Abmahnung

Seit Herbst 2023 dürfen die Schanigärten in Wien mit entsprechender Bewilligung ganzjährig geöffnet bleiben – unter gewissen Bedingungen. So müssen diese allzeit betriebsbereit sein, also den Gästen zur Verfügung stehen. Viele Betriebe hielten sich nicht daran – und wurden von der Stadt abgemahnt. WIEN. Seit Herbst 2023 können Schanigärten in Wien ganzjährig aufgestellt werden – mit entsprechender Bewilligung. Die Regelung dazu wurde im Dezember 2023 im Wiener Landtag verabschiedet, diese gilt...

Zuerst urinierte ein 62-Jähriger auf den Sitz eines ÖBB-Waggons am Klagenfurter Hauptbahnhof, danach verhielt er sich gegenüber den einschreitenden Beamten äußerst aggressiv. KLAGENFURT. Am 13. Dezember 2023, gegen 13.30 Uhr, urinierte ein 62-jähriger Mann aus Klagenfurt auf den Sitz eines ÖBB-Waggons am Klagenfurter Hauptbahnhof und verhielt sich anschließend gegenüber den verständigten und einschreitenden Polizeibeamten der Polizeiinspektion Heiligengeistplatz überaus aggressiv. Festnahme...

Ende Juni hat der VKI auf Initiative der AK Tirol die Supermarktkette MPreis abgemahnt, da in zwei Filialen in Innsbruck nur mehr Kartenzahlung akzeptiert worden war. Nun hat das Tiroler Unternehmen eingelenkt und innerhalb der Frist bekannt gegeben, nunmehr wieder in allen Filialen uneingeschränkt Bargeld als Zahlungsmittel zu akzeptieren. INNSBRUCK. „Wir sehen es als Erfolg im Sinne der Tiroler Konsumentinnen und Konsumenten, dass MPreis innerhalb der Frist eingelenkt hat und ab sofort das...

"Die hier vorliegende Klausel regelt, dass in der hier gegenständlichen Filiale, die der gegenständlichen Abmahnung zugrunde liegt (MPreis-Filiale Innsbruck, Museumsstraße 20), eine Bezahlung mit Bargeld ausgeschlossen und lediglich Kartenzahlung möglich ist." Das ist ein  Verstoß gegen § 879 Abs 3 ABGB, § 864a ABGB, § 6 Abs 3 KSchG, § 6a Abs 1 KSchG, § 907a ABG. INNSBRUCK. Nicht wenige waren überrascht, als die MPreis Filiale in der Innsbrucker Museumstraße mit Beginn dieses Jahres plötzlich...

STUBAI. Auf den Durchzugsstraßen und Supermarkt-Parkplätzen wurden in den Tagen vor Ostern wieder etliche Campingfahrzeuge gesichtet, weshalb die Einsatzstelle Stubai zum Osterwochenende zwei Dienststreifen durchführte. Zahlreiche Skifahrer zog es auf die Pisten der Schlick 2000 in Fulpmes und natürlich den Stubaier Gletscher, nachdem die Skigebiete Serlesbahnen in Mieders und 11er Lifte in Neustift i. St. den Betrieb schon eingestellt hatten. Darunter waren auch wieder etliche Camping-Freaks,...

Der Verein für Konsumenteninformationen (VKI) schickte Ende September eine außergerichtliche Abmahnung der Wien Energie wegen der automatischen Tarifumstellung auf "Optima Entspannt". Da die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet wurde, klagt der VKI. WIEN. Zu Monatsanfang erfolgte bei den Kundinnen und Kunden des Wien Energie-Stromtarifs "Optima" die automatische Umstellung auf "Optima Entspannt". Dies kritisierte der Verein für Konsumenteninformation (VKI) und schickte dem städtischen...

