Stadtsenat

Die Themen des Stadtsenates vom 7. Februar 2024: Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen, Vergütung der Wahlbehördenmitglieder, kurzzeitige Absenkung des Lohbachs, Weiterverwendung von Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr, Förderrichtlinien für den Kulturbereich, Deutschkurse für Studierende aus Tbilisi, Ermäßigung für Mittagessen in Schülerhorten ab Herbst 2024. INNSBRUCK. Alle Details zu den Themen des Stadtsenats aus der Kalenderwoche sechs: Barrierefreiheit bei VeranstaltungenIm Tiroler...

Vielseitigkeit in der Stadtpolitik: Am Adolf-Pichler-Platz werden die grün gestalten Sitzgelegenheiten verlängert. Eine Plakatflut anlässlich der Gemeinderatswahlen soll verhindert werden. Der Stadtsenat hat zahlreiche Beschlüsse gefasst, wie z.B. zur Winternotschlafstelle oder dem Schafbad. INNSBRUCK. Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche von 16. bis 22. September wurden am Rande des Adolf-Pichler-Platzes bewegliche Grünanlagen aufgestellt. Die Bilanz der Europäischen Mobilitätswoche fiel...

Der Waltherpark bekommt eine WC-Anlage. Darauf hat sich der Stadtsenat geeinigt. Seit dem Abriss des Kiosks und der WC-Anlage im Jahr 2012 war die konfliktfreie "Erledigung menschlicher Bedürfnisse" ein von vielen Menschen und Organisationen angesprochener Wunsch. So machten sich u. a. Lorenz Jahn, Mesut Onay, Gerald Depaoli, Elisabeth Mayr, Renatus Leimgruber ebenso wie der Verein Vogelweide sowie eine Online-Petition für einen Ort, "an dem alle Menschen gleich" sind, stark. INNSBRUCK. Der...

Im Bereich der Kreuzung Fürstenweg/Angergasse/Amberggasse werden Baumaßnahmen durchgeführt, die die Verkehrssicherheit erhöhen sollen. Die Schutzwege am Beginn der Amberggasse sowie in der Angergasse bleiben bestehen. Im Kreuzungsbereich am Fürstenweg entstehen auf der Hauptachse zwei Mittelinseln. INNSBRUCK. „Die Verkehrsinseln am Fürstenweg bieten zu Fuß gehenden eine sichere Überquerung der Fahrbahn und dienen vor allem der Geschwindigkeitsreduktion an einer frequentierten Kreuzung. Zudem...

Die Stadt Innsbruck wird vermehrt in Bildungseinrichtungen investieren. Auf dem Plan stehen ein neuer Bodenbelag für den Schulgarten der Volksschule Mariahilf, neue Spielpodeste für den Kindergarten in der Au und in der Kinderkrippe bzw. Kindergarten in der ehemaligen Mittelschule Müllerstraße wird der Prallschutz im Turnsaal getauscht.  INNSBRUCK. Um den Kindern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Innsbrucker Schulen und Kindergärten das Bestmögliche zu bieten, wird die Stadt...

"Ohne Ausweichquartier für den Kindergarten im Schlachthofblock müssen Kinder über Innsbruck verteilt", zeigt sich StR Elisabeth Mayr über die Absetzung des Themas "Ausweichquartier für Kindergarten Schlachthofblock" im Stadtsenat verärgert. LA GR Christoph Appler freut sich über 1,5 Mio. Euro Teuerungsausgleich vom Land für die Stadt. JUNOS üben Kritik an Fehlern bei MCI-Neubau. Die Grünen hoffen auf Zustimmung zu Tempo-30 im Gemeinderat.   INNSBRUCK. Hintergrund für die Absetzung des Antrages...

Wer kommt in die neue Landesregierung? Fixstarter sind aktuell nur Toni Mattle und Georg Dornauer. Die weiteren sechs Landesrätinnen und Landesräte werden erst Ende nächste Woche präsentiert. Dann gibt es auch die Aufgabenverteilung innerhalb der Landesregierung. Wer könnte aus Innsbruck mit dabei sein? INNSBRUCK. Die Verhandlungen laufen gut, halten die Chefverhandler Toni Mattle für die ÖVP und Georg Dornauer für die SPÖ unisono fest. Noch stehen Sachfragen auf der Agenda, dann geht es um die...

Der Stadtsenats fasst Beschlüsse in Sachen DDr.-Alois-Lugger-Platz im Olympischen Dorf sowie Grundstücksverhandlung bei den nötigen Arbeiten am Igler Eiskanal. Das Ferienangebot für die Herbstferien in der Stadt wird erweitert. Eine Die Änderung des aktiven Wahlrechts in Innsbruck ist nach Meinung der FPÖ dringend notwendig, um eine Gleichstellung mit den anderen Gemeinden in Tirol zu erreichen. INNSBRUCK. Aufgrund der „schlechten Aufenthaltsqualität“ des speziell im Sommer durch Hitze...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

INNSBRUCK. Die Stimmung in der Innsbrucker Parteienlandschaft vor der Gemeinderatssitzung ist einmal mehr angespannt und explosiv. Im Stadtsenat hat sich Bgm. Willi mit einem Vorschlag betreffend IKB-Aufsichtsratsmitglieder nicht durchsetzen können. Die Gemeindeaufsicht wurde in Zusammenhang mit dem Kontrollausschuss eingeschalten. Und es wird ein Gegenwind für die fossile rechts-konservative Verkehrspolitik geortet. StadtsenatNutzungskonzept Innrain West Unter dem Motto „Innsbruck an den Inn“...

