Wiener Gemeinderat

Was hast du am Mittwoch, 22. Mai, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages zusammengefasst: Richard Lugner enthüllt intime Details vor Hochzeit Wien-Chef Ludwig will Länder-Blockade kippen Neuer Fördertopf für Gebäudebegrünungen in Wien kommt Neue Details zum Cobenzl-Pachtvertrag bekannt Grünen wollen ein Supergrätzl in Ottakring

Für den Stadtrechnungshof war 2023 ein ereignisreiches Jahr: Von 60 Prüferinnen und Prüfern wurden rund 3.600 Seiten in Prüfberichten verfasst. Dabei gab man 678 Empfehlungen ab. Aktualisiert am 23. Mai um 9.10 Uhr. WIEN. Eine unabhängige und weisungsfreie Kontrolle städtischer Einrichtungen bietet der Stadtrechnungshof bereits seit 1920. Insbesondere geht es dabei um die Verwendung von Steuermitteln. Auch 2023 blieb das Kontrollamt nicht untätig. Genau 55 Stellen hat der Stadtrechnungshof 2023...

Am Montag findet die 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Einige Projekte und Förderungen werden beschlossen, etwa zum Thema Schulen, Ordensspitäler und Otto-Wagner-Areal. Außerdem wird man über die Einladungspolitik der Wiener Festwochen debattieren. WIEN. Die neue Woche startet mit der 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode. Ab 9 Uhr beschäftigen sich die Gemeinderätinnen und -räte etwa um die Gründe für die Übersiedlung des Vorstands des Wiener...

Die Grünen und die ÖVP Wien orten bei der SPÖ Intransparenz und zu wenig Einbindung der Opposition. Sowohl die Abarbeitung des Themas Kleingarten-Affäre als auch der Umgang mit parlamentarischen Anfragen sei mehr als dürftig. Gemeinsam beantragen die Parteien einen Sonderlandtag. WIEN. Eine in der Stadtpolitik nicht alltägliche Konstellation aus Grünen und ÖVP Wien trat am Dienstag vor die Medienvertreter. Der Grund ist der Umgang der Stadtregierung – und da vor allem der SPÖ – mit der...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Laura Sachslehner (beide ÖVP) werfen den Organisatorinnen und Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor. Der Grund: es arbeiten Menschen mit israelkritischer Haltung mit.  WIEN. Am 17. Mai beginnen wieder die Wiener Festwochen, dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau. Die Literaturpreisträgerin Annie Thérèse Blanche Ernaux und der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis sind ebenfalls prominent vertreten. Für...

Am Donnerstag wurde auf Verlangen der FPÖ ein Sondergemeinderat im Wiener Rathaus abgehalten. Als Anlass nahm man die Gewalttaten der vergangenen Wochen, speziell in Favoriten. Die FPÖ schoss sich auf die Stadtregierung ein, während SPÖ, Neos und Grüne auch den Bund in die Pflicht nahmen. Bei der ÖVP ist man geteilter Meinung. WIEN. Ein Sondergemeinderat auf Verlangen der FPÖ mit dem Thema "Vergewaltigungen, Gewalt und Kriminalität – die Realität bei der Erarbeitung von Grundlagen für die...

Bei der 50. Wiener Gemeinderatssitzung am Donnerstag geht es unter anderem um das Wiener Kulturprogramm 2024, die städtische Wasserversorgung, Darmscreening und vieles mehr. Ganz oben auf der Agenda steht die sogenannte "Mutmillion". WIEN. Am Donnerstag, 22. Februar, tritt der Wiener Gemeinderat zum 50. Mal in der Legislaturperiode zusammen. Am Tagesprogramm stehen einige bedeutende Punkte, die etwa Schulen, die Wasserversorgung und die voranschreitende Dekarbonisierung der Stadt betreffen....

Mit einer Petition wollen Anrainerinnen und Anrainer die Verlängerung der Linie 18 von der Landstraße in die Leopoldstadt verhindern. Mit mehr als den nötigen 500 Unterschriften wurde das Anliegen im Ausschuss des Wiener Gemeinderats thematisiert. Dieser gab eine Empfehlung ab. WIEN/LEOPOLDSTADT/LANDSTRASSE. Mit sieben neuen Haltestellen soll die Linie 18 künftig von der Schlachthausgasse durch den Prater bis zum Handelskai bzw. der Dr.-Natterer-Gasse fahren. Der Baubeginn ist für 2025...

