Volksbefragung

In Waidhofen-Stadt, Karlstein und Thaya sagten die Bürger "Ja" zum Windkraft-Ausbau, Ablehnung gab's in Groß Siegharts und Waidhofen-Land. So reagiert die NÖ-Landespolitik. NÖ. Erfreut über die Zustimmung in den drei Gemeinden zeigt sich die Grüne Klubobfrau Helga Krismer und spricht von einem "Sieg für die Vernunft in Bezug auf die Energiewende in unserem Bundesland." "Denjenigen, die die Windkraft blockieren möchten, sei klargemacht: Für den Grünen Klub im NÖ Landtag führt nur ein Weg zu...

Zwei Verkehrsprojekte sollen 2024 in die Endgerade einbiegen. KATZELSDORF, LANZENKIRCHEN, WIENER NEUSTADT, LICHTENWÖRTH. Die eine, die Ostumfahrung, soll eine deutliche Verkehrsentspannung für Wiener Neustadt bringen, die andere der weitere Sicherheitsausbau der S4-Mattersburger Schnellstraße die Verkehrssicherheit erhöhen. Doch beide Vorhaben stoßen auf massiven Widerstand. Volksbefragung angestrebtIm Falle der Ostumfahrung, bei der vor allem Lichtenwörther Böden zubetoniert werden sollen und...

Volksbefragung in Brunn am Gebirge: 37% der Stimmberechtigten schritten zur Urne, 62% stimmten gegen die "Drittellösung". BEZIRK MÖDLING. Für Monate sorgten die Projekte für das Areal der ehemaligen Glasfabrik für Zündstoff: Eigentümer und die SPÖ/Neos-Koalition präsentierten ihr Projekt der sogenannten "Drittellösung" (es sollen Wohnungen aber auch Grünbereich und verschiedene Einrichtungen entstehen), Opposition und Bürgerinitiative liefen dagegen Sturm und initiierten eine Bürgerbefragung,...

Am 15. Jänner wird in Brunn am Gebirge über die Zukunft des Areals der ehemaligen Glasfabrik abgestimmt. BEZIRK MÖDLING. Viele Diskussionen brachten die Pläne rund um das geplante Bauprojekt am Areal der ehemaligen Glasfabrik mit sich, am 15. Jänner findet nun die Bürgerbefragung dazu statt. Für die von ihnen initiierte Abstimmung hatten sich Opposition und Bürgerwegung die Fragestellung nach einer Begrenzung auf max. 35o Wohnungen gewünscht, abgefragt wird nun die Zustimmung zur bereits...

BEZIRK MÖDLING. Weil die Opposition die erforderliche Zahl an Unterschriften gesammelt hatte, befasste sich der Brunner Gemeinderat mit der Abhaltung einer Bürgerbefragung rund um das geplante Bauprojekt am Areal der ehemaligen Glasfabrik. Drittellösung ja/nein Opposition und Bürgerbewegung hatten sich die Fragestellung "Sind sie dafür, dass am gesamten Areal Glasfabrik max. 350 Wohnungen entstehen sollen?" gewünscht, mit den Stimmen von SPÖ und NEOS wurde nun beschlossen, dass über die bereits...

Nach einer Bürgerbefragung gab nun auch der Gemeinderat "grünes Licht" für Umsetzung. KEMETEN. Kürzlich erfolgte im Vorfeld einer geplanten Errichtung einer weiteren Gedenkstätte für die vom NS-Regime ermordeten Roma in Kemeten eine Bürgerbefragung in der Gemeinde Kemeten. "Wir planen einen Erinnerungsort, wie er schon in anderen Gemeinden im Burgenland besteht. Deshalb soll eine Gedenkstätte am Friedhof errichtet werden. Dabei wurde mittels einer Bürgerbefragung die Bevölkerung miteingebunden....

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

Bei der Sondergemeinderatssitzung am 1. März in Wörgl wurde beschlossen, dass die Volksbefragung, die über die Zukunft des Waves entscheidet, am 11. April stattfindet. Wo genau das sein wird, wird noch bekanntgegeben. WÖRGL (mag). In einer für Wörgl eher untypischen kurzen und knackigen Gemeinderatssitzung wurde am Montag, den 1. März entschieden, dass die bevorstehende Volksbefragung, bei der über die Zukunft der Wörgler Wasserwelt abgestimmt werden soll, am 11. April stattfindet. 10.200...

Keine Mehrheit für Neos-Antrag zu einer Volksbefragung – nun sollen Unterschriften gesammelt werden. LINZ. Am Montag war die Osttangente Thema im Finanz-, Innovations- und Verfassungsausschuss des Linzer Gemeinderates. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag von Neos, die Linzer in einer Volksabstimmung über die geplante Autobahn-Trasse durch die Traunauen und den Stadtteil Ebelsberg abzuhalten. Der Antrag fand im Ausschuss keine Mehrheit. Die Begründung: Die Stadt habe in der Sache letztlich gar...

