Polit- und Zeitgeschichte

Was haben Schwarzl, Willi, Fritz und Federspiel gemeinsam?

Regulär sollten die Gemeinderatswahl in Innsbruck im Jahr 2024 stattfinden. Dann würde vier Mitglieder des höchsten demokratischen Gremiums in der Landeshauptstadt ein besonderes Jubiläum feiern. Uschi Schwarzl, Georg Willi, Gerhard Fritz und Rudi Federspiel sind seit 1989 politisch im Gemeinderat tätig.

INNSBRUCK. Es war durchaus ein politisches Erdbeben. Nach der Gemeinderatswahl 1989, mit einer Wahlbeteiligung von 77,8 Prozent, waren acht Fraktionen (bis dahin waren es sieben) im Gemeinderat vertreten. Die ÖVP mit 14 Mandaten (bisher 16), der mit ihr gekoppelte Seniorenbund mit 2 (bisher 1). Die SPÖ hat nun 12 (bisher 14) Sitze, der Tiroler Arbeitsbund einen (bisher 5). Der Innsbrucker Mittelstand büßte ein Mandat ein (bisher 2). Die Alternative Liste Innsbruck hat nun vier Gemeinderäte (bisher einen), die FPÖ gewann vier dazu und verfügt nunmehr über fünf Sitze. Neu im Stadtparlament ist die Grüne Liste Innsbruck mit einem Mandat. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 12. Oktober wurde Romuald Niescher (ÖVP) für die nächsten sechs Jahre wieder zum Bürgermeister gewählt. Erster Vizebürgermeister wurde Michael Passer (FPÖ), 2. Vizebürgermeister Rudolf Krebs (SPÖ). Die ÖVP hatte 5 Sitze im Stadtsenat, die SPÖ 4, FPÖ und ALI (beide neu) je einen. Der TAB verlor seinen Stadtrat.

Schlagzeilen

• „Zukunft heute gestalten": Ein Wettbewerb für die Jugend
• Innsbruck und Igls können auf einen Rekordsommer zurückblicken
• Eisenbahnumfahrung: Weniger Lärm für Innsbruck
• Schwermetallbelastung im Raum Innsbruck erhoben
• Zwei weitere Hochhäuser werden bunt
• Radweg am Inn bis zur Hungerburgtalstation
• Kein „Durchzug" am Sieglanger
• Bemühen um Verkehrssicherheit ist langwierig und mühsam

Die Schlagzeilen aus dem Jahr 1989 sind auch heute noch passend. Die Themenstellungen der Stadtpolitik hat sich in 35 Jahren nur wenig geändert. Auch die politische Buntheit im Gemeinderat ist geblieben. Listen, die von einzelnen starken Persönlichkeiten geprägt wurden, gibt es auch heute noch, Abspaltungen innerhalb starker Fraktionen waren damals und heute eine Selbstverständlichkeit. Die Grünen traten 1989 mit der Alternativen Liste (Grüne) und der GLI (Vereinte Grüne Österreichs) an.

Aktuelles aus der Stadtpolitik im Polit-Ticker der BezirksBlätter Innsbruck

Die Gemeinderäte

Nach dem Wahltag begann die politische Karriere in der Kommunalpolitik von Schwarzl, Fritz, Willi und Federspiel.
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die Liste wurde von Michael Passer angeführt:
Listenplatz 2. Rudolf Federspiel, geb. 1949, Reisebürokaufmann

Alternative Liste Innsbruck - die grüne Alternative (ALI):
1. Gerhard Fritz, geb. 1949, Reisebüroangestellter
2. Ursula SchwarzI, geb. 1960, Lehrerin

Vereinte Grüne Österreichs - Grüne Liste Innsbruck (GLI):
1. Georg Willi, geb. 1959, Student und Chorleiter

Unter der Sitzungsführung von Bürgermeister Romuald Niescher begann das Sammeln an Erfahrungen sowie demokratischen Abläufen, das Einbringen und Anträge und die ersten Wortmeldungen der vier Abgeordneten. Gerhard Fritz war, 1989 u. a. Mitglied im Umweltausschuss, Uschi Schwarzl war Kulturausschussmitglied und Ersatzmitglied im Verkehrsausschuss, Rudi Federspiel war im Fremdenverkehrsausschuss und im Sportausschuss vertreten. Die politische Arbeit im Jahr 1989 war von vielen Aspekten geprägt. Die EDV stand im Rathaus noch in der Projektphase. Unterlagen und Protokolle des Gemeinderats und des Stadtsenats mit ihren hunderten Seiten wurde in gedruckter Form von Rathausboten mit dem Rollwagen in die Büros gebracht. Soziale Medien gab es noch nicht, die Sitzungen fanden im Gemeinderatssaal im ersten Stock des Stadtsaales statt. Über so manches legendäres Rededuell wird heute noch gerne an den Stammtischen erzählt.