Ab 1. Oktober erfolgt bei Wien Energie-Kunden die automatische Tarifumstellung von "Optima" auf "Optima Entspannt" – sofern man sich nicht aktiv dagegen ausspricht. Der Energieversorger bekam deswegen eine Abmahnung vom Verein für Konsumenteninformation (VKI). Der Vorgang sei "rechtlich unzulässig". WIEN. Die anstehende automatische Tarifumstellung der Wien Energie bei Strom und Gas sorgt bei den Kundinnen und Kunden weiterhin für einige Verwirrung. Bereits im August hatte der Energieversorger...

Hunderte Unternehmer in Kärnten wegen Mahnschreiben eines Anwalts verunsichert. Die Woche hat bei WKK-Experte, Martin Zandonella, nachgefragt, wie man in diesem Fall vorgeht. KLAGENFURT. Die Abmahnbriefe eines niederösterreichischen Anwaltes und seiner Mandantin regen auch Unternehmer in ganz Kärnten auf. Die Woche hat daher Martin Zandonella, WKK-Spartenobmann der Sparte Information und Consulting Kärnten und Geschäftsführer des IT-Unternehmens Net4You, zum Interview gebeten. Woche: Wie viele...

Abmahnungen wegen Google Fonts: Seit Juli sind laut Angaben der Wirtschaftskammer Kärnten massenweise Abmahnungen wegen der Verwendung von Google Fonts auf Webseiten im Umlauf. Konkret wird von den Website-Betreibenden 100 Euro Schadenersatz und 90 Euro Kostenersatz für das Einschreiten eines Rechtsanwalts verlangt. KÄRNTEN. Viele Unternehmer wundern sich in Österreich zur Zeit: Es werden Abmahnungen an Unternehmen ausgeschickt, welche die Schriftarten von Google Fonts auf ihren Websites...

Während einer Unfallaufnahme am 7. Februar 2021 gegen 17:50 Uhr in Braunau am Inn wurde ein 25-jähriger bosnischer Staatsangehöriger aus dem Bezirk Braunau gegenüber umstehenden Passanten äußerst aggressiv. BRAUNAU. Der Mann wollte sogar gegen einen tätlich werden, da ihn der Passant "angesehen" hatte. Der Beifahrer des Unfalllenkers wurde von den Polizisten mehrmals abgemahnt und von der Unfallstelle weggewiesen. Nachdem er mehrere Meter weggegangen war, verhielt er sich erneut äußerst...

Die Coronakrise hat auch den Alltag von Polizeiinspektorin Martina Huszar verändert. SIMMERING. Viele Personen verbringen derzeit ihren beruflichen Alltag zu Hause im Homeoffice. Bei systemrelevanten Berufen geht das jedoch nicht. Das gilt zum Beispiel auch für Simmerings Abteilungsinspektorin Martina Huszar. Als Sicherheitskoordinatorin ist sie für "Gemeinsam.Sicher" zuständig. Neben ihr gibt es im Bezirk drei Grätzelpolizisten. Im Gespräch mit der bz spricht sie über die aktuellen...

Vermehrte Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen, Personalressourcen, Uneinsichtige - darüber sprachen die Bezirksblätter Hollabrunn mit Johann Baumschlager, Pressesprecher des Landespolizeikommando Niederösterreichs. BEZIRK HOLLABRUNN. Schön langsam füllen sich die Straßen nach den ersten Lockerungsmaßnahmen wieder. Es fällt in den letzten Wochen auf, dass die Polizei verstärkt Streife fährt. Für die Bezirksblätter Anlass, um nachzufragen, welche Tätigkeiten bei den Beamten jetzt...

Einen 19-jährigen afghanischen Asylwerber nahmen am 10. Februar gegen 23:45 Uhr Polizisten der Polizeiinspektion Linz-Sonderdienste in der Linzer Herrenstraße fest. LINZ. Passantinnen hielten zuvor die Polizeistreife an und zeigten an, dass sie von einer Gruppe von Afghanen verbal belästigt worden sei. Die Polizisten hielten die Burschen an und stellten deren Identität fest. Dabei wurde ein 19-Jähriger äußerst aggressiv und stellte sein Verhalten trotz Abmahnung nicht ein. Er warf sein...