Die alte Sessellift Anlage, auf den Plabutsch wurde 1971 stillgelegt. Der Sessellift auf den Plabutsch, war am Anfang eine Attraktion  und wurde nach nur 17 Jahren Betriebszeit eingestellt. Der Bau der neuen Gondelbahn soll über 35 Millionen Euro verschlingen und eine Fahrkarte auf dem Plabutsch würde über 10 Euro kosten. Die Seilbahn auf den Schöckel, ist fast fünf Monate im Jahr sehr schlecht ausgelastet. Es fahren im Winter einfach zu wenig Gäste, auf den Grazer Hausberg. Brauchen wir dann...

Die Mehrheit der MilserInnen hat sich bei der Bürgerbefragung gegen die Spange Hall-Ost ausgesprochen. Der Hauptgrund für die Ablehnung dürfte wohl die Angst gewesen sein, die Autobahnzufahrt könnte dazu führen, dass viele Absamer, Haller und Gnadenwalder dann durch das Zentrum von Mils fahren werden. Diese Gefahr bestände aber auch, wenn die Autobahnzufahrt etwas weiter östlich platziert würde. Außerdem haben ja die Experten des Landes Tirol und der zuständige LHStv. Josef Geisler betont, von...

„Man erkennt an der hohen Wahlbeteiligung, dass sich die Menschen mit dem vorliegenden Projekt schlichtweg nicht identifizieren“, so SP-Bezirksvorsitzender LA Georg Dornauer jun. zu dem mit Spannung erwarteten Milser Ergebnis. LA Dornauer hatte schon am 25.6.2015, also noch bevor die Bürgerbefragung abgeschlossen war, im Tiroler Landtag einen Antrag eingebracht, bei der er einen Stopp bei der Umsetzung der Spange Hall-Ost und die Erstellung eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes fordert....

Hohe Wahlbeteiligung bei Bürgerumfrage 53,67 der MiserInnen stimmten mit Nein Die Wahlbeteiligung bei der Bürgerbefragung in Mils war mit 76,16 % sensationell hoch. Die Frage lautete: "Ein Teil des vorgeschlagenen Mobilitätskonzeptes betrifft die Errichtung der Spange Hall Ost. Soll der der Gemeinderat der Gemeinde Mils diese vom Land Tirol ausgearbeitete Planungsvariante befürworten?" 53,67 der MiserInnen stimmten mit Nein, 46,33 % mit Ja Juristisch gesehen ist die Bürgerbefragung weder für...

Nachdem der Milser Gemeinderat beschlossen hat eine Bürgerbefragung zum Thema Verkehr abzuhalten, wurde die Durchführung jetzt fixiert. Die Frage wird lauten: „Ein Teil des vorgeschlagenen Mobilitätskonzeptes betrifft die Errichtung der Spange Hall Ost. Soll der Gemeinderat der Gemeinde Mils diese vom Land Tirol ausgearbeitete Planungsvariante befürworten?" Ursprünglich wollte Bgm. Hanser über das gesamte Mobilitätskonzept abstimmen lassen. Da aber der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und...

Kritiker des Mobilitätskonzeptes Hall/Mils bemängeln, dass, wie schon in der Vergangenheit, vor allem auf den Ausbau der Straßen gesetzt wird und die Entlastung im Zentrum von Hall, die durch eine neue Autobahnauffahrt "Spange Hall Ost" entsteht, nur von kurzer Dauer sein wird, weil der Verkehr so schnell wächst. Dem hält der Milser Bgm. Peter Hanser entgegen, dass auch der öffentliche Verkehr ausgebaut werden soll, etwa durch eine neue S-Bahnhaltestelle, und einige Maßnahmen wie zusätzliche...

Die Fraktionen "Lebenswertes Mils", Grüne und SPÖ haben für die nächste Gemeinderatssitzung den Antrag gestellt, eine Volksbefragung zum Mobilitätskonzept durchführen zu lassen. Jetzt wollen auch Bürgermeister Hanser und seine ÖVP-nahe Liste einen Antrag auf Abhaltung einer Bürgerbefragung stellen. "Es hat sich gezeigt, dass dieses Thema mit sehr vielen Emotionen verbunden ist. Neben den erklärten Gegnern dieses Projektes gibt es auch sehr viele Befürworter, die sich bisher jedoch nicht...

MAUERBACH (red). Am Dienstag dem 23. September wurden seitens der Bürgerinitiative „Rettet die Feldwiese!“ 678 Unterschriften für einen Initiativantrag zur Anordnung einer Volksbefragung über das geplante Sportanlagen-Projekt auf der Feldwiese bei der Gemeinde Mauerbach eingebracht. Das Gesetz sieht vor, dass eine Unterschriften-Anzahl von mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten der Gemeinde erreicht werden muss, den Gemeinderatswahlen 2010 zufolge wären dies rund 381 Unterschriften. Knapp...

HAGENBERG. In zehn Tagen sind die Hagenberger aufgerufen, um über eine mögliche Gemeindezusammenlegung abzustimmen. Das Votum dürfte klar gegen eine Fusion ausfallen. Für den Vater der Idee AIST, Bürgermeister Anton Scheuwimmer aus Pregarten, ist das kein Problem. Sollte das Ergebnis der Befragung am Sonntag, 27. November, ein Nein ergeben, wird dem Thema AIST in Hagenberg vorerst keine Priorität eingeräumt. Dann können wir uns wieder auf unsere Hausaufgaben konzentrieren, sagt Bürgermeisterin...