Vom Gemeinderat bis Nationalrat

Es folgte eine lange Geschichte an politischer Arbeit von Schwarzl, Fritz, Willi und Federspiel. Nach Romuald Niescher standen Herwig van Staa, Hilde Zach, Christine Oppitz-Plörer und seit 2018 Georg Willi als Bürgermeister sowie Bürgermeisterin an der Spitze der Stadt. Die vier "Urgesteine" der Stadtpolitik haben zusammen eine Vielzahl an demokratisch gewählten Positionen eingenommen. Gemeinderat, Stadtrat, amtsführender Stadt, Bürgermeisterstellvertreter, Bürgermeister, Landtagsabgeordneter und Nationalrat. Der Vergleich mit den vier Musketieren ist dabei nicht ganz so abwegig. Die unterschiedlichen politischen Charaktere zeigen sich im Einsatz für die Stadtpolitik vereint. Innsbruck hat sich in den 35 Jahren weitgehend verändert, auch oder gerade durch das Mitwirken der vier Politiker. Schwarzl, Fritz, Willi und Federspiel setzen in ihren Verantwortungsbereichen viele Akzente für die Stadt. Wobei viele Themen von damals auch heute noch ganz oben auf der Agenda stehen. 1989 wurde die Einführung von Tempo 30 in Lohbach groß gefeiert, heute birgt das Thema Tempo-30 enormen politischen Sprengstoff.

Uschi Schwarzl

Nach dem Einzug in den Gemeinderat schrieb Schwarzl als erste Stadträtin Innsbrucks politische Geschichte. Zwischen September 2003 und Mai 2006 vertrat sie als Landtagsabgeordnete die Tiroler Grünen. Seit der Rückkehr in den Gemeinderat war Schwarzl von 2019 bis 2020 Vizebürgermeisterin und ist seitdem Stadträtin.

Gerhard Fritz

Am 25. September 1983, erreichte die Alternative Liste Innsbruck 2,87 % bei der Gemeinderatswahl und zog mit einem Mandat in den Gemeinderat ein. Der aus der alternativen „Stattzeitung“ hervorgegangene Stattclub mit Gerhard Fritz an der Spitze erreichte 1,1 %. 1989 stand Gerhard Fritz an der Spitze der Alternativen Liste. Gerhard Fritz ist Gründungsmitglied der österreichischen Grünen und war von 1990 bis 2000 sowie von 2012 bis 2018 als Stadtrat Mitglied der Stadtregierung.

Georg Willi

Georg Willi startet seine politische Karriere bei den Vereinten Grünen Österreichs und erreichte mit der Liste bei der GR Wahl 1989 ein Mandat. Nach der Einigung zwischen den Vereinten Grünen und der Grünen Alternative zog Willi am 5.4.1994 in den Tiroler Landtag ein.  Vom 29.10.2013 bis 8.11.2017 war Willi Nationalrastabgeordneter. Am 24. Mai 2018 wurde Willi als Bürgermeister angelobt.

Rudi Federspiel

Nach seinem Einzug in den Gemeinderat war Federspiel von 1993 bis 2000 amtsführender Stadtrat. Nach seinem Ausschluss aus der FPÖ gründete er 2000 die Bürgerbewegung Liste FREI. Federspiel wurde am 21. Oktober 2003 als Abgeordneter zum Tiroler Landtag angelobt, nachdem er bei den Landtagswahlen 2003 über den Landeswahlvorschlag der ÖVP gewählt worden war. Von 2003 bis 2008 und 2013 bis 2018 war Rudi Federspiel Mitglied des Tiroler Landtages. Im Herbst 2012 wurde Federspiel wieder in die FPÖ aufgenommen. Seit 2018 ist Federspiel Mitglied des Innsbrucker Stadtsenats, jedoch ohne Ressortverantwortung.

Veränderungen

Die Anzahl an Schlagzeilen der vier politischen Vertreter wird kaum ermittelt werden können. Neben den politischen Vorhaben und Zielen prägten auch parteiinterne Streitigkeiten das Bild. Das Haus der Musik, das Campagne Areal, Kaufhaus Tyrol, Rathausgalerien, Tivoli neu, Bergiselschanze und, und, und, sind deutlich sichtbare Zeichen der Veränderungen der Stadt Innsbruck in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig hat sich auch das kulturelle, wirtschaftliche und soziale Leben der Stadt laufend verändert. Uschi Schwarzl, Gerhard Fritz, Georg Willi und Rudi Federspiel haben mit ihrer politischen Arbeit die Entwicklung entscheidend mitgeprägt. Welche Erinnerungen die Vier an ihre erste Gemeinderatssitzung haben, welche Höhepunkte und Tiefschläge die Zeit seit 1989 gebracht hat und die Antwort auf die politische Zukunft, lesen Sie demnächst auf meinbezirk.at/innsbruck

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