Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat für Tagesordnungspunkt Bozner Platz. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Umsetzung des Bozner Platzes ab Herbst 2021 nicht möglich

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

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Am 1.6. zieht der neue Finanzdirektor ins Rathaus. | Foto: Stadtblatt

Stadtsenat
Wirbel um Bestellung Finanzdirektors, MCI im Gemeinderat

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

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Die GR-Opposition kritisiert das fehlende Informations- und Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters. | Foto: Stadtblatt

Opposition
Bürgermeister Willi ist kein Krisenmanager

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

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Noch sind Diskussionen im Gemeinderat nicht möglich, | Foto: IKM
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Stadtblatt-Serie
Unsere Politiker im Corona-Alltag

INNSBRUCK. Innsbruck ist im Stillstand. Auch das politische Leben. Statt Stadtsenatssitzungen, Ausschüsse und Gemeinderat gilt aktuell das Notrecht. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft an die Bevölkerung? Das Stadtblatt hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, einen kleinen Blick auf ihr aktuelles "Alltagsleben" zu geben. Rudi Federspiel Rudi...

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Foto: WEG

Stadtblatt-Serie
Der Blick auf den Alltag unserer Stadtpolitiker: Elli Mayr

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, ihre aktuelle Situation zu schildern. So wie alle anderen in Innsbruck sind auch die Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder von den Schutz- und Vorbeugemaßnahmen betroffen. Wir präsentieren Ihnen in einer mehrteiligen Serie die Anworten der Gemeinderäte. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi, Bürgermeisterstellvertreter Johannes Anzengruber und Stadträtin Elli Mayr sind aber nicht im Home-Office sondern maßgeblich...

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Sitzungen wie diese sind in Zeiten der Krise absolut untersagt.  | Foto: Isser
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Innsbruck
Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder Teil 2

INNSBRUCK (sk). Die Corona-Krise zwingt die Bevölkerung dazu, sich auf das Mindeste zu beschränken und den normalen Alltag komplett umzustrukturieren. Innsbruck steht still und auch das politische Leben ist davon betroffen. Weder Ausschüsse noch Stadtsenats- bzw. Gemeinderatssitzungen werden derzeit abgehalten. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft...

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Die Stadtblatt-Redaktion berichtet direkt von der Gemeinderatssitzung. | Foto: Stadtblatt

Stadtpolitik
Aktuelles aus dem Stadtsenat

Gesamtkonzept „Stadtteilinitiative 2020“ INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschloss in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Innsbruck Marketing GmbH (IMG) mit der Detailausarbeitung zum vorliegenen Konzept „Stadtteilinitiative 2020“ zu beauftragen. Nachdem der Antrag am 28. Februar 2019 im Gemeinderat eingebracht und am 28. März 2019 dem Stadtsenat zugewiesen wurde, beschloss dieser am 10. April 2019 Stellungnahmen des städtischen Amts „Finanzverwaltung und Wirtschaft – Wirtschaft und Tourismus“...

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Diskussionsstoff für den Gemeinderat am 21.11. gibt es ausreichend, obwohl manche Entscheidungen schon getroffen wurden. | Foto: Foto: Stadtblatt
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Stadtpolitik
GR-Sitzung, die Entscheidungen sind schon getroffen

Am 21. November tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Auf der Tagesordnung u.a. : Das Budget, die Wahl des Bürgermeisterstellvertreter oder die Zukunft des Flughafens. Ein Großteil der Entscheidungen ist aber schon vorab von den Parteistrategen gefällt worden.  INNSBRUCK. Eigentlich bestimmen die 40 Gemeinderäte den Bürgermeisterstellvertreter durch einen Wahlvorgang. Nach der Absetzung von Christine Oppitz-Plörer als Bürgermeisterstellvertreterin in der Gemeinderatssitzung vom 10.10. mit den...

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Der Gemeinderat wählt den neuen 1. Bürgermeisterstellvertreter | Foto: Foto: Stadtblatt
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Wen würden Sie wählen?

Am 21. November wird im Innsbrucker Gemeinderat die Funktion des Bürgermeisterstellvertreters neu gewählt. 40 Gemeinderäte könnten aus dem Kreis der Stadtsenatsmitglieder auswählen. Georg Willi (Bürgermeister, Grüne) und Franz X. Gruber (ÖVP, 2. Vizebürgermeister) stehen dabei nicht zu Wahl. Die restlichen fünf Stadtsenatsmitglieder könnten aber gewählt werden. Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier

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Investitionspaket des Flughafens einstimmig im Stadtsenat zur Kenntnis genommen. | Foto: Foto: Flughafen Innsbruck

Stadtpolitik
Flughafeninvestitions-Programm kommt in den Gemeinderat

Das Investitionsprogramm des Flughafen Innsbruck wurde einstimmig im Stadtsenat zur Kenntnis genommen und wird am 21. November im Gemeinderat behandelt.  INNSBRUCK. Die Gesamtkosten des Investitionsprogramms werden mit etwa 162 Millionen beziffert. Darin enthalten ist die Pistensanierung 2021, der Terminalneubau 2023–2026 sowie sonstige längerfristige Investitionen und Projekte im Zeitraum 2021–2033. Mit der Beschlussfassung nimmt die Stadt Innsbruck die bevorstehende umfassende...

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Innsbrucker Flughafen 2018: Freude über den Erstflug aus Berlin. Ein Jahr später spricht LH Platter ein Machtwort rund um die Diskussion über den Flughafen. | Foto: Foto: Stadtblatt/N.Dag
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Flughafen Innsbruck
Landeshauptmann spricht Machtwort

Während Innsbrucks Gemeindepolitiker über das Investitionsprogramm des Flughafens informiert wurden, fordert Tirols Landeshauptmann Günther Platter eine Ende der Diskussion. Anlaß der Diskussion war ein Antragspaket des grünen Gemeinderats Dejan Lukovic. INNSBRUCK (hege). Bis 2033 sollen 150 Millionen Euro von Seiten des Flughafens investiert werden. Das Terminalprojekt liegt gesamt bei 90 Millionen Euro, davon 47 Millionen für den Bau. Die Kosten für die Erneuerung der Piste sind mit 23,5...

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Neue Leitung der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat in Innsbruck bestellt

Ab 01. September 2018 ist Gerhard Egger als Leiter der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat in Innsbruck in den wohlverdienten Ruhestand getreten. Die Geschäftsstelle bedient alle administrativen Arbeiten des politischen Geschehens der Landeshauptstadt Innsbruck bezüglich der Agenden und Aufgaben der Gemeinderats- Stadtsenats- und Ausschusssitzungen. Mag.a Susanne Plankensteiner wurde als Nachfolgerin bestellt. Sie leitet nun das siebenköpfige Team im Rathaus in der...

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"So macht man keine Politik", ärgert sich Neos-GR Julia Seidl.

Seidl: "Das ist wirklich frech!"

Neos-Gemeinderätin kritisiert: Parteien holen sich € 750.000 über die Hintertüre "(tk). Neos Innsbruck üben scharfe Kritik an den Plänen der Stadtregierung zur Änderung der Geschäftsordnung. Die sieht nämlich vor, dass die MitarbeiterInnen für Gemeinderatsklubs durch die Stadt Innsbruck aufgestockt werden. „Diese politische Selbstbedienungsmentalität ist kaum auszuhalten. Das ist klare Anlassgesetzgebung", schießt GR Julia Seidl scharf. „Gönn-dir-Politik“ Die Mandatarin nimmt an, dass der...

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  • Tamara Kainz

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