Basketballer heiße Matches...

In der SPÖ Oberndorf Gemeindefraktion kommt es zu einem Wechsel.   Andreas Weiß kommt zurück in die Gemeindevertretung.  OBERNDORF. Aus persönlichen Gründen, konnte  Andreas Weiß (54), Assistenzprofessor an der Theologischen Fakultät der Universtität Salzburg, das ihm nach der Wahl 2019 zustehende Gemeindevertretungsmandat nicht annehmen. An seiner Stelle rückte Benjamin Götzl in das Oberndorfer Stadtparlament nach. Bei der kommenden Gemeindevertretungssitzung am 28. Mai, welche aufgrund...

Aufgrund der Corona-Maßnahmen tagte der Gemeinderat im VAZ in St. Pölten. ST. PÖLTEN (pw). Bei der ersten Gemeinderatssitzung seit Beginn der Corona-Krise finden sich die Mandatare im VAZ in St. Pölten wieder. Mit Masken, Gesichtsvisier und auf Einzeltischen mit dem nötigen Sicherheitsabstand platziert wird getagt. Ein hoher Sicherheitsstandard, das Desinfektionsmittel stets griffbereit. Absolutes Novum ist auch, dass die Gemeinderatssitzung erstmals online via Live-Stream übertragen wurde....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit Irene Gölles, vormals SPÖ-Vizebürgermeisterin unter dem damaligen SPÖ-Bürgermeister Werner Müllner, sich von der SPÖ trennte, sitzt sie politisch sehr sicher im Sattel. Mit ihrer Bürgerliste Wir Für Gloggnitz (WFG) hält sie 13 Mandate. In der vorangegangenen Legislaturperiode regierte sie mit SPÖ-Vize Erich Santner an ihrer Seite, davor koalierte Gölles mit der ÖVP und der damaligen ÖVP-Nr. 1 Friedrich Wernhart. Dieses Jahr drängt auch die Partei mit Herz ins...

Sonntagabend wurde Rudi Federspiel im Rahmen des 32. ordentlichen Stadtparteitages der FPÖ Innsbruck als Stadtparteiobmann wiedergewählt – und zwar mit 100 %. „Ziel muss es sein, die linke Stadtregierung mit harter Oppositionspolitik zu konfrontieren“, so Federspiel. Obwohl die FPÖ die zweitstärkste politische Kraft im Stadtparlament sei, werde sie vom Bürgermeister Georg Willi, der ÖVP, SPÖ und der Liste Für Innsbruck ausgegrenzt. „Daher müssen wir unseren Blick auf die Wahlen 2024 richten,...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: der Ternitzer FPÖ-Gemeinderat Thomas Hauer trat aus der FPÖ aus. Das bestätigte auch der FPÖ-Landtagsabgeordnete Jürgen Handler. Auf Bezirksblätter-Anfrage meinte Handler: "Er ist nun wilder Gemeinderat." Dennoch betonte Handler, dass er mit Hauer sehr gut auskomme. Spannend ist natürlich das Warum, das zur Abkehr von der FPÖ führte. Der wilde Gemeinderat erklärte: "Ich war nur zwei Jahre bei der FPÖ. Den Austritt habe ich mir gut und...

Durch die Machtverschiebungen im Vöslauer Stadtparlament hat sich der Charakter der Gemeinderatssitzungen klar verändert. Noch vor Kurzem waren "Leseübungen" der Stadträte an der Tagesordnung und die vorformulierten Beschlüsse wurden fast ohne Widerspruch durch einhelliges Handheben bestätigt. Inzwischen gibt es eine durch Wahlen gestärkte Opposition und lebendige Debatten - nicht selten auch eine Nervenprobe für die alleinregierende Liste Flammer. Diesmal musste sich Stadtchef Prinz bei...

GLOGGNITZ. Der ehemalige Bürgermeister und fraktionslose Gemeinderat Werner Müllner hat seinen Hauptwohnsitz in die Steiermark verlegt. Davon zeugt auch das Kennzeichen auf seinem Skoda. Nun sitzt Müllner quasi "nur" als Zweitwohnsitzer im Gemeinderat. "Ich bin aber nicht der einzige", meinte der Ex-Stadtchef zu den Bezirksblättern.

Sieben Parteien und Listen sind im Klosterneuburger Stadtparlament vertreten – die NEOS scharren bereits in den Startlöchern. KLOSTERNEUBURG (cog). In einem Jahr werden in Niederösterreich die Gemeinderäte neu gewählt. Die politische Landschaft ist im Umbruch, neue Gruppierungen nagen am Stimmenpotenzial der etablierten Parteien. So auch in Klosterneuburg. Peter Bachmann hegt mit den NEOS große Ziele: "Wir wollen ein Gemeinderatsergebnis auf die Beine stellen, das begeistert. Was wir aber nicht...