Die 47. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode bringt einige spannende Themen. U. a. will die FPÖ über "Korruption in tiefroten" Wiener Gesundheitsverbund sprechen. Die Stadt wird mehr Geld für Kunst, Kinder sowie Frauenprojekte und -vereine beschließen. WIEN. Am Dienstag, dem 19. Dezember, findet die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten, die 47. der laufenden Wahlperiode, in Wien statt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sowie amtsführende Stadträtinnen und -räte werden Fragen...

Am Montag wird über das Doppelbudget im 45. Wiener Gemeinderat debattiert. Das für die kommenden zwei Jahre aufgestellte Budget im Volumen von 40 Milliarden Euro stößt bei der Opposition auf Kritik. WIEN. Das Doppelbudget für die Jahre 2024 und 2025, das Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) im vergangenen Oktober vorgestellt und ein Volumen von 40 Milliarden Euro hat, hat es in sich. Allein in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung soll rund die Hälfte fließen –...

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert  Long Covid-Spezialambulanzen. Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) sieht dafür keine Notwendigkeit. Für die Grünen ist das ein Schlag ins Gesicht der Patientinnen und Patienten in Wien. WIEN. Bei der letzten Wiener Gemeinderatssitzung brachte die Gesundheitssprecherin Barbara Huemer (Grüne) einen Antrag ein. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird darin aufgefordert, Schritte für die Errichtung einer Long Covid-Ambulanzen einzuleiten. Hacker...

Am 20. Juni tritt der Wiener Gemeinderat zusammen. Die Themen reichen von Kulturförderung, über den Ausbau von Volksschulen bis zu Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel. WIEN. Am 20. Juni tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 39. Sitzung zusammen. Um 9 Uhr wird im Rathaus mit der Fragestunde begonnen. Dabei werden die amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte Fragen beantworten. Die Fragen handeln von kostenlosen Mittagessen in Ganztagsschulen, verbesserte Arbeitsbedingungen für Arztpersonal...

Was war am Mittwoch, 24. Mai, in Wien los? Wir haben die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick: Höhere Essensbeiträge in Ganztagsschulen und Horten fix ÖH kritisiert "sexistische Aussagen" der Chorleitung Tatverdächtiger nach Bim-Schubser festgenommen Ernst-Happel-Stadion-Modernisierung noch ungewiss So werden Wiener Altbauten vor dem Verfall geschützt

Auf Verlangen der Grünen wurde eine Sitzung des Wiener Gemeinderats zum Personalmangel im Gesundheitsbereich, in Schulen und bei den Wiener Linien berufen. Bei dieser gab es reichlich Kritik an der rot-pinken Stadtregierung. WIEN. Der Begriff "Personalmangel" kreist in der Luft wie ein Gespenst, der während der Corona-Pandemie und der aktuellen wirtschaftlichen Krise für große Probleme sorgt. Das führte etwa zu etlichen Gefährdungsanzeigen in Wiener Spitälern oder längeren Wartezeiten bei den...

Die Wien Energie ist erneut Thema im Wiener Gemeinderat, der am Dienstag, 18. Oktober, stattfindet. Die ÖVP möchte in der aktuellen Fragestunde wissen, wie sich die zur Verfügung gestellten Kredite für das Unternehmen auf das Stadtbudget auswirkt. Der U-Ausschuss wird hingegen noch nicht eingesetzt. WIEN. 1,4 Milliarden Euro an Krediten genehmigte die Stadt Wien im September der Wien Energie zur Absicherung ihrer Geschäfte, etwa an den den Strombörsen. Nachdem Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)...

Bald kann man in der Lorenz-Müller-Gasse in beide Richtungen in die Pedale treten. Aber auch weitere Neuerungen für Radfahren stehen in der Brigittenau an.  WIEN/BRIGITTENAU. Wenn es um Verbesserungen der Radwege in der Brigittenau geht, sind sich die Bezirksparteien einig – zumindest großteils. Dies zeigte sich etwa in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung: Der SPÖ-Antrag für eine bessere Verbindung zwischen der Gerhardusgasse und Anton-Schmid-Promenade wurde einstimmig angenommen und wird...