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats. Keine grüne Unterstützung für das Gratisparken in der Innenstadt nach Ankündigung eines dringenden GR-Antrags, WK-Innsbruck fordert jedoch eine Verlängerung und Verwunderung über die 30er-Diskussion. Neue GastgärtenDer Stadtsenat beschloss einstimmig die Errichtung folgender vier Gastgärten: am neu verbreiterten Gehsteig vor der M+M Bar (Innstraße 45), vor dem Spezialitätengeschäft der Mair’s Beerengarten GmbH (Herzog-Friedrich-Straße 15), in der...

INNSBRUCK. Die Mitglieder des Stadtsenat hatten zahlreiche Themen aufgearbeitet. So gibt es einen Pächterwechsel auf der Froneben Alm, ein Gastgartenpaket ist Startschuss für die neue Saison und die Taskforce AirBnB soll mehr Personal, klarerer Rechtsgrundlagen und Kontrollbefugnisse bekommen. Maßnahmen gegen LeerstandIn der Gemeinderatssitzung im November 2019 wurde ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur aktiven Verringerung des privaten Wohnungsleerstands eingebracht. Dazu wurde die...

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung im Jänner wird wieder gewählt. Es wird über die Funktion der ersten Bürgermeisterstellvertreterin bzw. des ersten Bürgermeisterstellvertreters abgestimmt. StadtsenatsmitgliedDie vorgeschlagene Person muss dem Stadtsenat angehören. Das führt jetzt zu einer Personalrochade bei der FPÖ. Neben dem neuen Stadtrat Markus Lassenberger wird auch Stadträtin Elisabeth Mayr von der SPÖ als Vizebürgermeisterkandidatin antreten. Die weiteren Mitglieder im Stadtsenat...

INNSBRUCK. Die Gebühren in den städtischen Kindergärten, Schülerhorte und Tagesheime (schulische Nachmittagsbetreuung) werden während der Phase des zweiten harten Lockdowns, von 17. November bis 6. Dezember 2020, ausgesetzt. Damit sollen Familien und Alleinerziehende finanziell entlastet werden. Vorschreibungen„Es freut mich sehr, dass es – ähnlich wie im Frühjahr – wieder gelungen ist, den Familien im Lockdown unter die Arme zu greifen“, erklärt die zuständige Stadträtin Elisabeth Mayr und...

INNSBRUCK. Der städtische Kindergarten in der Burghard-Breitner-Straße trägt künftig einen neuen Namen. Mehrheitlich fiel die Entscheidung im Innsbrucker Stadtsenat, die Betreuungseinrichtung in „Städtischer Kindergarten Reichenau Ost. Diana Budisavljević“ umzubenennen. Dem voraus geht ein bereits 2014 gefasster Beschluss des Kulturausschusses, einen künftigen neuen Kindergarten am Campagne-Areal nach Diana Budisavljević zu benennen. Zeichen„Wir ziehen den Beschluss aus der Vorperiode nun...

INNSBRUCK. Der städtische Kindergarten in der Burghard-Breitner-Straße erhählt einen neuen Namen. Namenspatronin wird Diana Obexer-Budisavljević sein. Die als Diana Obexer geborene Innsbruckerin hat während des Zweiten Weltkriegs tausende Kinder aus den Todeslagern des kroatischen Ustascha-Regime gerettet. Der Wunsch der Stadtpolitiker ist, dass möglichst bald der Kindergarten als "Diana-Kindergarten" bekannt wird. Weitere Themen aus dem Stadtsenat. WeiherburgMit dem Fruchtgenussvertrag vom...

INNSBRUCK. Der Sonder-Gemeinderat unterbricht die politische Sommerpause in Innsbruck. Am 21. August steht ab 8 Uhr das Thema "Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den 90-Minuten Kurzparkzonen an Samstagen - befristet bis 31.12.2020" auf der Tagesordnung. Im großen Sommer-Interview mit den Innsbrucker Gemeinderäten hat die Stadtblattredaktion auch nach den Schwerpunktthemen im Herbst gefragt. Als erstes gibt es die Antworten der Stadtsenatsmitglieder. Bürgermeister Georg Willi Stadtblatt: Wie...

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

Am 21. November tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Auf der Tagesordnung u.a. : Das Budget, die Wahl des Bürgermeisterstellvertreter oder die Zukunft des Flughafens. Ein Großteil der Entscheidungen ist aber schon vorab von den Parteistrategen gefällt worden.  INNSBRUCK. Eigentlich bestimmen die 40 Gemeinderäte den Bürgermeisterstellvertreter durch einen Wahlvorgang. Nach der Absetzung von Christine Oppitz-Plörer als Bürgermeisterstellvertreterin in der Gemeinderatssitzung vom 10.10. mit den...

Am 21. November wird im Innsbrucker Gemeinderat die Funktion des Bürgermeisterstellvertreters neu gewählt. 40 Gemeinderäte könnten aus dem Kreis der Stadtsenatsmitglieder auswählen. Georg Willi (Bürgermeister, Grüne) und Franz X. Gruber (ÖVP, 2. Vizebürgermeister) stehen dabei nicht zu Wahl. Die restlichen fünf Stadtsenatsmitglieder könnten aber gewählt werden. Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier

Die Bedeutung für die Tourismusdestination Tirol und die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens wird in politischen Ansprachen gerne hervorgehoben. Jetzt will der Flughafen viel Geld für Sanierungsarbeiten und Neugestaltungen investieren. Georg Willi musste im Standsenat und im Gemeinderat das Thema von der Tagesordnung nehmen. Jetzt sorgt ein Antrag der Grünen für Irritationen. INNSBRUCK (hege). Der Innsbrucker Flughafen und die Innsbrucker Grünen pflegen keine Liebesbeziehung. Seit Beginn...